flmtsblatt des Senats der Zreien Hansestadt Vremen

parteiamtliche Tageszeitung

HachrichtenblaN der Deutschen flrbeitsfront vremen

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Das amtliche verkündungsblatt des lieichsstattlialters in Oldenburg und Vremen

Nr. 175 / 6. Jahrgang

Vonnerstag, 25. Imii 1SZ6

Anzeigen-Grundpreise: Die 22-wm-Zeile im Anzeigenteil^ Ps„ di- Wertteil 75 W

list76^ach1a^S°kL!Ur An7eiZ^ ke^e Eew'äh!. Annahmelchluß 16 Uhr.

Sprechzeit: B-rlag werktäglich 12-13 Uhr; Schristleitnng Dienstag und ^reitag^2^-13^UH^.

kinzelpreis 15 Npf.

endgültige kntschuldung der krbWe

Verordnung des NeichsernSlirungsminIsiers

srage des krbdofkredits gelöst

(vrsktkeriekt unserer Lerliner LvkriktleitunA) L. Berlin, 25. Juni.

Der Reichsernährungsminister hat soeben eine auch vom Reichsfinanzminister und vom Reichs­justizminister unterzeichnete Durchsührungsverord-

Unssr lagssspisgsl

Der Reichsernährungsminister hat eine Ver­ordnung zur Entschuldung der Erbhöse er­lassen.

Die Deutsche Lufthansa verzeichnet einen weiteren starken Verkehrsausschwung.

Der italienische Staatssekretär General Balle ist in Berlin eingetroffen.

Der britische Ministerpräsident trat in einer Unterhausrede für Zusammenarbeit zwischen Deutschland, England und Frankreich ein. Der Streik in Marseille hat zu einer Lahm­legung des Hafenverkehrs geführt.

Die Maßnahmen zur Verbilligung der Speisefette werden für Juli, August und September fortgeführt.

Im Wimbledon-Turnier konnte v. Cramm erneut eine« Sieg buchen.

lumultl

nung zu dem Gesetz zur landwirtschaftlichen Schul- denregelung herausgegeben, in der alle noch feh­lenden Vorschriften über die Entschuldung der­jenigen Erbhöse zusammengefaßt sind, bei denen eine Entschuldung durch eine zu starke Schulden­last nicht erfolgen konnte.

Grundsätzlich werden alle nicht mündelsicheren Gläubiger mit den vierprozentigen Ablösungs­Schuldverschreibungen der Deutschen Rentenbank abgefunden. 20 v. H. des nach Kürzung verblei­benden Forderungsbetrages werden abgesetzt. Die allgemein übliche Regelung der Bargeldablösung wird hiervon nicht betroffen, soweit nicht andere Bestimmungen entgegenstehen. Wenn in einzelnen Fällen die zur Bargeldablösung oder für Ablö- sungs-Schuldverschreibungen erforderlichen Be­träge das Zwanzigfache des jährlichen Renten- betrages der entschuldeten Rente übersteigen, wer­den die Ablösungsmittel vom Reich zur Verfü­gung gestellt. Der Bauer und sein künftiger An­erbe sind verpflichtet, ihr Vermögen zur Ver­minderung oder zum Ersatz der Ablösungsmittel des Reiches zur Verfügung zu stellen. Diese Ver­pflichtung ist im Vergleichsvorschlag festzusetzen.

Erfordert die Schuldenlage eines Bauern eine Entschuldung nach der Schuldenregelungs-Gesetz- gebung, so kann der Betriebsinhaber oder der

i der belgischen

Kreisbauernführer den Antrag auf Erhöhung eines solchen Verfahrens beim zuständigen Ent­schuldungsamt bis zum 31. Dezember 1936 stellen. Der Eröffnung steht nicht entgegen, daß ein frü­herer Antrag abgelehnt, ein Verfahren aufge­hoben oder eingestellt worden ist. Bei Erbhöfen ist die Zurücknahme des Entschuldungsantrages nur mit Zustimmung des Entschuldungsamtes oder des Kommissars für die Osthilfe zulässig. Vor der Entscheidung ist die Stellungnahme des Kreisbauernführers einzuholen. (Ausführliches über den Inhalt des Gesetzes im Handelsteil.)

