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NachrichtenblaN der Veutschen flrbeitsstont Bremen

flmtsblatt des Senats der Freien Hansestadt Bremen

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M. 95 / S. Jahrgang

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stdolf Hitlers umfassender Versölimmgsplan

Bie gestern in London überreichte deutsche flntwortnote macht den Weg frei zur europäischen Verständigung

London. 2. April.

E Ribbentrop überreichte Mitt- wochvorMrttag 1 « Uhr englischer Zeit dem eng, lrschen Autzenmnnster die deutsche Antwortnote A war bei seiner Ankunft im Foreign Office von Ministerialdirektor Dieckhoff und andere» Mit­gliedern der deutschen Abordnung begleitet. Die Rote hat folgenden Wortlaut:

«IIIM

Unssr Vogssspisgsl

Botschafter von Ribbentrop überreichte in London den grobangelegten Friedensplan des Führers.

In Oesterreich wurde die allgemeine Wehr­und Arbeitsdienstpflicht eingeführt.

Die deutsch-jugoslawische» Wirtschaftsver­handlungen führten zu einer Förderung des Warenaustausches und Reiseverkehrs. Hauptschriftleiter Alsred-Jngemar Verndt wurde zum Leiter der Pressestelle der Reichs­regierung ernannt.

Vor der 11. Trotzen Strafkammer des Land­gerichts Berlin begann die Verhandlung über das Berliner Baugrubenunglück.

Die neuen Bestimmungen für den Empfang von verbilligten Speisefetten in den Mo­naten April, Mai und Juni find ergangen. Der Seefischverbrauch ist 1885, auf den Kopf der Bevölkerung gerechnet, erfreulicherweise gestiegen.

Testern verliehen die ersten Transporte der eingezogenen Arbeitsdienstpflichtigen Bremen. Im Parkhaus nahm Staatsrat Pg. von Hagel die Lossprechung der Kellner- und Koch­lehrlinge vor.

„Mit aufrichtiger Zustimmung hat die deutsche Regierung von dem Botschafter von Ribbentrop erfahren, daß es der Wunsch der britischen Regierung und des britischen Volkes ist, bald­möglichst mit den praktischen Arbeiten für eine wahre Befriedung Europas zu beginnen. Dieser Wunsch deckt sich mit den innersten Absichten und Hoffnungen des deutschen Volkes und seiner Führung. Es erfüllt daher die deutsche Regierung mit um so grötzerem Bedauern, datz sie nicht in der Lage ist, in dem ihr am

20. März überqebenen Entwurf der Locarno- mächte eine zeitliche und fruchtbare Grundlage für die Einleitung und Durchführung einer solchen wahrhaften Friedensarbeit erkennen zu können.

Es fehlt diesem Entwurf in den Augen des deutschen Volkes und in den Augen seiner Regie­rung jener Geist des Verständnisses für die Ge­setze der Eh« und Gleichberechtigung, die im Leben der Volker zu allen Zeiten die erste Vor­aussetzung für die Abmachung freier und damit geheiligter Verträge bilden.

Die deutsche Regierung glaubt es dem heiligen Ernst der in Frage stehenden Auf­gabe schuldig zu sein, sich in der Feststellung des negativen Geistes des ihr übergevenen Memorandums auf das allernotwendigste zu beschränken. Sie will aber dafür versuchen, durch eine Erweiterung und Klärung ihrer am 7. März ausgesprochenen Vorschläge von ihrer Seite aus den Beginn einer konkreten Arbeit der europäischen Friedenssicherung zu

;rständnis ihrer Ablehnung der einzel- nminierenden Punkte sowie zur Ve- ihrer konstruktiven Vorschläge mutz die Legierung folgendes grundsätzlich er- ie deutsche Regierung hat soeben vom kolk u. a. ein

feierliches Seneralmandal

mr Vertretung des Reiches und der Kation nach zwei Richtungen:

.eutsche Volk ist entschlossen unter allen seine Freiheit, seine Selbständigkeit

seine Gleichberechtigung zu wahren. Es

-r Vertretung die er natürlichen inter- f Grund ätze des staatlichen Lebens ein nationalen Ehre und Voraus-

