O. G. von Wesendonk

!Veltspiegel

Briands Sturz. Die Tagung des Obersten Rates in Cannes hat ein plötz­liches Ende durch die mit Briands Abgang verbundene Vertagung gefunden. Soweit Deutschland dabei in Frage kam, war von ihr nicht viel zu erhoffen. Die ver­schiedenen Pläne, die aufgetaucht waren, liefen nicht auf eine wirkliche Erleichterung der Zahlungslasten, sondern nur auf eine Verschiebung in der Verteilung der Leistungen hinaus. 720 Millionen bares Geld wollte man Deutschland abver­langen und ihm dazu Sachleistungen im Betrage von 1450 Millionen auferlegen, für die Kredite des Reiches in Anspruch genommen werden mußten. Diese Forderungen überstiegen bei weitem Deutschlands Erfüllungsfähigkeit. Der Oberste Rat ist nicht mehr dazu gekommen, sich abschließend mit diesem Projekt zu befassen, für dessen Durchführung Deutschland eine Kontrolle seines Staats­lebens, die Veränderung des Statuts der Reichsbank, die Erhöhung der Julands- kohlenpreise auf den Stand des Weltmarktes, die Heranziehung aller Devisen für die Reparation sowie die Unterbindung jeglicher Kapitalausfuhr zugeben sollte. Angesichts der Stockung, die durch Briands Abgang eingetreten ist, hat nunmehr die Neparationskommission beschlossen, Deutschland unter allem Vorbehalt späterer Entscheidungen einen vorläufigen Zahlungsaufschub zu gewähren. Rathencm hat der Kommission als Höchstbetrag die Zahlung von 200 Millionen Mark in drei Raten zu 80, 90 und 30 Millionen angeboten. Die Kommission verlangt ab 18. Januar alle 10 Tage 31 Millionen, so daß etwa zwei Monate gewonnen sind. Durch den Schritt der Neparationskommission, die dazn aus Grund des Friedensvertrages befugt ist, wird lediglich ein vorübergehender Zustand geschaffen, der über die Fälligkeitstermine des 15. Januar und 15. Februar hin­wegzuhelfen bestimmt ist. Deutschland soll auch ein Programm für Garantien und Finanzreformen vorlegen. Es wäre voreilig, in der Erklärung des Rcparations- ansschusses ein Entgegenkommen für Deutschland erblicken zu wollen, denn sie betont ausdrücklich ihr Recht, gegebenenfalls alle fälligen Raten zu verlangen. Briand hat zwar auch in seiner letzten Kammerrede den Entschluß der Neparations­kommission erwähnt, über den Kopf der französischen Vertreter hinweg Deutsch­land ein Moratorium zuzubilligen. Aber es kommt alles auf die damit ver­knüpften Bedingungen un. Das Provisorium, das der Reparationsausschuß geschaffen hat, erlaubt noch keinerlei Schlüsse zu ziehen; er zeigt nur, daß auch die Kommission, die sich alle Türen offen hält, in dem Verhalten Deutschlands keine Verfehlung sieht, aus der Frankreich das Recht zu Zwangsmaßnahmen her­leiten könnte. Alles Weitere muß erst die Zukunft klären.

Raymond Poincarö ist mit der Bildung des neuen Ministeriums beauf­tragt worden; eine andere Möglichkeit hatte Millerand nicht, nachdem die französische Kammer Briands Politik abgelehnt hat. Als Publizist hat Poincarö eine sehr schroffe Richtung vertreten und dabei auch nicht mit Kritiken an Briand gespart. Wenn Poincarö jetzt die Regierung in die Hand nimmt, so wird er Wasser in seinen Wein gießen müssen. Denn schließlich kann auch er nach außen hin keine wesentlich anders gerichtete Politik betreiben als sein Vorgänger. Lloyd Georges Denkschrift zeigt, daß der Bündnisplan, der übrigens die llber- flüssigkeit des Genfer Völkerbundes so recht unterstreicht, von Frankreich keinerlei Zugeständnisse hinsichtlich des Versailler Friedensvertrages, d. h. also über die Besetzung der linksrheinischen Gebiete, und auch keine Verminderung des franzö­sischen Heeres verlangte. Poincarös politische Tendenzen gehen nicht viel weiter, wenn man nicht auf Worte, sondern auf deren Sinn den Nachdruck legt. Er verlangt nämlich als Vorbedingung des Bündnisses, das er auf Polen aus­gedehnt wissen will, eine Einigung mit England über den deutschen Zahlungs­plan. Eine solche Verständigung hatte Briand mit England angebahnt.