Biegen oder brechen?

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Noten der Zeit zur Verinnerlichung, Vereinfachung, Vergeistigung des Lebens ge­langen und gelernt haben, daß das Lebensglück um so größer ist, je geringer die Bedürfnisse sind, wird nach wie vor in einem Omnibus Platz haben. Einem Ommbus von mittlerer Größe. Ihr

Nemo

Biegen oder brechen?

Die Aussichten der Wahlrechtsvorlags

eit der Verfassungsausschuß des Abgeordnetenhauses den Wahlrechts- ^entwurf zum zweiten Male abgelehnt hat, ist die bekannte Frage: Was gedenkt die Negierung zu tun? bei den an einer Annahme interessierten Kreisen wieder auf der Tagesordnung.

Zunächst gedenkt sie natürlich, nichts zu tun. Da die Kom- ». missionsbeschlüsse niemals definitiven Charakter tragen, so wird sie vle Hlllttmg des Plenums abwarten. Wenn aber hier eine Ablehnung sich wieder­holt^ Für diesen Fall verlangen führende Blätter der drei wahlrechtsfreunvlichen Mrwen, „Germania", „Berliner Tageblatt" und „Vorwärts", zu denen sich ihre nanonalliberalen Gesinnungsfreunde gesellen, übereinstimmend, daß die Regierung Zur Auflösung schreiten müsse. Das sozialdemokralische Blatt hält diese Not- wendigkeit schon nach der zweiten Lesung für gegeben. Bekanntlich das einzige »verfassungsmäßige" Mittel gegenüber der zweiten Kammer (vgl. Nr. 13 der »^renzooten"). Von einer Überweisung der Vorlage ans Herrenhaus, wo eventuell durch Pairsschub der Z 3 in der Fassung des Negierungsvorschlages wiederhergestellt weiden könnte, erwartet man — mit Recht — nicht viel, da das "vgeordnetenhaus einer Vorlage der „Herren" kaum günstiger gegenüberstehen wurde als jener der Regierung.

Das wäre also die Alternative des gewaltsamen Brechens mit dem erbitterten Wahlkmnpf als Folge, wenn sie nicht in umgekehrter Form eintritt, daß nämlich ore Regierung über dem Widerstand der Opposition zu Fall kommt.*) , Daneben besteht die Möglichkeit einer friedlichen Lösung. Entweder durch uinfall im Parlament. So meint die „Berliner Morgenpost": zwischen der zweiten und dritten Lesung würden die Führer der jetzt noch mit Berserkertrotz gegen den neuen Geist kämpfenden Parteien mildere Saiten aufziehen. Oder: — indem die Regierung sich auf Verhandlungen einläßt!

In diest-nr Zusammenhange empfehlen wir einen Artikel der „Kölnischen Volks- zertung" Mr. 297) größter Beachtung. Wir wiesen schon vor einer Woche auf Überraschungen hin, die möglicherweise von Zentrumsseite sich ereignen könnten. Aas mitunter gut unterrichtete rheinische Parteiorgan weiß nun folgendes „aus Merlin" zu melden: Kenner der parlamentarischen Verhältnisse beurteilen die Lage ernst. Die Freikonservativen in übergroßer Mehrheit und die Nationalliberalen M ansehnlicher Stärke haben sich augenscheinlich zu einem festen Kartell vereinigt, unbekümmert um die Folgen, die Wahlrechtsvorlage abzulehnen. Jedenfalls unrd bei der zweiten Lesung die Vorlage abgelehnt werden. Es wird, falls die Legierung es zur Abstimmung in der dritten Lesung kommen läßt, nun darauf ankommen, ob sie in Verhandlungen mit den Parteien eine Einigung, die ihr an-

^ ") Angedeutet in der „Berliner Börsen-Zeitung" (Nr. 171) und konkreter von der »deutschen Volkswirtschaftlichen Korrespondenz" .(inzwischen halöcnmlich dementiert.)

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