Ausgabe 
(14.4.1938) Nr. 103
Seite
1
 
Einzelbild herunterladen

»d-Ini ^ -e°>e

'I«, A«l -

'1>!

ll«

"gksl !

^>>«N

Url«z z^I "ds,

dg/ z^,

U»N >»S SUI »I»I>

INgz. isrslr s.

>- Seil,

"u»in

"Sk»r, n

clisu »gl»,

- an«,

i

w'üc.

on ,

UM«. '

Isnil ,

1 «I. ,.

- «,°. L

' «>. ?

r m«. ^

^koioi, ir.

!" ,5'!

-ks Seint 7mal wöchentlich

Monatsbezug -SS-« 2,30 einschl. Zu­stellgebühr! Postbezugspreis monatl. zM 3S-« «einschl. 48,86 ^ Post- zeitungsgebühr) zuzügl. 42 ^ Be­stellgeld. Bezugspreis Ist km voraus zahlbar. Postscheck: Hamburg 17272. Ane Behinderung der Lieferung rechtfertigt keinen Anspruch auf Rückzahlung des Bezugspreises. Verlag: NS.-Gauverlag Weser- §ms GmbH.. Bremen. Geeren 6-8. Fernsprecher: 5 4121 und 5111Z. Sprechzeit: Verlag werktäglich 1213 llhrz Schriftleitung Diens­tag und Freitag 12^13)4 Uhr.

keiner Zeitung

'S.«

i.d

s.«

Z.«

p^^mtliche Tageszeitung

vas flmts att es Negierenden Bürgermeisters der Lreien kjansestaüt Vremen

Nr. 10Z / 8. Jahrgang

Anzeigen - Grundpreise:

Die 22-mm-Zeile im Anzeigenteil 12 <^k, die 78-mm-Zeile im Terk- teil 75 Ermäßigte Grundpreise (für kleine, Familienanzelgen u. a.,

sowie sonstige Bedingungen Preis­liste 6 (Nachlaßstasfel 0f. Für An­zeigen durch den Fernsprecher keine Gewähr. Annahmeschluß 16 Uhr. Geschäftsstellen: In Bremen:

Geeren 68, Fernsprechsammel- nummer 5 41 21. Nachtruf 51115? Obernstraße Nr. 86, Fernli-'echer 5 4121? Hastedter Heerstr. 403/07. In Oldenburg, Staustraße Nr. 21, Fernsprecher Nr. 36 09.

der Nationalsozialisten Bremens

sinnliches Nerkündungsblatt des Neichsstatchalters in Vldendurg und vremen

Donnerstag, 14.flpril 19ZS

kinzelpreis 15 Npf..

sl

>r.s

:resm

Uisgea

toslsg

igln»

W.«

St.«

r».p

'S.«

leilresorm -es samilienrechts

t««

»>Isa

Note» LyH

's K.«

> i«.«

"ogsn SL

Si«

»I

»Irer

Seil.

'S.«

r.«

B.«'

N.A

«.Itz

muSulÄksdi-t

»ps-isrnsiri« ildslm ZlM, Or»iI. LarMsork. - 'Mit MZM

r rVoods -SSll IA,ü !, I o »nk IM> aell suk I«U>»

It ckuvii Zs s 2t. 4. ei». - . 6. w. d. Li »in.

ölutmäßige flbstammung im Mittel punkt gesetzlicher Neuregelungen

Hemmnisse für die Verwirklichung der nationalsozia­listischen Nuffassung beseitigt / stenderung der Vor­schriften über die Nechtsstellung der Staatenlosen

Berlin, 14. April.

Im Zuge der Neugestaltung des bürgerlichen Rechtes hat die Reichsregierung ein Gesetz über die Aenderung und Ergänzung samilienrechtlicher Vorschriften und über die Rechtsstellung der Staatenlosen vom 12. April 1938 erlassen. Dieses Gesetz nimmt aus Teilgebieten des Familienrechts, dessen Neugestaltung aus verschiedenen Ge­bieten vorbereitet wird, einige Fragen von besonderer Dringlichkeit vorweg. Es handelt sich vorwiegend um die Aenderung von Vorschriften des bürgerlichen Gesetz­buches, deren Weitergeltung sich immer mehr als Hemmnis für die Verwirklichung der nationalsozialistischen Auffassung von der Bedeutung der blutmätzigen Abstammung und der Sippenzugehörjgkeit des Menschen erwiesen hat.

kür vsWk !r Oüeidmi

Zj

ld> kort Si> ve U. 1.»» i Hottsrä» üimsiL II« t L2Ü 11.1. Ä

OesellscluII.

