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Nr. 17? / 7. Jahrgang
Vonnerstag, 1. Juli 1957
kinzelpreis 15 Npf.
kroße konfliktgefahr im fernen listen
Sowjetkanonenboot im Sesecht versenkt
Japans Seduld am knde
Tokio, 1. Juli.
Nach einem Bericht der japanischen Kwantung- armee ist es in der Nähe der von Sowjcttruppen widerrechtlich besetzten Amurinseln Sennufa und Volshoi zu einem schweren Gefecht zwischen drei sowjctrussischen Kanonenbooten und einer mandschurisch-japanischen Grenzwache gekommen. Bei dem Kampfe wurde ein Sowjetkanonenboot ver- fenkt und ein anderes schwer beschädigt.
Die drei sowjetrussischen Kanonenboote waren entgegen den zwischen dem japanischen Botschaf-
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Unssr lagesspisgel
An der mandschurisch-sowjetrussischen Grenze kam es zu einem schweren Gefecht.
Zonnets Vollmachten wurden von der fran- ösischen Kammer und vom Senat bewilligt. Der Reichskirchenminister hat zwei wichtige Verordnungen erlassen.
Der Führer hat das Ehrenbürgerrecht von Wilhelmshaven angenommen. Hauptamtsleiter Pg. Hilgenfeldt weilte gestern in Bremen.
Bor der Führerschaft der NSDÄP. des Kreises Bremen sprach Obergebietssiihrer Lühr Hogrese über den 2. Gebietsausmarsch der Nordsee-HJ. in Bremen.
Vom 4. bis 8. Juli findet in Bremen die Reichstagung der Zoologischen Gesellschaft statt.
Der Norddeutsche Lloyd verzeichnet im laulausenden Geschäftsjahr bessere Betriebsergebnisse.
Die Focke-Wulf Flugzeugbau A-E. wurde in eine E. m. b. H. umgewandelt.
Der Aufsichtsrat der Unterweser Reederei wurde durch Neuwahlen ergänzt.
Für die Ostasienfahrt ist eine Passagekonse- renz zustande gekommen.
Unsere 8kirrc reizt «las nianrlsednriseü- sovjetrussiselie Kreurzebiet am Lnnir.
ter Shigemitsu und der Sowjetregierung getroffenen Vereinbarungen erneut in mandschurisches Hoheitsgebiet eingedrungen und hatten die mandschurisch- rapanischen Erenztruppen beschossen (!).
Die japanische Regierung hat gegen diese neuen sowjetrussischen Hebelgriffe nochmals schärfsten Protest eingelegt und strengste Gegen m a tz na h me n a nge d r o h t, falls die Zusicherungen Litwinow-Finkelsteins in Zukunft nicht eingehalten würden. Die Geduld Japans gegenüber den ständigen sowjetrussischen Provokationen sei am Ende.
Wie die Agentur Domei meldet/ ist die aus zehn Kanonenbooten bestehende fowjetrussische Amur-Flotte in unmittelbarer Nachbarschaft der Inseln Sennufa und Bolshoi, dem Schauplatz des schweren Gefechtes, zusammengezogen worden.
Die politischen Kreise Japans beobachten die weitere Entwicklung mit steigender Besorgnis, besonders nachdem man auf Grund der Unterredung des japanischen Botschafters Shigemitsu mit Litwinow-Finkelstein allgemein mit einer Beruhigung gerechnt hatte.
Der japanische Botschafter in Moskau Shigemitsu ist am Mittwochabend telegraphisch beauf
tragt worden, wegen der durch die Sowjets verursachten neuen ernsten Zwischenfällc bei der Sowjetregierung schärfsten Protest einzulegen.
Wegen des Zwischenfalles auf dem Amur hat das japanische Auswärtige Amt folgende Erklärung abgegeben: Die Lage auf dem Amur an der mandschurisch-sowjetrussischen Grenze war schon lange deswegen sehr gespannt, weil die sowjetrussischen Truppen die beiden Inseln Kauch atzn und Chinamuho besetzten, um den Wasserweg zu schließen. Aber da der sowjet- russtsche Außenkommissar Litwinow-Finkelstein auf den schärfsten Protest der japanischen Regierung hin dem japanischen Botschafter Shigemitsu gegenüber die Zurückziehung der Streitkräfte versprach, schien die Lage einstweilen beruhigt worden zu sein.
