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Nr. r? / ?. Jahrgang

donnerslag, 2S. Januar 19Z?

kinzelpreis 15 Nps.

kngland horcht auf! wird es auch handeln?

Kommunistm-Sabotaae In der Marine

knthüllungen stoares

London, 27. Januar.

Enthüllungen über bis schweren Sabotageakte auf Werftanlagen der britischen Kriegsmarine, die einem aushorchenden Unterhaus am Dienstag durch den Ersten Lord der Admiralität, Sir Samuel Hoare, in Beantwortung des in­zwischen abgelehnten Mißtrauensantrages der

Unser lagesspiegel

Die Enthüllungen Hoares über die kommu­nistische Sabotagetätigkeit in der britische» Marine haben großes Aufsehen erregt.

Der Moskauer Schauprozeß brachte weitere seltsame Selbstbeschuldigungen.

2n Brüssel ist es zu einer Regierungskrise gekommen.

In Berlin wurden Vereinbarungen über den deutsch-österreichischen Wirtschaftsverkehr un­terzeichnet.

Reichsminister Dr. Frick sprach im Rundfunk über das deutsche Veamtengesetz.

Nach einer Anordnung zur Durchführung des Bierjahresplanes müssen in Prioatbesitz befindliche Metalle abgeliefert werden.

Der Bremer Bevölkerung ist Gelegenheit gegeben, am 3V. Januar allenthalben in der Stadt die Führerrede zu hören.

Gegen das auf der Weser zum Stehen gekom­mene Treibeis wurden Eisbrecher eingesetzt. Im Eishockey-Vierländerturnier in Earmisch siegte der Berliner Schlittschuhclub.

Labour-Party wegen der Entlassung von fünf Werftarbeitern gemacht wurden, haben in Eng­land großes Aufsehen hervorgerufen. Sämtliche Blätter bringen diese Mitteilungen in größter Aufmachung und weisen darauf hin, daß es sich um äußerst gefährliche Versuche ge­handelt habe, die englische Kriegsflotte zu schädi­gen, und zwar nicht nur durch technische Sabo­tage, sondern auch durch Aufreizung zur Meu­terei und durch politische Zersetzung beim Marine- peksonal.

Besonders hervorgehoben wird der Hinweis Hoares, daß es sich nicht um vereinzelte Ver­gehen, sondern um Verbrechen gehandelt habe, die von einer „höheren Organisation" eingeleitet und angestiftet worden seien. Die Tatsache, daß damit Moskau und der Bolschewismus gemeint ist, wird von den Blättern entsprechend der in England immer noch geübten Zurückhaltung gegenüber den bolschewistischen Zersetzungsmetho­den allerdings nur in mehr oder weniger ver­hüllter Form angedeutet.

Die konservative „Morning Post" spricht von einem „bösartigen Einfluß" in den britischen Werften, der systematisch gegen die Sicher­heit des Staates arbeite und über erheb­liches Menschenmaterial und technische Möglich­keiten verfüge. „Daily Telegraph" schreibt, es sei sehr unerfreulich, daß man Spionagemethoden ge­gen britische Staatsbürger anwenden müsse. Die Ereignisse hätten jedoch gezeigt, daß das nötig gewesen sei. Wenn man die Methoden nicht, ge­heimgehalten hätte,, wäre eine Ueberwachung zu­künftiger Sabotagepläne ausgeschaltet worden. — „Daily Mail" weist in großer Aufmachung darauf hin, daß durch die.Mitteilungen des Marinemini- i sters ein bisher streng gehütetes Geheimnis ent- 1 hüllt worden sei, nämlich das Bestehen eines staat­

lichen Geheimdienstes, der mit der Bekämpfung zersetzender Tätigkeit in England beauftragt sei.