- jede praktische Zusammenarbeit der a der es unter keinen Umstanden mehr

eutsche Volk wünscht aus aufrichtigstem t allen seinen Kräften m, zuhelsen am >rk einer allgemeinen Versöhnung und una der europäischen Nationen zum "Sicherung des für diesen Kontinent, « und seine Wohlfahrt so notwendigen

d die Wünsche des deutschen Volkes . die Verpflichtung der deutschen Re-

e Nechtsbrüche der anderen

siibe Regierung möchte weiter in An- n ibre ?n der vorläufigen Note vom 7938 schon mitgeteilte grundsätzliche

M« W

stand abgeschlossen auf Grund der

vierzehn Punkte Wilsons. Diese sahen keinerlei Einschränkung der deutschen Souveräni­tät rm Rheinland vor. Im Gegenteil: Der haupt­sächlichste Grundgedanke dieser Punkte war, durch eine neue Dölkerordnung einen besseren und dauerhaften Frieden aufzubauen. Er sollte m weitestem Umfange dem Selbstbestim- gerecht werden, und zwar ohne Rücksicht auf Sieger oder Besiegte!

8) Der Königlich Britische Außenminister hat in seiner Rede vom 26. März über die entmili­tarisierte Zone mitgeteilt, datz diese letzten Endes nur als Ablösung für eine eigentlich von Frank­reich im Jahre 1818 angestrebte Lostrennung des

Rheinlandes von Deutschland errichtet wurde. Aus dieser Feststellung ergibt sich, datz die demili­tarisierte Zone selbst nur als Folge der voraus­gegangenen Verletzung einer auch die Alliierten bindenden Verpflichtung entstanden ist.

6) Die Demilitarisierungsbestimmungen des Versailler Vertrages basieren demnach selbst auf der Verletzung einer Deutschland gegebenen Zusicherung und besaßen als ein­ziges „rechtliches" Argument nur die Gewalt. Sie sind vom Versailler Vertrag in den Locarnopakt übernommen worden nach einer

neuerlichen Rechtsverletzung, nämlich der Be­setzung des Ruhrgebiets, die selbst von eng­lischen Kronjuristen als Rechtsbruch bezeich­net worden ist.

v) Der sogen, „freiwillige Verzicht" auf die Souveränität Deutschlands in diesen westlichen Provinzen des Reiches ist mithin eine Folge des Versailler Diktats und einer Kette von sich hier anschließenden schwersten Bedrückungen des deutschen Volkes, wobei insbesondere hingewiesen werden mutz auf die furchtbare Not und Zwangslage des Reiches infolge der Rhein­landbesetzung.

lies Mrers frlevenstzand

kuropa am Scheldewoge

»Bremen, 2. April.

Es würde zuwenig besagen, wollte man den gestern der britischen Regierung durch Botschafter von Ribbentrop überreichten deutschen Friedens­plan lediglich ein diplomatisches Meisterwerk ersten Ranges nennen. Das ist er ohnehin.

Darüber hinaus aber ist er noch die schlechtweg hochsinnige Bekundung edelster menschlicher Be­sorgnis, aber gleichzeitig auch zielsicherster Weg­weisung eines Mannes von nie übertroffener Genialität, der unserem Erdteil, welcher sich nun schon länger als zwei Jahrzehnte in furchtbarsten Gegensätzen zerfleischt, den Frieden schenken möchte. An den Staatsmännern der anderen großen Nationen Europas ist es nun, Beweise ihres guten Willens zur Befriedung der euro­päischen Menschheit zu liefern und Taten echter Friedensbereitschaft erkennen zu lassen. Vor allem an den Regierenden in Frankreich!

Mit feinsinniger, man möchte fast sagen zarter Schonung geht die Antwort des Führers von den diskriminierenden Punkten des Memorandums der Rest-Locarno-Mächte schon nach wenigen, frei­lich notwendigen Feststellungen zu brauchbaren und , jedem redlichen Menschen einleuchtenden Vorschlägen für Einleitung und Durchführung der europäischen Friedenssicherung über. Es mußte ja nochmals in dieser Note betont werden, daß Deutschland nichts von seinem Anspruch auf Frei­heit, Selbständigkeit und Gleichberechtigung auf­gibt. Es mutzte noch einmal festgestellt werden, datz die Einschränkung der deutschen Souveränität im Rheinland schon seinerzeit in Versailles einen Vertragsbruch des auf die Wilsonschen 14 Punkte hin von Deutschland angenommenen Waffenstillstands bedeutete. Es mutzte auch noch einmal auf die Rechtsverletzung des Ruhr­einbruchs hingewiesen werden, um der Welt in Erinnerung zu bringen, welches schwere Unrecht dem deutschen Volk seit 17 Jahren geschah,, und wie dieses Volk dennoch, dem Frieden Europas zuliebe, an den entehrenden Demilitarisierungs­bestimmungen so lange nicht rührte, bis einer der Vertragspartner — durch den Sowjetpakt — selber den Locarno-Vertrag durchlöcherte.

