parteiainlliche Tageszeitung

Nachrichtenbla» der Veutschen flrdeitsfront Bremen

der Nationalsozialisten Vremens

Amtsblatt des Senats der Lreien Hansestadt Bremen

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Nr. Zl / 7. Zalirgang

vas amtliche Verkllndungsblatt des Neichsstatchalters in Oldenburg und Vremen

Montag, 1. Februar 1SZ?

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kinzelpeeis 1S Npf.

Nie Welt verncilW das Watt des Meers

Rallen: Wolf Wers „Konstruktion Wille"

herzliche Aufnahme in Nom

Rom, 31. Januar.

Die Reichstagsrede des Führers findet in der Maischen Sonntagspresfe in allen Teilen volle Zustimmung. Schon Ueberschristen wie „Konstruk­tiver Wille" und „Die neue Realität" kennzeich­nen die wesentliche Uebereinstimmung Italiens mit den Erklärungen des Führers, der, wie die Zeitung „Popolo di Roma" schreibt, im Grunde genommen das von Eden Deutschland gestellte Thema „Isolierung oder Zusammenarbeit" als eine« Irrtum zurückgewiesen hat.

Der Direktor des halbamtlichen römischen Sonntagsblattes „Voce Jtalia" hebt in der Rede

Unssr?agssspisge!

Die Führerrede vom 3ll. Januar fand in der Sonntagspresse der Welt stärkste Beachtung und durchweg freundliche Ausnahme.

Bei der Räumung Madrids von der Zivil­bevölkerung lam es erneut zu wüsten Schießereien.

Die ostpreußische Bernsteinindustrie hat den Auftrag erhalten, die Abzeichen für die 3. Reichsstratzensammlung des WHW. herzu­stellen-

Jungbantlführer Rolf Redeker prüfte den Führernachwuchs des Jungvolks.

Im Fngball-Länderspiel gegen Holland er­zielte Deutschland ein 2:2-Unentschieden.

Die Internationalen Deutschen Hallentennis- Meisterschaften wurden in Bremen beendet.

Einen großen Erfolg erzielten die Erauer- Holz-Festspiele im Bremer Schauspielhaus.

Reichhaltigen Wintersport mit zahlreiche« Meisterschastskämpfen bot der letzte Januar­sonntag.

des Führers vor allen Dingen die klare Be­kräftigung des deutschen Aufbau­willens hervor, der vom Stolz der deutschen Nation, aber auch vom europäischen Ver­antwortungsbewußtsein geleitet sei. Hitler habe mit dem Schein vieler Trugschlüsse aufgeräumt. Er habe Regierungen und Nationen zu einer klaren Erkenntnis der Wirklichkeit zu­rückgeführt und damit

kuropa einen großen Dienst erwiesen

Die Rede zeichne sich durch ihre Festigkeit und Ruhe aus und zeige die schweren Fehler und Mißbrauche auf, vor denen Deutschland und Italien die Welt schon lange warnen.

Bei der Rückschau auf die Leistungen dieser vier Jahre kann der Führer, so schreibt Voce Jtalia" dann im einzelnen, mit Recht stolz sein. Die Er­rungenschaften des Nationalsozialismus lassen sich zusammenfassen in die Worte: Erneuerung der geistigen und wirtschaftlichen Kräfte der deutschen Nation im Innern und ein freies politisches Eigendasein nach außen. Der Versailler Vertrag ist, abgesehen von den territorialen Bestimmun­gen, nunmehr in allen seinen Teilen zerschlagen, was nur noch einmal den Beweis dafür liefert, daß der Vertrag auf ungerechten Grundlagen beruhte, die nicht einmal seine eigenen Macher als lebenswichtig für ihre Nation oder für Europa betrachtet haben. Das faschistische Italien begrüßt heute diese eroberte Machtstellung Deutschlands, als ein ruhmvolles Ereignis in der Geschichte Europas.

Das spanische Problem ist vom Führer nach Zurückweisung des von Frankreich erfun­denen Märchens über koloniale Absichten Deutsch­lands auf spanisches Gebiet auf dem Boden der Wirklichkeit und damit in Verbindung mit dem Bolschewismus behandelt worden.

