Der siebente Kanzler

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Der siebente Aanzler

von Dr. Friedrich Thimme

ie Regierungskrise, von der in diesen Blättern vor vierzehn Tagen die Rede war, hat, wie vorauszusehen, zum Regierungswechsel geführt. Am 2. November hat der Kaiser an Stelle von Herrn Dr. Michaelis, dessen Kanzlerschaft kaum hundert Tage überdauert hat, den Vor- sitzenden des bayerischen Staatsministeriums Grafen Georg Hertling zum Reichskanzler und preußischen Ministerpräsidenten ernannt. Der Ernennung waren langwierige Verhandlungen zwischen dem auserkorenen Kandidaten und den Führern der Reichstagsparteten, vor allem der sogenannten Mehrheitsparteien, einschließlich der Nationalliberalen, voraufgegangen, die den Zweck hatten, eine gemeinsame Plattform für die Regierung und eine möglichst große Mehrheit des Reichstages zu schaffen, um so eine Wiederkehr der unerträglichen, unserem An­sehen im In- und Auslande so höchst schädlichen Regierungskrisen auszuschließen. Es scheint, daß ein solches Einvernehmen sowohl in bezug auf die auswärtige wie auf die innere Politik erreicht ist. In der auswärtigen Politik wird auch hinfort die Antwort auf die Papstnote die Richtlinie bleiben; ohnehin ist ja Graf Hertling, der bekanntlich als bayerischer Bundesratsbevollmächtigter dem Ausschuß des Bundes- rats für auswärtige Angelegenheiten präsidierte, seit Kriegsbeginn einer der vor- nshmsten Träger unserer ganzen Kriegspolitik gewesen. In der inneren Politik ist die rasche Durchführung der preußischen Wahlrechtsreform, die Aufhebung der Politischen Zensur, die schärfere Abgrenzung zwischen Militär- und Zivilgewalt, die Schaffung von Arbeitskammern und der freiheitliche Ausbau des Koalitions­rechtes zur Basis genommen worden. Es scheint, daß ein Teil der Mehrheits­parteien anfänglich noch weitergehende Wünsche vertreten hat, die auf eine An- erkennung der Beschlüsse des Verfassungsausschusses und namentlich auf die Auf- Hebung des neunten Paragraphen der Reichsverfassung (nach dem Mitglieder des Bundesrats nicht zugleich Reichstagsmitglieder sein dürfen), abgezielt haben dürften. In diesem Punkte aber hat Graf Hertling, der, wie man weiß, von je für die volle Aufrechterhaltung des föderativen Grundgedankens der Reichsverfassung ein­getreten ist, und der folglich von der Einführung von Reichsministern, überhaupt von der Parlamentarisierung nichts wissen wollte, nicht nachgegeben. Wohl aber hat er sich bereit gezeigt, die engere Fühlung zwischen Regierung und Parlament, die schon Herr Dr. Michaelis durch die Übernahme mehrerer Parlamentarier in die Reichs- und Staatsregierung angestrebt hatte, durch die Berufung weiterer Par­lamentarier in die Regierung zu befördern. Es scheint kaum noch zweifelhaft, daß sowohl der Posten des Vizekanzlers, den bisher Staatssekretär Helfferich inne hatte, wie der Posten des Vizepräsidenten des preußischen Staatsministeriums, der w den Händen des Staatsministers von Breitenbach lag, mit hervorragenden Parlamentariern aus der Freisinnigen Volkspartei und den Nationalliberalen besetzt werden sollen. Auch der sozialdemokratischen Partei ist, wie verlautet, ein Staats­sekretariat angeboten worden, leider vergebens, leider, denn es wäre nur erwünscht gewesen, wenn die auf dem Würzburger Parteitage ausgesprochene freudige Mit­verantwortung am Staate alsbald in Wirklichkeit umgesetzt wäre. Ganz aus

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