parteiamtliche Tageszeitung

Nachrichtenblatt der Deutschen flrdeitsfront Bremen

Sian

der ilanonal

Amtsblatt des Senats der Freien kjansestadt Bremen

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Nr. 17S / 7. Jahrgang

Sonnabend, 5. lull 1S57

kinzelpreis 15 Npf.

Kaum noch ein sünkchen koffnung

krgebnis der Vecatungen des Nichteinmischungsausschusses / knglanü stellt quer zu den deutsch-italienischen vorschlugen

Vettere Veratungen in der nächsten Woche

London, 3. Juli.

Das Ergebnis der Veratungen des Ausschusses des Vorsitzenden des Nichteinmischungsausschusses am Freitag lägt sich wie solgt zusammenfassen:

1. Es wurde beschlossen, datz die Vertreter der Regierungen dieses Ausschusses ihren Regierungen über die entstandene Lage berichten sollen.

Unser lagesspiegvl

An der Santander-Front verwenden die Volschewisten Eiftgasgranaten.

Der Nichteinmischungsausschutz wurde aber­mals vertagt.

Ueber die Amur-Zwischcnsiille erfolgte eine japanisch-sowjetrussische Einigung.

Im sozialistischen Lager wachsen die Wider­stände gegen die Regierung Chautemps.

In einer grundsätzlichen Entscheidung stellte das Reichsgericht fest, daß die Gauleitungen der NSDAP. staatlichen Behörden gleichzu­stellen find.

In einem Wiesbadener Oelwerk forderte eine schwere Explosion einen Toten und neunzehn Verletzte.

Ein neuer Prozeh in Koblenz offenbart aber­mals den Sumpf im Waldbreitbacher Kloster. Das Walfangboot „Rau III" konnte gestern gehoben werden.

460 Bremer Jungvolksührer unternehmen eine große Deutschlandfahrt zu Rade.

Die Bremer Straßenbahn stellte einen neuen Triebwagen mit Lenkachsen ein.

Das Gebäude einer riesigen Heeresbäckerei wurde in Bremen gerichtet.

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2. Es wurde beschlossen, daß der deutsch-italie­nische Vorschlag den Mitgliedern des Nichtein­mischungsausschusses unterbreitet wird.

3. Es wurde dem Vorsitzenden des Ausschusses die Vollmacht erteilt, eine «eitere Sitzung des Ausschusses zur Fortsetzung der Beratungen nächste Woche anzuberaumen.

In der Sitzung brachte zunächst Lord Ply- mouth die englisch-französischen Vorschläge er­neut vor. Hierauf brachte Botschafter von Ribbentrop den deutsch-italienischen Vor­schlag ein. der eingehend vom italienischen Bot­schafter Erandi begründet wurde. Die deutsch- italienische Erklärung hat folgenden Wortlaut:

Die deutsche und die italienische Regierung haben in den letzten Tagen die tatsächliche Lage der Nichteinmischung in Spanien beraten. Sie sind fest entschlossen, den Grundsatz der Nicht­einmischung aufrechtzuerhalten. Der Vorschlag, der von dem Vorsitzenden in der Erklärung ent­halten war, die er im Namen der britischen und der französischen Regierung am Dienstag, 29. Juni, abgab, kann von der deutschen und italienischen Regierung nicht als eine befriedigende Lösung dieser Frage angesehen werden, und zwar aus den Gründen, die bereits auf der vorigen Sitzung dargelegt worden sind.

Der Hauptgrund besteht darin, datz das Gleich­gewicht in der Behandlung der beiden Parteien in Spanien, das unter dem Viermächteplan ge­währleistet war, zu Gunsten einer Partei in Spanien gestört worden ist. Die Leiden Regierungen sind sich der ernsten Schwierigkeiten in der Lage bewußt und sind der Ansicht, daß es um so mehr Pflicht aller ist, neue Wege und Methoden zu suchen, um die Nichteinmischung so wirksam wie möglich zu gestalten. 2m Hinblick auf dieses Ziel sind sie übereingekommen, diesem Ausschutz folgende neue konkrete Vor­schläge vorzulegen:

l. Alle interessierenden Mächte kommen llber- ein, beiden Parteien in Spanien die Rechte einer kriegsführenden Macht zuzugestehen.

