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parteiamtliche ^geszeitung

Nachrichtenblatt der Deutschen Arbeitsfront Vremen

der Nationalsozialisten Vremens

Amtsblatt des Senats der Zielen kjanseftadt Vremen

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Nr. 7 / 7 . Jalirgang

sreitag, S. Januar 1 S 57

kinzelpreis 15 Npf.

Waus mlt Moskaus Korden aus Spanien!

Deutschlands vorschliige ;ur srelwilllgenfrage / Me Antwort der Kelchsregierung an Paris und London

Übereinstimmung verlmNom

Berlin, 7. Januar.

Wie wir erfahren, ist dem britischen und dem französischen Botschafter in Berlin am Donnerstag die Antwort der Reichsregierung hinsichtlich der Verhinderung des Zustroms von Freiwilligen nach Spanien mitgeteilt

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Unser lagesspiegel

Deutschland hat gleichzeitig mit Italien Paris und London in der spanischen Freiwilligen- srage eine eindeutige Antwort erteilt.

Die spanischen Nationalisten haben einen neuen Eeländegewinn erzielt.

Die tschechoslowakische Armee ist, wie soeben enthüllt wird, völlig in den Dienst der Kom­intern gespannt.

Am kommenden Sonntag wird die letzte Teil­strecke der Reichsantobahn Berlin—Hannover eröffnet.

Die S Tage am Watzmann in Bergnot gewe­sene» Münchener Bergsteiger konntet, gerettet werden.

Die Aktien der Deutschen Dampgschifffahrts- Gesellschaft „Hansa" sind wieder an der Börse zu Berlin und an der Hanseatischen Wert­papierbörse zugelassen worden.

Unser Arbeitsgau XVII des Reichsarieits- dienstes verlegt seine Grenzen.

Am Sonntag führt die 88. SS.-Ständarte eine Weihestnnde mit Pg. Walter Prebel durch.

Eine Verfügung des Reichspostministeriums fordert von allen Beamten das Lesen der nationalsozialistischen Parteipresse.

Deutschlands Studenten-Länderelf erlitt in England eine ehrenvolle 0:1-Nicderlage.

worden. Die Antwort der Reichsregierung ist im Benehmen mit der italienischen Regie­rung verfaßt worden, die gleichzeitig eine entsprechende Antwort erteilt. Die deutsche Antwort hat folgenden Wortlaut:

1. Die deutsche Regierung mutz zunächst ihrem Befremden darüber Ausdruck geben, daß die königlich-britische und die französische Regierung es für nötig erachtet haben, neben dem Verfah­ren des Londoner Nichteinmischungsausschusses zum zweiten Male einen besonderen direkten Appell an andere in diesem Ausschutz vertretene Regierungen zu richten. Die den Gegenstand dieses Appells bildende Frage des Verbots der Teilnahme fremder Freiwilliger an den Kämpfen in Spanien steht zur Zeit in dem Londoner Ausschutz zur Beratung. Es ist nicht abzusehen, inwiefern diese Beratungen durch die Methode derartiger besonderer diplomatischer Ak­tionen einzelner Regierungen gefördert werden könnten. Hält man aber das Verfahren in dem Ausschutz für die Beratung der spanischen Fragen nicht für ausreichend oder zweckmäßig, dann wäre es im Interesse der Klarheit und Einheitlichkeit der Behandlung dieser Fragen besser, auf eine Fortsetzung des Ausschutzverfahrens überhaupt zu verzichten.

2. Die deutsche Regierung mutz sich dagegen ver­wahren, datz durch den neuen Schritt der könig­lich-britischen und der französischen Regierung der Eindruck erweckt wird, als ob das Problem der fremden Freiwilligen im spanischen Bürgerkrieg von Deutschland verschuldet oder auch nur ver­kannt worden wäre. Sie stellt deshalb erneut fest, datz sie und die königlich-italienische Regierung es waren, die von Ansang an die Verhinderung der Ausreise von freiwilligen Teilnehmern an den spanischen Kämpfen gefordert haben, und datz es andererseits die königlich-britische und die fran­zösische Regierung waren, die ein solches Verbot ablehnten.

