DER AUFBAU

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de Verbesserungen im Individualver­kehr (PKW/ÖPNV). Aufgrund der bremischen Defizite im Dienst­leistungsgewerbe ist dabei insbeson­dere auch die Erreichbarkeit der Einzelhandelskapazitäten im Innen­stadtbereich spürbar zu verbessern, deren Attraktivitätssteigerung einen zentralen Ansatzpunkt der wirt­schaftskraftstärkenden Maßnahmen darstellen muß. Ebenfalls den erfor­derlichen Rahmenbedingungen ei­nes konsequenten Wirtschaftswachs­tums zuzurechnen sind die Kostenbelastungen der regionalen Unternehmen. Der im Sanierungs­programm angelegte, notwendige Aufholprozeß der bremischen Wirt­schaft darf durch die Gestaltung steuerlicher Belastungen (Hebesätze) und sonstiger Abgabensätze nicht beeinträchtigt bzw. gefährdet wer­den.

Zu den Folgewirkungen der Sanie­rungsziele gehören insbesondere bedarfsgerechte Ausgestaltungen der für die - deutlich erhöhte - Ein­wohnerzahl notwendigen Angebote und Einrichtungen. Bei der Quanti­fizierung dieser Bedarfe bildet die Berücksichtigung von Nachfrage­strukturen (z. B. Altersstufen), Kapa­zitätsauslastungen bestehender Ein­richtungen sowie aufgabenkritischen Leistungs- und Standardvergleichen mit anderen Ländern und Städten ein entscheidendes Kriterium.

8. Fazit

Werden die Zielsetzungen des Sanierungsprogramms ernst genom­men, hat deren Realisierung in ver­schiedenster Hinsicht massive Aus­wirkungen für das Land Bremen. Die dabei zu berücksichtigenden logischen Zusammenhänge sind relativ einfach und nachvollziehbar:

1. Der notwendige Aufholprozeß

gegenüber dem übrigen Bundes­gebiet, der allein ein erneutes Abgleiten Bremens in eine Haus­haltsnotlage nach Auslaufen der Sanierungsleistungen verhindern kann, ist nicht ohne überdurch­schnittliches Wirtschaftswachs­tum realisierbar. Die zu über­brückende Differenz ist beträcht­lich, ein hoher wirtschafts- und finanzkraftstärkender Effekt der ISP-Maßnahmen daher unbe­dingt erforderlich.

2. Überdurchschnittliches Wirt­schaftswachstum ist mit einer

spürbaren Zunahme der Arbeits­plätze verbunden. Da es unter Sanierungsaspekten von ent­scheidender Bedeutung ist, die bremische Wirtschafts- und Finanzkraft zu stärken, müssen die erforderlichen zusätzlichen Arbeitsplätze innerhalb der Lan­desgrenzen geschaffen werden.

3. Zusätzliche Arbeitsplätze entla­sten einerseits den bremischen Arbeitsmarkt, erfordern darüber hinaus allerdings auch eine wei­tere Zunahme der Einwohner­zahl. Ein Anwachsen der Bevöl­kerung innerhalb der Landes­grenzen ist aufgrund der steuer­lichen Effekte wiederum von zentraler Bedeutung für die bre­mischen Haushalte.

4. Eine deutliche Zunahme der Ar­beitsplätze und Einwohner setzt die Bereitstellung entsprechender Gewerbe- und Wohnungsbau- flächen sowie die Schaffung der erforderlichen Wohnungen in Bremen und Bremerhaven vor­aus. Die Flächennutzungspla­nungen der beiden Gemeinden sind diesen Rahmendaten anzu­passen.

5. Beschäftigungs- und Bevölke­rungszunahme führen zu einer deutlichen Erhöhung der steuer­abhängigen Haushaltseinnah­men sowie zu einer schrittwei­sen Besserstellung Bremens im Länderfinanzausgleich und damit zur Verwirklichung der zentralen Zielsetzungen der ISP-Kompo­nente des Sanierungsprogramms. Mehreinnahmen und Reduzie­rungen der arbeitsmarktbe- dingten Folgekosten ermögli­chen wiederum eine erhöhte Deckungsquote der bremischen Haushalte und erleichtern die Erbringung des im Rahmen der

Sanierungsvereinbarung festge­schriebenen Eigenbeitrages des Landes.

Im vorliegenden Papier wurde der Versuch unternommen, diese Zu­sammenhänge näherungsweise zu quantifizieren (vgl. Tabelle). Dabei wurde bewußt auf durchaus mögli­che weitere Differenzierungen ver­zichtet, da vorrangiges Anliegen ist, zunächst einmal Vorstellungen über die erforderliche Größenordnung verschiedener, aus den Zielsetzun­gen des Sanierungsprogramms abzu­leitender Effekte zu ermöglichen. Detailliertere Betrachtungen müssen einer Aktualisierung der bremischen Langfristigen Globalplanung (LGP) vorbehalten bleiben.

Unter diesen Voraussetzungen be­deutet die Umsetzung der ISP- Komponente des Sanierungspro­gramms für das Land Bremen, daß in den kommenden 12 Jahren

- die Zahl der Arbeitsplätze um rd. 50.000 (+ 1,0% p.a.)

- die Zahl der Einwohner um rd. 60.000 (+ 0,7% p.a.)

- die Gewerbefläche um 320 Hek­tar über den normalen Grundbe­darf hinaus und

- die Zahl der verfügbaren Woh­nungen (netto) um rd. 28.400 (Flächenbedarf: 520 Hektar)

zu erhöhen ist. Erreichbar wären damit

- die Angleichung der bremischen Arbeitsmarktlage an den Bundes­durchschnitt sowie

- steuerabhängige Mehreinnahmen von bis zu 400 Mio DM p.a. (real).

04 21 /39 006-0 ff}

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