Eine solche Entscheidung würde die diploma­tische Wirkung haben, datz die Politik der Nicht­einmischung gestärkt würde, da tatsächlich alle europäischen Mächte zu ihren Verpflichtungen als Signatarmächte des Nichteinmischungsabkommens die Pflichten hinzufügen würden, die neutralen Staaten zufallen, und zwar gemäß den Grund- sähen des internationalen Rechts, das der be­sonderen Lage in Spanien angepaßt ist. Die vor­geschlagenen Maßnahmen würden darüber hinaus folgende Vorteile sichern:

1. Durch Gewährung eines internationalen Rechtsstandes an beide Parteien in Spanien wür­den die letzteren gegenüber den neutralen Staa­ten die volle Verantwortung für die Führung des Krieges in der Luft, auf dem Lande und zur See übernehmen.

2. Die Flottenpatrouille durch die vier Mächte, die gänzlich fehlgeschlagen ist, sowohl wie jedes

andere System der Flottenpatrouillen würde überflüssig werden.

3. Die schwerwiegenden Lücken, die in dem vor­herigen System vorhanden waren, würden ausge­schaltet werden, da die Schiffe, die entweder die spanische Flagge oder die Flagge nichteuropä- ischer Länder führen, von den zwei Parteien einer wirksamen Form der Kontrolle Unterwerfer würden.

II. Mit Ausnahme des Patrouillensystems, das, wie bereits ausgeführt wurde, sich als gänzlicher Fehlschlag herausgestellt hat, und daher nicht fort­gesetzt werden kann, soll das gegenwärtige lleber- wachungssystem, wie es vom Komitee genehmigt wurde, beibehalten werden. Die deutsche und italienische Regierung regen demgemäß an, daß sowohl die Ueberwachung der Landgrenze Spaniens, wie auch das System der Ueberwachung sowohl in den Häfen und durch Beobachter, die sich an Bord der Nichteinmischungsschisfe befinden, aufrechterhalten werden sollten.

III. Die deutsche und italienische Regierung würden jede weitere Anregung auf diesen Grund­linien begrüßen.

Lord Plymouth lehnte im Namen seiner Re­gierung den deutsch-italienischen Vorschlag ab und zwar mit der Begründung, daß dieser keine Kon­trolle vorsehe und einseitig die Salamanca-Re- gierung begünstige. Der französische und sowjet- russische Vertreter lehnten den deutsch-itälienischen Borschlag ebenfalls ab, erklärte» sich aber bereit, über ihn ihren Regierungen zu berichten.

Der französische Vertreter erklärte zu einem Punkt, daß er diesen im Namen seiner Regierung ablehnen müsse. Frankreich sei nicht bereit, die Anerkennung als kriegführend« Macht in Spanien zuzugestehen. Der portugiesische Vertre­ter nahm eine vermittelnde Haltung ein und er­klärte. sich bereit, den englisch-französischen Vor- , schlag anzunehmen, falls er allgemein angenom­men würde, setzte sich aber gleichzeitig für dieAn nähme des deutsch-italieni­schen Vorschlages ein Die Vertreter Bel­giens, der Tschechoslowakei und Schwedens er­klärten sich bereit, den .englisch-französischen Vor­schlag anzunehmen, aber ebenso alle anderen Vor­schläge zu prüfen.

Welche Weiterentwicklung die Dinge neh-' men werden, läßt sich auf Grund der Ereig­nisse des gestrigen Tages noch nicht über­sehen. Eine endgültige Entscheidung wird jedenfalls erst in der Vollsitzung des Nicht­einmischungsausschusses in der- nächsten Woche fallen. Deutscherseits ist darauf zu verweisen, daß der deutsch-italienische Plan dazu bestimmt war, in einer kritischen Lage durch konstruktive Vorschläge, die auch Deutschland starke Opfer zumuten, zur Lösung der entstandenen Lage beizutragen. Der deutsch-italienische Plan war dazu be­stimmt, die Lücken in der Nichteinmischung zu füllen, die durch das Ausscheiden der Flottenpatrouille entstanden war.

Dr. 6ovbkvls ompkinK um OonaorstaKiiaebmittaK seine Mitarbeiter, äio in ävn letzten 8 Hvküsn als MITsärbbltsr in äsn Vvtrisbvu xenrbeitst unä Sie Sorxen unä Mtv äor arbsitsuäsll ÜevölllvrunA konnoiiKeleint Laben. (krssso-llotkmsim-.).

