Nachrichtenblatt der Deutschen flrbeitssront vremen
der Natrons
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Nr. 296 / 6. lalirgang
Sonnabend, 24. aktober 1956
kinzelpreis 15 Npf.
Organisation des Vierialiresplans abgeschlalsen
kester krlaft des Ministerpräsidenten Seneraloberst ööring zur durchfichrung des itzm asm sützrer erteilten klustrages
Me flrbeit beginnt
Berlin, 23. Oktober.
Ministerpräsident Generaloberst Göring bestimmt in seinem ersten Erlaß über die Durchführung des Vierjahresplanes folgendes:
„Der Führer und Reichskanzler hat mir die Durchführung des von ihm auf dem
Unser lagvsspiegel
In einem ersten Erlag zum Vierjahresplan ernennt Hermann Göring seine Mitarbeiter.
Aus der Jahrestagung der Akademie für Deutsches Recht sprach Reichsminister Dr. Frist.
Der italienische Außenminister Eiano hat sich nach Berchtesgaden zum Führer begeben.
Moskau sagte sich in London vom Nichtein- mischungspakt los.
Deutschland schloß mit Kanada einen Handelsvertrag ab.
Die Wesermünder Ehrentage der deutschen Hochseefischerei begannen mit Fachtagungen.
Heute beginnt in Vremen die Tagung des Verbandes niedersächsischer Wohnungsunternehmen.
Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft erließ eine Verordnung über Kleinhandelshöchstpreise für Fleisch- und Wurstwaren.
Landesbauernfiihrer Hobbie eröffnete die zweite große Mastviehausstellung in Vremen.
Parteitag der Ehre verkündeten neuen Vierjahresplanes übertragen. Ich werde den Auftrag allen etwaigen Hemmnissen und Schwierigkeiten zum Trotze ausführen. So wie ich dem Führer und Reichskanzler für das Gelingen des Planes im ganzen verantwortlich bin, tragen mir gegenüber die Personen, die ich zur Mitarbeit berufe, für das ihnen unterstehende Arbeitsgebiet die Verantwortung. Nur bei ernster Pflichterfüllung und bereitwilliger Zusammenarbeit aller Beteiligten kann das gesteckte Ziel erreicht werden.-
Die Bearbeitung der mir gestellten Aufgabe erfolgt unter weitestmöglicher Heranziehung der zuständigen Dienststellen, deren Verantwortung uneingeschränkt fortbesteht. Neue Aemter werden nur soweit als unbedingt notwendig eingerichtet. Alle am Vierjahresplan beteiligten Personen und Organisationen in Partei und Staat unterstehen meinen Weisungen. Meine Befugnisse werde ich unter der Amtsbezeichnung: „Ministerpräsident Generaloberst Göring, Beauftragter für den Vierjahresplan" ausüben."
Im zweiten Abschnitt des Erlasses bestimmt Ministerpräsident Generaloberst Göring, daß er für die zu treffenden grundsätzlichen Entscheidungen sich der Mitwirkung der in einem Minist e r r a t zusammengeschlossenen beteiligten Fachminister bedienen wird. Diesen Ministerrat werden der Staatssekretär und Chef der Reichskanzlei Dr. Lammers und Dr. Keppler als Generalsachverständiger für den Aufbau der deutschen Roh- und Werkstoffe angehören. An diesen Beratungen nehmen weiter teil: der Vertreter des Ministerpräsidenten in allen laufenden Geschäften Staatssekretär Körner und die Leiter der Eeschäftsgruppen des Vierjahresplanes.
Im dritten Abschnitt des Erlasses wird dre Organisation geregelt, mit welcher Ministerpräsident Generaloberst Göring die Aufgaben bewältigen wird, die ihm durch die Vollmacht des Führers übertragen sind. Die Bestimmungen hierüber im einzelnen lauten:
I.
In allen den Vierjahresplan betreffenden laufenden Geschäften werde ich durch den Staatssekretär Körner vertreten. Persönlicher Referent des Staatssekretärs ist Ministerialrat M a r o tz k e.
II.
Die Geschäfte werden in folgende Gruppen eingeteilt: 1. Erzeugung deutscher Roh- und Werkstoffe; 2. Rohstoffverteilung: 3. Arbertseuijatz; I. Landwirtschaftliche Erzeugung, soweit sie mit dem Vierjahresplan in Zusammenhang steht; 5. Preisbildung; 8. Deoisenangelegenheiten.
Die Presseangelegenheiten werden für sämtliche Eeschäftsgruppen einheitlich durch den Ministerialdirigenten Dr. Gritzbach als Leiser meiner Pressestelle bearbeitet.