... und In kngland r

London, 28. Juni.

Ein Protestzug von 3006 englischen Bauern, in dem alle englischen Landschaften vertreten waren, bewegte sich gestern durch London, um gegen die Kirchensteuern Einspruch zu erheben. Der Demon­strationszug trug Banner mit der Ausschrift: „Der Farmer erarbeitet, was die Kirche vergeu­det". Der Demonstrationszug, der großes Auf­sehen in London erregte, bewegte sich durch die ganze Stadt und endete schließlich im Hydepark. Der Protest der Bauern richtete sich gegen die Ee- setzesvorlage, die die Umlegung des Kirchzehnten auf die Landwirtschaft vorsteht.

Kammer

Negiertinsserkliirung van Zeelands — „Urformen im Zeichen der Überlieferung"

Brüssel. 25. Juni.

In ser belgischen Kammer verlas Minister- prAident van Zeeland gestern die Regie- rungserklärung. Gleich zu Beginn forder­ten die Mitglieder des Nationalflämischen Blocks mit heftigen' Pfui-Rufen den Ministerpräsidenten auf, seine Erklärung nicht in französischer, sondern in flämischer Sprache vorzutragen. Der Tumult war so groß, daß van Zeeland zunächst nicht mehr zu Wort kommen konnte. Mehrere flämische Ab­geordnete standen auf und erhoben Einspruch da­gegen, daß heute noch im Parlament der fran­zösischen Sprache offiziell der Vorzug gegeben werde, obwohl die Mehrheit sich aus Flamen zu­sammensetzte.

Van Zeeland wollte beschwichtigend wirken, in­dem er erklärte, daß zum Ausgleich im Senat die Regierungserklärung zuerst in flämischer Sprache verlesen und dann erst ins Französische übersetzt werde. Diese Erklärung van Zeelands hatte je­doch nicht die erhoffte Wirkung. Verschiedene Na- tionalslamen entgegneten, für sie sei es eine grundsätzliche Forderung, daß künftig Flämpch die offizielle Sprache sei, die mit Rücksicht auf die flämische Mehrheit Belgiens den Vorzug vor dem Französischen verdiene. Der Kammerpräsident Huysmans, der selbst Flame ist, konnte in dem allgemeinen Lärm weder sich noch dem Mi­nisterpräsidenten Gehör verschaffen. Schließlich legte sich der Sturm, und van Zeeland konnte seine

Erklärung in französischer Sprache fortsetzen. Am Schluß kam es jedoch zu neuen Zwischensällen, als Finanzminister de Man (flämischer Sozialist) auf die Rednertribüne trat, um die Regierungserklä­rung ins Flämische zu übersetzen.

Unter lauten Protestrusen verließen die Mit­glieder des Nationalflämischen Blocks geschlossen den Sitzungssaal mit der Erklärung, daß sie an der Uebersetzung einer französischen Rede kein Interesse hätten.

van Zeeland begann seine Erklärung mit dem Hinweis, daß die neue Regierung in einem besonders schwierigen Augenblick gebildet worden sei. Probleme von außergewöhnlichem Ernst hätten sofort in Angriff genommen werden müssen. Der Ministerpräsident zählte sodann die einzelnen Maßnahmen auf, die die Regierung auf sozialem Gebiet unter dem Druck der Gewerkschaften und der Sozialdemokraten zur Beruhigung der Massen ergriffen habe und die teilweise in Form von Gesetzentwürfen dem Par­lament zugegangen seien. Es handele sich um die Ungleichung der Löhne, die grundsätzliche Ein­führung der -tOstündigen Arbeitswoche, die all­gemeine Einrichtung von Kollektivverträgen und paritätischen Kommissionen in der Industrie, die Pflichtversicherung gegen Arbeitslosigkeit, die Sicherung des gewerkschaftlichen Vereinigungs- rechts, die Reform der Arbeitslosenversicherung

gesperrt oder nicht gesperrt?