Es kann keinen Aufbau und keine Zusammen­arbeit in Europa geben, wenn man den Kom­munismus übe, der nach Ursprung und Ziel­setzung das direkte Gegenteil davon ist. Der Kamps gegen den Kommunismus ist daher gleichbedeutend mit dem Schutz der nationalen Kulturgüter und eine Voraussetzung für die internationale Solidarität.

Vas ßesetzgebungswerk vom;o. Januar

Neue Nechrssestaltung von ungeheurer lrogweite

(Draktlisriolit unssrsr Lsrlivsr LobriktlsitaaZ) r. Berlin, 31. Januar.

Die zurückliegenden Tage, vor allem der Feier­tag der Nation, der 30. Januar, haben eine Fülle neuer Gesetzeswerke gebracht, die Las große, gewaltige Reformwerk der nationalsoziali­stischen Gesetzgebung einen neuen Schritt weiter vorwärts gebracht haben. An der Spitze der am 30. Januar verkündeten Gesetze steht das E r - mächtigungsgesetz, das der Reichstag in seiner denkwürdigen und historischen Sitzung selbst verabschiedete. Das Gesetz trägt den Titel „Gesetz zur Verlängerung des Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich" und stellt eine Er­neuerung des historischen Ermächtigungsgesetzes dar, das der Reichstag in den ersten Monaten der nationalsozialistischen Machtergreifung verab­schiedete. Das damalige Ermächtigungsgesetz bil­dete, staatsrechtlich gesehen, den Auftakt des^ großen Reformwerkes, oas damals mit Riesen­schritten seinen Anfang nahm und das zu den gewaltigen Leistungen führte, auf die der Führer am vergangenen Sonnabend, dem Tage des Be­ginns des Jahres 5 des nationalsozialistischen Aufbaues, hinweisen konnte.

Das jetzige neue Ermächtigungsgesetz stellt daher, verfassnngs- und staatsrechtlich gesehen, die neue Vollmacht dar, mit der die national­sozialistische Staatsführung auch das Werk der zweiten, jetzt begonnenen vier Jahre vollenden wird.

Zu diesem großen, noch vor uns liegenden Re­formwerk gehört auch, wie der Führer in seiner richtungweisenden Rede erklärte, die Umgestal­tung bzw. Neuschöpfung des deutschen Staats­und Verfassungsrechts. So, wie der Führer an­kündigen'konnte, daß schon in Kürze ein neues nationalsozialistisches Strafrecht fertiggestellt sein wird, das «ine völlige Reform des bisher auf liberalistischer Grundlage beruhen­den Ctrafrechts bringen wird, und so, wie auch dre grundlegend« Reform des gleichfalls auf römisch-rechtlichen und liberalistischen Prinzipien fußenden Bürgerlichen Rechts schon in Angriff genommen A darf es als sicher gelten, daß auch das große Werk der Verfassnngs- und Staats­rechtsreform weitere Fortschritte machen wird. Unter diesen Gesichtspunkten stellt die Erneuerung des Ermächtigungsgesetzes am 30. Januar 1937 selbstverständlich nur ein Uebergangsstadium dar, das abgelöst werden wird durch die endgültige Neuschöpfung und Neugestaltung des Verfassungs­und Staatsrechts des nationalsozialistischen Deutschlands.

Unter den übrigen am vergangenen Sonn­abend verabschiedeten Gesetzen steht der „Erlaß über einen Generalinspektor für die Reichshaupt- - Mdt" an erster Stelle. Der Führer hat in seiner Rche LMn Er-l,«tz als Mnso wichtig bezeichnet j

wie die damalige Bestellung des Reichsinspektors für das deutsche Straßenwesen, die der großen Planung des Werkes der deutschen Reichsauto­bahnen vorausging Der Erlaß selbst schafft über­haupt erst den Posten eines Eeneralbauinspektors für die Reichshauptstadt, dessen Aufgabe es sein wird, die geplante große städtebauliche Um- und Neugestaltung Berlins, die in einem Zeitraum von 20 Jahren vollendet sein soll, durchzuführen. In seiner Rede vom 30. Januar 1937 kündigte der Führer außerdem bekanntlich einen gleich groß­zügigen städtebaulichen Um- und Neubau der Hansestadt Hamburg, der Stadt der Reichspartei­tage Nürnberg, sowie der Stadt der Bewegung München, an. Auch dieses große Werk wird Tau­senden von Volksgenossen auf zwei Jahrzehnts Arbeit und Brot geben: es wird die monumen­talen steinernen Zeugen einer neuen Epoche schaffen, die am 30. Januar 1933 ihren Anfang , nahm.

