Parteipolitik in den Gemeinden
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lich und anschaulich zu machen begonnen hat. Das deutsche Volk soll sich jetzt alljährlich um die Summen schröpfen lassen, welche es unumgänglich nötig zu seinem eigenen Lebensunterhalt, für seine Schulen, Krankenhäuser, Versicherungen, Straßenbau, Schaffung von Arbeitsstätten, überhaupt für die Möglichkeit zu leben und zu wirken benötigt. Daß eine solche Lehre die Anschauungswelt des Volkes verändert, wäre selbst bei Chinesen anzunehmen.
jDarteipolitik in den Gemeinden
von xoeber, Stadtrat (Rassel)
eit den Neuwahlen im Frühjahr 1919 sind die Stadtverordnetenversammlungen im parteipolitischen Sinne politisiert worden. Es wird keine größere Gemeinde mehr geben, wo dies nicht der Fall ist, selbst in kleineren Orten sind die Wahlen nach diesem Gesichtspunkte vollzogen. .Nachdem alsdann im Herbst desselben Jahres die Neuwahlen der unbesoldetcn Magistratsmitglieder folgten, gilt dies nun auch von den Magistraten, in denen sich nur noch vereinzelte frccktionSlvse besoldete Mitglieder befinden. Jetzt herrschen die politischen Parteien in den Kommunalverwaltungen. Anders war es vordem! Wenn früher auch schon in einigen Städten die Politisierung durchgeführt war, so traf dies doch nur in kleinem Umfange zu/ man wird nicht fehlgehen, wenn man behauptet, daß zuvor in der Mehrzahl der Gemeinden sich die Gemeindekörperschaften in politische Parteien nicht gliederten. Allerdings, die Sozialdemokratie machte regelmäßig eine Ausnahme, sie trat da, wo sie in den Gemeindekörperschaften Sitze inne hatte, als Politische Partei mit Entschiedenheit auf/ und im Westen standen sich stellenweise Liberale und das Zentrum gegenüber. Fragt man, wie sich diese Wandlung sachlich durch kommunale Notwendigkeiten erklärt, so fällt es schwer, eine befriedigende Antwort zu finden. Hatten sich die kommunalen Körperschaften in ihrer bisherigen Gruppierung bewährt? Hatten sie das Interesse der Kommune gewahrt? Die Leistungen der Gemeinden vor dem Krieg, erst recht aber die wahrend des Krieges sprechen ein deutliches Ja! Die deutschen Stadtgcmeinden waren Muster eines gesunden Fortschrittes. Als die Politischen Parteien bei der Neubildung der Gemeindevertretungen allgemein mit ihren Listen für die Wahlen auftraten, mag dies hier und dort deshalb geschehen sein, weil die Vertreter der nichtsozialdemo- kratischen Richtungen glaubten, sie könnten der Sozialdcmokmtie im Wahlkampf besser begegnen, wenn sie die nichtsozialdemokratischcn Wähler unter Parteipolitischer Parole zur Wahl aufriefen. Ausschlaggebend war aber doch ein anderes. Nach der Revolution fühlten sich die politischen Parteien zu einer gewaltigen Macht
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