3. Die anfängliche Haltung der königlich­britischen und der französischen Regierung in dieser Frage ließ sich nur so erklären, datz beide Regierungen in dem Zustrom von Freiwilligen keine unzulässige Einmischung in die spanischen Angelegenheiten sehen wollten. Wenn die beiden Regierungen jetzt einen anderen Standpunkt einnehmen, so mutz sich die deutsche Regierung ernstlich fragen, ob das vorgeschlagene Verbot im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht faktisch eine einseitige Begünstigung der die nationale spa­nischen Regierung bekämpfenden Elemente zur Folge haben wurde. Nach dem monatelang un­gehinderten Zustrom bolschewistischer Elemente ist es in der Tat schwer, sich des Eindrucks zu erwehren, datz das Verbot jetzt allein der bolschewistischen Partei in Spanien zu­gute kommen würde, die off nbar hinreichend mit fremden Freiwilligen aufgefüllt ist.

4. Da aber die deutsche Regierung von Anfang an für die Verhinderung des Zustroms von Frei­

willigen nach Spanien eingetreten ist, ist sie auch jetzt noch bereit, alle diesem Ziel dienende» Maß­nahmen zu unterstützen. Sie mutz dabei jedoch die Erwartung aussprechen, datz nun aber auch alle Möglichkeiten für eine direkte oder indirekte Einmischung in die spanischen Kämpfe ein für allemal ausgeschlossen werden. Deshalb macht sie ihre Zustimmung von der Voraussetzung abhän­gig, datz

a) die anderen beteiligten Staaten sich zu der gleichen Haltung entschlietzen, dj auch die Lösung der sonst noch mit der indirekten Einmischung zusammenhängenden Fragen unverzüglich in Angriff genommen wird, und

v) alle beteiligten Regierungen einer unbe­dingt wirksamen, an Ort und Stelle durch­zuführenden Kontrolle der zu vereinbaren­den Verbote zustimmen.

Die deutsche Regierung wird ihren Vertreter in dem Londoner Ausschutz anweisen, auf dieser Grundlage die weiteren Verhandlungen zu führen. Sollte über die Verhinderung der anderen For­men der indirekten Einmischung eine Einigung nicht zu erzielen sein, so-müßte' sich die, deutsche Regierung vorbehalten, auch ihre Stellungnahme

zu der Frage der Freiwilligen erneut zu über­prüfen.

Die beste Lösung des Freiwilligen-Problems würde nach Anficht der deutschen Regierung er­reicht werden, wenn es sich ermöglichen Netze, alle nichtspanischen Teilnehmer an den Kämpfen, und zwar einschließlich der politischen Agitatoren und Propagandisten, aus Spanien zu entfernen, um so den Zustand vom August vorigen Jahres wie­derherzustellen. Die deutsche Regierung würde es sehr begrützen, wenn in dem Londoner Ausschutz sofort geprüft würde, in welcher Weise eine solche Matznahme wirksam durchgeführt werden könnte. Sie ist ihrerseits bereit, hierbei in jeder Be­ziehung mitzuarbeiten.

Rom, 7. Januar.

Die italienische Antwort auf den fran­zösisch-englischen Schritt in der Freiwilligenfrage ist am Donnerstagabend von dem italienischen Außenminister dem englischen Botschafter und kurz darauf dem französischen Geschäftsträger überreicht worden. In der Antwort heißt es u. a. „Der italienische Botschafter hat am 18. Septem­ber eine Mitteilung übergeben, in welcher die drei typischen Formen der Einmischung angege­ben waren, die den Gegenstand gemeinsamer Ab­machung hätten bilden sollen: die Werbung

Freiwilliger, die politischen Agitatoren, die finanziellen Unterstützungen. Aber die Frage konnte nicht vor dem S. Oktober geprüft werden wegen der Gegnerschaft anderer Delegationen.

Die britische und die französische Regierung waren in den verflossenen Monaten nicht der Auffassung, datz der Zustrom von Freiwilligen als ein Akt unerlaubter Einmischung in die spa­nischen Angelegenheiten verboten werden müßte. Sie nehmen jetzt einen anderen Standpunkt ein und unterstreichen noch dessen Dringlichkeit. Die italienische Regierung kann nicht umhin hervor­zuheben, datz bei der gegenwärtigen tatsächlichen Lage und in Berücksichtigung der in der Zwischen­zeit erfolgten Einreise von fremden Freiwilligen rn Spanien das vorgeschlagene Verbot zur Folge hätte, einzig und allein die . der nationalen Re­gierung feindliche Partei zu begünstigen, die nun­mehr hinreichend mit fremden Elementen ver­sehen ist. Die italienische Regierung ist indessen bereit, darauf einzugehen, datz die Frage der Freiwilligen — wie gewünscht — Gegenstand einer besonderen Vereinbarung bildet, die die Werbung und die Abreise von einem nahen Termin an verbietet.