I 1L 1. « o ll. 1. r»i issaboe mcl l,as ?slwo. liollto II. 1 irooüs o» Lmsei »sei ss. l,s ?>-!> laxiiL. M»I ö U. 1.7«» uouos

>. von II»

>° M i. »i

b ^lonroüi. ottsrüsi». - , sd 8oME .

n 1,8

II iiLoli Oi»

Um zu gewährleisten, daß zur Klarstellung der Ab­stammung eines Menschen alle verfügbaren Erkenntnis- möglichkeiten verwertet werden können, ist für das Ver­fahren in familjenrechtlichen Streitigkeiten in allge­meiner Weise bestimmt, daß sich Parteien und Zeugen, soweit dies zur Feststellung der Abstammung eines Kin­des erforderlich ist, erb- und rassenkundlicheu Unter­suchungen zu unterwerfen haben und die Entnahme von Blutproben zum Zwecke der VlutgruppenbestimmunZ, dulden müssen. Dies ist namentlich für die Feststellung der unehelichen Vaterschaft von Bedeutung. Nach dem bisher geltenden Recht konnte die Vhelichkeit eines Kin­des nur von dem Ehemann der Mutter und nur inner­halb eines Jahres, nachdem dieser von der Geburt des Kindes Kenntnis erlangt hatte, angefochten werden. Diese in ihren Ergebnissen mit nationalsozialistischer Auffassung unvereinbare Regelung ist nunmehr be­seitigt.

Der Ehemann der Mutter verliert das Recht, die Ehrlichkeit des Kindes anzufechten, künftig erst mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem er Kenntnis von den Umständen erlangt hat, die für die Unehelichkeit des Kindes sprechen. Darüber hinaus aber kann die Ehr­lichkeit auch von dem Staatsanwalt angefochten werden, wenn Kiefer die Anfechtung im öffentlichen Interesse oder im Interesse des Kindes für geboten erachtet. Durch llebergangsvorschriften ist sichergestellt, daß auch die Ehrlichkeit solcher Kinder angefochten werden kann, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits geboren waren.

Das Gesetz bestimmt ferner, daß von dem Ehehin­dernis der Schwägerschaft, das im Interesse der Rern- erhaltung des Familienlebens besteht und deshalb auch aufrecht erhalten wird, Befreiung erteilt werden kann. Damit die Gültigkeit eines Kindesanna-Hmevertrages

nach oft jahrelangem Bestehen nicht durch Formfehler in Frage gestellt werden kann, die bei der Bestätigung des Vertrages möglicherweise übersehen worden sind, ist bestimmt, daß durch die rechtskräftige Bestätigung die Verletzung einer für die Annahme an Kindes Statt vorgeschriebenen Form beseitigt wird- Die Vorschriften über die Annahme.an Kindes Statt find ferner durch Be­stimmungen über d'ie gerichtliche Aufhebung von Kindes­annahmeverhältnissen ergänzt. Damit werden die Adoptionsverhältnisse in Fortführung der Gedanken des Gesetzes gegen Mißbrauche bei der Eheschließung und der Annahme an Kindes Statt vom 23. November 1933 weiter bereinigt. Die Aufhebung eines Annahmever­hältnisfes, die bisher nur durch Abschluß eines beson­deren, der gerichtlichen Bestätigung bedürftigen Ver­trages bewirkt werden konnte, kann künftig auf Antrag eines Vertragsteiles oder der höheren Verwaltungs­behörde durch gerichtliche Entscheidung herbeigeführt werden, wenn wichtige Gründe in der Person eines Ver­tragsteiles vorliegen, die die Aufrechterhaltung des An- nahmeverhältnisses sittlich wicht mehr gerechtfertigt er­scheinen lassen.

