Parteiamtklageszeitung der
Das flmksblatt des Senats
Nationalsozialisten Bremens
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M. zsr / Jahrgang
Sonnabend, 21. Dezember
kinzelpreis 15 Npf.
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Vittsthastsbelebung steigert Steuereinnastmen
SlaalssekrelLr keinhardl über die von der nationalsozialistischen sülzrung erzielte öesundung der keichssinanzen krsolge der öeamtenumschulung in der Steuerverwaltung / Wichten des einzelnen im dienst der Volksgemeinschaft
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Unser lagesspiegvl
Vor den Eauwettkampfausschüssen fand der letzte Appell zum Reichsberufswettkampf statt.
Staatssekretär Reinhardt äußerte sich über die Steigerung der Steuereinnahme«.
Die Reichskriegertage werden, wie jetzt fest- ' steht, alljährlich in Kassel stattfinden.
Die Landsmannschaften von Eupen-Malmedq machen gegen die Vertreibung Heimattreuer Front.
Die englische Regierung hat an die Völker- bundsstaaten die Frage gerichtet, wieweit sie zu militärischen Sühnemaßnahmen bereit seien.
Auf dem ostasrikanilchen Kriegsschauplatz haben die Italiener 12 große Bombenangriffe durchgeführt.
Der amerikanische Senator Pittmam hat eine scharfe antijapanische Rede gehalten.
VDM. und Jungmädel konnten am zweiten Tag der WHW.-Aktion der Bremer Hitler- Jugend 18 528 Reiterlein verkaufen.
Im Gewerbehaus fand die Zuteilung von Baugeld der Sparkasse in Bremen statt.
Kr. Berlin, 21. Dezember.
Die Arbeitstagung des Sozialamtes der Deutschen Arbeitsfront, die vom 16. Dezember bis gestern in Verlin-Zehlendorf stattfand, wurde mit einem Vertrag des Staatssekretärs im Reichsfinanzministerium Reinhardt über das Thema „Arbeit und Steuer" abgeschlossen. Dieser Vertrag diente vor allem dem Nachweis, daß die Arbeitsleistungen und die Steuerleistungen der Nation in ihrer Entwicklung gewissermaßen parallel verlaufen und daß zwischen beiden deutliche Wechselwirkungen bestehen.
Die Maßnahmen der nationalsozialistischen Reichsregierung haben in den letzten Jahren durch die steigende Einschränkung der Erwerbslosigkeit zu einer Belebung der Wirtschaft und damit gleichzeitig zu einer Gesundung der Reichsfinanzen und einer dauernde» Steigerung der Steuereinnahme« geführt..
Während einerseits sehr ansehnliche Summen für die Arbeitsbeschaffung aufgewendet wurden, hat umgekehrt die damit erzielte Wirtschafts- Lelebung die Rückwirkung gehabt, daß die Steuerkraft der Bevölkerung und somit auch die Steuer- einnahmen des Reiches von Jahr zu Jahr gestiegen sind und weiter steigen. Jnfolgedsssen kann nicht nur der Reichshaushalt ausgeglichen werden, sondern es können auch die sogenannten Vorbelastungen allmählich abgedeckt und schwebende Schulden in langfristige Anleihen umgewandelt werden. Ebenso ist auch weiterhin die Bereitstellung großer Mittel möglich, die für die Durchführung der vom s und Reichskanzler gestellten nationalen Au erforderlich sind.
Die Steigerung der Steuereinnahme« ist noch besonders durch eine umfassende Verbesserung des Steuerapparates gefördert worden.
Das gilt vor allem auf dem Gebiete der Umschulung einer großen Zahl von Beamten in höherem Dienstalter für solche Zweige der Steuerverwaltung, in denen Mangel an geeigneten Kräften besteht. So werden insbesondere zahlreiche ältere Zollbeamte aus den Erenzdienst gezogen und für die Verwaltung in den Finanzämtern umgeschult. Damit wird eine gründlichere Erfassung der Steuerleistün- gen erzielt, die hohe Beträge für die Reichskasse einbringen.
Im Rahmen des Möglichen soll selbstverständlich auch eine Senkung der Lasten erwogen werden, um damit wieder die Kaufkraft der Bevölkerung zu heben. Die steuerliche Gesamtarbeit soll, wie der Staatssekretär am Schluß seiner Rede eindringlich forderte, stets von dem Gedanken der Pflicht getragen sein, die jeder einzelne an seinem Platz im Dienste der Volks- gemeinfchaft zu erfüllen hat.