III.
Die Geschäfte der Gruppe „Erzeugung deutscher Roh- und Werkstoffe" bearbeitet:
1s: Das Amt für deutsche Roh- und Werkstoffe:
Ihm liegt ob: 1. die Steigerung der Produktion deutscher industrieller Rohstoffe; 2. die Planung und Durchführung der Fabrikation deutscher Werkstoffe mit Ausnahme der zu b genannten. Bei der Auswahl der Standorte der Fabrikation ist auch die Reichsstelle für Raum- ordnung zu beteiligen; 3. die Förderung der für die genannten Aufgaben nötigen Fovschungsauf- gaben; 4. die Mineralölwirtschaft einschließlich der Bewirtschaftung eingeführter und sonst außerhalb des Vierjahresplanes gefertigter Stoff«.
Amtschef ist der Oberstleutnant des Generalstabes Löb.
Die finanziellen Fragen des Aufbauprogramms sind . in Verbindung mit dem Reichsfinanzministerium und dem Reichswirtschaftsministerium zu bearbeiten.
1b: Dr.-Zng. Keppler.
2hm obliegt: die Planung und Durchführung der Fabrikation industrieller Fette. Weiter hat Ministerpräsidenten Generaloberst Göring Dr. Keppler, dessen bisherige Vollmachten in den umfassenderen Auftrag des Ministerpräsidenten übergegangen sind, zu seinem persönlichen Berater für
die Fragen des Aufbaues der deutschen Roh- und Werkstoffe berufen und ihm als besonders wichtigen Auftrag die Sonderausgabe gestellt, die geo- physikalische Erforschung des deutschen Bodens neu zu organisieren und aufs tatkräftigste zu fördern.
Die finanziellen Fragen des Aufbauprogramms sind ebenfalls in Verbindung mit dem Reichsfinanzministerium und dem Reichswirtschaftsministerium zu bearbeiten.
2. Die Rohstoffverteilung
bearbeitet Ministerpräsident Köhler, Baden, als Beauftragter für die Rohstoffverteilung in Verbindung mit dem Reichswirtschaftsministerium und der Reichsdevisenstelle (unter Beibehaltung seiner Aufgaben im Lande Baden). „Ministerpräsident Köhler ist mir", so heißt es in dem Erlaß weiter, „für die sachgemäße Verteilung der Rohstoffe auf die verschiedenen Bedürfnisse unter Berücksichtigung ihrer Dringlichkeit und für eine entsprechende Arbeit der Ueberwachungsstellen verantwortlich: er bearbeitet in meinem Auftrage und in Zusammenwirken mit den zuständigen Ressorts bzw. mit den Stellen, die ich mit der Durchführung besonderer Geschäfte zur Beschaffung ausländischer Rohstoffe einrichte, auch die mit der Einfuhr ausländischer Rohstoffe.zusammenhängen- den Fragen.
3. Den Arbeitseinsatz
bearbeiten Ministerialdirektor Dr. Mansfeld als Beauftragter für den Arbeitseinsatz in Verbindung mit dem Reichsarbeitsministerium sowie Präsident Dr. Syrup. (Beide unter Beibehaltung ihrer Aufgaben im Reichsarbeitsministerium bzw. in der Reichsanstalt.)
4. Die landwirtschaftliche Erzeugung, die mit dem Vierjahresplan im Zusammenhang steht, bearbeitet Staatssekretär Backe (unter Beibehaltung seiner Aufgaben im Reichsernährungsministerium).
8. Die Preisbildung
bearbeitet Oberpräsident und Gauleiter, Josef Wagn er-Breslau nach Maßgabe des zu erlassenden Gesetzes (unter Beibehaltung seiner bisherigen Dienstgeschäfte).
8. Die Deoisenangelegenheiten leitet Ministerialdirektor Staatsrat Neumann. Er bearbeitet ferner die anfallenden Geschäfte allgemeiner Art, sorgt für die Aufrechterhaltung der Verbindung zwischen den einzelnen Gruppen und wirkt bei dem Erlaß von Gesetzen und Verordnungen mit. Ihm steht Ministerialrat Eramsch zur Verfügung."
Der letzte Abschnitt des Erlasses regelt die Zusammenarbeit der einzelnen Eeschäftsgruppen untereinander.
llas deutsche Volk geht aus Werk
(vrsktbs piekt unserer
K. Berlin, 23. Oktober Mit der ersten Verordnung, die Ministerpräsident Generaloberst Göring soeben erlassen hat, wird der große Rahmen für die Arbeit am Vierjahresplan abgesteckt. Die Männer, die dem Ministerpräsidenten für die von ihnen betreuten Sondergebiete verantwortlich sind, stehen nun aus ihren Posten. Die erste Vorbereitung dieses gewaltigen Planes hat sich in nationalsozialistischem Tempo vollzogen. Auch die weiteren Entscheidungen werden jetzt Schlag aus Schlag gcsällt werden.
