Die Ursachen der Unsicherheit im Innern
ie Krisengerüchte wollen nicht verstummen. Man glaubt nicht daran, daß die jetzige Negiernng von großer Dauer sein werde. Man glaubt auch, daß noch andre Gründe als das hohe Alter und der Gesundheitszustand des Reichskanzlers hierfür bestimmend seieu. Man hat sich daran gewöhnt, unsre politische Lage als »»sicher anzusehen. Und besonders der gegenwärtigen Negiernng ist von Anfang an keine lange Dauer prophezeit worden. Neuerdings sind aber durch den Rücktritt des Kriegsministers die öfter geäußerten Vermutungen bestätigt worden, üud so scheint es, daß wir uns bereits mitten in einer Krisis befinden.
Wodurch entsteht diese Unsicherheit? Was auch immer den einzelnen Ministern vorgeworfen werden mag, ob sie ihrer Aufgabe nicht gewachsen sein »lögen, die Ursache der Unsicherheit liegt doch tiefer. Sie entsteht dnrch das Bestreben, nach Grundsätzen zu regieren, die sich in dem heutigen politischen Leben nicht durchführen lassen.
In konstitutionell regierten Ländern Pflegen die Führer der politischen Parteien zur Leituug der Staatsgeschäfte berufe» zu werden, und das Stärkeverhältnis der Parteien entscheidet darüber, welcher Parteirichtnng die Herrschaft über die Gesetzgebung zufällt. Bei nns mag wegen unsrer ganze» geschichtlichen Entwicklung die Befolgung konstitutioneller Grundsätze in diesen: strengen Sinne nicht notwendig sein. Ja wenn der Versuch gemacht würde, bei uns mit einem Schlage eine solche Negieruugsweise einzuführen, so ist es sogar zweifelhaft, ob das ersprießliche Folgen haben würde. Aber wie wir auch immer die Eigentümlichkeiten des Volkscharakters nnd die sonstige» i» Betracht kommenden Verhältnisse berücksichtigen »lögen, anch bei nns ist es doch unerläßlich, daß die Negierung die Volköstimmuug beachte, daß sie darnach ihre Maßnahme» treffe, ihre Vorschläge mache. Das ist auch dem Grundsätze nach immer a»- Grmzbvtm III 1896 ' 49