Parlamentarismus

von Dr. Heinrich Otto Meisner

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ie Wissenschaft bemüht sich, alteingewurzelie falsche Vorstellungen auszurotten, aber Tradition und Dogma erweisen sich als zähe Gegner, besonders auf politischem Gebiete. Ein Musterbeispiel dafür die Beurteilung der englischen Verfassung.

Es geht dabei zu wie auf dem Theater: der Inselstaat ist die Bühne, auf deren Vorgänge die Augen der kontinentalen Zuschauer gespannt gerichtet sind. Das Stück heißt: „Das freie Volk" oder „Parlamentarismus". Und jenseits der Rampe versteht man sich trefflich darauf, die Rolle durch­zuführen, um dem Publikum die Illusion nicht zu rauben. Daß auch hier hinter Kulissenzauber und schönem Schein sich Menschen der Wirklichkeit bergen mit ihrem gerüttelten Maße eigener Sorgen und Schwächen, kommt der vom Spiel der Erscheinung geblendeten Menge nicht in den Sinn. Wenn selbst die Majestät in der Loge sich gefangen gibt und von „politischer Erbweisheit" des Engländers schwärmt, wie sollen da die breiten Reihen des Parterres nicht überzeugt sein von der unanfechtbaren Wahrheit dieses Tendenzstückes ohne­gleichen? Schon lange geht das Spiel in Szene, Erst sah man das Wesen der englischen Verfassung in der Gewaltentrennung und dem Gleichgewicht der getrennten Machtfaktoren. Der Baron von Montesquieu formte diese schöne Theorie in ihrer Vollendung (1748), noch ohne übrigens zu untersuchen, ob die Engländer seiner Zeit ihrer Vorzüge teilhaftig seien. Blackstone errichtet auf ihr den gewaltigen Bau seiner „commsntans8 on tue l.a>v8 ok LnZ- lanä« (1765). und dem Genfer Louis de Lolme paßte sie trefflich in seinen Hymnus auf die „eon8titution äe I'anZIötöi-re" (1771). Bei dieser Täuschung blieb es lange, obwohl ein Mann wie Görres auf die „drückende Ministerial- aristokratie" aufmerksam machte. Nachdem man sich bei den Verfassungs­experimenten der Nevolutions- und Restaurationsperiode die größten Naivitäten bezüglich der elementaren Voraussetzungen parlamentarischer Regierungsweise geleistet hatte (die Revolution behütete die Vertreter der Exekutive sorgsam vor der Berührung mit dem Parlament, die Restauration führte sie ahnungslos zusammen), brachten die Dreißiger Jahre Einblick in ihren Mechanismus und (schon vorher) eine neue Theorie, für die Herr Thiers verantwortlich zeichnete (1830). Ihm galt gerade umgekehrt die Vereinigung der Gewalten als das Geheimnis der Vollendung und die Kammern als Herren der Situation. Und