Nachdem die Aufteilung der Arbeitsgebiete vorgenommen ist, wird in der kommenden Woche Ministerpräsident Generaloberst Göring in einer großen Massenversammlung im Berliner Sportpalast das Wort ergreifen und dem deutschen Volke selbst seine Pläne zur Durchführung des vom Führer befohlenen Vierjahresplanes bekanntgeben. Sämtliche deutschen Sender werden die Rede des Ministerpräsidenten übertragen.
8 srIinsr S e k r > f t I s i t u n g)
Schon in den letzten Jahren hat das deutsche Volk bewiesen, daß es unter der sicheren Leitung der vom Führer berufenen Männer Leistungen auf allen Gebieten zu vollbringen vermag, die früher für unmöglich gehalten wurden. Auch die Aufgaben, die die Zukunft bringt, werden mit jener Ruhe und Sicherheit gemeistert, die die Arbeit des Nationalsozialismus von jeher auszeichnete. Das ganze deutsche Volk ist sich darüber klar, daß seine Zukunft und sein Schicksal von ihm selbst, von seinen eigenen Leistungen und seiner eigenen Arbeit abhängen. Im nationalsozialistischen Deutschland sind Widerstände nur dazu da, um überwunden zu werden. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg.
Wenn die Entwicklung der Weltwirtschaft dem deutschen Volke die Deckung seines
Rohstoffbedarfs aus eigenen Mitteln auf- zwingt, so ist das für die nationalsozialistische Staatsführung eine Aufgabe, die im Interesse der Zukunft des deutschen Volkes gelöst werden muß und — gelöst werden wird! Der planmäßige Einsatz aller Kräfte der Wirtschaft, der Technik und der Forschung wird daher auch hier die Erfolge sicherstellen, die die Erreichung des hohen Zieles gewährleisten.
Ministerpräsident Generaloberst Göring, der Beauftragte für den Vierjahresplan, wird in wenigen Tagen den Marschbefehl erteilen. Das deutsche Volk schwenkt ein in die Richtung dieses Ziels und setzt alle Kraft daran, den Befehl des Führers zur Tat werden zu lassen. In vier Jahren wird die Welt festzustellen haben, daß das Dritte Reich auch diese neue gigantische Aufgabe gemeistert hat.
Vereinheitlichung der öffentlichen Verwaltung
Neichsminisler Vr. frick auf der dritten lalirestagung der stkademie für Veutsches Necht
München, 23. Oktober.
Auf der Vollsitzung der dritten Jahrestagung der Akademie für Deutsches Recht hielt Reichsinnenminister Dr. Frick einen Vortrug' über das Thema „Probleme des neuen Verwaltungsrechts". Der Minister führte u. a. folgendes aus: „Das gesamte Recht, ganz besonders das Verwaltungsrecht, ist der Ausdruck des
völkischen und staatsrechtlichen
Neuaufbaues. In der Staatsgestaltung im Verfassungsrecht erhielt die nationalsozialistische Weltanschauung ihren klarsten Ausdruck, da sich hier Politik und Recht am engsten berühren. Die
Berlin, 23. Oktober.
Freitag mittag gaben Reichsminister Dr. Goebbels und Frau Goebbels zu Ehren des italienischen Außenministers Ciano in den Ee- sellschaftsräumcn des Reichspropagandaministc- riums ein Frühstück. Es waren u. a. Botschafter Attolico und seine Gattin erschienen, die Gesandten Eins Vuti, Graf Leonardo Bitetti und Emanuele Grazzi sowie Botschaftsrat Magistrati und die anderen Herren aus dem Gefolge des italienischen Außenministers. Von deutscher Seite nahmen an dem Frühstück teil Ecneralfeldmar- schall von Blomberg, die Staatssekretäre Dr. Meißner, Dr. Lammcrs und Funk, der stellvertretende Staatssekretär des Auswärtigen Amtes D.ieckhoff, Botschafter von Hasscll, die Gesandten von Vülow-Schwante und Aschmann, der Präsident der Reichsfilmkammer, Staatsminister a. D. Professor Dr. Lehnich, die Generalintendanten Klöpser und Rode, der Ncichsbiihnenbildner Eenno von Ahrent, der Präsident des Reichsverbandes der Deutschen Presse, Hauptmann Weiß, sowie eine Reihe der namhaftesten Berliner Künstler und Künstlerinnen und die Sachbearbeiter des Reichspropagandaministcriums. Nach dem Frühstück hatten Außenminister Graf Ciano und Reichsminister Dr. Goebbels Gelegenheit zu einer längeren angeregten Unterhaltung.
