parteiamtliche ^geszeitung

iiachrichtenblatt der Deutschen Arbeitsfront Dremen

der Nationalsozialisten Vremens

Amtsblatt des Senats der Zreien kjansestadt Vremen

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Nr. 24 / 6. Jahrgang

seettag, 24. Januar

kinzelpreis 15 Npf.

„vauerntum yuelle deutscher vlutskrcist"

kme Unterredung unseres Berliner ^.-Mitarbeiters mit Neichsbauernfützrer darre

l/nssr ^ogssspisgsl

König Eduard hat dem Führer telegraphisch für dessen Beileidsbezeugung gedankt.

Der Danziger Senatspräsident widerlegt Punkt für Punkt der Anklageschrift des Bölkerbundskommissars.

Bei den Genfer Verhandlungen über die sowjetrussische Beschwerde gegen Uruguay spielte Litwinow die verfolgte Unschuld.

Der Gegensatz zwischen der englischen und der ägyptischen Regierung hat sich bedrohlich ver­schärft.

In Abessinien find neue schwere Kämpfe im Gange.

Reichsernährungsminister Darr« gewährte dem Berliner Vertreter der Bremer Zeitung eine aufschlußreiche Unterredung.

Ueber „Das Bremer Staatstheater im neuen Deutschland" sprach Oberregierungsrat Dr. Seidler in bemerkenswerten Ausführungen zu einem Schriftleitungs-Mitglied der BZ.

Eine VZ.-llnterredung mit Präsident Dr. Storck gewährt wertvolle Einblicke in den neuen sozialmedizinischen Dienst Bremens.

Die Hansa-Lloyd-Werke werden in Kürze großzügige Neueinrichtungen für ihre Gefolg­schaft einweihe«.

Auf einem Vortragsabend des DDAC. in den Eentralhallen sprach der Gauführer des DDAC„ Senator Bernhard.

flbschluß der sükrertagimg

München, 24. Januar.

Die Nationalsozialistische Partei-Korrespondenz meldet: Am Donnerstag versammelte sich unter dem Vorsitz des Stellvertreters des Führers das gesamte obere Führerkorps der Partei, die Reichs­leiter. Gauleiter und Amtsleiter der Kekchs- leitung sowie die Gruppenführer der SA., SS. und NSKK. im historischen Festsaal des alten Münchener Rathauses — erstmalig seit seiner Wiederherstellung zur Fortsetzung der am Mittwoch begonnenen großen Arbeitstagung.

In instruktiven Vortragen wurden die Ver­sammelten über wichtige Einzelfragen informiert. Der Reichssendeleiter des deutschen Rundfunks, Pg. Hadamovsky, gab einen Ueberblick über die deutsche und europäische Rundfunksttuation und kennzeichnete die beabsichtigte zukünftige Entwicklung des deutschen Rundfunks. Anschlie­ßend sprach Generalleutnant, Pg. Milch, der dem Führerkorps der Partei einen ausführlichen Bericht Wer den gegenwärtigen Stand der deut­schen Luftwaffe gab. — Die FLHrertagung fand am Donnerstagabend ihren Abschluß mit einem kameradschaftlichen Beisammensein, zu dem der Stellvertreter des Führers geladen hatte.

1500 K 1 .-süi,rer In Karburg

Oldenburg, 24. Januar. Die Hitler-Jugend, Gebietsführung 7, „Nord­see", teilt mit: Am 28. Januar treten über tau­send HJ.-Führer aus den Gauen Weser-Ems und Ost-Hannover in Harburg an, um die neuen Aufgaben für das Jahr entgegenzunehmen. Der Stabsführer Hartmann Lauterbacher wird in der Stadthalle der gesamten HJ.-Führer- schast des Gebietes Nordsee Marschrichtung und Zielsetzung für 1936 geben.

Der große Führerappell des Gebietes Nordsee beginnt in Buchholz, wo sich die Bann- und Jungbannfiihrer in der Ehrenhalle des Gaues Ost-Hannover zusammenfinden. VonHier aus neh­men sie die neue Verpflichtung in den arbeits­reichen Kampfabschnitt mit, den Befehl auszufüh­ren. In Harburg wird die Tagung eröffnet mit dem chorischen Spiel von Erich Krüger „Jugend an der Maschine".

Dre HJ.-Führer, die auf dieser Tagung den Willen der obersten Führung der deutschen fugend vernehmen, sollen ihn lebendig bis rn dre kleinste Einheit hinaustragen. Jeder, der rn Reih und Glied steht, weiß, worum es geht. „Was wir be- ginnen, darf ine zerrinnen.^ A3as nnr erbauen, wächst aus Stein und Stahl."

Sfl.Morgenfeier im Nundfunk

Berlin, 24. Januar.