In Montreux wird über die Vurchfatiet von Kriegsschiffen durch die

Vardanellen verbanden

Montreux, 28. Juni.

>ie Meerengen-Konferenz hat am Mittwoch : der Prüfung des zweiten Abschnitts des tür­men Abkommensentwurfes, der sich auf die rchfahrt von Kriegsschiffen durch die Darda- len bezieht, begonnen. Der russische Außen- nnissar Litrvinow stellte den Antrag, durch dre rdnnellen das Durchfahrtsverbot für "Uteriee- te auf Flugzeugträger auszudehnen. Für die iische Regierung behielt sich Lord Stanhope e Stellungnahme vor. Der japanische Abge- nete Sato erklärte sich bereit, den Veichrankun- für die Einfahrt von Kriegslisten ins warze Meer ,»zustimmen, wenn dieie Beschran- g auch den ^s Schwarze Meer verlassenden egsschiffen auferlegt würde Für Frankreich hte Paul-Boncour Vorbehalte hinsichtlich der ichstellung der Dienstschiffe mit den eigentlichen

^^Einwendungen Paul-Boncours und Lit- wws entwickelte'sich eine Aussprache, über die itralitätspflichten der Türkei gegenüber den Ktunterzeichnerstaaten. Der türkische Augen- lister erklärte, es könne gar keinen Zweisel über bestellen, daß die Türkei alle „ihre mter- ionalen Verpflichtungen und natürlich auch enigen aus der Völkerbundssatzung erfüllt de.

-r-

Im türkischen Abkommensentwurf, über den in der Meerengenkonferenz beraten worden ist, wird die bevorstehende Wieder- befestiqung der Dardanellen ausdrücklich in den Dienst der freien Durchfahrt für die Han­

delsschiffahrt gestellt. Darüber hinaus kommt die Türkei auch den Ansprüchen Englands in der Kriegsschiffrage entgegen, doch knüpft sie die Gewährung der freien Durchfahrt für die Flotteneinheiten an eine Reihe einschrän­kender Bestimmungen, die für die militärische Sicherheit des „kranken Mannes am Bospo­rus" unerläßlich seien. Es ist jedoch kaum anzunehmen, daß England allzu weittra­genden Einschränkungen seiner Flottenope- rationen am Bewährungspunkt der beiden Erdteile Europa und Asien zustimmen wird; erst kürzlich hat die britische Regierung den planmäßigen Ausbau ihrer Verteidigungs­stellung im Mittelmeer angekündigt, wie sie ohnehin der Sicherung der englischen Flotten- herrschaft im bezeichneten Raum ihre ganz besondere Aufmerksamkeit zuwendet. Inter­essant ist in diesem Zusamm mhang, daß vor dem Ausbruch des italienisch-abessinischen Konflikts zehn von den 15 britischen Schlacht­schiffen der Heimatflotte und fünf dem Mit­telmeergeschwader angehörten, während nun­mehr das Verhältnis nahezu umgekehrt ist, sich also der Vorkriegslage angleicht. Italien nimmt bis zur Klärung der Sanktionsfrage noch nicht an der Konferenz teil, hat aber hinsichtlich der Beschlüsse, die in Montreux in seiner Abwesenheit getroffen werden soll­ten, mit auffallender Bestimmtheit „alle Vor­behalte" angemeldet. wü.

und der Alterspensionen und die Fortsetzung der öffentlichen Arbeiten, van Zeeland stellte ferner in Aussicht, daß die Regierung dem Sied­lungswesen künftig ihre besondere Aufmerk­samkeit zuwenden werde.

Im wirtschaftspolitischen Teil seiner Aus­führungen kündigte er im wesentlichen an. daß das Programm der früheren Regierung fortgesetzt werde. Er teilte jedoch mit, daß die Wafzen- fabrikation und gewisse Industriezweige, die den Charakter von Monopolen erhalten hätten, unter Staatskontrolle gestellt würden, um die Wahrung der öffentlichen Interessen wirk­samer zu gestalten.

