Jahresüberficht

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Jahres Übersicht

Die innerpolitisch s Entwicklung von Paul Le lisch

as Jahr 1921 geht zur Rüste. Bedeutet es in der Zeitenfolge einen weiteren Abstieg Deutschlands dem Chaos entgegen oder er­heben sich bereits gewisse Umrisse einer Neuordnung? Die Ant­wort läszt sich nicht leicht geben, sie ist wohl erst möglich, wenn wir mehr Abstand von den Ereignissen des Jahres gewonnen haben. Der Zusammenbrach, der deutschen „Erfüllxngspolitik" mn Ende des Jahres läßt sich in seinen Folgen noch nicht übersehen. Es kann ebenso eine Wendung zum Besseren wie zum Schlechteren bedeuten. Auf alle Fälle hat er den Vorzug, einer illusionären Politik ein Ende bereitet zu haben, und es wird sich bald herausstellen, ob nunmehr die „Staatsmänner" in Deutsch­land wie in den Ententeländeru endlich gezwungen sind, einander mit nüchternen Augen anzusehen oder vb sie an das illusionäre Enve wieder den illusionären Anfang knüpfen werden.

Die gegenwärtige Situation deS Deutschen Reiches ist eine höchst eindrucks­volle Jllusionierung des Nankeschen Sotzcs vom Primat der äußeren Politik vor der inneren. In der Tot kam in allen Fragen der im eren Politik als be­herrschendes Prinzip das Veisailler Diktat zum Ausdruck. Mit dem 1. Januar war die Vernichtung der deutschen Armee und die Aufstellung des sogenannten Hunderttauscndmann-„Hecres" beendet. An die Stelle des deutschen hatte sich inzwischen der Militarismus der Entente auf deulschern Boden eingenistet, be­sonders der schwarze und braune der Franzosen. Eine Ausdehnung erfuhr die Besetzung deuiscken Bodens noch, als nach dem negativen AuSgang der Londoner Verhandlungen die Entente im März ihre Politik der „Sanktionen" begann. Die feindlichen Truppen überschritt« n den Rhein und besetzten hier Städte wie Düssel­dorf und Ruhrort. Die Haltung, die Simons in London eingenommen, hatte zwar in Deutschland Begeisterung erweckt, brachte ihm auch ein Vertrauensvotum des Reichstages ein, war aber auf die Dauer nicht aufrecht zu erhalten. Bald stellte sich heraus, daß Frankreich auf Grund der „Sanktionen" eine Politik trieb dnrch die die Rheinlands syslemansch wirtschaftlich ruiniert werden sollten, um sie so reif zu machen zur Errichtung eines eigenen Zollsystems auf Grund des -Z 270 des Versailler Diktats. Dieser Paragraph gibt den alliierten Mächten das Richt, ein eigenes Zollregime zu enichlen. sofern ihr en eine solche Maßregel im Interesse des besetzten Gebietes geboten erscheint. Von französischer Seite wurden die „Sanktionen" keinen Augenblick als vorübergehender Zustand auf­gefaßt. „Es bandelt sich jetzt nicht mehr um eine einfache Besatzungszone, son­dern mn ein besetztes Deutschland das heißt um ein Land, das, was seine ma­teriellen Interessen angeht (Zoll VtlührSwesen und demnächst auch Finanzver- waltung), ein autonomes Land ist. Die Rheinlandkommission ist j>tzl in den V.si« eines bedeutenden Teiles dir Hoheiisrechte über das besetzte Gebiet gelangt." So schrieben die „Monatshefte der Französischen Handelskammer in den Rheinischen Provinzen" in ihrer Juninummer.

Das Kabinett Fehrenbach stürzie, nachdem es sich im April in einer Note, die in den wewsten Kreisen wahre Empörung hervorgerufen hatte, Amerika um die Annahme des Schiedsnchieramtes in der Kontrümtionsfrage ang> fleht hatte — natürlich mit negativem Erfolge — am 4 Mai in sich zusammen. Das Zustand;- kommen des neuen Ministeriums vollzog sich unter den peinlichsten Umständen, endlich, am 10 Mai, eine Minute vor Ablauf des Ultimatums, erblickte es als ein Mi­nisterium Wirth das Licht der Welt. Die Deutsche VolkspaUei hatte den Eintritt abgelehnt, und so trat an ihre Stelle die Sozialdemotrcrlie. Das neue Kabinett