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parteiamtliche 'tageszeimng
Das Amtsblatt des legierenden vürgermeisters der Zreien ftansestadt iZremen
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der Nationalsozialisten Vremens
sinnliches VerkiinSungsblatt des leichsstalchalters in Mdenvurg und vremen
Nr. ZZ9 / 9. Jahrgang
Donnerstag, Z0. November 19Z9
Linzelpreis 15 Npf.
dolchstoß Englands gegen den Welthandel
flusfuhrblockade rechtswidrig
Deutschland bekält sich alle Maßnahmen vor!
Berlin, 30. November.
Die britische Verordnung (oräsr io oouveit) vom 27. 11. 39 über wirtschaftliche Vergeltungsmaßnahmen gegen Deutschland, die am 28. 11. 89 veröffentlicht wurde, hat folgenden Wortlaut:
1. Jedes Handelsschiff, das aus einem feindlichen Hasen kommt, mit Einschluß aller Häfen in Gebieten, die unter feindlicher Besetzung oder feindlicher Kontrolle stehen, kann nach dem 4. 12. 39 gezwungen werden, in einem britischen oder alliierten Hafen die Waren zu löschen, die es in einem solchen feindlichen Hafen an Bord genommen hat.
2. Jedes Handelsschiff, das aus anderem als einem feindlichen Hafen nach dem 4. Dezember 1939 ausgefah- ren ist und Waren an Bord hat, die feindlichen Ursprungs oder in feindlichem Eigentum sind, kann gezwungen werden, solche Waren in einem britischen oder alliierten Hafen zu löschen.
3. Die auf Grund obengenannter Bestimmungen in einem britischen' Hafen gelöschten Waren sollen unter Verwahrung des Prisenhofes gestellt werden und sollen, wenn der Hof die Beschlagnahme der Waren zugunsten Seiner Majestät verfügt, beschlagnahmt oder unter Aufsicht des Hofes verkauft werden. Der Erlös der Waren kommt beim Hof in Gewahrsam. Nachdem Frieden geschlossen ist, soll der Hof, der Lage der Umstände nach, beschließen, was mit dem Erlös und den festgehaltenen, aber nicht verkauften Waren geschehen soll. Indessen soll die Auszahlung der Erlöse und die Freigabe der Waren jederzeit durch den Prisenhof erfolgen können, wenn
u) der Hof als erwiesen ansieht, daß die Waren vor dem Datum der Verordnung in neutralem Eigentum gewesen sind;
b) der zuständige Beamte (oküeisr ok crovn) die Zustimmung dazu gibt.
4. Das Verfahren des Prisenhofes, das bisher befolgt
wurde, soll in allen Fällen, die unter diese Verordnung fallen, angewandt werden. -
5. Nichts in dieser Verordnung kann von Einfluß sein
auf andere, von dieser Verordnung unabhängige Bestimmungen, kraft welcher Schiffe oder Waren in Beschlag genommen oder als beschlagnahmt erklärt werden können. ^ ,
8. Bei Ausführung dieser Verordnung werden unter den Worten „Waren, die feindlichen Ursprungs sind , die Waren verstanden, die ihren Ursprung habe" in einem Gebiet unter feindlicher Kontrolle oder Besetzung und unter den Worten „Waren, die feindliches Eigentum sind" alle Waren, die einer Person in einem solchen Gebiet gehören. . .. ,
7. Die gerichtlichen Verfahren auf Grund dieser Ver
ordnung können durch alle Prisenhöfe anhängig gemacht werden, die unter die Regeln vom Prisenhof von 1939 fallen. ^ ..
8. Bei der Ausführung dieser Verordnung gelten die Worte „Britischer Hafen" für alle Häfen, die unter die Rechtsprechung des Prisenhofes fallen, auf welchen die Regeln vom Prisenhof von 1939 anzuwenden sind. ,,
Dem Wortlaut dieser Verordnung geht eine Präambel mit neun Absätzen voraus, die der Rechtfertigung und der Darstellung des Zweckes der Verordnung dienen soll. ^ ^ .