Ein Teil des Regierungsprogramms ist gewissen politischen Teilreformen gewidmet, als veren Zweck eine stärkere Stabilisierung der Exe­kutive und die Herstellung einer Verbindung zwi- schen den politischen Organisationen und den wirtschaftlichen Kräften genannt wird. van Zee­land betonte ausdrücklich, daß die von der Re­gierung vorgesehene Reform sich im Rahmen der geschichtlichen Ueberlieferu ngen des belgischen Staates halte und daß sie die Festi-

gungdesparlamentarischenSystems.

das durch die Verfassung vom Jahre 1831 einge­führt worden sei, zum Ziele habe. Die Regierung sei fest entschlossen, die verfassungsmäßigen Frei­heiten und die allen Staatsbürgern in der Ver­fassung verbrieften Rechte aufrechtzuerhalten und gegen alle Angriffe zu verteidigen.

Unter den politischen Reformen, die die Re­gierung in Aussicht genommen hat, befinden sich zahlreiche Forderungen, d-ie die Rexbewegung in ihrem Kampf gegen das heutige System erhöben hat, u. a. Herabsetzung der Zahl der Abgeordneten, die Einführung der Volksbefragung, das System einer bevufsstLndffchen Organisation, die Ein­setzung von Wirtschaftsräten', die Schaffung eines obersten Stoatsrates sowie das Verbot der Be­kleidung von Aufsichtsratsposten durch Mit­glieder der Regierung und des Parlaments. Die praktische Durchführung dieser Reformen wird allerdings in der Regierungserklärung größten­teils dem Parlament überlassen.

Nur mit wenigen Sätzen streifte van Zeeland die allgemeine Politik. Zar Außenpolitik be­schränkte er sich auf die Feststellung, daß die bis­herige Politik fortgesetzt werde. In der Frage der Landesverteidigung werde die Haltung der Regierung durch die Ergebnisse der Beratungen bestimmt werden, die augenblicklich in dem ge­mischten Militärausschuß stattfinden.

krfföffle Steuerelnnaffmen im Mai

Berlin, 28. Juni.

Nach Mitteilung des Reichsfinanzministeriums betrugen die Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben (in Mill. RM.) im Mai 1936 bei den Besitz- und Verkehrssteuern 188,0 (Mai 1935: 413,5); bei den Zöllen und Ver­brauchssteuern 260,8 (249,8), zusammen also 748,8 (663,3), und in der Zeit vom 1. April bis 31. Mai 1936 bei den Besitz- und Verkehrssteuern 943,3 (1. 4. bis 31. 5. 1935: 807,5), bei den Zöllen und Verbrauchssteuern 585,1 (540,7), zusammen also 1 528,4 (1348,2). Das wirkliche Mehraufkommen in den ersten zwei Monaten des Rechnungsjahres 1936 gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vor­jahres wird mit 173.6 ausgewiesen.

vor italisnisetie 8taats,elrrvtllr ^.rmveKoneral Volle oaoti seiner ^.nlcunkt an- ckem lflnAbaken Ltaaüsn. Neben ilun tüsneral üer Flieger ^lileb. (Liebe unsers KsläunZ im Innern äss Llattss)

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Die siecht AettieUec^

Delttscktattcis Meste Universität mu? 550 Arkeen ^egciinäet

kr. L. Jubiläen sind heute nicht mehr dazu da, nur gefeiert zu werden. Zeitspannen der Rückbesinnung, der Rechenschaft über den gegenwärtigen Stand und der Ausschau auf das Neuland des Lebens, die kraftgela- denen Augenblicke, in denen der Mensch den Lauf der Jahrhunderte zu unterbrechen scheint, um auf einem Gipfel seiner Leistung Atem zu holen für den nächsten — diese geschichtlichen Stunden erlebt das neue Deutschland mit einem heiligen Ernst, der selbst das frohe und festliche Bewußtsein des Erreichten durchdringt.