London fragt: wer ls« für militärische Sanktionen
Völkerbundsstaaten fallen sich entscheiden / Vas britische Parlament bis zum 4. februar vertagt
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Sven Sedin über den sichrer
Stockholm, 21. Dezember.
Der bekannte Asienforscher Dr. Sven Hedin kehrte soeben von einer längeren Vortragsrerse in Deutschland zurück. Die Morgenblätter am Freitag bringen Erklärungen Sven Hedins über seine Eindrücke in Deutschland und seine Plane für die Zukunft. Auffallenderweise bringt das Regierungsorgan „Socialdemokraten"- auf der ersten Seite unter der doppelzeiligen Ueberschrrft „Sven Hedin über Hitler und das Deutschland von heute" den umfangreichsten Bericht über die Unterredung mit dem heimgekehrt«« Asienforscher Hedin erklärte u. a. folgendes: ,,^m Unterschied zu der unsicheren Lage im Deutschland von früher hat sich dort jetzt etwas Festes -rnd Bestimmtes herauskristallisiert. Die meisten Deutschen strahlen von Zufriedenheit, und das neue Heer hat die alte Tradition für Disziplin und Organisation geweckt." Das Blatt stellt anschließend daran fest, daß Hedin seine „seit Jahrzehnten allenthalben bekannten Sympathien für Deutschland entwickelte und im gleichen Atemzüge seine warme Sympathie für Hitler biüäkis"
Ueber seinen Besuch Heim Führer erklärt Sven Hedin u. a.: „Er hat viele meiner Bücher gelesen und unterhielt sich auch mit großer Kenntms über Dinge, die meinem Interesse naherlagen. Nach „Stockholms Tidningen" hat das Olympische Stadion in Berlin auf Sven H/dm einen großartigen Eindruck gemacht. Eine besondere Freude habe es ihm ferner bereitet, als er m Stettin den ireisen Feldmarschall von Mackensen gesehen ^abe, der gar nicht wie ein 86 jähriger ausgesehen zabe.
Mchtsest in vavretitl,
Vayreuth. 21. Dezember.
Das Richtfest des Bücherei- und Lehrmittelgebäudes. das neben dem Haus der Teutschen Erziehung ersteht, wurde Freitag nachmittag im Beisein zahlreicher Ehrengast« festlich begangen. Nach dem Entwurf des Architekten Reissinger und unter der Bauleitung des Regierungsbaumeisters Locke ist der stattliche Neubau entstanden, der bei 60 Metern Länge und 13 Me- lern Breite das Haus der Deutschen. Erziehung flankiert und zur Aufnahme der Bücherei und Lehrmittel des NSLB. dienen soll. In knapp rier Monaten wurde von 120 Arbeitern der Rohbau fertiggestellt. ,, .
Bei dieser Gelegenheit sprach zum ersten Mal in seiner neuen Amtstätigkeit Gauleiter Waechtler. Sein erstes Gedenken galt seinem verewigten Vorgänger Hanns Schemm, auf den der Plan zu diesem Bau zurückzuführen ist. Seine dann an die Arbeiterschaft, die Erzieherschaft und das aanze deutsche Volk gerichteten Worte gipfelten in der Feststellung, daß Adolf Hitler zugleich der erste Arbeiter und der erste Erzieher des deutschen Volkes ist. Die schlichte Feier schloß mit einer Huldigung für den Führer. ,
Jährliche Neichskriegertage in Kassel
Berlin, 21. Dezember.
Wie der Kyfshäuserbunü mitteilt, hält der Deutsche Reichskriegerbund (Kyffhäuserbund e. V.) von nun an in jedem Jahr einen Reichskriegertag, und zwar in Kassel ab. Diesem . Groß- ausmarsch alter Soldaten wird in Zukunft stets eine Arbeitstagung vorausgehen.
London, 21. Dezember.
Die britische Regierung hat mit mehreren Völkerbundsstaaten Fühlung genommen, um festzustellen, bis zu welchem Grade die Staaten bereit sind, ein angegriffenes Land nicht nur mit dem Mittel wirtschaftlicher Sühnemaßnahmen, sondern auch militärisch zu unterstützen. Reuter glaubt annehmen zu können, daß in erster Linie Mittelmeermächte wie Spanien, Jugoslawien und Griechenland befragt worden sind. In amtlichen Kreisen wird in dieser Angelegenheit große Zurückhaltung beobachtet.