Her S. lull für chautemps grfützrllch

Wachsende Widerstünde im sozialistischen tager / die Preissteigerungswelle rollt weiter

(Digerier Orabtbsriebi äsr „Bremer Leitung")

v. Paris, 3. 2uli.

Die weiteren Beschlüsse der Regierung Chau­temps auf steuerpolitischem und sozialpolitischem Gebiet, vor allem die Erhöhung der indirekten Steuern und die Durchführung des Stahlpro­gramms werden aufstarkenWiderstand in allen Bevölkerungskreisen stoßen. Die Opposition hat unter den gegebenen Umständen leichtes Spiel, um eine neue Regierungs­krise zu verursachen. Bei Beurteilung der Ee- samtlage des Kabinetts Chautemps, dem Kammer und Senat zwar mit großer Mehrheit die ver­langten Vollmachten erteilt haben, ist zu berück­sichtigen, datz Bonnet und seine Mitarbeiter keineswegs freie Hand haben, um die. Verordnung zur Durchführung ihrer Finanz- und Valutaorganisationspolitik und vor allem zur Staatshaushaltsreform zu erlassen. 2n dieser Hinsicht erweist sich bei der Beurteilung der Tragweite der von Finanzminister Bannst zu treffenden Maßnahmen jeder Pessimismus als berechtigt, da nicht der Finanzminister. allein, sondern das gesamte Kabinett über die Durchführung des Vollmachtsgesetzes zu ent­scheiden hat.

Aus diesem Grunde ist die Veröffentlichung jeder Verfügung von der Genehmigung sämtlicher Minister, d. h. nicht allein der Radikalen, die zweifelsohne in ihrer Gesamt­heit hinter Bonnet stehen, sondern auch der So­zialisten erforderlich. Man weiß, wie stark ge­rade bei. der sozialistischen Kammerfraktion der Widerstand gegen das Vollmachtenaesetz war, der nur. durch die Versicherung der sozialistischen Minister überwunden werden konnte, datz sie die Maßnahmen der Regierung aufs genaueste überwachen würden, um die Partei vor den Wählern nicht zu stark zu kompromittieren. Als kritischster Tag der Regierung Chautemps kann der 8. Juli gelten, an dem der s o z i a l i st i s ch e Kongreß in Marseille stattfindet.

Wie verlautet, wird die Parteiopposition den Antrag auf Rücktritt der sozialistischen Minister aus dem Kabinett Chautemps stellen. Welche Beschlüsse der Kongreß fassen wird, ist nicht vor­auszusagen. Unter den jetzigen Verhältnissen kann der 8. Juli als ein Tag bezeichnet wer­den, der unter Umständen das Schicksal des zweiten Volksfrontkabinetts entscheidet.

In Moulins sind Freitag vormittag 3672 Metallarbeiter in den Streik getreten. Sie ver­langen wegen der ständig steigenden Preise Lohnerhöhungen.

Frankreich verbietet...

Paris, 3. Juli.

Im französischen Amtsgesetzblatt ist eine Ver­ordnung erschienen, die unberechtigte Preissteigerungen verbietet. Nach dem Text der Verordnung ist jede Erhöhung der Preise im Großhandel, Zwischenhandel und Einzelhandel für Waren uns Lebensmittel und jede Erhöhung der in den Industrie- und Handelsunternehmen am 28. Juni gültig gewesenen Preistarife ver­boten. Zuwiderhandlungen werden bei den Großhändlern mit Eerängnis von einem bis sechs

Monaten und mit einer Geldstrafe von 600 bis 10 000 Franken, bei den Zwischenhändlern und Einzelhändlern mit einer Geldstrafe von 50 bis .500 Franken geahndet. Im Wiederholungsfälle innerhalb eines Jahres können die Strafen ver­doppelt werden. Außerdem kann der Wortlaut der Verurteilung in den Zeitungen veröffentlicht oder im Geschäft oder im Haus des Verurteilten angeschlagen werden. Die Durchführung des Preis­erhöhungsverbotes liegt in den Händen der Preis­überwachungsausschüsse in den einzelnen Departe­ments. Bei Feststellung von Preisüberschreitun- gen sind besondere Maßnahmen zur be­schleunigten Einleitung eine Ver­fahrens vorgesehen.