Um das Reformwerk der nationalsozialistischen Gesetzgebung noch mit der Erwähnung des drit-, 'ten großen Gesetzes, das ebenfalls in der vergan­genen Woche verabschiedet wurde, abzuschließen, sei noch einmal an das neue national­sozialistische Aktienrecht erinnert, das seit einigen Tagen ebenfalls schon Tatsache ist und das der sozialistischen Grundhaltung des neuen Staates auf einem wichtigen Gebiet des Rechts und der Wirtschaft zum Siege verhaft.

Neben diesen drei überragend wichtigen Ge­setzen brachte der 30. Januar außerdem einen weiteren Erlaß des Führers über die Zustän­digkeit des Reichsarbeitsführers im Geschäftsbereich des Reichs- und Preußischen Ministeriums des Innern für alle Angelegen­heiten, die den Reichsarbeitsdienst betreffen, so­wie ein Gesetz über das Verfahren in Vin- nenschiffahrtssachen, dessen Durchfüh­rungsverordnung am gleichen Tage ebenfalls ver­öffentlicht wurde.

Am 29. Januar erschien ferner die 8. Verord­nung zur Durchführung der Zinsermäßi­gung bei den öffentlichen Anleihen, sowie am 26. Januar ein weiteres Reichsgesetz über die steuerliche Behandlung neu errichteter Brauereien. Diese weniger bedeutenden kleineren Eesetzesvorlagen seien nur noch erwähnt, um das Tempo zu zeigen, in dem sich das große national­sozialistische Reformwerk vollzieht.

Ein gewaltiges Stück gesetzgeberischer Arbeit ist allein in diesen zurückliegenden wenigen Tagen innerhalb des Zeitraumes einer einzigen Woche geleistet worden. Alle diese Gesetze selbst stellen nur den Auftakt und die Grundlage neuer ge­waltiger Leistungen auf allen Gebieten dar. Sie lassen erkennen, was geleistet werden kann, wenn ein starker Wille vorhanden ist und wen« hinter ihm die entschlossene Einsatzbereitschaft eines ganzen Volkes steht.

Zwischen Italien und Deutschland herrscht darin vollkommene Uebereinstimmung, nicht aber zwischen Hitler und Eden, der weiter aus den Irrtum einer Gleichstellung des Faschismus und des Kommunismus beharren will (!).

Die von der „Times" gewünschte Aussöhnung zwischen Deutschland und Sowjetrußland liegt nach den klaren Worten des Führers außerhalb des Bereichs jeder Möglichkeit. Ebenso gegen­standslos wird die Politik einer europäischen Ver­ständigung. die die gleichzeitige Teilnahme Deutschlands und Sowjetrußlands zur Voraus­setzung hat. Diese

Kategorische kinstellung gegen den Kommunismus

ist eines der vorherrschendsten Leitmotive der deutschen Politik. Dementsprechend wird auch eine französisch-deutsche Wiederannäherung solange un­erreichbar sein, als der französisch-sowjetrüssische Pakt besteht. In der Abrüstungsfrage, so schreibt das halbamtliche Blatt weiter, unter­scheidet sich die deutsche Auffassung von der eng­lischen ourch ihre Aufrichtigkeit und realistische Einstellung.

Die auf außenpolitischem Gebiet erreich­ten Stellungen Deutschlands sind, wie das halb- amtliche Blatt fortfährt, vor allem eine Bestäti­gung für das Vorhandensein der

Dchse Nom—Berlin

um die sich eine bemerkenswerte Konstellation von aktiven politischen Freundschaften gruppiert, die das Märchen von der Isolierung Deutschlands Lügen strafen. Die beiden neuen Realitäten Deutschland und Italien sind dabei durch die Ver­wandtschaft ihrer Ideologien und ihrer politischen Richtlinien, vor allem aber wegen der Ähnlich­keit ihres Schicksals als nnaushaltsam aufsteigende Mächte miteinander verbunden, die auf ihrem Wege den Widerstand einer jahrhundertealten Tradition gegenteilig gerichteter politischer Werte und Mächte und ihrer Satelliten zu überwinden haben.