Bon deutscher amtlicher Seite wird dazu erklärt: Die Ausdehnung des Wirtschaftskrieges auf die Ausfuhrwaren deutscher Herkunft auf neutralen Schiffen mit neutraler Bestimmung bedeutet einen neuen Bruch des Völkerrechts durch England. Sie steht in klarem Widerspruch zu anerkannten Grundsätzen des Völkerrechts, insbesondere zu der Pariser Seerechtsdeklaration von 1856. Dieser neue Völkerrechtsbruch trifft ebenso die Neutralen wie Deutschland. Die deutsche Regierung nimmt von der durch England geschaffenen neuen Lage Kenntnis und behält sich alle Matznahmen vor.
Die amtliche deutsche Verlautbarung zum neuesten englischen 'Völkerrechtsbruch läßt keinen Zweifel darüber, daß die Rcichsrpgierung nicht im geringsten daran denkt, die echt britischen Hebelgriffe unbeantwortet zu lassen. Wenn England die erstrebte Drosselung der deutschen seemäßigen Ausfuhr, also die skru
pellose Exportbeschlagnahme, als „Repressalie" gegen angebliche Völkerrechtsverletzungen durch deutsche Minenlegungen ausgibt, so kennen auch die Neutralen den „H a l t et - d e n - D i e b" - R u f der Londoner Piraten schon zur Genüge, um auf ihn nicht hereinzufallen. Zur Sache der Minenlegungen selbst sei nachdrücklich darauf hingewiesen, daß die Kriegshäfen an der englischen Küste zum größten Teil den Handelshäfen unmittelbar benachbart sind und daß britische Seestreitkräfte die Schiffahrtswege (wie sich dessen die englische Admiralität selbst rühmt) überwachen und zu sonstigen Zwecken befahren. Das engere Operationsgebiet der Seekrieg- führung umfaßt deshalb selbstverständlich auch die in Rede stehenden Häfen und Wege der Schiffahrt — was die britischen Seestrategen jedenfalls sehr gut wissen. Es hat sich allerdings gezeigt, daß die britische Marineleitung den als Antwort auf die englische Blockade ergriffenen deutschen Gegenmaßnahmen in keiner Weise gewachsen ist, und darum versucht man jenseits des Kanals verzweifelt einen „Völkerrechtsbruch Deutschlands" zu konstruieren. Auch dieses Ihr Manöver, Mr. Chamberlain, ist vergeblich und beweist nur die hoffnungslose Situation, in die Sie Ihr Land und Volk gebracht haben. mü.
lliurchttls gefälschte Schiffslisten
fluch Dementis bringen versenkte Kreuzer nicht wieder an die Oberfläche
Berlin, 39. November
Der Deutsche Dienst schreibt: Angesichts der katastrophalen Verluste der britischen Schifsahrt hat sich der englische Pemierminister gezwungen gesehen, in einer Rundfunkrede dem englischen Volke Trost zuzusprechen. Chamberlain bemühte sich, die schweren Schläge, die der britischen Kriegs- und Handelsmarine bis jetzt zugefügt worden sind, zu bagatellisieren mit der Erklärung, daß die englischen Verluste die britische Seeherrschaft noch nicht erschüttert hätten. Den Gipfel der Naivität erreichte Chamberlain, als er den englischen Rundfunkhörern treuherzig versicherte, daß die englische Regierung jeden Verlust sofort und offen berichten werde. Niemals werde sie davor zurückschrecken, unangenehme Meldungen zu veröfsentlichen, es sei denn, daß man deswegen davon Abstand nehmen müsse, weil man mit der Veröffentlichung von Verlusten dem Feinde einen Dienst erweise. Mit dieser ebenso kindlichen wie heuchlerischen Erklärung, deren zweiter Teil den ersten aushebt, gibt Chamberlain offen zu, daß tatsächlich die englische Regierung gewisse Schisssverlnste unterschlägt und nur jene Verluste zugibt, die nicht verheimlicht werden können, weil der Augenzeugcnkreis zu groß ist.
Es wiederholt sich also heute die gleiche Erscheinung wie im Weltkrieg. Wiederum versucht die englische Admiralität nach Möglichkeit die Erfolge
flbbruch der diplomatischen vezieliungen Sowjetunion — sinnland
cknb. Moskau, 39. November.