»veispiel nationaler Visziplin

Französische Abgeordnete fordern Erhöhung ihrer Diäten

Paris, 3. Juli.

In dem Augenblick, da sich die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf die Finanzkrise in Frank­

reich richtet und die Regierung keinen anderen Ausweg aus ihren Nöten weiß, als eine neue Frankenabwertung vorzunehmen, geben die fran­zösischen Abgeordneten ein äußerst schlechtes Bei­spiel nationaler-Disziplin, die sie ja vom Redner­pult aus dem einfachen Bürger nicht hoch genug zu rühmen wissen. Während für den Staatshaus­halt größte Sparsamkeit gefordert wird, um die Schuldenlast eindämmen zu können, sollen die Diäten der Abgeordneten erhöht werden. Man könnte fast annehmen, daß sich diese Volksvertreter in allererster Linie selbst einmal sichern wollen vor den Auswirkungen der Volks- srontpolitik, die schon in nächster Zukunft weitere Preissteigerungen herbeiführen' wird. Bisher be­tragen die Diäten 5000 Franken im Monat: der Rechnungsausschuß der Kammer hat beschlossen, sie um. 600 Franken zu erhöhen. Der Senat allerdings, hat sich geweigert, diesem „Bei­spiel" zu folgen, und verweist darauf, daß alle neuen Ausgaben unvereinbar seien mit den Be­mühungen zur Wiedergesundung des Staatshaus­halts.

endgültig gescheitert!

(Von unserer Berliner Lcbriktlsitung)

Deutschland und Italien können für sich be­anspruchen, bis zür letzten Stunde alles getan zu haben, um die Neutralitätspolitik gegenüber Spanien zu retten. Wenn man sich heute noch ein­mal vergegenwärtigt, welchen Belastungen ge­rade die Haltung Deutschlands und Italiens in der Spanien-Frage ausgesetzt war, so darf gesagt werden, daß. Berlin ebenso wie Rom gegenüber den ständigen Herausforderungen des spanischen Bolsche'wisteNgesindels . wie allerdings auch den nutzlosen Debatten und den Verschleppungsmanö­vern im Londoner Ausschuß ein Ausmaß an Langmut und Geduld gezeigt haben, das unmög­lich noch zu überbieten ist. Deutschland verzeichnet als Opfer der Erfüllung seiner internationalen Aufgabe in den spanischen Gewässern die 31 To­ten der „Deutschland", es. verzeichnet eine Un­summe weiterer ständiger Provokationen, die schon in den ersten Monaten des spanischen Bürger­krieges bis zu Ermordungen Reichsangehöriger auf'spanischem Boden gingen.

Bei Italien sind die Erfahrungen, die mit der „solidarischen Mächtepolitik" gegenüber Spanien gemacht wurden, die gleichen. Auch Ita­lien verzeichnet im. Gegensatz zu Frankreich und England eine Reihe von Todesopfern, die auf dem Felde der spanischen Neutralitätspolitik blieben. In keinem einzigen Falle konnte die selbst­verständliche freiwillige Genugtuung von den Verantwortlichen erlangt werden. In nicht einem einzigen Falle war aber auch die Solidarität der großen zivilisierten Nationen Europas stark genug, um auch nur den Schein eines gemein­samen Auftretens nach außen hin zu wahren. Es war daher nicht verwunderlich, dag diese Politik der Schwäche auf bolschewistischer Seite geradezu als eins Ermunterung zu neuen Atten­taten und Herausforderungen aufge­faßt wurde.

Ueberblickt man die Entwicklung der letzten Wochen noch einmal, so ist es eigentlich nur er­staunlich, daß diese Summe von Zwischenfällen, von mangelndem Vertrauen der verantwortlichen Großmächte untereinander und von allen anderen Widerständen nicht schon längst zu einem Krissn- höhepunkt geführt hat, bei dem vielleicht nichts anderes mehr übriggeblieben wäre, als den Dingen ihren Lauf zu lassen. Allerdings kann heute nicht mehr verschwiegen werden, daß die Fieberkurve der europäischen Krisenentwicklung eine stetige Linie nach oben ausweist und daß vor allem die letzten Tage eine schon sehr schwere Belastung des internationalen Sektors der spanischen Ereignisse brachten.