Mit einer einfach unerbittlichen Logik zeigt der Führer in der den neuen Friedensplan ent­haltenden deutschen Note allen gerecht Denkenden, auf welch unhaltbarer Grundlage die Behauptungen von einer deutschen Rechtsver­letzung beruhen. So wichtig diese Beweisführung aber an sich sein mag, sie bildet nur einen ganz geringen Teil des Inhalts der Note selbst, die in ihren positiven Vorschlägen zur dauern­den Friedenssicherung Europas die einzige Lösung der schwierigen Frage in sich trägt, wie eine wirkliche konstruktive Ordnung des Verhält­nisses der europäischen Nationen untereinander zustande kommen kann.

Ebenso zielbewußt wie behutsam wünscht der Führer diese große geschichtliche Aufgabe in An­griff genommen zu sehen. Drei Abschnitte, einen zur Klärung, einen für die eigentlichen Ver­handlungen und einen zur Vervollkommnung des ins Auge gefaßten Friedenswerkes schlägt die Note vor. Ein Akt weisester Voraussicht ist es, die Verhandlungszeit zu begrenzen, um zu ver­hindern, datz die Verhandlungen ins uferlose ausarten und schließlich jämmerlich versanden. Die Versicherung, datz Deutschland in dieser Zeit unter der Voraussetzung eines sinngemäßen glei­chen Verhaltens seiner westlichen Nachbarn in der remilitarisierten Zone keinerlei Truppenbewe­gungen vornehmen und keine Befestigungen an­legen wird, und datz es sich sogar zur Garantie dieses Versprechens dem Urteil einer zu bilden­den Kommission fügen will, ist ein wahrhaft groß­herziger Beitrag zu Beginn des in Aussicht ge­nommenen Befriedungswerkes Europas, ja ein geradezu überwältigender Beweis für des Füh­rers Friedenswillen. Nur ganz Böswilligen kann es danach noch einfallen, die deutschen Vorschläge zu bagatellisieren oder sogar von der Hand zu weisen Datz diese Vorschläge den ersten lebens­fähigen Keim zu einer wirklichen, seither doch völlig vergebens erstrebten Rüstungsbeschränkung in Europa bergen, erhöbt den Wert des Ange­bots nock um ein weiteres Deutschland geht aber noch weiter und erklärt üch auch bereit, sich sogar zu militärischem Beistand zu verpflichten, und

Kann ein Volk auf seine kohettseechte verzichten?

Wenn daher von feiten der britischen Regie­rung heute erklärt wird, datz man wohl von einem Diktat von Versailles gesprochen habe, aber doch niemals von einem Diktat von Lo- carno, so mutz die deutsche Regierung mit der Gegenfrage antworten: „Gab es oder kann es überhaupt in, der Welt ein großes Volk geben, das freiwillig und ohne äußersten Zwang ein­seitig auf seine Hoheitsrechte, und zwar in diesem Falle auf das primitivste Recht der Verteidigung seiner eigenen Grenzen verzichtet hat oder ver­zichten würde?"

Trotzdem aber hatte das deutsche Volk diesen Zustand 17 Jahre lang ertragen, und noch am

21. Mai 1635 erklärte der deutsche Reichskanzler, datz „die deutsche Reichsregierung in der/entmili­tarisierten Zone einen für einen souveränen Staat unerhört schweren Beitrag zur Beruhigung Europas sieht" und datz die Reichsregierung „alle aus dem Locarnovertrag sich ergebenden Verpflich­tungen so lange halten wird, als auch die anderen Vertragspartner bereit sind, zu diesem Pakt zu stehen".

Die deutsche Reichsregierung hat bereits in ihrer vorläufigen Note vom 24. 3. 1936 darauf hingewiesen, datz der von Frankreich mit Sowjetrutzland abgeschlossene militärische Vertrag dem Locarnopakt sowohl die rechtliche als auch besonders die politische Grundlage und damit die Voraussetzung seiner Existenz entzogen hat. Es erübrigt sich. hierauf noch einmal näher einzugehen. Denn Militärbündnisse widersprechen der Völkergemeinschaft.