Mittwoch abend um 22.3» Uhr Moskauer Zeit hat die Sowjetregierung durch den stellvertretenden Außenkom- missar Potemkin dem finnischen Gesandten in Moskau eine Note überreichen lassen, worin die Sowjetregierung ihren Beschluß bekanntgibt, die diplomatischen Beziehungen mit Finnland abzubrechen. Die sinnische Antwort auf die Note Molotows vom 28. November war bis zu diesem Zeitpunkt im Auhenkommissariat noch nicht eingegangen.
sruppenversiärkungen der Sowjets
Bukarest, 39. November.
Das Abendblatt „Seara" veröffentlicht in großer Aufmachung eine Meldung über Truppenverstärkungen der Sowjets in Zentralasien und Transkaukasicn. Danach seien die dortigen sowjetrussischen Garnisonen beträchtlich verstärkt worden. Die Maßnahmen der sowjetrussi- schcn Regierung wurden aus Grund der kllrzlichen Trup- penkonzentrationen Frankreichs in Syrien, Englands in Aegypten und der Türkei an der Kaukasus-Front getroffen.
Indien verlangt völlige Unabhängigkeit
ver Nationalkongreß ruft zum Kampf gegen die imperialistische Sewattsterrschaft Englands aus
Kabul, 39. November.
Wie bereits gemeldet, hat das Kabinett, des indischen Nationalkongresses in Wardha, einer Stadt in Zentral- indien, die als inoffizielle Hauptstadt Indiens bekannt ist, den Antrag über die Zusammenbcrufung einer gesetzgebenden Versammlung einstimmig angenommen. Damit hat der Kongreß dem britischen Imperialismus endgültig den Krieg erklärt. Besonders erwähnenswert ist, daß Mahatma Gandhi persönlich bei allen Sitzungen anwesend war. Außer ihm nahmen Pandit Jawaharlal Nehru, Vabu Najondra Prashad, Sardar Vallab, Bhai Patel, Vhela Bhai Desai, Maulana Abul Kalam Azad, Jai Prakash Narain, Khan Abdul Ghasfar Khan teil.
Die Forderung nach der Zusammenberufung einer verfassunggebenden Versammlung von selten der Inder ist nicht neu. Neu hingegen ist eine Reihe von Voraussetzungen, die jetzt nicht nur in Indien, sondern auch in der Außenwelt vorhanden sind und die die Inder so hartnäckig gemacht haben, wie sie nie zuvor waren.
Heute wissen die Führer Indiens ganz genau, daß England in einen Krieg verwickelt ist, der die ganze britische Politik des Imperialismus in Frage stellt, ein Krieg, für den nach Ansicht Gandhis England überhaupt keine moralische Basis besitzt. Wenn England tatsächlich für das Selbstbcstimmungsrecht der kleinen Völker kämpft, mit welchem moralischen Recht soll dann die Herrschaft Englands über 400'Millionen Inder weiter aufrechterhalten werden? Das ist die Frage Gandhis,
Stalin fertigt kavas ab
.England und Frankreich «ragen die Verantwortung für den krieg"
Moskau, 30. November.
Das französische Havas-Büro ist in einer scharfen Stellungnahme Stalins der Lüg« und Fälschung überführt und aufs ichärffte zurückgewiesen worden. Ein Redakteur der Prawda hat sich, wie der Moskauer Rundfunk meldet, an Stalin mit der §rage gewandt, wie er sich zu der Mitteilung der -ranzo,ych«n Havas- Agentur über die Rede Stalins stelle, die er angeblich im Polit-Bllro am 19. August gehalten haben soll und in der er angeblich den Gedanken zum Ausdruck ge- bracht habe, daß der Krieg möglichst lange.dauern solle, um die kriegführenden Parteien zu erschöpfen.
Auf diese Anfrage hat Stalin folgende Antwort gegeben: Diese Mitteiiung der Havas-Agcntur rst, wie auch viele andere ihrer Mitteilungen, eine Luge. --ch kann natürlich nicht wissen, in welchem Cafe diese Luge sabriziert wurde. Doch wie die Herren von der Havas-
Agcntur auch lügen, sie können nicht leugnen, daß a) Deutschland nicht Frankreich und England überfallen hat, sondern Frankreich und England Deutschland überfielen und die Verantwortung für den gegenwärtigen Krieg tragen, b) Deutschland sich nach Eröffnung der Kricgshandlungen an Frankreich und England mit Fricdcnsvorschlägcn wandte und die Sowjetunion die Friedcnsvorschlägc Deutschlands offen unterstützte, da sie der Ansicht war und immer noch ist, daß die baldmöglichst« Beendigung des Kriegs die Lage aller Länder und Völker von Grund auf erleichtern wird, e) die regierenden Kreise Englands und Frankreichs haben sowohl die Friedensvorjchlägc Deutschlands als auch die Versuche der Sowjetunion, eine möglichst baldige Beendigung des Krieges zu erzielen, zurückgewiesen.