Dieser in mehreren Jahren ausgebaute Dienst sei heute wahrscheinlich eine der besten Organisa­tionen dieser Art in der Welt und komme an Wirksamkeit dem britischen Geheimdienst im Welt­kriege gleich. Diese Organisation kenne die Me­thoden und Ziele der Zersetzungsagenten genau. Sie kenne die Betätigung der Bolschewisten in den Munitionsfabriken und besonders in den Flug­zeugwerken sowie unter den Mannschaften aller drei Waffengattungen. Sie sei ferner genau un­terrichtet über das Kommen und Gehen von Ku­rieren und Instrukteuren zwischen Moskau und der britischen kommunistischen Partei.

Vas sagt genug!

Fünf kommunistische Sabotageoersuche aus britischen Staatswersten in einem Fahr London, 27. Januar.

Nach einer Mitteilung des parlamentarischen Sekretärs der Admiralität im Unterhaus sind seit dem 1. Januar 1838 aus den staatlichen Wersten in England fünf Fälle von Beschädigung oder ver­suchter Beschädigung britischer Schiffe zu ver­zeichnen gewesen. Der Vertreter der Admiralität fügte hinzu, daß der angerichtete Schaden zwar nicht groß gewesen sei, was aber kein Maßstab für den Ernst etwaiger Folgen sein könne. Es sei wohl lediglich dem Sicherheitsdienst auf den Staatswerften zu verdanken, daß nur geringe Schwierigkeiten entstanden seien.

Moskauer bestänkmisrummel geht weiter

pliantasieoolle Selbstbeschuldigungen über SchaMingsarbeit im transportwesen

Moskau, 27. Januar.

Im weiteren Verlauf des Moskauer Theater­prozesses wurde der Kraftwagenlenker Arnold vernommen, der als „aktiver Terrorist" angeklagt ist. Die diesem „Prozeß" zugrunde gelegte These von dem Vorhandensein über die ganze Sowjet­union verstreuter „Verschwörer-Gruppen" ^und „terroristisch gesinnter Individuen" ist eine Sache für sich. Was der „Prozeß" darüber zutage för­dert, ist äußerst unklar, da das Verhandlungs- ergebnis nur aus gegenseitigen Beschuldigungen und Selbstbezichtigungen der Angeklagten besteht.

Bei den „Terrorakten", die Arnold „gesteht", handeltes sich um zwei glücklich vermiedene Auto­unfälle. In dem einen Fall haben die im Auto sitzenden sowjetrussischen Staats- und Partei- gewaltigen überhaupt nichts davon gemerkt, wahrend sie das andere Mal mit dem Schrecken davonkamen. Arnold .muß diese an sich wenig er­schütternden Vorfälle im düsteren Licht miß- gliickter Attentate darstellen, bei denen ihn nur die Furcht um sein eigenes Leben vor der Aus­führung eines „terroristischen Auftrages" zurück­gehalten haben soll.

Arnold, dieser angebliche finstere Trotzkist und Terrorist, macht im übrigen den Eindruck eines gerissenen und durchtriebenen'Gauners, zu dessen

abenteuerlichen Lsbenslauf auch diese Episode im Moskauer Eerichtssaal nicht übel paßt. Der an­schließend vernommene frühere Vizekommissar des Eisenbahnwesens Lifschitz ist neben Pjata- kow, Sokolnikow und Serebrjakaw, der vierte stellvertretende Volkskommissar, der in diesem Theaterprozeß todeswiirdiger Verbrechen angeklagt ist. Dieses Moment interessiert mehr als der Inhalt der gegen Lifschitz gerichteten An­klagepunkte. Mit seiner Vernehmung wird ein Komplex eingeleitet, der sich auf Fehlschlüge im Eisenbahnwesen, Verkehrsstörungen, Havarien, Entgleisungen usw. bezieht. Alle diese Schäden werden nun durch „planmäßige Uebeltaten von Trotzkisten" erklärt. Lifschitz gesteht natürlich alles was man ihm vorwirft, und fügt auch noch „freiwilliges Geständnis" hinzu, indem er sich selbst bezichtigt, durch die Angeklagten Knja- . sew und Turok Beziehungen zu einem japa­nischen Spionagedienst unterhalten zu haben.