Der Deutschland-Sender überträgt am kommen­den Sonntag, 10 Uhr, aus Stuttgart elne Morgenfeier der SA.-Gruppe Sudwest. Die Feier findet statt im Rahmen der regelmäßigen .

sendungen, die von den Formationen^ gunq gestaltet werden und Zeugnis ablegen «ollen von dez: in ihnen geleisteten kulturellen Arbeit. Im Mittelpunkt dieser Sendung steht ein Werk des schwäbischen Dichterpreistragers und SA.-Führers Gerhard S chu ma n n „Aus unserm Opfer leuchtet die Unsterblichkeit . das m der Sprache der SA. für einen neuen, harten und herostchen Stil 7n der deutschen. Dichtung ein­tritt In der SA-Gruppe Südwest werden hun- LerttaZnd^

getreten sein und Tausende von -A.-Ka'Eaden werden im ganzen Reich diese Feierst»«« am Lautsprecher miterleben.

Berlin, 24. Januar.

Man spricht viel von der deutschen Ernährungs­lage, von der deutschenVauernpolitik, von den agrarpolitischen Maßnahmen der natio­nalsozialistischen Regierung. Je nach Tempera­ment und Laune werden diese Probleme von den verschiedensten Menschen verschieden behandelt, der eine ärgert sich, daß er nicht das sonst übliche Quantum an Eiern verzehren kann, der andere ist ernst und fleißig bemüht, Mittel und Wege zu finden, um zu seinem Teil dazu beizutragen, die deutsche Ernährungslage zu sichern, und die Aus­landspresse schließlich benutzt ihre Unkenntnis deutscher Verhältnisse dazu, um über die Zustände in Deutschland das Blaue vom Himmel herunter- zulügen. Es wird viel von der nationalsozialisti­schen Agrarpolitik und viel von dem Mann ge­sprochen, den das Vertrauen des Führers an die Spitze des Nährstandes gestellt hat und in dessen Händen die Verantwortung für die deutsche Er- nährungs- und Vauernpolitik liegt. Was will DarrS, was tut Darre, was hat Darr« vor, so schwirren die Fragen durcheinander.

Unser Berliner Vertreter, Hauptschriftleiter Graf Neischach, hat den Reichsbauernführer Pg. Darr« gebeten, sich mit ihm über diese Probleme zu unterhalten, damit man nicht von Darr«, sondern einmal mit DarrS über diese Dinge spricht.

Wenn man zu einem nationalsozialistischen Mi­nister kommt, dann weiß man, daß man vor keinem Ressortfanatiker steht, der engherzig und kleinlich nur seinen Aufgabensektor sieht, sondern vor einem Mann, der aus seiner nationalsozialistischen Welt­anschauung heraus die Dinge steht und anpackt und auf seinem Gebiet stets nur Aufgaben zu erfüllen trachtet, die der Gesamtheit der Nation zugute kommen.

Von der allgemeinen Weltlage, von großen politischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten aus kommt die Unterhaltung auf die ernäh- rungspolitisch e Lage Deutschlands, auf die Marktregelung und die Möglichkeiten, durch eine vorausschauende Marktpolitik, dem deutschen Volke die Nahrung zu sichern. Der Minister betont, daß er es als seine wichtigste

Aufgabe ansieht, eine mengenmäßig möglichst große Erzeugung landwirtschaftlicher Produkte zu ermöglichen und zu sichern und die Ernte zu einem möglichst gerechten Preis der Nation zuzu­leiten. Wenn Deutschland einen Ueberflutz land­wirtschaftlicher Produkte erzeugen könnte, dann wäre der saisonmäßigen Mangellage leicht zu steuern. Das Ideal wäre, die Erzeugung so ein­zurichten, daß die bei guten Ernten angesam­melten Reserven ausreichen, um die bei anderen Ernten entstehenden Lücken auszufüllen.

Als eine sehr wichtige Ausgabe bezeichnet es Parteigenosse Darr«, daß die Hausfrauen aufge­klärt werden, wie zu bestimmten Zeiten zu wirt­schaften ist. Dieser Ausgabe habe sich die Natio­nalsozialistische Frauenschast bereits, z. B. zurzeit der Butterverknappung, mit großem Erfolg unter­zogen, und die enge Zusammenarbeit zwischen der NS.-Frauenschast, dem Reichsnährstand und dem Ministerium werde systematisch weiter vertieft.

(Fortsetzung auf Seite 2)

Seltsame beschwerdeführer

* Bremen, 24. Januar.

Die Erklärung des Danziger Senatspräfidente« zum Jahresbericht des Völkerbnndskommissar» hat diesem Bericht in sachlicher, aber gerade darum auch in restlos durchschlagender Beweisführung jegliche Grundlage der Beschwevdeführung gegen den Danziger Senat entzogen.