Die italienische Regierung erklärt sich zum Schluß zur Mitwirkung bereit, vom spanischen Gebiet alle Nichtspanier, Kämpfer, politischen Freiwilli­gen, Propagandisten und Agitatoren zu ent­fernen.

offen und eindeutig

(vrsbtbsricbt unssrsr Bsrlinsr Zobriktlsituog)

r Berlin, 7. Januar.

Die europäische Nachkriegspolitik litt vornehm­lich unter dem fühlbaren Mangel, datz ihre ver­antwortlichen Leiter jeweils versuchten, das Rotz von hinten aufzuzäumen, wenn sich ihnen der Weg in eine bessere Erkenntnis zu verschließen schien. Ein Blick in die unmittelbarste Gegenwart be­weist, datz dieser verhängnisvolle Grundsatz noch immer Anwendung findet.

Bekanntlich gehört die Frage des Freiwilligen- Embargos zu den umstrittensten Objekten der Nichteinmischung in den spanischen Bürgerkrieg. Endlose Debatten sind über dieses Problem so­wohl im Londoner Nichteinmischungsausschutz wie auch in der großen internationalen Presse geführt worden. Nun läßt es sich nicht leugnen, datz die Zeit inzwischen weitergeschritten ist und datz auch die Entwicklung in Spanien ihren Gang genom­men hat. Verfolgt man sie bis zu ihren An­fängen zurück, so läßt sich mit Sicherheit nur zweierlei feststellen: Erstens, daß in der Frage der Entsendung von Freiwilligenformationen in das spanische Bürgerkriegsgebiet allein von der deut­schen sowie der italienischen Regierung von An­fang an eine eindeutige Haltung eingenommen worden ist. Beide Länder haben in sämtlichen offiziellen Erklärungen in ihrer Presse sowie bei allen Erörterungen vor dem Londoner Nichtein­mischungsausschutz vom ersten Tage an den Stand­punkt vertreten, datz jede Entsendung von Frei­willigen einen aktiven Eingriff in die spanischen Wirren darstelle, und datz die Frage der Nicht­einmischung überhaupt nur ernsthaft gelöst wer­den könne, wenn man sich auf allen Seiten von vornherein zu der verbindlichen Durchführung eines allgemein gültigen Freiwilligen-Embargos verpflichte.

Es läßt sich heute nicht leugnen, datz zweitens diese eindeutige und ebenso einmütige > Haltung der deutschen und der italienischen Regierung so­wohl auf französischer, dann aber auch auf engli­scher Seite ignoriert, wenn nicht aus bestimmten Gründen sogar abgelehnt worden ist.

Die weitere Entwicklung in den ersten Monaten des spanischen Bürgerkrieges hat dann gezeigt, welche Bedeutung der Freiwilligen-Frage in Wirklichkeit zukam. Nicht zuletzt aus den Be­richten der französischen Presse läßt sich heute der schlüssige Beweis führen, daß der stürmische Vor­marsch der nationalen Truppen in Spanien ent­scheidend gehemmt worden ist nur durch den Einsatz ganzer sowjetrnssischsr Re­gimenter und zahlenmäßig außerordentlich starker französischer Freiwilligsn-Forma- tionen. Sämtliche Berichte der französischen Linkspresse sprechen noch heute Tag für Tag da­von, datz die Entscheidung um Madrid Lisher nur aufgehalten worden ist durch den Einstitz der be­rüchtigten „Internationalen Brigade"';- die .sich ausschließlich aus Nichtspaniern zusammen­setzt und über größte Mengen modernsten Kriegs« Materials verfügt.

In dieser Situation hat bekanntlich die britische wie die französische Regierung am 26. Dezember vorigen Jahres eine Note sowohl an die deutsche wie auch an die italienische Regierung gerichtet, in der nochmals auf die Dringlichkeit einer Lö­sung der Freiwilligen-Frage hingewiesen wurde. Es mutz heute als besonders selbstverständlich und begrüßenswert bezeichnet werden, datz sowohl die deutsche Reichsregierung wie auch die italienische Regierung in ihrer jetzigen Antwort auf den damaligen britisch-französischen Schritt die Ge­legenheit wahrgenommen haben, einige Fest­stellungen zu treffen, die zur Wiederherstellung der wirklichen Sachlage dringend notwendig waren.

Zu diesen Feststellungen gehört, wie sich aus dem Text der deutschen Note ergibt, in erster Linie diejenige, datz es sich um eine völlige llm- kehrung des wirklichen Sachverhalts handeln mutz, wenn heute von englischer oder französischer Seite etwa die Meinung vertreten wird, Deutsch­land oder Italien hätten einer wirklichen Lösung der Freiwilligen-Frage besonderen Widerstand entgegengesetzt.