Auch auf die Wirksamkeit einer Ehelichkeitserklärung soll es künftig ohne Einfluß sein, wenn das Vorhanden­sein einer ihrer gesetzlichen Voraussetzungen zu Unrecht angenommen worden ist. Wird festgestellt, daß das Kind nicht von dem Manne stammt, als dessen eheliches Kind es irrtümlich erklärt worden ist, so kann die Ehe­lichkeitserklärung zurückgenommen werden. Endlich bringt das Gesetz eine Aenderung der Vorschriften über die Rechtsstellung der Staatenlosen, deren Rechsoerhält- nifse künftig ausnahmslos nach den Gesetzen des Staates beurteilt werden sollen, in dem sie sich aufhalten. Die Durchführungsbestimmungen für das Gesetz werden in Kürze erlassen.

rll um

gseekllstk

-ala-iers Start in -er Kammer

flmialime des krmöchtigungsgesetzes

, <>- M-

K

I!-

«r.A

Paris, 14. April.

Die Pariser Kammer hat kurz nach Mitternacht in der Nacht zum Mittwoch die Ermächtigungsvorlage mit 514 gegen 8 Stimmen bei 77 Enthaltungen angenommen.

Der Berichterstatter des Finanzausschusses der Kam- iner legte vor der Abstimmung dessen Standpunkt zu der Ermächtigungsvorlage dar und empfahl die einmütige Annahme der Vorlage, indem er insbesondere hervor­hob, daß die Regierung nicht beabsichtige, eine Devisen­kontrolle einzuführen, ebensowenig wie eine Vermögens­abgabe. Der Berichterstatter teilte ferner mit. daß die Regierung auf die Anfrage, wann sie das Gesetz zur Ge­sundung der Wirtschaft und Finanzen einbringen werde, geantwortet habe, daß dies so schnell wie möglich ge­schehen werde.

DerPetit Puristen" bezeichnet das Abstimmungser­gebnis als ein Votum der nationalen Einigten.Fi­garo" unterstreicht die Vaterlandsliebe, die Daladrers Erklärungen beseelt hätten. Der Ministerpräsident habe Entschlossenheit bekundet, sich einemausichließlichen und nationalen Werk der Verteidigung zu widmen. DasJournal" stellt die direkte Frage, ob denn die last vollständige Einmütigkeit wirklich echt gewesen sei. Die sozialdemokratische Kammergruppe habe offensichtlich nicht mit großer Begeisterung für die neue Regierung gestimmt, sondern habegute Miene Zum bösen Spiel gemacht, um einerrauhen Notwendigkeit zu gehorchen. DieEpoque" schreibt, die Kammersitzung sei mlwu- schend gewesen. Die Einmütigkeit sei mehr eme Fastaoe, als eine Wirklichkeit, und niemand dürfe stN über oen wirklichen Sinn dieser Einmütigkeit täuschen.Echo de Paris" wird deutlich ausgesprochen, daß die Zu>nm- münz der Sozialdomokratcn und vor allem das heuchle- rische Bekenntnis der Kommunisten zur Erklärung L)^- ladiers:Wir wollen Frieden mit allen Dottern gleich welchen politischen Regimes" keineswegs aus Liebe zur neuen Regierung erfolgt seien. Auch dw L,nksblatter sind nicht sonderlich entzückt. Das sozraldemokratische ParteiorganPopnlaire" sieht in dem Vertrauen- votum zwar einen schönen Erfolg, den Daladier geern-

tet habe, doch hätten die Gruppen von den Kommunisten bis zur Marin-Eruppe mit ganz verschiedenen und wi­derspruchsvollen Gefühlen gestimmt. Man werde in ab­sehbarer Zeit doch wieder auf die von Blum empfohle­nen Methoden zurückkommen müssen.

Und >m Senat

Paris, 14. April.

Die Aussprache vor dem Senat, der das Ermäch­tigungsgesetz Daladiers gleichfalls, und zwar mit 290 gegen 0 Stimmen bei 13 Stimmenthaltungen annahm, wurde zu einem persönlichen Erfolg des Ministerprä­sidenten. Die überwiegende Mehrheit des Senats be­kundete ihm sein Vertrauen. Präsident Caillaux und der Finanzberichterstatter Gardsy drückten ihre Hoff­nung aus, daß es Dalidier gelingen werde, das fran­zösische Volkzur Vernunft zurückzuführen". Ferner wurden Wünsche nach einer energischen Haltung gegen­über den Streiks und illegalen Betriebsbesetzungen ge­äußert. Daladier kündigte den Erlaß eines Streik­dekretes an, auf Grund dessen die Belegschaften jeder Fabrik vor Ausrufung des Streiks unter Aufsicht der Verwaltung abzustimmen haben.

Norwegen, Lettland und tlzina erkennen den flnschluh an

Berlin, 14. April.

