Zur Lage des Zolltarifs

m Kampf um den Zolltarif scheint eine etwas ruhigere Phase ein­getreten zu sein. Teils ist wohl die Jahreszeit die Ursache davon, teils mögen auch bei den industriellen Zollpositionen, mit deren Dnrchberatung sich die bedauernswerte Tarifkommission abquält, die Geister nicht ganz so oft Gelegenheit finden, hitzig aufeinander ZU Platzen, wie bei den agrarischen Zöllen. Aber besser geworden sind die Aus­sichten auf die rechtzeitige Verabschiedung eines neuen Tarifs, wie ihn die Leiter unsrer Politik für die Vertragsverhandlungen haben zu müssen glauben, kanm geworden. Der Entwurf ist nun einmal unter einem Übeln Zeichen ge­boren, und so oft auch seine vortrefflichen Qualitäten versichert werden, das Häuflein der Gläubigen außerhalb der Regierungskrise will weder nach rechts noch nach links im erwünschten Tempo wachsen.

Wir wollen über die angebornen Fehler des Entwurfs hier nicht mehr sprechen. Das ist in den Grenzboten genügend geschehen, es führt auch zu nichts, den Regierungsleuten begangne Sünden immer wieder vorzuwerfen, wenn sie nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Jetzt kommt es darauf "n, im Interesse des Gesamtwohls und der nationalen Politik die verfahrne Sache so bald wie möglich in ein fahrbares Geleise zu bringen. Die sslus Mdlivg. zwingt oft, den Mantel der Liebe über weniger schöne Seiten einer Vorlage zu decken, sogar dann, wenn die, die vielleicht daran schuld sind, nichts einzusehen scheinen und nichts eingestehn wollen. Die verbündeten Regierungen haben in unzweideutigster Form erklärt, daß sie den Bruch mit der bisherigen Handelsvertragspolitik nicht »vollen, aber ebensowenig den der Landwirtschaft versprochnen, mit langfristigen Handelsverträgen — wie sie glauben und auch wissen müssen — wohl verträglichen höhern Zollschntz fallen lassen werden. Sie haben dabei wiederholt mit ungewöhnlichem Nachdruck vor In- und Aus­land kund thun lassen, daß eine Erhöhung der im Entwurf vorgeschlagncn Mindestzölle oder ihre Vermehrung in keinem Stadinm der Verhandlungen snr den Bundesrat annehmbar sein würde. Ans der unsrer Überzeugung nach unerschütterlichen Basis dieser Kundgebungen der verbündeten Regierungen innß und kann der Reichstag sehr wohl noch zu Beschlüssen gelangen, die das Zu­standekommen des Tarifs in einer für die Regierung brauchbaren Gestalt sichern. Grmzboten III 1902 22