Darauf wird der Angeklagte Knjasew ver­nommen, der Direktor mehrerer Eisenbahnlinien in Sibirien und Vizepräsident der Zentralver- waltung des Eisenbahnkommissariats war. Auch sKjnasew hat in doppelter Eigenschaft aufzu- : treten: Als „Trotzkist" und als angeblicher Agent des japanischen Geheimdienstes. Er will etwa : 1ö Eisenbahnkatastrophen „organisiert" haben.

Kjnasew berichtet, daß sich auf der Tscheljabinsker Linie im Jahre 1331 1588 und im Jahre 1335 2888 (!) Havarien ereigneten, was natürlich die Sowjetpropaganda aus das Konto der „Trotzkisten" setzt. Er gibt dann vor, Betriebsgeheimnisse der sibirischen Eisenbahnlinien, Mobilisationspläne usw. an den japanischen Geheimdienst ausgeliefert zu haben. Nach phantasievollen Erzählungen über angebliche Absichten des japanischen Ge­heimdienstes schloß Kjnasew seine Aussagen, die er im Tone einer auswendiggelernten Lektion vorbrachte.

Dann kommt der Angeklagte Turok an die Reihe, der seine „Schädlingsarbeit" im Trans­portwesen selbstverständlich ebenfalls zugibt und Kjnasew noch übertrumpft, indem er vierzig Eisenbahnkatastrophen auf sein „Schuldkonto" nimmt. Auch hier fehlt nicht die Bezichtigung einer Zusammenarbeit mit japanischen Stellen. Kjnasew und Turok nannten Dutzende von Namen hoher und höchster Eisenbahnbeamte, die sie gleichfalls der „Sabotage" beschuldigten. Es ist anzunehmen, daß das „Strafgericht" unter den hohen Funktionären der sowjetrussischen Eisen­bahnen, das sich an den Theäterprozetz anschließen dürfte, weite Kreise ziehen wird.

Her Veamte im IreueoerlMnis ;um führet

Neichsminister Vr. frick zum Seutscken Veamtengesetz und ;ur Neicksdienststrasordnung

Berlin, 27. Januar.

;r Reichs- und preußische Minister des Innern Frick sprach über alle deutschen Sender über deutsche Beamtengesetz und die Reichsdienst- ordnung. Er führte u. a. aus:

Ser Führer und Reichskanzler hat das deutsche mtengesetz und die Reichsdienststrasordnung >°gen. Die beiden Gesetze treten mit dem uli 1837 in Kraft. Damit ist eine einheitliche srechtliche Regelung dieses hochbedeutsamen ltsgebictes erreicht, um die sich die verschiede- Regierungcn der Novemberrepnblik jahrelang Eich bemüht hatten.

in solches Werk konnte ihnen nicht gelingen, sie sich nicht auf eine allen Beamten im tschen Reich gemeinsame Weltanschauung en konnten. Erst der Nationalsozialismus har deutschen Volke und damit auch seinen ^oe- en eine Weltanschauung gegeben, .^e ?ue t und alle durchdringt. In der Zeit vor der htergreifung leistete der Beamte sein« A - > ohne sich mit einem Staatsoberhaupt pe -

ösfentlich-rechtlichen Dienst- und Treueoerhältnis zum Führer und zum Reich. Er leistet jetzt einen Treueid dahin, daß er dem Führer des Deutschen Reiches und Volkes. Adolf Hitler, treu und gehorsam sein, die Gesetze beachten und seine Amtspflichten gewissenhaft erfüllen werde.

Durch das Treueoerhältnis zum Führer wird der Beamte nunmehr Diener des ganzen Volkes. Das Volk wieder ist geeint in der NSDAP., die ihrerseits den Staat trägt, in dessen Dienst der Beamte steht. Deshalb ist, wie es im Eingang des Gesetzes weiter heißt, der Beamte der Voll­strecker des Willens des von der NSDAP. getragenen Staates. — Der Führer und Reichs­kanzler Hai es im Vorwort zu dem deutschen Beamtengesetz anerkannt, daß ein im deutschen Volke wurzelndes, von nationalsozialistischer Weltanschauung durchdrungenes Berufsbeamien- tum, das dem Führer des deutschen Volkes, Adolf Hitler, in Treue verbunden ist, einen Grund­pfeiler des nationalsozialistischen Staates bildet. Er hat damit dem Berufsbeamtentum die Stellung im Staate gegeben, die es in seinen besten Zeiten hatte. Das Gesetz legt auch den Grundsatz fest, daß das Veamtenverhältnis mit dem Ziele begründet wird, den Beamten lebenslänglich mit dem Staat zu ver­binden, ihn zum Beamten aus Lebenszeit zu machen. Deshalb ist weiter bestimmt, daß ein

