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Dom deutschen Keichstage.
Berlin, 14. April.
Den Hauptgegenstand der parlamentarischen Verhandlungen in der abgelaufenen Woche bildete die dritte Berathung des Reichshaushaltetats. Sie ging ziemlich glatt vorüber. Mehrere Positionen, welche in der zweiten Lesung abgelehnt waren, fanden diesmal eine günstigere Stimmung vor. So die Forderung von 100,000 Mark zur Unterstützung der Asrikaforschungeu. Auch der Beitrag des Reichs zu den Kosten des Collegiengebäudes der Universität Straßburg, welcher in der zweiten Berathung von 600,000 Mark auf 100,000 Mark wegen der wenig befriedigenden Gestalt der vorgelegten Pläne herabgesetzt war, wurde auf 300,000 Mark erhöht. Sogar der künstlichen Fischzucht kam die Gunst des Hauses zn Statten, indem die Unterstützung für den betreffenden Verein, welche man in der zweiten Lesung auf die Hälfte geschmälert Hütte, in der früheren Höhe von 20,000 Mark wiederhergestellt ward. An anderen Punkten dagegen, wie z. B. bezüglich der Forderung behufs einer Gehaltserhöhung der Postrüthe, behielt es bei den ablehnenden Beschlüssen der Zweiten Lesung sein Bewenden. Auch der von Seiten der Regierung und der Eonservativen nochmals gemachte Versuch, den vom Hause für die Veranschlagung des Ertrages der Zölle uud Verbrauchssteuern aceeptirten ModuS^ in Folge dessen dieser Ertrag bekanntlich um cirea 5 Millionen Mark höher angesetzt wurde, rückgängig zu machen, blieb ohne Erfolg. Andererseits wurde der Antheil des Reiches an dem Reingewinn der Reichsbank noch um ^/z Million Mark höher angenommen, so daß trotz der verschiedenen Mehrbe- unlligungen der dritten Lesnng schließlich doch nur eine ganz unerhebliche weitere Steigerung der Matrikularbeträge erforderlich war. Zu den Mehrbewilligungen gehört auch die in der Form eines Nachtragsetats eingebrachte Personalerweiterung der Reichsfinanzverwaltung. Es handelt sich dabei um die Abzweigung dieser Verwaltung von dem Reichskanzleramt, beziehungsweise um die Errichtung eines eigenen Reichsschatzamts. Es lag kein Grund vor, diese Organisationsänderung zu verweigern, wenn auch in dem neugeschaffenen Unterstaatssecretär der früher getränmte Reichsfinanzminister selbstverständlich nicht erblickt werden kann. Außerdem ist die Forderung des Nachtragsetats von 35,000 Mark für die bauliche Einrichtung des Reichsgerichts in Leipzig in der dritten Lesung noch in den Etat mit aufgenommen worden. Dagegen wurde die Position für ein Gebäude der kaiserlichen Misston in Tokio abgelehnt.
Eine Frage von nicht geringer socialpolitischer Tragweite beschäftigte das