Aus dem programmatischen Teil der außenpoli­tischen Erklärungen des Führers greift schließ­lich das Blatt besonders die Worte über das Recht Deutschlands auf Kolonien her­aus, die, wie es hinzufügt, unmittelbar, einleuch­ten. Mit dem Hinweis auf die hohe deutsche Pro­duktionsfähigkeit und mit ihrer Klarstellung in Sachen Portugals sind sie direkt an jene beiden Mächte gerichtet, die in Paris das deutsche Kolo­nialreich untereinander aufgeteilt haben.

Nach Ansicht der halbamtlichen „Voce Jtalia" ist nunmehr eine zielbewußte, bestimmte und unablässige Aktion Deutschlands zur Wieder­erlangung seiner Kolonien zu erwarten. Dabei will Deutschland dramatische lleberraschungen vermeiden, was aber nicht die Eindämmerung der deutschen Kolonialansprüche ausschließe. Einleuchtend seien schließlich auch die Worte über den Völkerbund, der bei seiner gegen­wärtigen Struktur im Bewußtsein Deutschlands wie ist dem Italiens ausgelöscht sei. Die von Eden gewünschte Rehabilitierung sei nur mög­lich, wenn man den Völkerbund in sein Gegen­teil von heute verwandele und aus ihm ein In­strument der Evolution und ihrer Gesetze mache. In diesem Zusammenhang betont das Blatt ab­schließend, daß die Ablehnung gewisser Grund­sätze und Methoden durchaus nicht gleichbedeutend sei mit der Verneinung des Interesses an Ord­nung und Zusammenarbeit.

Paris: „gewisse Lichtblicke"

Paris, 31. Januar.

Die ausführliche, zum Teil wörtliche Wieder­gabe der Rede des Führers und die Berichte über die Reichstagssitzung beherrschen das Bild der gesamten französischen Presse.

Man will hoffen, daß sie ihre Wirkung auf weite Kreise nicht verfehlen werden, obgleich die Pariser Blätter sich bemühen, die Rede als „ent­täuschend" hinzustellen und das angebliche Fehlen von praktischen Vorschlägen zur Entspannung der europäischen Lage zu bemängeln. Die Sonntags- blätter haben augenscheinlich noch keine endgül­tige Stellungnahme zu der großen Reichstags- reoe gefunden.

Der „Petit Parisien" behauptet, daß Hitler sich Zurückhaltung auferlegt habe, um zu warten, was die anderen ihm vorschlagen würden. Immerhin ließe die Rede des Führers inmitten der dunklen Wolken, die seit Monaten auf Europa lasteten, gewisse Lichtblicke erscheinen. Der „Excelsior" will die Rede Hitlers in die*"Vemerkung zusammen­fassen: „Nichts neues im Osten". Seine Rede sei daher in französischen Regierungskreisen mit Rat­losigkeit aufgenommen worden. Der einzig tröst­liche Teil der Rede sei der Absatz über den spanischen Konflikt.

Die „Republic" stellt fest, daß der Führer zwischen Frankreich und Deutschland keinen Gegenstand des Streites sehe und an Belgien und an Holland ähnliche Worte gerichtet habe, so daß man sich fragen könne, ob man nicht am Vorabend einer völligen politischen Stabili­sierung an der deutschen Westgrenze stehe. Viel­leicht sei die Stunde gekommen, nun die euro­päische Regelung, von der Leon Vlum in Lyon gesprochen habe, in Angriff zu nehmen.

(Fortsetzung auf Seite 2)

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kiaell dvr grollen lleiellstugm'vile des knbrvrs, am 30. äannar 1937, dio eindrucksvolle 8ekluü- kilnögebiing. Regierung unil llbgeorcknete baden sieb von den Llätrisn srboben nnrl singen mit srkobvner Revbten die I-ieäer der Xation. ^uknabws: Hokkwann-Lsrlin.

