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c) Die Charakteristik des obligatorischen Schiedsgerichtswesens.

Die ursprüngliche Bestimmung dieses Institutes war die Be­kämpfung der im Entstehen begriffenen oder schon entstandenen gewerblichen Streitigkeiten durch jedesmaliges gerichtliches Ein­greifen in die strittige Angelegenheit. Mit der Zeit jedoch hat es seine ursprünglichen, ihm vom Urheber gezogenen Grenzen überschritten und ist zu einer stabilen, das gewerbliche Leben auf gesetzgeberischem Wege überwachenden und regulierenden Ein­richtung geworden. Das Schiedsgericht von heute wartet nicht, bis ein Streit in der Form des Ausstandes oder der Aussperrung aus­bricht, oder irgendeine Reibung zwischen den an der Produktion beteiligten Parteien sich fühlbar macht, sondern greift jedesmal in das gewerbliche Leben des Landes ein, sobald es die Gewißheit hat, daß dadurch irgendwelche Hindernisse der normalen Entwicklung der Volkswirtschaft aus dem Wege geräumt werden. Sein Schieds­spruch enthält nicht nur die Entscheidung in der strittigen Frage, sondern auch andere Bestimmungen, die mit dem Streitfälle wenig zu tun haben, für das gewerbliche Leben jedoch von großer Wich­tigkeit sind. Die Schiedssprüche, die für einen Berufsverein, Gewerbe­bezirk oder eine Industriebranche geschaffen worden sind, können von diesem Institut, ohne daß ein ähnlicher Streitfall vorliegt, auch auf andere Berufsvereine, die in diesem Industriebezirk sind, bzw. auf nachbarliche Gewerbebezirke oder Industriebranchen übertragen werden, sobald es glaubt, daß durch die Gleichheit der Produktions­bedingungen unlautere Konkurrenz vernichtet wird. Auch kann das Schiedsgericht schon gefällte Schiedssprüche verbessern bzw. sie durch gänzlich neue ersetzen. Somit ist der Arbitration Court nicht nur das, was er mit seinem Namen bezeichnet, sondern auch ein Institut, dessen Bestimmungen dank dem ihnen anhaftenden obli­gatorischen Charakter Gesetze sind 22 ).

22 ) Der Kollektivvertrag übt dieselbe gesetzliche Kraft aus wie der Schieds­spruch, indem er für die Parteien, die ihn angenommen haben, bindend ist. Das nachfolgende Beispiel wird das veranschaulichen:

„Malborough Freezing- works Employees [Christc/nn'ch Meat Company (Imtd) ]. Agreement.

„Angabe des Vertrages, der am 15. Oktober 1909 zwischen der Christchurch Meat Company (lmtd) und der Malborough Freezing-works Employees’ Industrial Union of Workers zustande gekommen ist.

„Die Parteien haben, da sie das gute Einvernehmen zwischen der Gesell­schaft und den Arbeitnehmern zu fördern und fortzusetzen wünschen sowie

St.

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