Dies sind die Tatsachen. Was können, so fragt Stalin, Cafehauspolitiker aus der Havas-Ngentur diesen Tatsachen entgegenstellen?
die weder Mr. Chamberlain noch Lord Zetland, der Staatssekretär Indiens, bis jetzt beantwortet haben. Daher die Forderung Indiens für die Zusammen- berufung einer verfassunggebenden Versammlung. Der Nationalkongreß wird seine ganze Kraft dafür einsetzen, um so bald wie möglich das ganze Vcrwaltungssystem der Regierung völlig lahmzulegen und die weitere Beherrschung Indiens durch die englische Regierung unmöglich zu machen.
Der indische Nationalkongreß erklärt in seinem Aufruf wörtlich: „Der Kongreß nahm nur aus dem Grunde an den gesetzgebenden Provinzen teil, um eine Politik der Non-Coöperation (Nichtmitarbeit) zu verwirklichen und das Gesetz der Verfassung von innen zu bekämpfen, weil diese Verfassung nur dazu da ist, um die imperialistische Herrschaft Englands über Indien noch zu verstärken und die Ausbeutung des indischen Volkes fortzusetzen. Der Kongreß hält von nun an der fundamentalen Politik der Non-Cooperation. der Nichtzusam- menarbeit mit dem Apparat des britischen Imperiums fest.
Das Ziel des Kongresses ist nunmehr Purna Swaraj, d. h. völlige Unabhängigkeit, und der Kongreß konzentriert jetzt alle seine Kräfte, um dieses Ziel zu erreichen.
Der Kongreß verlangt eine echte und unzweideutig« demokratische Regierung m Indien, wobei die ganze politische Macht dem indischen Volke übertragen werden soll und der ganze Regierungsapparat unter der Kontrolle des indischen Volkes stehen mutz.
Ein solcher freier indischer Staat kann nur von der indischen Nation selbst ins Leben gerufen werden, und um das zu verwirklichen, verlangt der Kongreß ausdrücklich die Zusammenberufung. einer verfassunggebenden Versammlung.
Diese Versammlung soll von allen Indern, die über 20 Jahre alt sind, gewählt werden, um für das Land eine Verfassung, gemäß dem Genius des indischen Volkes, zu gestalten.
Die indischen Führer müssen von jetzt an die Massen sür den großen Kampf vorbereiten, und wenn die Zeit reif wird, müssen die Inder alles dafür opfern, die Gewaltherrschaft Englands und die jahrhundertalten Mißstände der englischen Verwaltung ein für allemal zu beseitigen. _
Englischer Nampfer Surch Minen vernichtet
Berlin, 39. November.
Der englische 1999-Tonncn-Dampfer „Rubislaw" ist an der Südostkllste Englands aus eine Mine gelaufen und in zwei Minuten gesunken. Dreizehn Mann der Besatzung sind umgekommen, vierzehn konnten gerettet
werden.
der deutschen Luftwaffe und Marine zu verkleinern oder wenn irgendmöglich, abzustreiten.
Der durch Bombentreffer eines deutschen Flugzeuges zerstörte Flugzeugträger „Ark Royal" wurde von Ma- rineministcr Churchill als unbeschädigt und unverletzt bezeichnet, ohne daß man jedoch der internationalen Presse bisher Gelegenheit gegeben hätte, sich davon zu überzeugen, daß der britische Flugzeugträger noch existiert. Da sich die Versenkung der „Royal Oak" durch Kapitänleutnant Prien in der Bucht von Scapa Flow nicht verheimlichen ließ, versuchte man zum mindesten die gleichzeitige Torpedierung der „Repulse" abzuleugnen.
(Fortsetzung auf Seite 2)
V/cmn rislit ^nglcmcl ci>s Konssqusrirsn?
