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Maßgebliches und Unmaßgebliches

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Retchsspiegel. (Vom Reichstag, Der Zwischenfall Kaempf. Die Entschädigung der Farmer in Südwestafrika. Das Hcmdelsprovisorimn mit Amerika. Der Fall Grandinger. Frankreich und Japan.)

Der Reichstag hat in der letzten Woche sehr eifrig und schnell gearbeitet. Seine Geschäftigkeit steht in merkwürdigem Gegensatz zu den in die Länge und Breite gezognen Debatten vor Ostern. Wäre man damals nur etwas mehr be­strebt gewesen, den Verhandlungen einen engern Rahmen zu geben, so wäre es wohl möglich gewesen, noch manche wichtige Vorlage, z. B. das Gesetz über die Behandlung der Majestätsbeleidigungen, bis Pfingsten zu erledigen. Nun hat sich der Reichstag so lange bei überflüssigen Reden aufgehalten, daß er mit genauer Not noch den Etat durchberaten kann, wenn er nicht nach Pfingsten noch einmal zusammenkommen will. Darauf will man sich aber unter keinen Umständen einlassen, und so sind die Herren Volksvertreter herzlich froh, daß sie einmal wieder die Vertagung des hohen Hauses statt des Schlusses durchgesetzt haben. Man braucht nun nicht in der heißen Jahreszeit weiter zn tagen, hat die bisher geleistete Arbeit in den Kommissionen glücklich in den nächsten Herbst hinübergerettet, die freie Fahrt für die Sommerferieu gesichert und kann nun auf den parlamentarischen Lorbeeren ausruhen und die bösen Menschen auslachen, die da meinen, daß es eigentlich recht wenig sei, was der neue Reichstag in seinem ersten Tagungsabschnitt zustande ge­bracht hat.

Nnn wollen wir nicht ungerecht sein und gern zugeben, daß der Reichstag in Anbetracht seines verspäteten Zusammentritts nicht allzuviel vornehmen konnte, und daß darum die Ausdehnung der Session über den Sommer hinaus, also die Ver­tagung während der Sommermonate, in jedem Falle diesmal gerechtfertigt erschien. Auch schlössen die Beratungen des Reichstags manche wichtige Entscheidung ein, wie die Errichtung des selbständigen Reichskolonialamtes, die Genehmigung zum Bau der Bahn Kubnb—Keetmanshoop, die Entschädigung der südwestafriknnischen Farmer usw. Ferner haben wir anerkannt, daß die Haltung des Reichstags bei der Militärdebatte und bei der Debatte über die auswärtige Politik würdig und verständig war. Deshalb wird man über manches Unerfreuliche leichter hinweg­sehen können.

Der nationale Block wird freilich in der öffentlichen Meinung überwiegend mit Mißtrauen betrachtet. Vielleicht geschieht das schon deshalb, weil sehr viele Beurteiler unzutreffende Begriffe mit der sogenannten „konservativ-liberalen Paarung" verbinden und infolgedessen zu viel davon erwarten. Man darf aber sagen, daß der Block in allen wichtigen Fragen bisher nicht versagt hat. Es sind freilich Zwischenfälle eingetreten, in denen sich die nicht wegzuschaffenden Gegensätze zwischen konservativer und liberaler Anschauung geltend machten. Damit wird man natürlich immer rechnen müssen, und vielleicht werden solche Erscheinungen gerade dann die kurioseste Form annehmen, wenn die Überzeugung, in allen entscheidenden nationalen Fragen die Parteitradition zurückstellen zu müssen, sich allen Beteiligten in besondrer Stärke aufdrängt. Ein Beispiel dafür haben wir in der seltsamen Prcisidentcnkrisis im Reichstage erlebt. Der Vorgang, der den zweiten Vizepräsidenten des Reichstags, Kaempf, veranlaßte, sein Ehrenamt niederzulegen, darf zwar als bekannt angenommen werden, doch mag hier wenigstens kurz daran erinnert werden, daß der Ausgangs­punkt des Zwischenfalls durch die Ordnungsrufe, die Herr Kaempf dem Abgeordneten Ledebour erteilt hatte, gegeben wurde. Der geuannte sozialdemokratische Abgeordnete gehört zu denen, die den recht dürftigen Gednnkeninhalt ihrer Reden durch ein markt­schreierisches Pathos zu verdecken suchen. Seine Reden pflegen dem Zuhörer „auf die