Der norwegische Gesandte in Berlin hat dem Aus­wärtigen Amt mitgeteilt, daß die bisherig« diploma­tische Vertretung Norwegens für Oesterreich aufgehört hat zu bestehen und daß das in Wien befindliche Wahl- Generalkonsulat in dem AmtsbezirkLand Oesterreich" fortgesetzt wird.

Der chinesische Botschafter hat dem Auswärtigen Afnt mitgeteilt, daß seine Regierung beschlossen habe, die chinesische Gesandtschaft in Wien aufzulösen und an ihrer Stelle ein Generalkonsulat zu errichten. Ebenso hat der lettische Gesandte mitgeteilt, daß seine Regie­rung beschloßen habe, ihre Gesandtschaft in Wien auf­zulösen und die bisherige Konsularabteilung der Ge­sandtschaft in ein Konsulat umzuwandeln.

Die sieKi'eieken l'inppvu (Zonoi'al ^raiwos naeli äci' IHittiikvllinv voi' llvn LekestiAunxS»

anlasen ilei- 8ta,It. (?r6SS6-ttotkmann)

Nachdem das einmütige Vekennt- Zweifel ^ ^^-Oesterreichs zum An- * v schlich die letzten Möglichkeiten

eines Zweifels über die wahre Gesinnung der Deutschen Oesterreichs beseitigt hat und durch die Abstimmung zu­gleich gezeigt wurde, wie wenig die staatliche Trennung der Deutschen im ehemaligen' Habsburger Reich von Deutschland in der Lage war, das Gefühl unlöslicher Verbundenheit abzutöten, beginnt man anscheinend in Paris auch die sudetendeutsche Frage in etwas weniger oberflächlicherer Form zu betrachten. Während sich bis­her nur in kleineren Blättern oder in politischen Zeit­schriften einsichtsvolle Stimmen fanden, die vor ver­wegenen und fahrlässigen Verpflichtungen Frankreichs gegenüber der Tschechoslowakei warnten, mutz es um so mehr überraschen, wenn nunmehr auch derTemps" als eine maßgebliche französische Tageszeitung den Tat­sachen gerecht zu werden scheint. 2n der Leitartike-lspalte fragt das Blatt ungeschminkt und offen, ob etwa drei Millionen Franzosen in einem Kriege dafür ihr Leben lassen sollten, damit drei Millionen Deutsche unter der staatlichen Oberhoheit Prags blieben? Das Blatt ver­neint diese Frage und macht alle französischen Illusio­nisten darauf aufmerksam, daß Paris im Ernstfälle, wenn es um den Bestand der Tschechoslowakei gehe, allein stehen werde. Bemerkenswert ist die Auffassung desTemps", daß die französisch-tschechischen Verträge Frankreich nicht verpflichteten, in den Krieg zu ziehen, um die Sudetendeutschen mit Gewalt unter der Herr­schaft Prags zu halten. Der Verfasser ist sich der Trag­weite der Situation anscheinend völlig klar, denn er be­zeichnet jeden Versuch, Prag in der Unterdrückung des Sudetendeutschtums militärisch zu helfen, als Selbst­mord. Diese überaus eindeutige Stelluugnahme eimer bedeutenden Pariser Zeitung, die man gewiß nicht als deutsch-freundlich bezeichnen kann, verdient mit beson­derer Aufmerksamkeit zur Kenntnis genommen zu werden.

Aufruhr in Französisch- Nordasrika

Ein Ausschuß der Kolonial- kommission der französischen Kammer hat sich nach Tunis begeben, um an Ort und Stelle die Ursachen der dor­tigen Unruhen festzustellen. Die aus dem nordafrikani- fchen Kolonialreich Frankreichs kommenden Nachrichten find allerdings geeignet, in Paris alarmierend zu wir­ken. Die am Sonnabend überraschend ausgebrochenen Unruhen konnten zwar inzwischen nach Verhängung des Belagerungszustandes unter Einsatz aller militärischen Machtmittel unterdrückt werden. 18 Tote, 150 Verletzte und mehrere hundert Verhaftete sind jedoch ein deut­liches Zeichen, wie ernst die Dinge in Wirklichkeit liegen. Zehntausende von Eingeborenen demonstrierten gegen die französische Herrschaft. Täglich ereignen sich neue Ueberfälle und Sabotageakte, teilweise sogar auf algeri­schem Gedieh so daß ein Uebergreifen der Aufstauds- bewegung nach Algerien zu befürchten ist. Erst vor wenigen Wochen tagte in Paris die sogenannte Mittel- meer-Kommifsion, an der alle maßgeblichen. Persönlich­keiten, einschließlich der nordafiikanischen General- gouverneure und Residenten teilnahmen. Aus der Tagesordnung standen die brennendsten Sorgen der französischen Kolonialpolitik. Man kam aber über allge­meine Betrachtungen nicht hinaus. Man weiß zwar in Paris, daß die eingeborenen Arbeiter von den fran­zösischen Unternehmern bis zum Weißbluten ausge­preßt, werden, daß sie für ihre Sklavenarbeit nur lächer­liche Löhne erhalten, daß in Tunis und Algier unter