Beamter auf Widerruf, der sich in einer Plan­stelle befindet, spätestens nach einer sechsjährigen Bewährungsfrist zum Beamten auf Lebenszeit zu ernennen ist. Das Beamtenrecht und das Dienst- strafrecht für die deutschen Beamten war bisher außer im Reichsbeamtengesetz in Gesetzen von 16 verschiedenen Ländern erhalten.

Die besondere Bedeutung der neuen Gesetze liegt darin, daß sie für alle deutschen Beamten gelten, also nicht nur für die Reichs- und Länderbeamten. sondern auch für die Kommunalbeamten und die Beamten der sonstigen Körperschaften des öffent­lichen Rechtes. Alle sind jetzt Reichsbeamte, und zwar je nach ihrem Di-nstherrn unmittelbare oder mittelbare Reichsbeamte. Auch das Dicnststras- recht gilt gleichmäßig für alle deutschen Beamten.

Für den Nationalsozialismus ist treue Pflichterfüllung oberste Forderung an je­de» Volksgenossen. Dies gilt aber besonders für denjenigen, der sich unmittelbar dem Dienst am Staate widmet. Las DBG. behandelt deshalb, abweichend von den bisherigen Beamtengesetzen, zuallererst die Pflichten des Beamten und die Folgen der Nichterfüllung dieser Pflichten Dann erst folgen die Vorschriften über Rechtsstellung und die Versorgung des Beamten.

(Fortsetzung auf Seite 2)

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Den Sinn des soeben in Belgrad unter­zeichneten bulgarisch-jugoslawischen Freundschafts­vertrages hat die bulgarische Presse dahin ge­deutet, daß die beiden Völker nunmehr, nachdem sie in der Vergangenheit schwere, und blutige Steuern, für fremde Einflüsse und Einmischungen hätten zahlen müssen, ihr Schicksal selbst bestimmen würden. Nun werbe Friede auf dem Balkan einziehen, und die europäischen Politiker würden sich daran- gewöhnen müssen, den Balkan nicht mehr als einen fortgesetzt schwelenden Brandherd anzusehen.

In der Tat, es mochte lange Jahre, insbesondere wegen der mazedonischen Frage, scheinen, als ob zwischen Belgrad und Sofia niemals wieder Worts des Vertrauens und der Freundschaft ge­wechselt werden würden. Aber sowohl in Bul­garien wie in Jugoslawien sind nun Männer am Werk, die, den Fragen der Zeit und Erscheinungen der Zeit aufgeschlossen, zeigen wollen, daß keine politische Frage unlösbar ist, die mit gesun- d e m, realpolitischem Verständnis an­gepackt wird. Bulgarien ist, allen Verlockungen zum Trotz, viele Jahre hindurch in einer gewissen Isolierung geblieben, weil es gewisse Forderun­gen an die Ümrvelt nicht aufgeben wollte! es hat. auch jetzt auf sein altes Verlangen nach Eröffnung eines Zuganges zum Aegäischen Meer nicht ver­zichtet, aber es hat keinen Augenblick gezögert, einen Vertrag einzugehen, der einen wesentlichen Fortschritt zur Beruhigung und Stabili­sierung der politischen Verhältnisse auf dem Balkan darstellt. Dieses Bemühen, die Lage zu entspannen, ist auch auf jugoslawischer Seite er­sichtlich. Ministerpräsident S t o j a d j n o w i t s ch versucht nicht nur, im Innern durch Bereinigung der kroatischen Frage eine latente Schwierigkeit zu beheben, sondern übt auch gegenüber den Minder­heiten eine Politik, die vor allem auch in Un­garn mit Befriedigung verfolgt wird. Diesen Bestrebungen um Einebnung von Spannungen haben sich auch die anderen Länder des Balkans nicht verschließen können , und infolgedessen dem Vertrag zwischen Belgrad und Sofia zugestimmt.