Dieses Versprechen ist leider von der sowjetrussischen Seite nicht eingehalten worden. Die sowjetrussischen Truppen, die die Inseln besetzten, zogen sich nämlich nicht zurück, sie nahmen sogar eine provozierende Haltung ein. Angesichts dieser Sachlage waren die mandschurisch-japanischen Erenzschutztruppen dazu gezwungen, ihrerseits auch Selbstverteidigungsmatznahmen zu treffen, was schließlich zu diesem bedauerlichen Zwischen- fall führte. Die japanische Regierung bedauert sehr diese unehrliche Haltung der Sowjetregie- rung und sie hofft, datz die Sowjets sobald wie möglich ihre Streitkräfte zurückziehen, um den Zustand nicht weiter zu verschlechtern.
Note vlutgerichte in Sibirien
Warschau, 1. Juli.
Wie die PAT. aus Moskau meldet, find von dem Obersten Kriegsgericht der Sowjetunion in Chabarowsk 37 Angestellte der fernöstlichen Eisenbahn wegen „Trotzkismus, Spionage zugunsten Japans und Sabotage", zum Tode durch Erschießen verurteilt worden. Das Urteil wurde unverzüglich vollstreckt. Die PAT. weist darauf hin, daß im Verlaufe des letzten Monats im Fernen Osten unter gleichen Bezichtigungen 131 Personen erschossen worden sind. Die offizielle Sowjetagentur hat bisher über derartige Prozesse im Fernen Osten keinerlei Berichte veröffentlicht.
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Kammer und Senat bewilligten Vollmachten
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Abwertung des franken - ins Uferlose! / Sroße Aufregung im Lande
klauptamtsleitcr l'z. Hilzvnkelät trat gestern zogen 1t» llkr unk ävm Bremer Vluzbnken ein, wo er von Kanamtsleitor ?z. Denker und Lnrzornisistor Uz. IVvstpIial-Vvzosaek einpkanzvn wurde. Uz. Ililzvnkelüt setzte von Bremen uns seine Valirt nach 8ebloäeliauson bei Osnabrück kort, wo er im Babmen einer Oroüknnäzebunz W.-8eIiwestern vereidigte. — Unser Lilä reizt Bauptamtsleiter Uilzonkvlät und Oauamtsleiter Denker. Kuknabms: Bors.
Dee Aleg Lttm Dritten Aeick
ösroclts öuclo „6slpt mir visr Safirs 2sit"
(bnzsnsr Orabtbsriobt der „Bremer Zeitung")
w. Paris, 1. Juli.
Nachdem die französische Kammer und der Senat die von Chautemps und Bonnet geforderten Blankovollmachten nach schweren, teilweise handgreiflichen Kämpfen (es kam zu einer regelrechten Schlägerei zwischen einem kommunistischen und einem rechtsgerichteten Abgeordneten) bewilligt hatten, trat das Kabinett noch Mittwoch abend zu einer Sitzung zusammen. In den zuständigen Kreisen hofft man, das Bollmachten- gesetz schon am heutigen Donnerstag Staatspräfi- oent Lebrun zur Unterschrift vorlegen und es sofort in Kraft setzen zu können.
Ueber die auf Grund dieses Gesetzes bevorstehenden Maßnahmen liegt noch keine Gewißheit vor. Die Lage, vor der die Regierung steht, ist folgende: Der Eesamtfehlbetrag, der auf irgendeine Weise beschafft werden muß, beläuft sich auf nahezu 40 Milliarden Franken. Er setzt sich zusammen aus: Fehlbetrag des ordentlichen Haushalts 6,7 bis 8 Milliarden, Fehlbetrag des außerordentlichen Haushalts 8,5 Milliarden, Vorschüsse an Departements und Gemeinden 9 Milliarden, der Septemberfälligkeit der Anriol- Bonds 0,8 Milliarden, Oktoberfälliakeit der Eerinain-Martin-Vonds 5,4 Milliarden, Dezemberfälligkeit der englischen Anleihe 4,4 Milliarden.