den Arabern grauenhaftes Elend herrscht. Man weiß auch, daß die Kolonialverwaltung selbst zahllose Mangel und vielfach unwürdige Zustände ausweist und trotz­dem ist bis zum heutigen Tag noch nichts geschehen, um hier Abhilfe zu schaffen. Unter demVolksfront"-- Regime wurden im Gegenteil den bolschewistischen Agenten in Nordafrika Tür und Tor geöffnet. Die Ver­hetzung und Aufwiegelung der Eingeborenen entsprach durchaus den von Moskau gegebenen Richtlinien. Herr Blum tat ein übriges, indem er Hunderttausenden von Eingeborenen die französische Staatsbürgerschaft ver­leihen wollte, ungeachtet aller Warnungen, daß auf diese Weise die weißen Siedler von der Masse der Ein­geborenen einfach an die Wand gedrückt würden. Meh­rere Bürgermeister Algeriens legten zum Protest gegen diese nach ihrer Ansicht selbstmörderischen'Pläne ihre Aemter nieder, ohne daß man sich in Paris entschloß, daraus die erforderlichen Konsequenzen zu ziehen. Die Krise der französischen Kolonialpolitik wird vermutlich auch durch die jetzt entsandte parlamentarische Kom­mission nicht gelöst, geschweige denn beseitigt werden. Das ganze System dieser Politik müßte von Grund auf geändert werden, wozu in Paris die Voraussetzungen zu -fehlen scheinen.

, Der unaufhaltsame Vormarsch der DMangkai>qei J^ner, der mehrere Wochen nach-'

w.eder Staatschef Begiun des Nordchina-Konfliktes dauerte und Schlag auf Schlag zum Verlust von Schanghai unh Nanking führte, erschütterte die Stellung Tschiangkaischeks als Chef der chinesischen Zentralregie- rung außerordentlich. Er legte alle. Stawtsämter nieder, um nur den Oberbefehl beizubehalten. Man sah im Ausland auch diese letzte Vefehlsvollmacht Tschtang- kaischeks als vorübergehend an, und vielfach wurde die Ansicht vertreten, daß Tschiangkaischeks Rolle angesichts des japanischen Vormarsches endgültig ausgespielt sei. Die weitere Entwicklung hat jedoch gezeigt, daß Tschiang- kaischek nicht nur heute noch der führende Kopf Ehinas ist, sondern daß es ihm darüber hinaus auch gelungen

Francos Truppen verzeichnen neue Erfolge. Daladiers Ermächtigungsgesetz fand die Zustimmung der Kammer und des Senats.

Hore-Velijha wird Mussolini eine Botschaft Cham- berlains überbringen.

Im Memel-Landtag protestierte die deutsche Mehr­heit gegen die Fortdauer des Kricgszustandes.

Die neue Nanga-Parbat-Expedition verließ München. Hohe Strafen wurden im Urteil des Koblenzer Ve- satzungsschäden-Prozesses verhängt.

Die Reichsregierung hat Teilgebiete des Familien- rechts reformiert.

19 Mannschaften der Nordsee-HJ. werden an den Reichsschreßwettkämpfen der HJ. teilnehmen. OLergebietsführer Lühr Hogref» führte den neuen Leiter der Eebietsführerschule Aumühle ein.

''Unser Gauleiter nahm an der Feierstunde der Lsnabrücker Fllhrerinnenschast des VDM. teil.

Der Geschäftsbericht der Milchabsatzgenosscnschaft Bremen weist eine ständige Steigerung der Pro­duktion auf.

Bei den Deutschen Boxineisterschaften schied der Bremer Trillhase aus.