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Maßgebliches und Unmasigol'lichcs

Schmalhans hat Recht! sagte der Lcmdrat und klopfte ihm freundlich auf die Schulter. Unser Herrgott giebt alle guten Gaben, und der, der sie dank­bar und mit Freude annimmt, den sieht er mild an. Deshalb soll Schmalhans ein ExtraHurra zum Schluß haben!

Mochte nun der Großknecht süße oder saure Miene dazn machen, so mußte er doch noch einmal mit all den andern für Schmalhans Hurra ruseu, und in diesem Hurra verklang Bornmhofs Weihnachten nnd zog davon — bis es wiedercinkchrt.

Noch einmal Artikel öl der Neichsverfassuug. Der Reichstag hat kürzlich über den ihm vom Bundesrate zugegangnen Entwurf wegen Änderung des Artikels 31 der Reichsverfassung beraten. Die Änderung soll nach dem Vor­schlag dahin gehen, daß „die Freiheit der Abgeordneten von Strafverfolgung bei Vertagungen von mehr als dreißig Tagen nicht stattfindet."

Bisher hat die Mehrzahl der uii't der Auslegung des Artikels öl befaßten Gerichte und hat überwiegend anch der Bundesrat die Ansicht vertreten, daß nach bestehendem Recht der Schutz des Artikels öl den Abgeordneten während einer wirklichen, d, h. einer vom Kaiser mit oder ohne Zustimmung des Reichstags ver­fügten Vertagung überhaupt uicht zur Seite stehe, und wir haben in Nummer K des laufeudeu Jahrgangs dieser Blätter ausgeführt, daß diese Auslegung dem Buchstaben (der ans dem Französischen, Lateinischen und Griechischen ins Deutsche zu übersetzenden Neichsverfassung) und dem Sinn des Gesetzes allein entspreche.

Mit der unglücklichen Hand, die die gesetzgeberischen Vorschläge des Bundes­rates leider so vielfach verrateu, freilich auch in Übereinstimmung mit der von vielen Seiten schon lang beklagten Unsicherheit der ganzen innern Politik deS Reiches hat jetzt der Bundesrat seinen ganz berechtigten Standpunkt scheiubar auf- gegebeu; denn daß er in Wirklichkeit die Unrichtigkeit der bisher von ihm ver­tretenen Auslegung anerkennen sollte, das kann nach den vom«Tische des Bundes­rates aus abgegebenen Erklärungen doch nicht angenommen werden. Es ist aber am bösen Schein schon mehr als genng, und die Folgen des ungeschickt gefaßten Vorschlags sind bei der Beratung, die mit der üblichen Verweisung an eine Kom­mission geendigt hat, deutlich genug zn Tage getreten: statt Dank für das beabsichtigte Entgegenkommen zn ernten, begegnet der Bundesrat bei den „deutsch- freisinnigen" nnd sozialdemokratischcu Maulhelden und Volkstribuuen Vorwürfen wegen seines angeblich reaktionären Entwurfs, nud diesen Vorwürfen verleiht die ungeschickte Fassung des Entwurfs eineu Schein vou Berechtiguug.

Ob es überhaupt nötig war, dem Geschrei, das für die Herren Bamberger, Singer und Genossen die Stellung heiliger nnd unverletzlicher Volkstribnnen be­gehrt, irgend welche Zugeständnisse zu macheu, wollen wir hier nicht näher unter­suchen; um des lieben Friedens willen mag man sich ja in solchen Streitfällen zu einem Kompromiß bequemen, uud wir wollen sogar annehmen, daß sich für den

Maßgebliches und Unmaßgebliches