Wesentlich gefördert worden ist diese Entwick­lung freilich nicht zuletzt durch die sich mehrende Erkenntnis, baß auch die Staaten des Balkans und der Kleinen Entente nicht sonderlich gut be­raten sind, wenn sie sich allzu einseitig von der französischen Politik einspannen lassen, die namentlich Barthou in großem Stile verfolgen wollte und die neuerdings DeIbos gern wieder aufnehmen möchte. Indem Frankreich zu einseitig und eindeutig versucht hat, die Kleine Entente als ausgesprochenen Gegenspieler gegen Deutsch­land einzusetzen, hat es nach und nach eine Atmo­

sphäre und eine Situation geschaffen, die nüchter­ner Beurteilung durch die am meisten betroffenen Staaten nicht mehr standhielt. Von einem Außen­minister der Kleinen Entente ist unlängst Frank­reich gegenüber ziemlich deutlich zu verstehen ge­geben worden, daß man die Kleine Entente als Ganzes, n i ch t mehr gegen Deutschland in Be­wegung setzen könne.

Die Staaten der Kleinen Entente beginnen immer mehr, ihren eigenen Interessen folgend, eigene Wege zu gehen. In Frankreich, wo man sehr leicht mißtrauisch wird, hat man diese Selb­ständigkeit sofort als Affront gegen Frankreich ausgelegt, statt sich darüber klarzuwerden, daß vor allem die Besorgnis, allzu fest in die Klammer des französisch - sowjetrussischen Militärbündnisses zu geraten, beispiels­weise Rumänien veranlaßt hat, sich neue Sicherun­gen zu suchen. Es sollte ziemlich klar sein, daß es nicht gegen Frankreich, wohl aber gegen Frank-, reichs starre und unglückselige Liebe zur Sowjetunion geht, wenn Rumänien die lange still­gestandenen Verhandlungen mit Polen betont wieder aufnimmt und wenn in Jugoslawien der Wunsch sich regte, gegenüber den französischen Plänen genügend eigene Bewegungs­freiheit zu bewahren. Deshalb ist auch das Militärbündnis Frankreichs mit der Kleinen Entente en bloc gar nicht ernsthaft erörtert wor­den, so ernsthaft es auch in die Debatte geworfen wurde. Die Staaten der Kleinen Entente wün­schen in jeder Hinsicht die Sicherung ihres Besitz­standes,^ aber es gefällt ihnen nicht, wenn, wie in Bukarest, Frankreichs Verbündeter, der fowjet- russische Gesandte, sämtlichen diplomatischen Ge­pflogenheiten ins Gesicht schlagend, in seinem Gastlande eine politische Propagandatätig­keit entfaltet, die den Interessen dieses Landes haargenau entgegenläuft.

Die einzige Ausnahme bei den Versuchen, die Kleine Entente von der Linie Paris — Moskau loszulösen, bildet die Tschechoslowakei Immer wieder setzt Prag seine wirklich gut organisierte Dementiermaschine in Bewegung, um zu erklären, daß es nicht das Flugzeugmutterschiff, nicht die Kaserne der Sowjetunion sei. Aber es sind ja nicht bloß die bündigen Beweise, die von deutscher Seite vorgebracht werden, es sind, ge­nau so ausführlich begründet und belegt, die be­sorgten Darstellungen in neutralen Blättern und die mahnenden Stimmen auch aus anderen Län­dern der Kleinen Entente, die Prags Beteuerun­gen Lügen strafen, ja selbst im eigenen Lande bescheinigt die Opposition, soweit sie dars, dag die Sowjetunion sich auf ihren stark ausgebauten