Zunächst wird die Regierung wahrscheinlich von der Bank von Frankreich ihre IbMilliarderz, als Vorschuß aufnehmen. Die Erhöhung der indirekten Steuern, von der in erster Linie die Eebrauchsgllter des täglichen Lebens betroffen werden, soll 8 bis 10 Milliarden erbringen: außerdem find beträchtliche Erhöhungen der Eisenbahntarife vorgesehen.
Wie verlautet, soll die Abwertung des ranken ohneFixierungeinesfe st en urses erfolgen. Als wahrscheinlichen Kurswert nimmt man ein Verhältnis von 125 bis 135 Franken zu 1 Pfund Sterling an. Schon am Mittwoch wurden, da diese Maßnahme eine Durchbrechung des Dreimächtewäh- rungsabkommens bedeutet, Verhandlungen mit England und den Vereinigten Staaten aufgenommen. Anscheinend gehen die Pläne Bonnets darauf hinaus, den Franken später unter Einsatz des Währungsausgleichsfonds zu stabilisieren. Dadurch hofft er mit einer gleichzeitigen Aus- balancierung des Haushaltes das Vertrauen zum französischen Wirtschafts- und Finanzsystem wiederherzustellen. und damit die ins Ausland gezüchteten Kapitalien, die auf 60 Milliarden Franken geschätzt werden, wieder zurückzuholen.
Diese drastischen Eingriffe, die den bisher von der Volksfront vertretenen Thesen diametral entgegengesetzt sind (!). haben die über dem Lande liegenden Spannungen «her noch gesteigert. Abgesehen von der allgemeinen Beunruhigung
und Sorge über die katastrophale Lage und die entsetzlichen Folgen, die das Experiment Blum gekostet hat, haben die scharfen Auseinander- >etzungen innerhalb des französischen Parlaments neue Konfliktgefahren heraufbeschworen. lleherall legt man sich die Frage vor, womit sich Chautemps die Unterstützung der Kommunisten erkauft hat. Der Kampf zwischen den Sozialdemokraten und dem Senat hat ebenfalls zu einer Verschärfung der Krise beigetragen. In letzter Minute ist es Chautemps gelungen, noch einmal einen unheilvollen Bruch hinauszuschieben. Der Berichterstatter des Senats Abel Gardey hatte die Finanzpolitik Auriols in schärfsten Ausdrücken angegriffen und verurteilt, wonach der Senat beschloß, diese Ausführungen plakatieren zu lassen.
Als sich Auriol beleidigt weigerte, den Senat wieder zu betreten, veranlaßte Gardey — wahrscheinlich auf Bitten Chautemps' — den Senat, diesen Beschluß rückgängig zu machen. Darauf nahm auch Auriol, der bereits mit seinem Rücktritt als Justizminister gedroht hatte, wieder an der Sitzung teil. Andererseits legte ein sozialdemokratischer Abgeordneter der Kammer einen Gesetzentwurf vor, in dem eine Herabsetzung der Mandatszeit der Senatoren von 9 auf 6 Jahre und die Einführung des Verhältniswahlrechts für den Senat gefordert wird.
Aus Regierungskreisen verlautet, daß Chautemps, um diese dauernden Beunruhigungen und
Berlin, 1. Juli.
Der Beauftragte für den Bierjahresplan, Ministerpräsident Generaloberst Eöring, hat den Leiter der NS.-Volkswohlfahrt, Hauptamtsleiter Hilgenfeldt, zum Reichsbeaustragten für die Erfassung und Verwertung der Küchen- und Nah- rungsmittelabsälle bestellt.