Wir haben es früher nicht vermocht, ein großes denkwürdiges Ereignis innerhalb unserer nationalen Lebensgemeinschaft auch zu einem echten allempfundenen Gemein- schafts erIebnis auszuweiten und zu ver­tiefen. Wir konnten Jubelfeste feiern, deren Glanz die Augen der Welt bestach. Wir konnten in ihnen neiderregende Schau­stellungen unseres jeweiligen machtpoli- tischen und kulturellen Standes in einem besonderen Lebenskreis aufziehen. Wäre aber jemals solche Feier über die Parade hinaus zu einer unvergeßlichen nationalen Feierstunde ausgewachsen? Was hätte man noch vor wenigen Jahren z. B. aus der Tat­sache der 550. Wiederkehr des Gründungstages von Deutsch­lands ältester Universität „ge­macht", die wir jetzt in den letzten Juni- tagen in einer wahrhaft nationalen Hoch­feier zu begehen gedenken?

Wir haben sie selbst noch miterlebt, gerade jene akademischen Feste, die selbst die sorg­fältig ausgemusterten Beteiligten herzlich wenig mehr angingen, als nur einen „Grund zum Feiern" zu haben, und denen das „Volk", das nicht zu den einschlägigen Bil­dungsschichten gehörte, mit aus Neugier. Ehrfurcht und Verständnislosigkeit gemisch­ten Gefüblen zusah. Gesellschaftliche imd geistige Zirkusparaden, bei denen man hübsch unter sich blieb wo man die geschicht­liche Gelegenheit da.u, vergewaltigte und vermanschte, sich selbst einmal turmhoch her­auszustellen und sich aus dieser festlich ver­

brämten Exklusivität heraus zu gönnerhaf­ten Zugeständnissen an das „Allgemeininter- esse" in die breite Öffentlichkeit herabzu­lassen. Wo der geheimrätliche Redestrom nach dem üblichen Titel- und Ordenregen in dem bengalisch beleuchteten Festrummel verlorenging. Wo nichts blieb, als die Fest­schrift und eine in blitzblaue Romantik ge­tauchte Erinnerung . . .

Das Gesetz unseres politischen Handelns — es gibt nichts mehr außer ihm — hat heute auch die Wissenschaft und ihre hohen Schu­len endgültig durchdrungen. Auch in Hei­delberg, der mit höchster Weltberühmtheit gesegneten und einst auch belasteten deutschen Universitätsstadt, finden wir jene Spuren nicht mehr, jene ausgetretenen Pfade, auf denen einst der fehlgeleitete Ueber- schwang der Jugend allmählich einging in das wohltemperierte Philisterium der „Bil­dung" und „Versorgung". Diesem Heidelberg, das sich jetzt anschickt, der gesamten Kultur- welt den Rang und Stand der Wissenschaft im Dritten Reich in einem mit fanatischer Offenheit aufgedeckten Querschnitt zu zei­gen, ist der hoffnungslos verkitschte Zauber der ganzen sog. Studenten„romantik" eben­so verlorengegangen, wie die überzüchtete Eeistigkeit der Wissenschaft als Selbstzweck und die materialistische Auffassung vom „geistigen Beruf" als ergiebigste Pfründe, von der kein Lehrkörper und keine Studen­tenschaft an Deutschlands hohen Schulen verschont geblieben war. Was Heidelberg dafür eintauschte, wiederfand und neu ent­deckte, soll in dem klaren Spiegelbild der kommenden Tage hunderttausend führenden Geistern des In- und Auslandes „ohne jede politische Demonstration", also dem unbestechlichsten Urteil vorgestellt werden.

Heidelbergs Iubeltage sollen beweisen, daß die deutsche Volks Universität ! un Werden, nein. schon geworden ist' . Daß die geistig, vermöaendste Auslese von Deutschlands Jugend den tiefsten Sinn aller Wissenschaft - den s e I b st l o s e n Dienst anVolkwerdung und-erhaltung