Maßgebliches und Unmaßgebliches

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Als der Oberstleutnant seine Geschichte beendet hatte, wurde zu Tische ge­rufen, aber wir beide, er wie ich, sahen noch einmal auf den Schnee hinaus, ehe wir die Gardine herabließen und anfingen, uns anzukleiden.

Maßgebliches und Unmaßgebliches

Reichsspiegel. Die Reichstagsdiäteu liegen wieder einmal „in der Luft," diesesmal in Gestalt von Tage- oder Auwesenheitsgeldern. Der Erwählte des allgemeinen Stimmrechts soll Mittags, wenn er in die Sitzung kommt, seinen Namen eigenhändig in eine Präsenzliste eintragen, und wenn er dann trotzdem bei einer namentlichen Abstimmung nicht anwesend sein sollte, bekommt er für diesen Tag — keine zwanzig Mark. Richtiger wäre, er zahlte dann noch zwanzig dazu. Als Korrelat für die „Anwesenheitsgelder," die die Steuerzahler zu tragen haben, sollte man ans Billigkeitsgründen auch Abwesenheitsgelder einführen, die die Herren Reichsboten aus ihrer Tasche bestreiken, wenn sie „unentschuldigt fehlen," wie der parlamentarische Kunstausdruck lautet. Vor allen Dingen sollte aber doch der jetzige Reichstag keine Anwesenheitsgelder empfangen, da er in der Voraus­setzung gewählt worden ist, daß solche nicht gezahlt werden. Es ist zwar kein einziges Mandat unbesetzt geblieben, für die meisten waren drei bis vier Kandidaten vorhanden, und so würde es auch ohne Diäten für alle Zukunft bleiben. Wenn man nun aber schon die Verfassung cm einer ihrer empfindlichsten Stellen zugunsten des Diätenbedürfnisses abändern will, so wäre es doch Ehrenpflicht für die jetzigen Mitglieder des Reichstags, die Einführung der Diäten bis zu den nächsten Neu­wahlen, also bis zur nächsten Legislaturperiode zu verschieben. Denn gerade die Diätenverfechter haben ja immer geltend gemacht, daß mit Tagegeldern ein ganz andrer Reichstag zustande kommen würde, also die Luoclus, nie Mlw!

Einzelne Abgeordnete habeu sich zugunsten des Diätenempfcmgs in allen mög­lichen Zeitungen die Finger wundgeschrieben, und da Abgeordnetenbeiträge, auch wenn sie noch so nichtssagend sind, von den Zeitungsredaktioneu immer als mit besondern Weihen umgeben angesehen werden, so ist für die Betreffenden ein Teil des Diäten- bedarfs der Session wohl schou durch die Honorare für diese Polemik gedeckt. Einen gnten Eindruck hat das nirgends gemacht, ungeachtet der rührenden Einmütigkeit der Parteien in dieser Frage. Der Zentrumsantrag ans Abänderung des Artikels 32 der Reichsverfassung liegt ja dem Reichstage auch schon wieder vor, ein Termin für das Inkrafttreten des Gesetzes ist darin nicht vorgesehen. Nun sind die Aus­führungen des Staatssekretärs Grafen Posadowsky, des Vertreters des Reichs­kanzlers, zur Diätenfrage in seiner Rede vom 12. Dezember schwerlich rein privater Natnr gewesen, sondern sie sind doch mindestens als Ausdruck der preußische» Auf­fassung, wenn nicht als die der großen Mehrheit des Bundesrats anzusehen. Drei Tage später hielt der Reichstag seine letzte Sitzung, in der zuletzt — wie die' Nationalzeitung feststellt — im ganzen zwölf (!) Abgeordnete einschließlich des Präsidenten und zweier Schriftführer anwesend waren. 12 von 397! Man wird doch nicht behaupten können, daß die abwesenden 375 nur wegen der Diäten ge­fehlt haben. Ju Berlin und den Vororten wohnen viel mehr als zwölf Reichs­tagsmitglieder, die andern „schwänzten" also, und die auswärtigen waren nach Hause gereist oder machten in Berlin Einkäufe. Die badischen Landtagsmitglieder waren schon acht Tage zuvor abgereist, von den sächsischen wird ebenfalls der eine oder der andre Dresden vor Berlin bevorzugt haben.

Früher wurde das Tagen von Landtag und Reichstag zu derselben Zeit als unvereinbar mit den Geschäften des Reiches augesehen, heute braucht der Reichstag sechs Monate, von denen zehn bis vierzehn Tage allein beim Gehaltstitel des