Der Kamps um den Zolltarif

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IN Bundesrat sind, wie man hört, die Beratungen über den Zolltarif in vollem Gange. Was sie bringen werden, ist ebenso ein Buch niit sieben Siegeln, wie der Entwurf, mit dein sie es zu thun habein Fertig muß in kurzer Zeit etwas gebracht werden, und es Ware nicht gerade befremdlich, wenn sich der Bundesrat, da er nicht mehr viel an den Fundamenten andern kann, mit un­wesentlichem Auspntz und einem Notdach begnügt und dem Reichstag über­laßt, zu machen, was er will. Es soll und muß dann eben wieder ein­mal „anch so" gehu. Wir haben das bei so manchem Entwurf erlebt, freilich immer zum Schaden der Suche, zum Schaden des Ansehens der Regierung und zum Schaden der politischen Haltung deS Volks. In diesem Falle würde der Schaden in jeder Beziehung besonders schwer sein. Seit dem Bestehn des Reichs hat der Bundesrat kaum jemals vor einer Verantwort­licher» Aufgabe gestanden. Niemals dnrfte er weniger die Verantwortung ans den Reichstag abwälzen. Wenn jetzt die Freunde der Väter und Paten des Entwnrfs wieder doppelt eifrig in der Presse die Reklametrommel rühren für die Trefflichkeit des „Instruments," das sie dem Reiche zur Erlangung günstiger Handelsbeziehungen zum Ausland beschert hätte», so wird sich hoffentlich der Buudesrat dadurch am wenigste» verleiten lasse», die Sache ans die leichte Achsel zu nehmen. I» de» beide» vora»gega»gnen Artikel» ist vor allem die Streichung der Miuimalgetreidezvlle im H 1 des Zolltarif- gesetzeutwurfs befürwortet worden. Es ist dabei die Unstichhaltigkeit der Gründe, mit denen man für das Doppeltnrifsystem nach französischem Muster Stimmung zu machen versucht hat, nachgewiesen, im besondern aber auf die verhängnisvollen Konsequenzen aufmerksam gemacht worden, die der Bnndesrat heraufbeschwören würde, wenn er den Gesetzentwurf mit dem Absatz 2 des !; 1 an deu Reichstag weiter gäbe. Dabei mnßte natürlich die von links und rechts in leichtverständlicher Absicht aufgestellte unwahre Behauptung widerlegt werden, die verbündete» Negiernngen hätten sich dnrch früher gegebne Z»sage» »nd der Reichskanzler a»ch »och d»rch die Veröffentlichung des Entwurfs zur Auf Grmzbott'n I V 1S0I ^1