Die Machtfrage in Preußen
von Georg Lleinorv
er Kampf im Hause der preußischen Abgeordneten, dessen Zeugen wir sind, mutet an wie das Ringen an der Westfront zur Zeit des Stellungskrieges. Es ist ein zähes, heißes Ringen! Die Verfassung ebenso wie die Geschäftsordnung geben dafür den weilen Nahmen, das Gelände. Jede Position wird mit allen Kunstgriffen der Parteitechnik angegriffen und verteidigt. In Friedenszeiten würde eine Dauerschlacht im Abgeordnetenhause wie diese von dem Lärm der Presse und der Versammlungen im Lande begleitet sein; zum wenigsten würde die Presse die Intensität des Kampfes vor und hinter den Kulissen widerspiegeln. In unserer Zeit fehlt die Begleitmusik fast vollständig, — nicht etwa, weil die böse Zensur oder der Papiermangel den streitbaren Federn Beschränkungen auferlegten — gewiß, die sind auch vorhanden —, wohl aber in erster Linie deshalb, weil brennendere Fragen, die ernsten Fragen unserer internationalen und staatlichen Zukunft alles Denken und Empfinden der Nation beherrschen. Das ist ein gefährliches Moment für die allgemeine Lage. Anch sehr liberale Kreise wollen in dem Ringen um die Wahlrechtsänderung in Preußen nicht so sehr einen Kampf um Lebensfragen der Nation als um Machtfragcn der Parteien erkennen. Selbst ganz nahe der Regierung scheinen solche Auffassungen Boden zu haben. Andernfalls hätte die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung" am Donnerstag in ihrer Nummer 297 im Hinblick auf die Stärkung der konservativen Positionen nicht schreiben dürfen, »die Interessen der konservativen Partei sollten durch geschickte Taktik soweit ge- wahrt werden, wie es vom Standpunkte einer geschlossenen Gegnerschaft gegen das gleiche Wahlrecht möglich war. Ob auch die vaterländischen Interessen dabei voll zur Geltung kommen können, wird die Zukunft lehren". Hieraus kann ge- folgert werden, daß in Regierungskreisen der tiefere Sinn des Kampfes und die tiefere Bedeutung seines Ausganges für die Zukunft Preußens und des deutschen Volkes nicht begriffen wird. Nein, es handelt sich nicht um parteipolitische Machtsragen I Jene liberalen Männer, die sich gegenwärtig hinter Herrn von Heyde- brand gestellt haben, haben es gewiß nicht getan, um die Macht der konservativen Partei zu befestigen'. Es handelt sich hier um mebr und um höheres. Nicht nur Grmzbotm II 1913 ^