großen Gesichtspunkte, die sich auf der Ebene des Verfassungsrechts abzeichnen, müssen daher ihren Niederschlug auch auf dem Boden des Ver- waltungsrechts finden; das Verwaltungsrecht muß auf das Verfassungsrecht ausgerichtet sein. Das will aber nicht bedeuten, daß-wir mit der neuen Ordnung unseres Verwaltungsrechts solange warten müssen, bis etwa eine Verfassung kodifiziert, bis ein amtliches Verfassungsgesetz geschaffen ist.
Wir haben nach der Machtübernahme die schärfsten Kanten des unter anderer Weltanschauung geschaffenen Verwaltungsrechts ab-
Eraf Ciano besichtigte am Freitag unter Führung des Staatssekretärs der Luftfahrt General der Flieger Milch und des Kommandeurs der Luftkriegsakademie General der Flieger von Stülpnagel, die Einrichtungen der Luftwaffe in Gatow. In Begleitung von Ciano befand sich der italienische Luftattachs in Berlin Oberstleutnant Teucci und eine größere Anzahl von Vertretern des italienischen Auswärtigen Amts und der faschistischen Partei Italiens. Das Auswärtige Amt war durch den Chef des Protokolls, Gesandten von Bülow - Schwante vertreten. Der Rundgang erstreckte sich auf alle Dienststellen in Earow und zwar aus die Luftkriegsschule, den Flugplatz, die Lufttechnische Akademie und die Luftkriegsakademie. wobei Graf Ciano lebhaftes Interesse für die verschiedensten Einzelheiten in den Lehrsälen und Unterkunftsräumen zeigte. Der zweistündige Rundgang endete mit einem kameradschaftlichen Zusammensein im Ofsiziersheim.
Außenminister Gras Ciano hat Freitag abend Berlin „erlassen und sich in einem Sonderzvg nach Berchtesgaden begeben. Dort wird Sonnabend morgen die geplante Zusammenkunft mit dem Führer stattfinden.
geschliffen, soweit es unseren staats- und ver- waltungsrechtlichen Neuaufbau störte, haben der Verwaltung ganz allgemein einen neuen Gehalt, ein neues Ziel gegeben und haben — dies ist das Wichtigste — diejenigen mit neuem Geiste erfüllt, deren Aufgabe die Handhabung des Verwaltungsrechtes ist.
Bei der Verwaltungsorganisation ist zunächst die Teilung der Verwaltungshoheit zwischen Reich und Ländern beseitigt worden' eine einheitliche Spitze der Eefamtverwaltung ist in der Person des Führers geschaffen worden. Die Landeszentralbehörden sind den zuständigen Reichsministern unterstellt. Neben der organisatorischen Seite stehen im Vordergrund die Verfassung- und verwaltungsrechtliche Verzahnung von Parteiorganisationen und Staatsverwaltung, 1Z?"e . Schaffung von Grundlagen für den ständischen Aufbau.
Dr. Frick gab einen Ueberblick über die schwebenden Probleme des Verwaltungsrechts, an deren Losung die Akademie für Deutsches Recht lebhaft mitarbeite. Er führte hierzu u. a. aus: „Kernpunkt aller mit der Verwaltungsreform zusammenhängenden Probleme ist die Persönlichkeitsfrage: der Wert der Verwaltung für die Volksgemeinschaft, deren Wohl der eigentliche Bewertungsmaßstab für die Verwaltung ist, hängt urcht von der aus dem neuen Geist zu schaffenden Verwaltungsorganisation, sondern vor allem von der in der Verwaltung lebendigen und tätigen Kraft ab. Die Ausbildung eines politisch und fachlich qualifizierten Nachwuchses, bei dem es neben- selbstverständlicher R-chtskcnntnis vor allem auf politisches Verständnis und Einfühlungsvermögen, auf Kenntnis des Lebens ankommt, ist von höchster Bedeutung."
Vor sülirergrundsatz in der Verwaltung
„Es fragt sich, ob hier und inwieweit der in der Ebene des Startsrechts verwirklichte Führer- gedanke auch auf das Gebiet der Verwaltung übertragen werden kann. Bei der Verwaltung ist d-.e Gcmcmschast nur etwas Mittelbares Was uns in der Verwaltung als Führergcdankc gegenüber- ist in Wirklichkeit nichts anderes als die monokratische Entscheidungsform, das Ein- Mann - Shstem gegenüber dem Kollegial- lhsteor. (Fortsetzung auf Seite 2)
6ras tiano bei M. ooebbels
Her italienische flußenminister heute beim sichrer in Verchtesgaden
krwirb es, um es zu besitzen!
