Beitrag 
Die Besteuerungsdebatte auf dem ungarischen Reichstage.
Seite
216
Einzelbild herunterladen
 

Die Beste« erNngsdebstte^

auf

dem ungarischen Reichstage.

Prcßburg, Mitte Januar.

Die Steuerfrage war der erste Gegenstand, welcher in diesem Jahre die Aufmerk- samkeit der Magnaten in Anspruch nahm. Da« neue Jahr begrüßte unsere hohe Art' stokratie hei der Lösung einer Lebensfrage. Ja die allgemeine Besteuerung ist eine Lebensfrage für das Vaterland und namentlich eine Lebensfrage für die Aristokratie. Wie haben die Magnaten diese Ausgabe aufgefaßt, und mit welcher Stimmung gingen sie an die Lösung derselben?

Es dürste nicht überflüssig sein, daran zu erinnern, daß das Nuntium der Stände die Grundlage der diesfälligen Discusfion bildete. Die Stände sprechen darin den Grundsatz der allgemeinen Besteuerung ans. Sie wollen ihn schon in diesem Augen­blicke aus die Domesticalsteuer und auf eine öffentliche Landeskaffe angewendet wissen. Dabei verlangen sie jedoch die nöthigen consritutionelien Garantien, damit dnrch die übernommenen Lasten auch das erwünschte Ziel erreicht werde, damit eine zweckmäßige und gerechte Rcpartirung und Handhabung der ausgeschriebenen Steuern verbürgt sei. Zn diesem Behufe soll ein Ausschuß ernannt werden und diesem eine allgemeine In­struktion gegeben, jedoch die Berücksichtign»«, vorzüglich der Domesticalsteuer und dann der Landeskaffe vorgeschrieben werden. Bei letzterer wären, so weit es thunlich ist, in­direkte Quellen in Vorschlag zn bringen. -.....

Es gibt Wahrheiten, die so sehr in dem Bewußtsein der Zeit liegen, die sich mit einer solchen Unabweisbarkeit aufdrängen, daß sie zurückweisen, sich lieber moralisch todten hieße. Zu dem ist die Steuerfreiheit des ungarischen Adels ein chaotisches Nbsurdum im europäischen Staatsrechte, so daß ein Mensch, der nur einigermaßen auf gesunden Men­schenverstand Anspruch machen will, sie unmöglich vertheidigen kann. Dies haben die Magnaten vollkommen eingesehen und selbst der couservative Theil mußte sich dem Prin­cipe der allgemeinen Besteuerung hold zeige». Doch hat von der andern Seite eben dieser conservative Theil der hohen Aristokratie (also diesmal wahrhaft conservativ) noch so viel Widerwillen gegen die Anerkennung dieses obersten Grundsatzes der politi­schen Moral, der politischen Gerechtigkeit, daß er die Durchführung des durch alle Ton­leitern hindurch abgeleierten Princips möglichst in die Zukunft zu rücken trachtet. Die Führer der conservativen Partei mußten daher, wenn sie für Fragen, die im Interesse der Regierung liegen, ihre Anhänger consolidirt erhalten wollten, dieser Abneigung schmeicheln, selbst auf den Fall hin. daß sie für ihre Person die allgemeine Besteuerung schon jetzt in's Leben gerufen sehen wollten.

Dieses ist die Geschichte des Ameudements. welches Graf Sachen dem Nuntium der Stände entgegensetzte. Die Magnaten, heißt es in selbem, anerkennen den Grundsatz der