Bremische Bürgerschaft (Landtag)

5. Wahlperiode

Drucksachenabteilung V

Verhandlungsberichie

U PS 6t.

%

1

4

1. Sitzung

vom 4. November 1959

Entschuldigt fehlen Diedrich Meier, Hermann Meyer, Pfeifer, Schlüter Unentschuldigt fehlt Schneider.

Gegenstände der Tagesordnung:

Verhandelt Seite:

1. Geschäftsordnung für die 5. Wahlperiode . . .

2. Wahl des Vorstands.........

a) Wahl des Präsidenten

b) Wahl der Vizepräsidenten

c) Wahl der Schriftführer

3. Wahl des Verfassungs- und Geschäftsordnungs­ausschusses (N.z.V.g.)

4. Wahl von 6 Mitgliedern und 12 stellvertretenden Mitgliedern des Staatsgerichtshofs (N.z.V.g.)

0± 5. Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Land­tag) vom 13. Oktober 1959: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die W Deputationen in der Fassung der Bekanntmachung

vom 19. Juni 1956 (Brem. Ges. Bl. S. 67) (Drucksachenabteilung I Nr. 1)

1. Lesung.............

2. Lesung.............

6. Wahl von je 9 Mitgliedern der Staatlichen Deputationen (N.z.V.g.)

a) Deputation für Wirtschaft

b) Deputation für Arbeit

c) Deputation für den Fischereihafen in Bremerhaven

d) Deputation für Justiz und Gefängniswesen

e) Deputation für Außenhandel

f) Deputation für Wiedergutmachung

7. Wahl von 3 Mitgliedern der Finanzdeputation durch die Bremerhavener Bürgerschaftsmitglieder

(N.z.V.g.)

Verhandelt Seite:

8. Wahl von je 2 Mitgliedern der Städtischen Deputationen durch die Bremerhavener Bürger- scha'ftsmitglieder (N.z.V.g.)

a) Deputation für Häfen, Schiffahrt und Verkehr

b) Deputation für Inneres

c) Deputation für das Bauwesen

d) Deputation für das Wohnungswesen

e) Deputation für das Wohlfahrtswesen

f) Deputation für Ernährung und Landwirtschaft

g) Deputation für die allgemeinbildenden Schulen

h) Deputation für Kunst und Wissenschaft

i) Deputation für die Berufs- und Fachschulen k) Deputation für Leibesübungen

1) Deputation für das Gesundheitswesen

m) Deputation für das Schlacht- und Viehhof - wesen

n) Deputation für Jugendwohlfahrt

9. Wahl von 5 Mitgliedern und 5 stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsgerichts ... 4

10. Wahl von 5 Mitgliedern und 5 stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses

(N.z.V.g.)

11. Wahl eines Mitglieds und eines stellvertreten­den Mitglieds des Ständigen Beirats beim Bundesausgleichsamt......... 5