Maßgebliches und Unmaßgebliches

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Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel Berlin. 24. Mai 190S

(Kaiser und Reichskanzler. Die Vertagung des Reichstags. Die Idee eines Mantelgesches zur Reichsfinanzreform. Neue Vorschlage der Konservativen. Die preußischen Besoldungsvorlagen. Die Beilegung des Zwischenfalls von Casablanca. Gespensterseherei in England.)

Der Kaiser ist von seiner Reise zurückgekehrt und hat in der vorigen Woche in Wiesbaden den Vortrag des Reichskanzlers entgegengenommen Was dort zur Sprache gekommen ist. gehört selbstverständlich nicht vor die Öffentlichkeit. Wohl aber kann mit Fug und Recht auch nach m.ßen hin festgestellt werden daß der Kaiser dem Reichskanzler vollauf Beweise des Einverständnisses und des Ver rauens gegeben hat. Die Gebärdenspäher, die gar zu gern das Gegenteil festgestellt hatten, kamen ganz und gar nicht auf ihre Rechnung. Und da sich gerade die Spezies von Menschen bei der Schwierigkeit der Lage wieder besmiders breit wacht, ist es gewiß nicht überflüssig, diese Beziehungen zwischen Kcnser und Kanzler gebührend zu betonen

An demselben Tage, als Fürst Bülow dem Kaiser Vortrag hielt vertag e der Reichstag — in Übereinstimmung mit den Ergebnissen der Besprechung, die zwischen dem Kanzler und dem Reichstagspräsidenten in der Woche vorher statt­gefunden hatte - seine Plenarsitzungen bis nach Pfingsten, wahrend beschlossen wurde, daß die Finanzkommission ihre Beratungen fortsetzen solle. Erst am 15- Juni soll der Reichstag wieder zusammentreten, um dann — so hofft man - w rascher energischer Arbeit die inzwischen von den Verbündeten Regierungen vor- ge chlagnen ErsaKsteuern" zu beraten und die Reichsfmanzreform glucklich unter Dach zu brwq n Mau wird sich freilich zunächst mit einer guten Portwn Optimismus ?^ wenn man sich in dieses Programm findeu soll.

Bis jetzt deutet noch nich s darauf hin. daß die Kommission dem Standpunkt. v°n dem aus allein die Reform zu machen ist. auch nur ein germaßen nahege­kommen ist An schönen Worten, daß die Sache unter allen Umständen gemach werden Ms^ nicht. Aber bis jetzt deutet noch nichts auf

°we allgemeine q ndsätzliche Verständigung zwischen den Parteien hin; einstweilen WM noch ^ Va^ ihrem Sonderprogramm durchdrucken,

und des^l der Arbeit so kläglich uud kümmerlich wie uu,

woglich. Wenn man sich vergegenwärtigt, daß die Kommisston nach der bish rig n Methode w itera^it so mich man eigentlich damit rechnen, daß sie mit den ..Ersatzsteu^ demnächst vorgeschlagen werden ollen, nicht anders ver­

ehrt. M es mit den ursprünglichen Vorlagen der Regierung geschehen ist das heißt, daß aus eser pa?t ipolilischen Walkmühle wieder nur wenig mehr als d e Hälfte der aewün^ hervorgeht. Dann kann die Regierung so

liebenswürdig^^ vorzuschlagen, an dem

die Parte? ^ Spiel zum drittenmal ^

Aber auch wem, man solche Möglichkeiten gar nicht einmal i>. Betracht z eht, wuß man d^. ^ d.K der Wea der noch bis zur Verabschiedung der Relchs- finanz^ ist ohn in weit genug ist. Und deshalb erscheint der

Termin f? e K e zu ammentritt des Reichstags reichlich spät. Aber es ist dielleicht richtiger?nd bess r diese und ähnliche Bedenken letzt zurückzustellen und ^ trotz allen Äeln E f ^ ^ einem gewissen Optimismus zu zwingen. U.Ü. ^ ist wenigstens ein kleines Anzeichen da. daß dieser Optimismus eine gewiss- Grenzboten II 1909