Maßgebliches und Unmaßgebliches

Tagesfragen

Die Bennettbill! Die Welt starrt in Waffen; schwer seufzen die Völker unter der Last ihrer Rüstungen. Der Traum vom ewigen Frieden — so alt wie die Menschheit — taucht wieder auf.

Wird er sich je verwirklichen?

Die Friedensfreunde sind nn der Arbeit. Die Haager Friedenskonferenz mit dein Re­sultat der Einrichtung einer Schiedsgerichts- barkeit war ihr Werk, und nun wollen sie auf dem betretenen Wege weiterschreiten — die Einbringung der Bennettbill bezeichnet die nächste Stufe.

WaS ist sie und was bezweckt sie?

Die Bennettbill ist ein Gesetz, welches am 1V. Juni 1910 vom Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten und am 24. Juni vom Senat angenommen und alsdann bom Prä­sidenten unterzeichnet worden ist und folgenden Wortlaut hat:

„Es wird beschlossen, daß vom Präsidenten der Vereinigten Staaten eine Kommission von fünf Mitgliedern ernannt werde, um die Möglichkeit der Ausnutzung internationaler Verhältnisse für den Zweck der Beschränkung der Rüstungen aller Staaten der Welt auf Grund eines internationalen Abkommens und der Gestaltung der kombinierten Flotten der Welt zu einer internationalen Gewalt für die Bewahrung des Weltfriedens zu erwägen und über irgendwelche andere Mittel zur Vormin­derung der Staatsausgaben für Militärzwecke und zur Schmälerung der Kriegswahrschein­lichkeiten nachzudenken und darüber zu be­richten. Die Gesamtausgaben, die nus der nngefügten Resolution erwachsen, sollen die

Summe von 10000 Dollar nicht übersteigen, und die Kommission wird aufgefordert, ihren abschließenden Bericht innerhalb zweier Jahre nach Annahme dieser Resolution zu er­statten."

Hiernach verfolgt die Bill vornehmlich zwei Ziele: Beschränkung der Rüstungen und Be­stimmung der Wcltflotte als Exekutive für den Fall der Bedrohung des Weltfriedens.

Über die Beschränkung der Rüstungen (nicht identisch mit Abrüstung) ist schon viel geschrieben worden ^ sie wird nur möglich sein, wenn alle in Betracht kommenden Staaten sich dem Vor­schlage anschließen. Angenommen eS geschähe, so würde insofern viel gewonnen sein, als mit der Verminderung der Rüstungsausgabeu eine Vermehrung der Ausgaben für Kulturzwecke möglich wäre.

In anderer Beziehung aber, in der Ver­minderung der Kriegsgefahr oder in der Be­seitigung derKriege wärenichtSgewonncn! denn die Staaten würden auch nach Verminderung ihrer Wehrmacht kriegsbereit bleiben und nach wie vor zum Kriege schreiten, wenn die Politik es fordern sollte. Hängt doch die Aufrecht­erhaltung des Friedens heutzutage nicht mehr ausschließlich vom Willen der Machthaber ab, sondern die Frage, ob Krieg, ob Friede, wird vornehmlich von nationalen und wirtschaft­lichen Interessen, von Volksleidenschaft und anderen unberechenbaren Faktoren beeinflußt, die oft den Ausschlng geben. Dem soll vor- gcbcngt werden durch die Schaffung einer internationalen Macht, der Weltflvtte. Ihr wird die Rolle der Polizei zugeteilt. Wird der Weltfriede gestört, soll sie einschreiten und die Ruhe wieder herstellen.

Treten wir diesem Gedankengange näher.