Es ist kein Zweifel, datz die Tendenz, Europa mit Militärbündnissen zu durchziehen, überhaupt dem Geist und Sinn der Aufrich­tung einer wirklichen Völkergemeinschaft widerspricht.

Es wächst die große Gefahr, datz aus dieser all­gemeinen Verstrickung in militärische Allianzen ein Zustand entsteht, der jenem gleicht, dem die Welt den Ausbruch ihres furchtbarsten und sinn­losesten Krieges mit in erster Linie zu verdanken hatte. Es liegt nun nicht im Vermögen einer ein­zelnen Regierung, eine solche von bestimmten Großmächten eingeleitete Entwicklung zu ver­hindern,

allein es gehört znm pslichtgemiitzen Auf­trag jeder Regierung, innerhalb der Grenzen des eigenen Hoheitsgebiets Vorsorge vor

jene» lleberraschungen zu treffen, die sich aus einer solchen undurchsichtigen europäischen Militär- und Kabinettspolitik ergeben können.

Die deutsche Regierung hat daher nach der vor­liegenden Entwicklung, die eine Aufhebung der juristischen und politischen Grundlagen und Vor­aussetzungen des Locarnopaktes bedeutet, sich auch ihrerseits als an diesen Pakt nicht mehr gebunden erklärt und die Souveränität des Reiches über das gesamte Reichsgebiet wiederhergestellt.

Mchr in der Lage.

Die deutsche Regierung ist nicht in der Lage, ihren zur Sicherheit des Reiches unternommenen, nur deutsches Reichsgebiet betref­fenden und niemand bedrohenden Schritt der Würdigung eines Gremiums zu unterstellen, das selbst im günstigsten Falle nur die rechtliche Seite, aber unter gar keinen Umständen die politische zu beurteilen in der Lage ist. Dies gilt um so mehr, als der Völkerbundsrat bereits eine Entscheidung getroffen hat, die die rechtliche Beurteilung der Frage präjudiziert.

Die deutsche Regierung ist weiter der Ueberzeu­gung, datz ein solches Urteil nicht nur keinen posi­tiven Beitrag liefern könnte für eine wirkliche konstruktive Lösung der Frage der europäischen Sicherheit, sondern ausschließlich geeignet ist, eine solche Lösung zu erschweren, wenn nicht gar zu verhindern.

Im übrigen: Entweder man glaubt an die Möglichkeit einer allgemeinen europäischen Frie­denssicherung, dann kann ein solcher beabsichtigter Eingriff in die Hoheitsrechte eines Staates nur erschwerend wirken, oder man glaubt an eine solche mögliche Friedenssicherung nicht, dann käme einem solchen Entscheid höchstens nachträg­lich eine feststellende juristische Bedeutung zu.

Die deutsche Regierung kann daher in diesem Punkte sowie in jenen weiteren dieses Entwurfes der Vertreter der Locarnomächte, die sich nur als einseitig belastend für Deutschland erweisen, nicht nur keine nützlichen Vorschläge für eine wirkliche großzügige und konstruktive Lösung der Frage der europäischen Sicherheit erblicken, sondern höchstens Elemente der Diskriminierung eines großen Vol­kes und damit einer Infragestellung jeder dauer­haften Friedensgestaltung.

(Fortsetzung aus Seite 2)

Neu» Letter der Pressestelle der kelchsregierung

ehrenvolle krnennung des hauplschriftleilers fllsred-Ingemar verndt

Berlin, 2. April

r Leiter der Abteilung IV des Reichsmini- ims für Volksausklärung und Propaganda ssestelle der Reichsregierungl, Ministerialrat Dr. Kurt Jahncke, ist mit dem gestrigen Mitt- aus seinem Amte ausgeschieden. Er tritt als aqsdirektor in die Berliner Druck- und Zei- sbetriebe AE. (ehemals Rudolf Mosse-Ver- ein Der Reichsminister sür Volksausklärung Propaganda, Dr. Goebbels, verabschiedete cn vormittag Ministerialrat Dr. Jahncke, n er ihm mit herzlichen Worten seinen Dank >ie in dreijähriger Tätigkeit geleistete ersolg- r Arbeit aussprach.