Eine mahnende Betrachtung zur kommenden Buchwoche
K. 8. Jeder Deutsche wird in ein unüber- schaubares, geistiges Erbe hineingeboren. Von der frühesten Jugend an, durch die Schule, ins Leben hinaus und bis ins hohe Alter ist das Buch in irgendeiner Form Begleiter und Gestalter feines Daseins. Ein Volk, das ein wahres volkstümliches Büchereiwesen besitzt, ist Herr von einem unermeßlichen Schatze, so schreibt schon vor hundert Jahren Friedrich Ludwig Iahn in seinem „Deutschen Volks-
Moskau torpediert die Nicht- einmischungspolitik
Moskau, 23. Oktober.
Der sowjetrussische Botschafter in London hat am Freitag dem Vorsitzenden des Internationalen Ueberwachungsausschusfes im Spanien-Konflikt ein Schreiben überreicht, das die offene Zurückziehung Sowjötruß- lands von der Politik der Nichteinmischung bedeutet. (Siehe Seite 2).
tum". Sind wir nun wirklich Herr dieses Schatzes, haben wir uns dieses gewaltige Erbe zum lebendigen geistigen Besitz erworben?
Gewiß wird auch heute in. dieser, wie so mancher meint, dem stillen Lesen abholden, politisch so bewegten Zeit sehr viel und sehr häufig gelesen. Angefangen bei der Zeitung, der Zeitschrift, dem Fachblatt, dem Schulungsbrief, der politischen oder beruflichen Broschüre bis zum unterhaltenden, belehrenden, schöngeistigen oder wissenschaftlichen Buche wird tagtäglich eine ungeheure Fülle von Lesestoff bewältigt. Die Frage ist nur, was wird davon zum geistigen, zum tatsächlichen Besitz?
Das gute Buch ist heute so billig wie noch nie! Zeitung und Zeitschrift werden es nicht ersetzen. Niemals! Wollen und können es auch nicht. Dafür sind sie viel zu belastet mit den Fragen des Tages, der Stunde, des Augenblicks, was beide auch so rasch wieder altern läßt. Anregen ist ihre Aufgabe, Ergänzen, Hinweisen auf das Umfassendere, das Erschöpfendere, das Bleibende: Das Buch!
Unermeßlich wie das Meer ist der Schatz unseres geistigen Erbes. Hilflos stehen wir an seinen Ufern. Was lesen wir, was erlesen wir aus seinen Fluten zum.-ureigensten Besitz? Was erwerben wir davon um es uns geistig und. leiblich anzueignen? Wer lotst uns hindurch? Wer führt uns zum Buch? Denn wichtig und entscheidend ist nicht nur was wir lesen, sondern daß wir es zur rechten Zeit lesen. Im rechten Augenblick das rechte Handwerkszeug zur Hand zu haben, ist im Grunde doch die Kernfrage jeder menschlichen Geistesformung und Bildung. Ein Buch zur rechten Stunde hat schon mehr als ein Menschenschicksal entschieden. Und wieviel unnötige Umwege sind gemacht worden, weil das rechte Buch nicht rechtzeitig in die rechten Hände kam. Vergessen wir es doch nie: die eigentliche Universität unserer Tage ist eine Büchersammlung, so lesen wir es schon bei Carlyle. Doch, wer weist uns zurecht?
Buchhändler. Er ist von je mehr als Händler gewesen. In seinen besten Ers nungen war der deutsche Sortimenter lich jenem „königlichen Kaufmann" steter Hüter und Wahrer deutschen Ku -gutes. Gewiß, er muß das verkaufen verlangt wird, muh sich also auch der 7 frage fügen, will er überhaupt beste Aber gerade diese Nachfrage kann der rusene Buchhändler in einem Maße le> und leiten, die einer geistigen Esels gleichgeachtet werden kann. Wir ker Buchhändler, die in jener Zeit der Hoä einer pazifistisch-demagogischen „Ga; lauben-Literatur^ über den Weltkrieg u Hintansetzung leicht zu gewinnenden be kenlosen Vorteils statt dessen auf die s langst vorhandenen aber bis dahin w oder nicht beachteten wahren und wirkst Kriegsdichter wie Ernst Jünger Ec wecker, Beumelburg, Wehner usw. hinwi