Die NS.-Volkswohlfahrt hat den Auftrag, die in den deutschen Haushaltungen, den gewerblichen und industriellen Betrieben bislang nicht verwerteten Küchen- und Nahrungsmittelabfälle planmäßig zu erfassen, einzusammeln und zur Schweinemast zu verwerten. Die erforderlichen Maßnahmen werden nach den im Einvernehmen mit dem Leiter der Eeschäfts- gruppe Ernährung, Staatssekretär Backe von Hauptamtsleiter Hilgenfeldt aufgestellten Richtlinien in allen deutschen Gemeinden beschleunigt durchgeführt. Das zur Durchführung der Küchen- abfallerfassung und -Verwertung geschaffene Er
Auseinandersetzungen zu unterbinden, das Parlament noch in dieser Woche in die Ferien schicken wird. Ferner wird bekannt, daß die Börse am heutigen Donnerstag wieder geöffnet sein wird.
Nachkalllgirr Andruck in London
(Oigsusr vrabtbsriebt der „Bremer ZsitunZ")
London, 1. Juli.
Die in den französischen Parlamentsdebatten offenkundig gewordene katastrophale Lage des französischen Finanz- und Wirtschaftswesens hat in London einen außerordentlich nachhaltigen Eindruck gemacht. Das größte Interesse finden dabei die zur Rettung des Franken bevorstehenden Maßnahmen, da diese auch für die englische Währungspolitik von großer Bedeutung sind. Während man in Regierungskreisen durch die Version, das Dreimächtewäh- rungsabkommen werde durch die Eingriffe Bonnets nicht direkt in Mitleidenschaft gezogen, beruhigend zu wirken versucht, hält man in der Öffentlichkeit eine Revision dieses Abkommens für sehrwahrscheinlich.
Das Urteil der englischen Presse über die Bankrotterklärung des Volksfront-Experiments ist im allgemeinen wenig schmeichelhaft. Auf der anderen Seite wird überall die Hoffnung ausgesprochen, daß es dem Kabinett Chautemps gelingen möge, Frankreich in letzter Stunde vom Abgrund zurückzureißen.
nährungshilfswerk arbeitet bereits in mehr als der Hälfte aller größeren und mittleren Städte mit gutem Erfolg. Es hat sich gezeigt, daß die Abfuhr der Küchenabfälle und ihre Frischverfütte- rung zur Schweinemast ohne besondere Schwierigkeiten durchzuführen sind, wenn die organisatorischen und sonst notwendigen Vorbereitungen mit der gebotenen Sorgsalt getroffen werden.
Nachdem nunmehr auch die Durchführung des Ernährungshilfswerkes auf Veranlagung des Ministerpräsidenten Eöring in die Hand von Hauptamtsleiter Hilgenfeldt gelegt ist und die inzwischen angestellten praktischen Versuche zu einem gewissen Abschluß gekommen sind, wird die allgemeine und restlose Erfassung der Küchen- und Nahrungsmittelabfälle nicht mehr lange auf sich warten lassen und damit das Ziel der zusätzlichen Mast von einer Million Schweinen pro Jahr aus bisher nicht verwerteten Abfällen erreicht we/den.
Im Eher-Verlag erscheint jetzt das Buch „Gebt mir 4 Jahre Zeit", ein dokumentarisch belegter Rechenschaftsbericht über den ersten Vierjahresplan des Führers von Alfred Jngcmar Bcrndt. Das hochinteressante Werk bringt zum erstenmal einen um- sassenden Ucbcrblick über die ungeheure Neubau- und Aufbauarbeit des Dritten Reiches, der durch die Gegenüberstellung dessen, was war und was wurde, ganz besonders eindrucksvoll gestaltet worden ist. Wir entnehmen dem glänzend geschriebenen Werk mit Erlaubnis des Ehcr-Vcrlages den nachstehenden Abschnitt.