Angesichts dieser' schwerwiegenden Sachlage kann es nur als der eklatanteste und über jeden Zweifel erhabene Beweis des guten Willens Deutschlands und Italiens bezeichnet werden, wenn Berlin und Rom auch angesichts dieser Tat­sachen, die sie von jeder Verantwortung für das Scheitern der gemeinsamen europäischen Politik in der spanischen Frage befreit haben, in London noch einmal den Versuch gemacht haben, doch noch in letzter Stunde zu einer Ueberbrückung der gegenwärtigen sehr ernsten Schwierigkeiten zu kommen. Auch der neue deutsch-italienische Vorschlag, der gestern dem Londoner Ausschuß übermittelt wurde, atmet wie jede andere der bisherigen deutsch-italienischen - Initiativen in der spanischen Frage jenen Geist der realpoli­tischen Nüchternheit, der allein noch dieser gan­zen schwierigen Lage Herr werden kann.

Das Nächstliegende in der gegenwärtigen Lage wäre zweifellos die Kl-ürung der völker­rechtlichen Situation in Spanien gewesen, die am ehesten über die Zuerkennun'g der

beauftragte für Sicherung des Waldes

verkütung und vekämpfung von Ständen reichseinkettlilk geregelt

Berlin, 3. Juli

Eine neue Verordnung zur Verhütung und Be­kämpfung von Waldbränden bringt eine wesent­liche Vereinheitlichung aller Maßnahmen zum Schutze und zum Kämpfe gegen die Feuersgesahr, die besonders in den Sommermonaten unserem Bolksgute Wald droht. Sie legt die Sicherung der nicht im Eigentum des Reiches oder der Länder stehenden Wald-, Moor- und Heideslächen gegen Brand den Forstaufsichtsbehördcn in die Hand und schafft sür jeden Gefahrenbezirk einen Beauftragten, bcr die Richtlinien für die Ein­richtung und Ausübung des Feuerwachdienstes seines Bezirks gibt und den Einsatz der Mann­schaften im Ernstfälle regelt. Er arbeitet in enger Fühlung mit den Polizeibeamten und den Leitern

See sükrer

verleitn ardensauszeichnungen

Berlin, 2. Juli.

Der Führer und Reichskanzler hat dem italieni- nischen Minister für „eultura popolare", Dino Alsieri, in Anerkennung seiner Verdienste um die Ausgestaltung der kulturellen Beziehungen zwi­schen Deutschland und Italien das Eroßkreuz des Ordens vom Deutschen Adler verliehen.

Ferner verlieh der Führer und Reichskanzler sür Verdienste um die deutsch-ungarischen Be­ziehungen folgende Ordensauszeichnungen an un­garische Offiziere: das Großkrcuz des Ordens vom Deutschen Adler dem Honoedminister Roeder und dem Oberkommandanten der Honvedarmee Ee»r«

der Feuerwehren und veranstaltet im Benehmen mit diesen auch Waldbrandübungen.

Die Forstaufsichtsbehörden sind in Zukunft auch berechtigt, zur Sicherung der ihnen übertragenen neuen Aufgaben den Waldeigentümern aufzuer­legen, bestimmte technische Einrichtungen zur Verhütung und Bekämpfung von Wald­bränden zu errichten. Ist ein Waldbrand ausge- brochen, steht dem Beauftragten der Forstaufsichts­behörde die uneingeschränkte Leitung der Lösch- arbeiten zu.

Damit ist die Verhütung und Bekämpfung von Waldbränden sür das ganze Reich und alle Besitz- sormen einheitlich geregelt und eine um vieles verbesserte Durchschlagskraft aller Maßnahmen, sei es zur Verhütung oder Bekämpfung von Wald- bränden, gewährleistet.

ral der Infanterie Sony, das Verdienstkreuz des Ordens vom Deutschen Adler mit dem Stern den Feldmarschall-Leutnants Ratz und von Vartha sowie den Generalmajoren Temesy und Keresztes- Fischer.

sörderl Nvwk.-Neichssieger

München, 3. Juli.

Das amtliche Organ des Jugendführers des Deutschen Reiches „Das junge Deutschland" gibt eine Verfügung des Chefs des Personalamtes der HJ., des Obergebietsführers John, bekannt, wonach die Reichssieger des vierten Reichsberufs- wettkampfcs in Anerkennung ihrer hervorragen­den beruflichen.Leistungen, soweit sie Mitglieder der HJ. sind, umeinenDienstgradinder Hitler-Jugend befördert werden.