Es mutz als ein außerordentlich weitgehendes Entgegenkommen bezeichnet werden, datz sowohl die deutsche als auch die italienische Regierung sich ausdrücklich erneut zu dem Grundsatz der Nichteinmischung in die spanischen Wirren beken­nen und über die Bereitschaft zu einem allgemei­nen Freiwilligen-Embargo hinaus ihrerseits seine sofortige Verwirklichung fordern. Anderer-

MechoslowMchtS Heer Komintern-Vorposten

kin aufschlußreicher vericht des vudapester »Magvarfag'

Berlin, 7. Januar.

Der „Völkische Beobachter" meldet aus Buda­pest: Der außerordentliche, ständig wachsende Ein­fluß, den Sowjetrutzland heute in der Tschecho­slowakei gewonnen hat, und die planmäßige Durchdringung des gesamten öffentlichen Lebens der Tschechoslowakei mit der kommunistischen Propaganda wird in einem höchst ausschlntzreichen Präger Vericht des „Magyarsag" aus Grund reichen Tatsachenmaterials geschildert.

Der Vericht stellt zunächst fest, datz heute in führenden bürgerlichen Kreisen der Tschecho­slowakei geradezu Entsetzen und Besorg­nis über den unglaublichen Einfluß und Druck herrsche, den Sowjetrußland gerade in den letzten sechs Monaten auf allen Zweigen des staatlichen Lebens der Tschechoslowakei ausübe. Die Mos­kauer Regierung habe es verstanden, sich in der Tschechoslowakei eine weitverzweigte, glänzend

aufgebaute Maschinerie zu schaffen, die in alle Zweige der inneren Verwaltung, des Heeres, der Polizei und Gendarmerie, der Volkserzieh- ung und der Minderheiten eingreife.

Die militärischen Vertrauensmänner und Sachverständigen Moskaus kontrollieren heute tatsächlich die gesamte tschechoslowaki­sche Armee. Wenigstens 2000 militärische Sachverständige der Moskauer' Regierung seien heute in der Tschechoslowakei tätig. Neben der offiziellen Kanzlei des tschechoslowakischen Staatspräsidenten arbeite ein militärisches und polizeiliches Büro der Komintern. Täglich trä­fen aus Moskau mehrere Zentner Propaganda- material verschiedenster Art, Tausende von Tele­grammen, Zeitschriften und Drucksachen ein, die von dem kommunistischen Büro an die verschie­densten Stellen verteilt würden.

Mit großer Besorgnis und Angst würde von den älteren Mitgliedern des tschechoslowakischen Generalstabes festgestellt, datz die gesamte tsche­

choslowakische Armee heute mit großer Plan­mäßigkeit und Geschick von den sowjetrnssischen militärischen Sachberatern in der Richtung um­gebildet würde, daß das tschechoslowakische Heer in Zukunft weniger dem Schutze des tschechoslo­wakische» Staates dienen werde, sondern viel­mehr einen Vorposten der Komintern in Europa bilde.

Die Offiziere des tschechoslowakischen General- stabes seien vor kurzem verpflichtet worden, sich im Laufe von drei Monaten eingehende Kennt­nis der Organisationen und der Methoden der sowjetrussischen Armee anzueignen. Die von den sowjetrnssischen militärischen Ratgebern gefor­derte volle Ümorganisationder tschecho­slowakischen Armee werde schon nach sechs Monaten abgeschlossen sein. Die Artillerie, die Flugwaffe und die technischen Truppen seien be­reits auf Grund der sowjetrussischen Vorschriften umgebildet worden. (Fortsetzung auf S. 2.)

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Doiit-n-Iio lpevlinik im Lnsland. l^ui- die I1alonvon-,Itnng >',>s ?iraus, dos linkem? der grmobiscbon Hauptstadt /Wien. rvird die gröllto und modernste Oetrsidsspsiebsr- und -Omscblagsanlags niebt nur 6rie,dis»Innds, -ondern des ganv.sn naben Orients, dsinniicbst dem betrieb über geben, vis Baukosten der gesamten Anlage bslieken sieb auk stiva 70 dlillioimn vrnebmen. dlit sginsm Turm ist das Silo-Osbäud«- das bö.cbste Sauvsrk O-rieoksnlands. Unser Bild rsigt einen kabrbarsn Sangbsbsr beim Uösebsn eines Ostrsidsdampksrs vor der neuen Zilo-^nlags.

. .(Loümann)