Die beiden Häuser des englischen Parlaments haben sich am Freitagnachmittag bis zum 1. Februar vertagt.
2n der Schlußsitzung des Unterhauses hatte die Arbeiteropposition, da nur wenige Regierungsanhänger anwesend waren, überraschend einen Antrag eingebracht, nach dem das Unterhaus bereits am 21. Januar wieder zusammentreten sollte. AIs Grund wurde der drohende Bergarbeiterstreik sowie der Umstand angegeben, daß die Regierung im Hinblick auf ihre außenpolitischen Fehler in jüngster Vergangenheit nicht länger als einen Monat ohne Aufsicht des Unterhauses bleiben könnte. Die Regierungseinpeitscher konnten eine sofortige Abstimmung über den Antrag verhindern, indem sie die Aussprache in die Länge zogen, so daß in der Zwischenzeit eine genügende Anzahl von Anhängern der Regierungsparteien fernmündlich und telegraphisch ins Unterhaus gerufen werden konnte. Der Antrag wurde dann mit 103 gegen 81 Stimmen a b - gelehnt.
Unter Führung des nationalen Arbeiterpartei- abgeordneten Mäbane haben 13 Abgeordnete im Unterhaus einen Antrag niedergelegt, der die Regierung ersucht Vorbereitungen zur Revision der Friedensverträge von 1919 und 1920 zu treffen.
Paris, 21. Dezember.
Die nationalistische Pariser Zeitung „Liberts" fragt sich im Hinblick auf die neue Zuspitzung im italienisch-abessinischen Konflikt, ob man am Vorabend eines neuen Waffenganges stehe und ob der sinnlose Fall eintreten sollte, daß sich die Völker Europas wegen eines Barbarenkönigs gegenseitig totschlagen. Wenn die englischen Staatsminister in der Tat derartige Pläne hätten, müsse ihnen so schnell wie möglich beigebracht werden, daß Frankreich nicht mittun werde. Bereits gegen seinen Willen habe Frankreich an den Sühnemaßnahmen gegen Italien teilgenommen. Militärische Maßnahmen seien nie in Aussicht genommen worden. Falls aber die
anderen ihre Meinung geändert haben sollten, Frankreich habe sie nicht geändert.
Dem Krieg, in den man Frankreich treiben wolle, werde es nicht mitmachen. Friede, das sei das einzige Wort, was Frankreich sowohl England wie dem Völkerbünde zurufen müsse.
Rom, 21. Dezember.
In römischen politischen Kreisen wird die durch die llnterhausdebatte entstandene völlig neue Lage mit der größten Zurückhaltung betrachtet. Auch amtliche Kreise vermeiden jede Stellungnahme. Die römische Abendpresse beschäftigt sich fast ausschließlich mit der Frage der Verantwortung an dem Scheitern der letzten englisch- französischen Vermittlungsaktion. lleberein- stimmend bringen die Blätter zum Ausdruck, daß die Schuld keinesfalls auf Italien oder gar auf die letzte Rede Mussolinis in Pontinia geschoben werden könne.
Das halbamtliche „Giornale d'Jtalia" schreibt, Mussolini habe in dieser Rede kein Urteil über die französisch-englischen Vorschläge abgegeben, sondern sich nur darauf beschränkt, eine der grundlegenden Bedingungen, die für eine italienische Siedlungsaktion in Lstafrika unerläßlich sei, festliegen. Auch wenn eine sofortige Annahme der Vermittlungsvorschläge möglich gewesen wäre, hätte dies nur den Illtrasanktionisten einen Grund mehr für ihre Opposition in die Hand gespielt.
Anderseits habe eine sachliche Prüfung der Vorschläge und ihre Klärung nicht in wenigen Tagen abgeschlossen werden können. Es sei daher Unsinn, in den Worten Mussolinis oder in seinem Schreiben den Grund für die englische Krise suchen zu wollen.