Es sind nicht wenige gewesen, die im November 1918 in all dem Taumel den inneren Halt verloren und aus dem nationalen Lager in das der Demokratie gingen, weil sie glaubten, daß nun — wenn auch unter Schmerzen — ein Reich geboren werden könne, das alle deutschen Stämme umfaßt, und so ihrem groß-deutschen Sehnen Erfüllung werden würde. Die Fürsten waren gefallen. Was stand noch der Schaffung eines einheitlichen, einigen Deutschen Reiches entgegen? Oesterreich verkündete seinen Willen zum Anschluß, und eine Bewegung ging durch alle deutschen Volksteile Europas: Hin zum Reich!
Der günstige Augenblick fand nur kleine Geister. DieKürsten gingen—die Bonzen kamen. Die Zerrissenheit des Reiches blieb und wuchs in einem solchen Matze, daß es Augenblicke gab, in denen sie fast den Rahmen des Reiches sprengte. Reich gegen Länder und Länder gegen Reich. Das ist immer wieder das innerpolrtische Thema in den 14 Jahren Weimarer Republik gewesen. Es gab Reichsexekutionen gegen Länder, Länderdrohungen gegen das Reich. Regierungen wurden mit' militärischer Hilfe abgesetzt. Gemeinden sagten den Ländern den Gehorsam auf, Länder griffen in die gemeindliche Selbstverwaltung ein. Ferner denn je erschien der Tag, an dem einmal die Erenzpfähle im Innern des Reiches fallen würden.
Der Drang zur Futterkrippe siegte über den Drang zum einigen Reich. „Jeder einmal Minister" wurde die Parole, und die Vielzahl der kleinen Landesregierungen, deren Ministerzahl oft im umgekehrten Verhältnis zur Größe des Landes anschwoll, bot genügend Möglichkeiten dafür. Regierungskrisen in Reich und
Ländern waren an der Tagesordnung. Womit sollte sich auch sonst die Vielzahl der Parlamente beschäftigen? Zur positiven Arbeit waren sie nicht fähig, so beschäftigten sie sich dann ausschließlich mit reinen Machtkämpfen, mit Kämpfen um Formen und Posten. Nie jedoch waren die Folgen ihres Wirkens positive Maß» nahmen für das deutsche Volk.
Es ist eine Binsenweisheit, daß eine Regierung zur Erzielung großer Leistungen der Stetigkeit hedarf. Ein Parlament ist niemals zur Erzielung großer Leistungen fähig. Denn jeder geniale Plan, jede gute Idee wird im Parlament zunächst von den Vertretern der Parteien zerredet, von denen keine der anderen den Ruhm gönnt, Urheberin irgendeiner wirkungsvollen Aktion zu sein.
Die Tatsache, daß die Zeit von 1918 bis 1933 bar jeder größeren Leistung blieb, daß dort nichts geschah oder geschaffen wurde, was irgendwie über das Normalmaß hinausgeragt hätte, liegt nicht zuletzt im parlamentarischen System begründet. Wenn eine Regierung jeden Tag gewärtig sein muß, von einem Parlament davongejagt zu werden, woher soll sie dann die innere Ruhe und Sammlung nehmen, Pläne auf lange Sicht zu fassen und mit der Durchführung von Aufgaben zu beginnen, für die eine Reihe von Jahren benötigt wies?
24 Regierungen hat das deutsche Volk von 1918 bis 1933 über sich ergehen lassen müssen, von denen einige nur wenige Tage oder Wochen am Ruder waren. Der Rekord einer Regierungszeit betrug in diesen Jahren 21 Monate, steht aber vereinsamt auf seiner Höhe. Nur 5 von 24 Kabinetten haben länger als ein Jahr regiert.
Deutschland hatte im Jahre durchschnittlich 2200 Parlamentarier zu ernähren, die sich auf den Reichstag und die einzelnen Landtage verteilten. Der Gesamtverbrauch an Parlamentariern in Reich und Ländern in der Zeit von 1918 bis zum 30. Januar 1933 betrug 10 683. Ueber zehntausend kleine „Könige" haben also versucht, Deutschland zu regieren. '
Die Kosten für diese Parlamentarier betrugen von 1919 bis 30. Januar 1933 etwa 2 0 0 MiI -
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vesckleunigte Vurckkükrung des krnökrungskttfswerkes