Es hätte nicht einmal erst einer so ausführliche« Punkt für Punkt die Beschwerde schlagkräftig widerlegenden Gegen - Beweisführung des Dan­ziger Senatspräsidenten Greiser bedurft, um die fahrlässig erhobene Anklage gegen den Danzi» ger Senat wie ein Kartenhaus in sich zusammen­stürzen zu lassen. Schon allein die am Schluß der Erklärung des Senatspräfidente« zum Ausdruck gekommene Feststellung, daß doch der Völkerbund sich erst dann mit inneren Angelegenheiten Dan- zigs befassen könne, wenn alle der gegen Danzig beschwerdefllhrenden Minderheit zur Verfügung stehenden Rechtsmittel der Danziger Verfassung gemäß angewandt und erschöpft seien, hätte dem Völkerbund genügen müssen, um gegen die leicht­fertig erhobenen Anklagen der aus Bolschewisten, Sozialdemokraten und Reaktionären übelster Art sich zusammensetzende Opposition des Danziger Volkstags zur Tagesordnung überzugehen.

Oder will etwa der Völkerbund, nur um dem Danziger Senat wegen seiner weltanschaulichen Einstellung zum Nationalsozialismus Angelegen­heiten zu bereiten, sich aus den Standpunkt stellen, daß es eine beschwerdefiihrende Opposition nicht erst nötig hätte, ihre Klagen zuerst einmal vor die ordentlichen Spruchstellen im eigene« Lande zu bringen, bevor sie den Völkerbund damit behelligt? Dadurch würde sich der Völkerbund ganz eindeutig als voreingenommen für die Beschwerde­führer und gegen den Danziger Senat erweisen. Es würde der Völkerbund sich dann dem gleichen Vorwurf aussetzen, den sich die Danziger Oppo­sition ohne weiteres machen lassen muß, nämlich, dem eigenen Rechtsstandpunkt selber nicht zu trauen.

Warum macht denn auch die Opposition nicht Gebrauch von dem ihr jederzeit offenstehenden Weg des Art. 19 Abs. 2 der Danziger Verfassung? Warum verlangt denn diese Opposition vom Dan­ziger Parlament, dem Volkstag, nicht die Ein­setzung eines Untersuchungsausschusses für ihre Klagen? Doch wohl nur darum, weil diese Oppo­sition ganz genau weiß, daß sie nicht einmal ein Fünftel des gesamten Volkstags dazu zu bringen vermag, ihre Sache zu führen; eine Sache, die ganz und gar abwegig ist und keine Spur von innerer Rechtfertigung in sich trägt. Das mutz auch der Völkerbundsrat einsehen, dem in der Erklä­rung des Danziger Senatspräsidenten in klarster Weise vor Augen geführt wurde, wie wenig Grund die Beschwerdeführer zu ihren Klagen vor dem Völkerbund haben.

Nichts, aber auch gar nichts bleibt zu Recht be­stehen, was die Kläger da vorbringen. Weder die Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Gesetze, noch die Klage über das Einschreiten gegen eine in ihren Ausdrucksformen und in ihrer hetze­rischen Art zügellosen Presse; weder die Behaup­tung von der Verfassungswidrigkeit der Geschäfts­ordnung des Volkstages — der doch nach rein demokratischen Grundsätzen sich seine Geschäfts­ordnung selber gibt —, noch alles andere, was die Opposition mit Emsigkeit, die einer besseren Sache würdig gewesen wäre, vor dem Völker- bundsrat vorbrachte, um eine Entscheidung gegen Danzig zu erwirken. Alles ist null und nichtig vor einem gerechten, unbefangenen Schiedsgericht und kann somit dem Völkerbundsrat nicht den geringsten Grund bieten, die Souveränität Dan- zigs anzutasten. Geschähe es dennoch, würde sich der Rat selber am meisten schaden.

Darum können wir uns kaum denken, daß sich die Entscheidung des Völkerbundes auch nur irgendwie gegen Danzig aussprechen könnte, wenngleich wir aber auch leider annehmen müssen^ daß der Völkerbundsrat keine entschiedenen Worte gegen die leichtfertige Veschwerdesührung finden wird. Den Danziger Oppositionsklüngel klar und deutlich von sich abzuschütteln, dazu wird sich der Völkerbundsrat kaum aufzuraffen vermögen. Statt solch einfachem und gerechtem Verfahren wird es wohl zu einer gewundenen Erklärung komnien, worin mit schönen Empfehlungen für

Sreisers deutliche flntwort an Kelter

See Senatsprösident widerlegt den Jaliresbericht des Völkerbundskommissars

Genf, 24. Januar

Der Danziger Senatsprästdent Greiser hat zu dem seltsamen Jahresbericht des Bölkerbunds­kommissars Leiter in einer ausführlichen Erklä­rung, die am Donnerstag vom Völkerbundssekre­tariat veröffentlicht worden ist, Stellung genom­men. Die wesentlichen Stellen der Erklärung lauten folgendermaßen:

„Sie, Herr Oberkommisfar, vertreten den Standpunkt daß die Regierung der Freien Stadt Danzig in ständig wachsendem Matze eine verfas­sungswidrige Politik getrieben habe. Dieser u n- geheuerliche V o rwurf hätte nach meiner Auffassung eines Beweises bedurft, an dem es in Ihrem Bericht fehlt. Ich meine, daß eine Po­litik, die sich in Uebereinstimmung mit der unab­hängigen Rechtsprechung des höchsten verfassungs­mäßigen Gerichtshofes befindet, nicht gegen die vom Völkerbund garantierte Verfassung verstoßen kann.

' Die vom Rat des Völkerbundes in ihrer Ver- fassungsmäßigkeit angezweifelten Gesetze haben das Ergebnis der Volkstagswahl vom 7. April 1938 in keiner Weise beein­flußt. Das wird von dem Obergericht der Freien Stadt Danzig in dem am 14. November 1935 ver­kündeten Wählurteil ausdrücklich festgestellt. Aus den Umständen, daß die beanstandete Verordnung zur Zeit der Volkstagswahl in Geltung war, kann daher kein Bedenken gegen die Gültigkeit der Wahl hergeleitet werden.

Artikel 79 der Danziger Verfassung gewähr­leistet die freie Meinungsäußerung durch Wort und Schrift nicht schlechthin, sondern nur inner­halb der gesetzlichen Schranken. Das gilt auch für die Presse. Solche gesetzlichen Schranken sind durch das verfassungsmäßig zustande gekommene Ermächtigungsgesetz gezogen. Das politische Ein­schreiten gegen die Presseorgane war daher zu­lässig und notwendig, da die skrupellose Hetzarbeit der ge maßregelten Zei­tungen nicht nur die öffentliche Sicherheit und Ordnung, sondern in einzelnen Fällen sogar die Staatssicherheit gefährdete.

Wenn der Senat für die angebliche Verfassungs­widrigkeit der Geschäftsordnung des Volkstages verantwortlich gemacht wird, so dürfte hinlänglich bekannt sein, daß für die Form und Fassung der Geschäftsordnung eines Parla­mentes das Parlament selbst verantwortlich ist, und daß das Parlament eines Staates mit demo­kratischer Verfassung sich selbst die Geschäftsord­nung gibt.

Das Schreiben fahrt fort: „Wirklich ernste politische Ausschreitungen haben sich in Danzig weder im letzten Jähr noch in den ganzen zwei­einhalb Jahren nationalsozialistischer Staats­führung ereignet, wie schon daraus hervorgeht, daß der politische Kampf in dieser ganzen Zeit kein Todesopfer gefordert hat. Soweit es zu Ausschreitungen gekommen ist, ist die Polizei, die ohne Ansehen der Person und Partei gegen jeden

Rechtsverletzer vorgeht, ihrer ohne weiteres Herr geworden. — Ueber die Garantie des Völ­kerbundes glaube ich mich eingehend genug in meiner Antwort vom 11. Januar 1938 in der Frage der Wahlpetition geäußert zu haben. Nach meiner Meinung ist die rechtliche Lage klar und eindeutig.

Die Garantie kann niemals zu einer Ein­schränkung der aus der Souveränität der Freien Stadt Danzig sich ergebenden Rechte führe».

Das Schreiben des SenatsprWdenten schließt: „Die Danziger Oppositionsparteien, die sich stän­dig mit Petitionen über angebliche Verfassungs- midrigkeiten unmittelbar an den Kommissar und an den Völkerbund wenden, scheinen übersehen zu haben, daß ihnen ein Weg nach Artikel 19 Ab­satz 2 -er Verfassung offensteht. Diese Bestimmung verpflichtet den Volkstag. einen Unter­suchungsausschuß einzusetzen, wenn auch nur ein Fünftel seiner Mitglieder es beantragt oder die Gesetzlichkeit oder Lauterkeit einer Re­gierung oder Verwaltungsmaßnahmen angezwei­felt werden. Von dieser Möglichkeit haben die Oppositionsparteien bisher keinen Gebrauch ge­macht. Es scheint aber Grundsatz des Völker­bundsrates zu sein. sich erst dann mit den inneren Angelegenheiten Danzigs zu beschäftigen, wenn bereits alle rechtlichen und legalen Mittel einer anderweitigen Regelung erschöpft sind."

Die Köiitgspi-olllamatioa an äor Orenre ckor Dvnäonor L-itz?

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(Lebsrl Liläoräisnst)