„Giornale d'Jtalia" versucht im übrigen an Hand von englischen Zeitungsstimmen weiter nachzuweisen, daß seit Tagen auf Veranlassung verschiedener englischer Minister die Sabotage der Friedensvorschläge und der Arbeit von Hoare im Gange war. Hätte Italien, so schreibt das Blatt, ohne Zögern die Vorschläge angenommen, so hätte es unmittelbar darauf erleben müssen, wie die Vorschläge torpediert oder aber bei der Aussprache tiefgehend abgeändert worden wären.
Nach dem „Lavoro Faszista" zeigt sich jetzt klar der Grundfehler, der von Anfang an mit der Gleichstellung Italiens und Abessiniens begangen worden sei, und auf den Italien immer wieder vergebens hingewiesen habe. Praktisch sei die abessinische Frage bereits im Begriff, nach und nach aus der Reihe der großen europäischen Probleme zu verschwinden. Diese Entwicklung sei nur gerecht, da es sich in der Tat bei dem italienisch-abessinischen Streit um eine Kolonialfrage handele, über die Italien allein zu entscheiden habe.
flmerika fWt sich bedroht
Schorfe antt-japanische Nede Senator pittmans - Vachington rückt ab
Washington, 21. Dezember
Der Vorsitzende des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Senator Pittman, hielt vor seiner Rückkehr nach Washington in Ne- vada eine aufsehenerregende Rede, in der er erklärte, daß Japan die Welt erobern wolle.
Senator Pittman, der zu den führenden Persönlichkeiten der regierenden demokratischen Partei gehört, führte ü. a. aus, daß die Vereinigten Staaten unweigerlich in einen Verteidigungskrieg im Stillen Ozean verwickelt werden würden, wenn die derzeitige japanische Regierung am Ruder bleibe. Er behauptete, daß die Eroberung Chinas der erste Schritt sei, dem ein japanischer Einfall auf den Philippinen in Hawai und an der Westküste der Vereinigten Staaten folgen werde. Er ging so
Ministerpräsident Köring gab gestern im preußischen Staatsministerium auf einer Konferenz der Ober- und Regierungspräsidenten den höchsten Beamten der preußischen Provinzen und Regierungen richtunggebende Weisungen für die Arbeit im kommenden Jahr.
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weit, sogar von der Gefahr einer Besetzung der Westküste Mexikos und Südamerikas durch Japan zu sprechen
Er erklärte, daß der Tag kommen werde, an dem Amerika um sein Dasein gegen Japan kämpfen müsse. Es könne vor Japans Vordringen entweder immer weiter zurückweichen oder sich entscheiden, Japan zu erklären: „Bis hierher und nicht weiter!"
Senator Pittman verwies darauf, daß der Völkerbund versagt habe und Japan mit den Bindungen Englands in Europa und der pazifistischen Gesinnung in Amerika rechne. Er schloß mit den Worten: „Nur vor einem hat Japan
Angst, und das ist die Zusammenfassung der britischen und amerikanischen Flotte. Wenn die beiden Flotten gleichzeitig in der Nähe Japans Manöver abhalten sollten, so würde Japan klein beigeben, ohne daß wir einen Schutz. abzugeben brauchten."
In maßgebenden Kreisen in Washington werden die Ausführungen von Senator Pittman nicht ernst genommen. Man betont, von der Rede vorher keine Kenntnis gehabt zu haben. Im Staatsdepartement wird der scharfe Ton gegen Japan um so mehr bedauert, als Pittman Vorsitzender des Senatsausschusses für auswärtige Angelegenheiten ist.
Japans Südsee-poMik
Tokio, 21. Dezember.
Das Kabinett beschloß die Errichtung einer Southseas Development Co. mit 20 Millionen den Kapital. An der Eründungsversammlung nahmen Vertreter sämtlicher Ministerien, des Handels, der Industrie und der Schiffahrt teil. Im auswärtigen Amt wurde außerdem eine neue Abteilung für Südsee-Angelegen- heiten eingerichtet. „Tokio Asahi Schimbun" bemerkt dazu, daß Japans Südseepolitik nur auf freundliche Begehungen mit den Södseeländern gerichtet sei. Die neue Gesellschaft werde beweisen, daß Japan keine Eroberungsabsichten gegenüber Australien, den Philippinen, Hollän- disch-Jndien oder anderen Südseebesitzungen habe.