Von K 1 inists»alriirslrtor Dr. 6 ü«, Berlin,

I-s!isr Zsr Abteilung VoücLgsscinZftsit im ksiciir- unci ?rsubiL<ch>sn f^iniLtsrium ciss Innern

Unser Volk hat unter -der Führung Adolf Hitlers nicht nur wirtschaftlich, kulturell und po­litisch einen ungeheuren Aufschwung genommen, sondern es ist auch an Körper, Gei st und Seele gesundet. Schon die Beseitigung der Arbeitslosigkeit, die bessere Verdienstmäglichkeit, das rastlose Streben und Vorwärtsstürmen haben neue Voraussetzungen für die Gesunderhaltung und Gesundung des vorher erschlafften Vol-ks- körpers geschaffen. Damit Hand in Hand ist aber auch eine Umstellung unserer ganzen Gesundheitspolitik vor sich gegangen. Der Mensch weiß im allgemeinen nicht viel von der Organisation des „Oessentlichen Gesundheits­wesens", und doch ist dieser Verwaltungszweig dauernd auf der Hut und unentwegt bemüht, da­für zu sorgen, daß der deutsche arbeitende Mensch, die deutsche Familie, die Mutter, das Kind vor Schaden bewahrt und gesund erhalten werden.

Da das Reich vor der Machtergreifung keine einheitliche Eesundheitsoerwaltung besaß, war es notwendig, einen Verwaltungsapparat zu errich­ten, der den Aufgaben des öffentlichen Gesund­heitswesens ganz anders wie bisher gerecht wer­den konnte. Dies geschah durch das Gesetz über die Vereinheitlichung des Gesund­heitswesens vom 3. Juli 1934. nach welchem in jedem Stadt- oder Landkreis ein Gesundheits­amt eingerichtet wurde. Zurzeit bestehen in Deutschland 742 Gesundheitsämter, in -denen Amtsärzte, Hilfsärzte, Gesundheits­pflegerinnen, Gesundheitsausseher und sonstige Hilfskräfte alles tun. um die Ziele nationalsozia­listischer Gesundheitspolitik in die Tat umzusetzen. Es sind technische Einrichtungen. Laboratorien, Röntgenapparate usw. geschaffen, um Unter­suchungen auszuführen und allen deutschen Men­schen mit Rat und Tat unentgeltlich zur Ver­fügung zu stehen. Was geschieht nun zu diesem Zweck?

Die Aufgaben gliedern sich in drei oroß- Ar­beitsgebiete:

1. Es gilt, Krankheiten zu verhüten, die Weiterverbreitung von Seuchen und Volks­krankheiten zu verhindern, und für eine all­gemeine gesunde Lebensweise in Stadt und Land Sorge zu tragen. Dazu ist es erforderlich, die Regeln der allgemeinen Hygiene zu beachten, die Gesundheitseinrichtun­gen, Anstalten. Arzneimittelwesen und Medk- zinalpersonen zu beaufsichtigen, eine Lebens- mittelkontrolle auszuüben und allgemein darauf zu achten, daß die Menschen vor Eesundheits- schädigungen bewahrt werden.

2. Außerdem kommen die Maßnahmen der vorbeugenden und nachgehen­den Gesundheitsfürsorge hinzu, als da sind: Mütter- und Schwangerenberatung, Säug­lings- und Kleinkinderfürsorge, Schulgesund- heitspflege, Tuberkulose-, Krüppel-, Geschlechts­krankenberatung usw. Allgemein gilt es, die Körperpflege, die Leibesübungen zu pflegen und den Menschen zur gesunden Lebensführung zu erziehen.

3. Schließlich hat der nationalsozialistische Staat sich im Gegensatz zu früheren Regierun­gen jedoch nicht damit begnügt, nur eine Gesund­heitspflege der bereits Geborenen zu treiben, son­dern darüber hinaus dafür zu sorgen, daß mög­lichst nur noch gesunde und kräftige Kinder geboren werden. So ist jedes Ge­sundheitsamt verpflichtet worden, die Bevölke­rungsbewegung der Bezirke zu verfolgen, sich in den Dienst einer aufbauenden Vevölkerungs- politik zu stellen und praktische Erb- und Rassenpslege zu treiben.

Dazu ist es erforderlich, die Familiengrllndung zu fördern, für die kinderreiche Familie einzu­treten und so der 'Entartung in körperlicher, geistiger und seelischer Hinsicht Einhalt zu ge­bieten.

Zur Durchführung dieser Aufgaben sind nach Bedarf Beratungsstellen für Erb-