Die Krisis des deutschen Parlamentarismus

Die Arisis des deutschen Parlamentarismus

Von Prof. Dr. Fritz Härtung

ür denjenigen der die Dinge ohne Schönfärberei zu betrachten gewillt ist, bedarf es nur weniger Worte, um die Überschrift dieses Aufsatzes zu rechtfertigen: Das parlamentarische Regierungssystem, das uns von den Demokraten als die einzige moderner Völker würdige Regierungsform angepriesen worden ist, daS im Herbst 1918 in letzter Stunde dem Zusammenbruch hat vorbeugen sollen, das seit 1919 in der neuen Reichsverfassung verankert ist, befindet sich seit langem in einer schweren Krisis. Man könnte sogar fragen, ob es denn überhaupt noch bestehe. Negiert doch bei uns statt der Parlamentsmehrheit, die in den übrigen parlamen­tarisch regierten Ländern die Minister zu stellen pflegt, fast ständig eine Minderkeit. Aber das ist vielleicht nur eine Äußerlichkeit, denn die festeste Smtze finden unsere Minderheitsministerien in der Tatsache, daß die ihnen gegenüberstehende Mehrheit aus ganz verschiedenen, höchstens in der Verneinung einigen, zu gemeinsamer Ar­beit aber völlig unfähigen Truppen besteht und gar kein Interesse hat, die Re­gierung zu stützen.

Und dennoch sind unsere regierenden Parteien nicht imstande, den Wieder- aufbau Deutschlands im Innern wie nach außen zu leiten. Es fehlt ihnen in erschreckendem Maße an führenden Männern, die nicht allein die großen und neuen Gedanken für die Zukunft fassen, sondern die vor allem auch ihre Partei für diese Gedanken gewinnen und in der einmal eingeschlagenen Richtung festhalten könnten. Über dieses Führerproblem, das nicht nur eine Frage der Parteiorganisation ist, sondern zugleich unsere gesamte politische Bildung angeht, soll nächstens einmal im Zusammenhang gesprochen werden. Für unsere heutige Betrachtung genügt die Feststellung, daß alle Parteien, auch die der Opposition, unter dem Mangel un überragenden Persönlichkeiten leiden. Um so schwerer fällt für oder genauer ge­sagt gegen unser parlamentarisches System die Tatsache ins Gewicht, daß die re­gierenden Parteien auch kein gemeinsames sachliches Programm haben und auch nicht haben können, weil sie keine gemeinsame Grundlage besitzen.

Denn die Voraussetzung für ein halbwegs gedeihliches Arbeiten des parla­mentarischen Systems ist es, daß die große Mehrzahl der Parteien die Grund­lagen der staatlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verfassung anerkennt. Das ist in England, dem klassischen Lande des Parlamentarismus, stets der Fall gewesen. Auch in Frankreich ruht der Parlamentarismus aus der sozial und politisch im wesentlichen einigen Nation. Stetige Politik ist nur da möglich, wo man von der gleichen Grundlage ausgeht und dem gleichen Ziele zustrebt; über die Mittel und Wege der Politik können dann getrost Meinungsverschiedenheiten bestehen. Bei uns aber ist diese Einheitlichkeit durch die Revolution zerstört worden. Die gemeinsame Front von Zentrum, Demokratie und Sozialdemokratie gegen die gefürchlete Reaktion kann darüber nicht hinwegtäuschen, daß für die einen die individualistische und für die andern die sozialistische Staats- und Gesellschafts­verfassung maßgebend ist. Und wenn diese Parteien gemeinsam die Weimarische Verfassung zustande gebracht haben, so war diese Leistung nur dadurch möglich, daß sich die Verfassung auf den äußeren, formalen Aufbau des Staates beschränkt. Seitdem es sich darum handelt, die Formen mit materiellem Inhalt zu erfüllen, erweist sich die Zusammenarbeit dieser Parteien als unfruchtbar. Das Reichs­schulgesetz stößt aus ungeheuere Schwierigkeiten, und die Ordnung unseres Steuer­wesens, ine doch nur die finanzielle Folge der von den Parteien vertretenen aus­wärtigen Politik ist, hat gleichfalls innerhalb der Negierungskoalition mit den größten Widerständen zu kämpfen. Mag sein, daß der Zwang der auswärtigen

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