Beitrag 
Die dritte Woche des deutschen Reichstags.
Seite
37
Einzelbild herunterladen
 

— 37 —

und Genossen sollen aber fünf der neun Mitglieder ans den Richtern an den höchsten Gerichten des Reichs oder der einzelnen Bundesstaaten genommen werden. Schon die Art, wie dieser Vorschlag zur Annahme gelangte, kenn­zeichnet ihn erst noch als Verlegenheitsbeschluß. Es macht den Eindruck, als ob Gneist im letzten Augenblicke, als die Ablehnung durch Stimmengleichheit fast schon entschieden zu sein schien, nur deshalb zu den Zustimmenden über­getreten sei, um gleichsam das legislatorische Ansehen zu retten, denn nach Ab­lehnung von sechs mühsam zu Stande gebrachten Vorschlägen hätte sich, beim Mangel jeder weiteren Aussicht, allerdings der Eindruck eiuer gewissen gesetz­geberischen Ohnmacht von der Verlegenheit, zum Triumphe der Gegner, kaum trennen lassen. Sachlich steht er freilich mit dieser Frage vorerst auch jetzt nicht viel besser. Die Berufung einer Mehrheit von Richtern erscheint bedenklich, weil auf diese Art in einer mit dem Charakter des Gesetzes unverträglichen Weise der juristische Gesichtspunkt zu sehr in deu Vordergrund würde gedrängt werden. Daß die Mittelstaaten sich durch solche Wiederholung des preußischen Vorschlags nicht dupiren lassen wollen, hat der württembergische Bevollmächtigte schon angedeutet. Die Zufügung einer Zeitbeschränkung für die Giltigkeit des Gesetzes erscheint im Hinblick auf die immerhin vorhandene Ungewißheit, wie dasselbe in der Anwendung sich gestalten wird, wünschenswert!); ob aber gerade der beschlossene Zeitpunkt (31. März 1881) der geeignete ist, darüber läßt sich streiten.

Bei der am 1. Oktober, wie es scheint, unter Betheiligung des Reichs­kanzlers stattfindenden zweiten Lesung dürfte sich die zunächst entscheidende Frage mehr heraus stellen, wie sich die Bundesregierungen zu den von der Kommission beschlossenen Aendernngen stellen werden.

Berlin, 29. September. L.

Literatm.

Aus deutscher Vergangenheit. Ein Dreigestirn von Liederdichtern: Walther von der Vogelweidc, Hans SachS, Simon Dach. Nach ihrem Leben und Liedern in Vorträgen gekennzeichnet von Dr. Th. Krab b e, Pastor zu Roggendorf in Mecklenburg-Schwerin.

Gütersloh, Bertelsmann, 1878.

Wir haben den Titel des vorliegenden Buches mit aller bibliographischen Genauigkeit wiedergegeben, weil uns dadurch eine Kritik des Buches halb und halb erspart wird. Denn wie der Titel, so ist das ganze Bnch: genau so