Neue Arbeit im Reichstag
von Wilhelm von Massow
ls der jetzige Reichstag zu Anfang des Jahres 1907 zusammentrat, und die Augen der Mehrheit des deutschen Volks nach längerer Zeit zum erstenmal wieder hoffnungsfreudig auf seiner parlamentarischen Vertretung ruhten, haben wohl selbst die berufsmäßigen Schwarzscher nicht geglaubt, daß schon die zweite Session dieses Reichstags im Zeichen vollständiger Unklarheit und gründlicher Verstimmung eröffnet werden würde. Leider ist kein Zweifel möglich: das Barometer der innern Politik des Reichs steht so tief, wie seit langer Zeit nicht, und wir haben auf manchen Sturm zu rechnen. Soweit es also überhaupt möglich ist, etwas darüber vorauszusagen, müssen wir uns auf einen recht unerfreulichen parlamentarischen Winterfeldzug gefaßt machen.
Wenn wir wieder vor einer großen, die Lage beherrschenden politischen Frage stünden, dann würde es vielleicht eher gelingen, die Aufmerksamkeit mehr von der Vergangenheit abzuziehen und sie auf die vor uns liegende Arbeit hinzulenken. In Wirklichkeit ist aber zu fürchten, daß die Neigung zu verhängnisvollen Rückblicken auf das Vergangne stärker sein wird als der Zwang. Praktische Arbeit für die Zukunft zu leisten; denn größere Aufgaben, von denen ein solcher Zwang ausgehen könnte, werden kaum vorhanden sein. Zwar wird Wohl versucht werden, die Strafrcchtsreform ein gutes Stück zu fördern, aber schon die Reform der Strafprozeßordnung hat noch einen weiten Weg zu durchmessen, bis das neue Gesetz fertig ist — ganz zu schweigen von dem neuen Strafgesetzbuch, dessen erster, vorläufig der öffentlichen Kritik unterbreiteter Entwurf nur die Einleitung zu der Vorarbeit ist. die der verfassungsmäßigen Behandlung durch die gesetzgebenden Gewalten des Reichs voranzugehen hat. Es bleibt also als Hauptarbeit für die jetzt beginnende Neichstagssession der Etat für das Rechnungsjahr 1910, und da das Osterfest noch einige Tage vor den Schluß des laufenden Etatsjahrs fällt, so ist schon durch diesen zufälligen
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