Kleinstaaterei und Hondergeist im Reichslande
von Lmil Kühn
m 28. Januar ist unser Landesausschuß wieder zusammengetreten. In der Regel dauert die Tagung zwei bis drei Monate, und auch diesmal wird sie kaum kürzer sein, obgleich dem Vernehmen nach der Beratungsstofs noch weniger umfangreich sein wird als sonst, denn der Landesausschuß arbeitet sehr langsam. Die regelmäßige und hauptsächliche Vorlage ist das Budget. Der Staatshaushalt eines so kleinen Landes weist jedes Jahr nur eine beschränkte Zahl von Veränderungen auf; von diesen sind viele nur geringfügig oder formeller Art, nur wenige schneiden ein und verlangen vertrauliche Beratung. So wäre es denn natürlich und recht, das Budget im ganzen Hause vorzuberaten, zumal da der Landesausschuß nicht ganz sechzig Mitglieder hat und deshalb, wie mich sein Name sagt, nichts als eine Kommission ist. In der vorjährigen Tagung ist denn auch die Unzweckmäßigkeit des bis dahin herrschenden Verfahrens, die verschiednen Budgettitel an vier Unterausschüsse zu verteilen, zur Sprache gekommen; aber das Ergebnis war, daß noch ein fünfter hinzugefügt wurde. Diese Art der Vereinfachung und Beschleunigung hat viel Heiterkeit erregt, die Sache ist jedoch ernst. Der Landesausschuß braucht doch nicht immer monatelang zu tagen, er sollte selbst das Beispiel der Sparsamkeit geben. Zwanzig Mark Tagesdiüten (der höchste Satz in Deutschland, obgleich das Gasthofsleben in Straßbnrg nicht gerade teuer ist) sollten nicht länger gezahlt werden, als nötig ist, und die Art, wie jahraus jahrein das Budget beraten und die Beratung in die Länge gezogen wird, ist nicht mir unnötig, sondern auch schädlich.
Die Meinung, daß der Landesausschuß zu lauge tage, ist auch in Kreisen
Grenzboten I 1897 27