Zentrum und Flotte

ls Heft 3 der „Sozialen und politischen Zeitfragen" (zwanglose Hefte, herausgegeben von Mitgliedern der Zentrumsfrciktion des Reichstags) ist von Richard Müller (Fuldci) ein „Beitrag zur Kritik des Flotteugesetzentwurfs" unter dem Titel „Kann die Marinevorlage vom Reichstage angenommen werden?" ver­öffentlicht worden. In der hinreichend bekannten Manier der Zentrumsführer verfehlt auch Herr Müller nicht, in seinem Vorwort ausdrücklich zu versichern, daß er weder ja noch nein sagen wolle, und daß kein Reichstag einer Verstärkung der deutscheu Marine in seiner großen Mehrheit so geneigt gewesen sei wie der gegenwärtige. Er hat sogar seine platonische Flotten­freundlichkeit durch einige ganz niedliche Marinebildchen als Kopfleisten ins rechte Licht zu stellen gesucht; er weiß wohl, daß sein in der Sache schroff ablehnendes Votum umso größern Eindruck machen muß. Zum Schluß stellt er die Frage: Wird die Mariuevorlage vom Reichstag angenommen werden? und giebt die Antwort (juien sg-de, nachdem er vorher noch in unparteiischer Biederkeit dem Leser die „zwei" Gesichtspunkte, vou denen aus die Vorlage zn beurteilen sei, klar dargelegt hat: „einerseits als das Programm einer erhöhten Geldfordernng sür die Zwecke der Marine — andrerseits als die Beschränkung des Ausgabebewilligungsrechts des Reichstags." Man könne, meint er, sehr wohl beides trennen, „die etatsmäßigen Forderungen" genehmigen und doch das „wichtige verfassungsmäßige Recht der alljährlichen Ausgabebewilligung intakt erhalten." „Für denjenigen, der die Wahrung und Erhaltung der kürg­lichen Rechte der Volksvertretung ernsthaft nimmt, sollte die Entscheidung nicht zweifelhaft sein." Das klingt sehr einfach und annehmbar und wird von der gläubigen Masse der Zentrumsleute ebenso als Quintessenz unabhängiger, ge­rechter und vorurteilsfreier Politik bewuudert werdeu, wie die in ziemlich ähn­licher Richtung laufende Begründung der ablehnenden Stellung der freisinnigen Volkspartei, die Eugen Richter in seinem neuesten Abcbuch veröffentlicht hat. „Es wird," sagt Müller im Vollgefühl seiner unbefangnen Vaterlandsliebe, die keine Parteiinteressen beirren könnten, „auch künftig ohne gesetzliche Festlegung gelingen, eine den Bedürfnissen entsprechende starke Marine zu schaffen und zu erhalten; eine gerechte, zielbewußte und vertrauenswürdige Regierung wird von der Volksvertretung, auch ohne dieselbe zur Preisgabe verfassungsmäßiger Rechte zu nötigen, stets dasjenige erlangen können, was zur Erhaltung der Wehrkraft des Vaterlands notwendig ist, zu Wasser und zu Lande."

Das klingt, wie gesagt, sehr einfach und annehmbar, fast patriotisch. So kliugts, aber gemeint ist's wieder einmal ganz anders. Es wäre eine ganz