Vor und nach der deutsch-englischen Flotten- oerftändigung
K. Nü. Wenn wir die von der deutschen Außenpolitik im Jahre 1935 erzielten Erfolge überblicken, verdient als eines der allerwichtigste« Ereignisse der Abschluß des deutsch-englischen FlottenaLkommens hervorgehoben zu werden. Er brachte die Verständigung in einer Frage, die noch Lis vor kurzem für unlösbar erklärt wurde. Ein erstes Beispiel wirklicher Rüstungsbegrenzung wurde gegeben, und der so in die Tat umgesetzte Friedenswille des Führers schuf die Voraussetzungen für eine weitere deutsch-englische Annäherung, deren Bedeutung durch folgenden Rückblick auf die vergeblichen Verständigungsbemühungen zwischen Berlin und London vor dem Weltkrieg noch unterstrichen werden soll.
Man hat das Jahr 1898 im Hinblick auf eM Zusammengehen zwischen Deutschland und England als das der verpaßten Gelegenheiten bezeichnet; nicht unwesentlich jedoch ist es für die Beurteilung gerade der Vorgänge um die Jahrhundertwende, daß bereits Bismarck eine Anfrage über die Möglichkeit eines deutsch-englischen Bündnisses nach London richtete und daß die Worte des englischen Staatsmannes Cham- berlain: „Ohne Deutschland kein Gedanke an Sicherheit" schon 1889 fielen. Wenn Bismarck trotz der nicht ungünstigen Londoner Antwort seine ursprüngliche Absicht nicht zur Ausführung brachte, so mag ihn dabei der stärkere Vorsatz geleitet haben, das der Isolierung preisgegebene Frankreich nicht an die Seite Rußlands zu treiben. In diesem Zusammenhang ist oft die Frage gestellt worden, wie er, Bismarck, sich später, in den entscheidenden Monaten des Jahres 1898, dem englischen Angebot eines Defensiv-Bündnisses gegenüber verhalten hätte. Es ist jedoch müßig, hierüber Betrachtungen anzustellen, da bei der ablehnenden Entscheidung Vülows eine Reihe von Faktoren mitspielten, die sich einer diplomatischen Einwirkung entzogen und ihre letzte Ursache in einem tiefwurzelnden Mißtrauen hatten.
Die Vorbedingungen für eine deutsch-englische Verständigung waren drei Jahre vor der Thronbesteigung Eduards VII. allerdings außerordentlich günstig. Nicht nur war 1898 Rußlands Vormarsch in Ostasien für England beängstigend : auch Frankreichs Afrika-Politik durchkreuzte Britanniens Interessen (Hissung der französischen Flagge bei Faschoda!). Noch bevor die englisch-russischen und die englisch-französischen Spannungen ihren Höhepunkt erreichten, war der britische Kolonialminister Chamberlain eifrig am Werk, der Gefahr der Isolierung feines Landes durch ein Abkommen mit Deutschland zu begegnen. Es kam zu mehreren Unterredungen der englischen Staatsmänner mit dem deutschen Botschafter in London, dem Grafen v. Hatzfeld, bei denen der stellvertretende britische Ministerpräsident Arthur Balfour — der Chef des Londoner Kabinetts, Salisbury, weilte außer Landes — erklärte: „Es gibt keine gegensätzlichen Interessen in den großen politischen Problemen, die uns trennen." Und Chamberlain brachte nicht mehr und nicht weniger als Englands Bereitschaft, dem Bund zwischen Deutschland, Oesterreich-Ungarn und Italien bei- zutreten, zum Ausdruck. Das Ziel des englischen Kolonialministers, einen Bundesgenossen für die Verteidigung britischer China-Interessen zu gewinnen, war nun freilich nicht geeignet, Deutschlands (unbegründete) Bedenken zu zerstreuen, Rußland und Frankreich könnten im Falle eines Vertragsabschlusses mit London sofort über Deutschland herfallen. Bülow glaubte jedenfalls, Gründe zu haben, die Verhandlungen über das englische Angebot, ohne es formell abzulehnen, bis 1901 ergebnislos hinzuziehen. In diesem Jahre, als man in Berlin noch einmal den Gedanken eines deutich-englischen Bündnisses aufgriff, hatte sich das Blatt aber bereits so weit gewendet, daß auch die schönfärbenden Berichte des deutschen Botschaftsrates in London, Eckardstein, die Situation des Jahres 1898 nicht noch einmal herbeiführen konnten. England lehnte nunmehr jede Verpflichtung gegenüber Oesterreich, auf die es der deut-