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DER AUFBAU
Vor zwei Jahren bereitete sich eine Mitgliedsstadt des Kommunalverbundes auf ihren jährlichen Volksfest-Höhepunkt vor; für dieses Ereignis wollte man natürlich auch in den benachbarten Städten und Gemeinden per Plakat werben. Und was geschah? Eine der Nachbarkommunen -auch Mitglied des Kommunalverbundes - verbat sich das Plakatieren als „unfreundlichen Akt". Die Einwohner sollten wohl lieber in den eigenen Stadtgrenzen feiern - und ihr Geld dort ausgeben.
Im vergangenen Jahr diskutierte man in einer Gemeinde - Gründungsmitglied des Kommunalverbundes - die Ausweisung von neuen Gewerbeflächen. Auf diesbezüglich zurückhaltende Stellungnahmen aus dem benachbarten Oberzentrum fiel im Gemeinderat der Satz: „Ja wenn die sich darüber ärgern, dann machen wir das richtig."
Was zeigen uns diese zwei Beispiele? Die Regionalisierung befindet sich derzeit in einer sehr schwierigen Phase, ein Phänomen übrigens, das wir überall in der Bundesrepublik beobachten können. Hierfür die Gründe zu benennen ist keineswegs schwer: Unser Land befindet sich in einer für den Einzelnen schmerzhaften und schwierigen Umbruchphase, die Globalisierungseffekte beginnen sich voll auszuwirken. In Folge dessen steigen durch Produktionsverlagerungen die
Quo vadis, Regio?
Dieter Holzapfel
Arbeitslosenzahlen, altbekannte wirtschaftliche Grundmuster und Arbeitsteilungen werden zunehmend in Frage gestellt. Zeitgleich gehen die originären Steuereinnahmen - Einkommens- und Gewerbesteuer-der Städte und Gemeinden dramatisch zurück. Über 90 Prozent der Kommunen in Niedersachsen sehen sich nicht mehr in der Lage, ihre Haushalte auszugleichen. In Bremen wiederum geht man - so wird es in der Region gesehen - aus den selben Gründen und mit weitaus mehr Nachdruck als zu Zeiten der „Ampel-Koalition" daran, die offenkundigen Defizite der Stadt- und Wirtschaftsentwicklung anzupacken. Die seit zwei Jahren im Amt befindliche Regierungskoalition kann sich auf eine breite parlamentarische Mehrheit stützen, es ist für die nähere Zukunft zu erwarten, daß der nun eingeschlagene Kurs fortgesetzt wird.
Was bedeutet dies alles nun für unseren Kommunalverbund? Seit etwa zwei Jahren ist zu beobachten, daß die Tendenzen zum Eigennutz sich wieder verstärken, bei gleichzeitiger Hintanstellung des Regionalgedankens. In Zeiten knapper Gelder wird eben immer zuerst gefragt: „Was nützt es uns selbst...?" Erst dann kommt gewöhnlich die Frage nach der Region.
Die Zeiten für jene also, die den regionalen Ausgleich, den Konsens, anstre
ben, die sich für eine ausgewogene Entwicklung stark machen, sind schwerer geworden.
Allerdings läßt sich diese Aussage nicht für alle Bereiche gleichermaßen treffen, wie deutlich werden wird.
Im Bereich der „weichen" Themen ist der Kommunalverbund mit seiner Arbeit gut vorangekommen. Das regionale Kulturbüro, lange gefordert, um insbesondere die Kulturarbeit und kulturelle Weiterbildung der kleineren Gemeinde im Kommunalverbund zu vernetzen, konnte vergangenes Jahr eröffnet werden. Die Förderung der dort umgesetzten Projekte erfolgt sämtlich aus Landesmitteln oder aus dem Aufbaufonds der Gemeinsamen Landesplanung Bremen-Niedersachsen und schreitet überraschend gut voran. Eine ganz wesentliche Aufgabe ist die Einrichtung einer regionalen Kulturdatenbank, die demnächst fertiggestellt werden wird. Außerdem tritt unser Kulturbüro, das sich als Dienstleister versteht, als Veranstalter von Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen in der Region auf. Im Vordergrund aber steht, wie auch bei der übrigen Arbeit des Kommunalverbundes, Kommunikation und Vernetzung - Voraussetzungen, um voneinander lernen zu können, Erfahrungen auszutauschen oder einander „einfach" nur praktische Hilfestellung zu geben.
Erfolge sind auch im Bereich des Tourismus zu verzeichnen - jedenfalls soweit es die Arbeit der Gremien des Kommunalverbundes betrifft. Die im vergangenen Jahr vorgelegte regionale Radwanderkarte hat sich als ausgesprochen erfolgreich erwiesen: in nur vier Wochen konnten, rechtzeitig zu Saisonbeginn, annähernd 10.000 Stück verkauft werden. Die so erzielten Einnahmen sind als Beitrags-Refinanzierung übrigens sämtlich in die Mitgliedskommunen zurückgeflossen. Ein in diesen Zeiten richtiges Zeichen, wie wir im Vorstand fanden. Wir beabsichtigen, in Kürze eine Neuauflage der Radwanderkarte herauszubringen. Weniger erfreulich indessen scheint sich die Zukunft der regionalen Tourismuswerbung abzuzeichnen. Der bisherige Werbeverband „Südliche Nordsee", früher in erheblichem Umfang aus Landesmitteln gefördert, befindet sich derzeit in voller Auflösung. Nicht wenige erwarten, daß er seine, ohnehin schon stark reduzierte Arbeit, zum Jahresende einstellen wird. Ursächlich hierfür scheint ein bereits lange schwelender Interessenkonflikt zwischen den Küstenbadeorten, der „Salzwasserfraktion" und dem „Hinterland" zu sein, zu dem auch die Mitglied-
Kommunalverbund Niedersachsen/Bremen e.V.