Von Helmut Süncksrmsnn
„Bisher ist der Krieg sehr viel anders verlaufen, als wir es erwartet haben." Mit diesen dürren Worten gab der englische Ministerpräsident Chamberlain in einer seiner unvermeidlichen Reden vor einigen Tagen ausnahmsweise der Wahrheit die Ehre und seinem Volle eine Andeutung des Ernstes der Lage, in der sich die englischen Kriegstreiber heute befinden.
Diese Lage ist seitdem nicht nur nicht besser, sondern durch die neuen Schläge unserer Marine und die großen Schiffsvcrluste weiterhin düsterer geworden. Daß heute — drei Monate nach Kriegsbeginn — der deutsche Gegner die britische Seeherrschaft in der Nordsee gebrochen hat und den Engländer anpackt, wo er ihn trifft — das ist ein schwerer Schlag für eine Regierung, auf deren Schultern die alleinige Verantwortung für diesen Krieg liegt. Daß aber darüber hinaus im Gefolge dieser Ereignisse der Nebel des Nimbus zu zerreißen beginnt, den England über Europa zu verbreiten verstand, — das ist es, was die englische Oeffentlichkeit über die Perspektiven der Kriegsereignisse hinaus mit wcchlbegründeter Erregung erfüllt.
Noch funktionieren zwar die Kanäle der geistigen Beherrschung der neutralen Länder, noch läuft der Propagandaapparat — im Weltkrieg erdacht und erprobt — und überzieht die neutralen Länder mit einem feinmaschigen Lllgennetz, noch finden die englischen Gift- wolken Eingang in die Redaktionsgebäude, in die Filme, in die Theater. Aber die Sprache der Torpedos, der Bomben und Granaten ist lauter und ihr Eindruck nachhaltiger geworden als die erlogenste Reutermeldung oder der raffinierteste Trickfilm. Die Ereignisse pochen an das englische Haus, und die Welt beginnt am Klänge zu erkennen, daß dieses Haus morsch ist. Der Augenblick bereitet sich vor, den Englands Ministerpräsident mit schreckerstarrten Augen nahen sieht: Die Stunde, in der die europäischen Völker aus der Hypnose erwachen, in der sie — befreit vom Druck der britischen Drohung — über die Rolle nachzudenken beginnen, die Großbritannien im Laufe seiner Geschichte ebenso wie heute in Europa sich angemaßt hat.
Die neuesten „Kriegsmaßnahmen" Englands, die angekündigte Beschlagnahme deutscher Exportwaren, hat den betroffenen neutralen Ländern bereits das Wort vom „englischen Piraten" auf die Zunge gelegt, und die Stärkeren unter ihnen haben auch nicht gezögert, laut und deutlich auszusprechen, was in Wirklichkeit nicht nur heute, sondern seit England in Europa in Erscheinung trat, das Hauptgesetz seines Handelns gewesen ist: der dreiste und brutale Raub fremden Eigentums.
Nur die babylonische Völkerwanderung, die während der letzten Jahrhunderte Europa beherrscht hat, hat es
IUUIUUUIUIItt»UUUMIUUUIttIM»IMIUIUUU»UUIUIU,UINMM»UU»UM»UN»
Unser Isgessniegel
(Hasses bsutigs Ausgabe umkakt scbt Ssitsn)
Der indische Nationalkongreß ruft nunmehr zum Kampf gegen die Gewaltherrschaft Englands auf. Sowjctrußland verstärkt seine Truppen in Zentral- asicn und im Kaukasus.
Moskau hat die diplomatischen Beziehungen zu Finnland abgebrochen.
Stalin erteilt Liigen-Havas eine gründliche Abfuhr. Auf die. völkerrechtswidrige englische Ausfuhrblockade behält sich die deutsche Regierung alle Maßnahmen vor.
Die Taktik der Verheimlichung der englischen Flottenvcrluste wird durch Tatsachen des Weltkrieges bedeutsam erläutert.
Vom Vromberger Sondergericht wurden zwei pol-' nische Mordbanditcn zum Tode verurteilt.
Der Regierende Bürgermeister nahm in den eingegliederten westlichen Bezirken die Verabschiedung der Eemeinderäte vor.
Der Bremer Straßenräuber Wieczorreck wurde hingerichtet.