m Nachfolger des Ministerialsrats Dr. cke hat der Reichsminister für Volksaufklä- und Propaganda den bereits seit mehreren aten in der Pressestelle der Reichsregierung nssarisch tätigen Hauptschristleiter des Deut- Nachrichten-Büros, Pg. Alfred-Jngemar dt, ernannt. Der Führer und Reichskanzler zleichzeitig Parteigenossen Berndt zum stell- etenden Pressechef der Reichsregierung er- t.

der gestrigen Pressekonferenz der Reichs- rung machte Staatssekretär Funk Witter­nd» diesem Wechsel in der Leitung der estelle der Reichsregierung. Er widmete dem enden Ministerialrat Dr. Jahncke Worte Anerkennung für seine treue, selbstlose und ckernde Arbeit und gab ihm die allerbesten sche für sein ferneres Wirken mit auf den Zu dem neuen Leiter der Pressestelle der sregierung. Hauptschriftleiter Alfred-Inge- Verndt gewandt, erklärte der Staatssekre- es gäbe wohl in der deutschen Presse nie­sn ° der die offene, kampfesmutige Art des -ig'enossen Berndt nicht erkannt habe; er sei esten Ueberzeugung, datz diese Berufung im cesse der deutschen Pressepolitik, sowie der nmenarbeit zwischen Reich-regierung und e liege.

r Staatssekretär sprach Pg. Berndt gegen- die Hoffnung aus, daß die hohen Erwar­tn die der Führer und Reichskanzler ,owie

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Reichsminister Dr. Goebbels an seine Tätigkeit knüpften, sich voll erfüllen möchten.

Das älteste Mitglied der Pressekonferenz der Reichsregierunq, Schriftleiter Da. Schaffer, sprach im Namen aller Berufskameraden dem scheidenden Ministerialrat Dr. Jahncke Worte der Anerkennung für fein Wirken und Schaffen wäh­rend der verflossenen drei Fahre aus und gab der festen Ueberzeugung Ausdruck, datz die. Arbeit des neuen Leiters der Pressestelle, der bereits vom ersten Tage der nationalsozialistischen Machter­greifung ab immer wieder lerne nationolioziali- stische Pflichterfüllung und nationalsoziali­stische Pressearbeit bewiesen habe. für die deut­

sche Presse segensvoll sein werde. Er versicherte im Namen aller Verufskameraden treueste Ge­folgschaft und Kameradschaft.

Zum Schluß sprachen der scheidende und der neue Leiter der Pressestelle der Reichsregierung. Dr. Jahncke drückte Staatssekretär Funk gegenüber seinen Dank aus für die Unterstützung, die er ihm all die Jahre habe zuteil werden lassen. Pg. Verndt erklärte, datz man von ihm kein großes Programm von Erklärungen erwarten solle, wie er auch nicht dafür sei, große Versprechungen abzugeben. Das beste Versprechen sei die Tat.

Der neue stellvertr. Pressechef Berndt wurde ar

22. April 1905 in Bromberg als Sohn eine! Reichsbahninspektors geborem Er begann sein journalistische Laufbahn im Jahre 1924 unte Leitung des heutigen Staatskommissars voi Berlin, Dr. Julius Lippert, beim „Deutsche; Tageblatt", dem damaligen Organ der national sozialistischen Freiheitsbewegung und kam nac Tätigkeit bei Provinzzeitungen und im Ausland später als Schriftleiter sür Ostpolitik in da; WTB. Berndt wurde bald Vertrauensmann de NSDAP. im WTB. und gewann schon lange vo d-er Machtergreifung einen wesentlichen Teil de Schriftleiter des WTB. für den Nationalsozia lismus. Nach der Machtergreifung wurde er zun Reichsbeauftragten für das WTB. bestellt, da er zum nationalsozialistischen In sbrument umgestaltete, und bald daran Hauptschriftleiter.

Nach der unter seiner Beteiligung erfolgtet Vereinheitlichung des Nachrichtenwesens, der Fu sion von WTB. und TU., übernahm Berndt di Hauptschriftleitung des DNB.

Seine politische Laufbahn begann Berndt 1921 im deutsch-völkischen Schutz- und Trutzbund, 192: kam er in die nationalsozialistische Bewegung In der Verbotszeit gehört« er dem Frontbanr und später der SA an, 1932 wurde er Mitglie! des Gaupressenmtes Berlin und 1933 Adjutant de- Reichspressech.-fs der NSDAP., Dr. Dietrich Er gehört auch setzt der R-ichspressestelle der DAP, als Amtsleiter und der Reichefvhruna SS als Obersturmbannführer an.