parteiamtliche Lageszeitung

Nachrichtenblatt der Deutschen Arbeitsfront Dremen

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Nr. 51 / 6 . Jahrgang

der Nationalsozialisten Dremens

flmtsblatt des Senats der Zreien Hansestadt Vremen

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Vonnerslag, 20 . sebruar

kinzelpreis 15 Npf.

Mageres krgebms der flottenkonserem

Frankreich verkandei» unmittelbar mit waskington! / Nun vesprechungen über die tuftflotten!

Unser logvsspiegvl

Die Londoner Flottenkonferenz dürfte ledig­lich zu einigen technischen Vereinbarungen führen.

In London werden erneut Matznahmen gegen Italien in Erwägung gezogen.

Nach dem Rücktritt des spanischen Kabinetts ist der Linksrepublikaner Azana mit der Re­gierungsneubildung beauftragt worden.

Jedem Hitlerjungen wird demnächst ein Ee- snndheits-Patz zugestellt werden.

Mit Schnelldampfer „Bremen" trafen Bison- kühe und Elche sür den Naturschutzpark Schorf- heide in Vremerhaven ein.

Die Polizeidirektion hat ein Parkverbot sür die Ansgaritorstratze erlassen.

Die Polizei weist erneut darauf hin, das un­nötige Hupen zu unterlassen.

Der weitaus grötzte Teil der Flaschenbier- ausfuhr kommt aus Bremen.

Im Wirtschaftsgebiet Riedersachsen find die Zahlungseinstellungen 1835 am stärksten zu­rückgegangen.

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Staalsakt am geldengedenklag

Auch der 18. März wird von der Wehrmacht feierlich begangen

Berlin, 20. Februar.

Der Reichskriegsminister und Oberbefehlshaber der Wehrmacht hat für die Durchführung des Heldengsdenktages am 8. März, des Gedenktages der Wiederherstellung der Wehrhoheit am 16. März und des Geburtstages des Führers und Reichskanzlers am 20. April Richtlinien an hie Wehrmacht erlassen, in denen folgendes mitge­teilt wird: Am 8. März 12 Uhr mittags findet in der Staatsoper Berlin ein feierlicher Staats­akt statt, bei dem Reichskriegsminister von Blom- berg die Ansprache halten wird. An den Staats­akt schließt sich die Kranzniederlegung und der Vorbeimarsch von zwei Kompanien des Heeres und je einer Kompanie der Kriegsmarine und der Luftwaffe an. Der Staatsakt wird durch den Rundfunk übertragen. Zeitlich getrennt vom Staatsakt in Berlin finden in allen Standorten der Wehrmacht militärische Gedenkfeiern statt. Die Deutsche Arbeitsfront, Abteilung Wehr­macht, die Bevölkerung, staatliche und kommunale Behörden, die Organisationen der NSDAP., der Kyffhäuser-Bund, der Soldatenbund, der NS.- Marinebund, der Reichsverband deutscher Offi­ziere und der Volksbund deutsche Kriegsgräber­fürsorge werden in weitem Umfange zu den militärischen Gedenkfeiern herangezogen. Die Kriegsopfer und Hinterbliebenen werden bevor­zugt behandelt.

Der 16. März wird als Gedenktag an die Wiederherstellung der Wehrhoheit durch die Wehrmacht feierlich begangen. In allen Stand­orten finden an diesem Tage militärische Wecken, Appells mit kurzen Ansprachen und abends ein großer Zapfenstreich statt. Am 2 0. April, dem Geburtstag des Führers und Reichskanzlers, fin-' den in Berlin und allen Standorten große Para­den statt.

Jeder UMerjunge erhalt einen öesundheltspaß

Berlin, 20. Februar.

Die reichseinheitlichen Gesundheitspässe der Hitler-Jugend sind fertiggestellt und gehen in diesen Tagen den Gliederungen der HJ. zu. In Zukunft hat jedes Mitglied der Hitler-Jugend sauch BDM., Jungvolk und Jungmädel), den aus­gefüllten Gesundheitspaß bei sich zu tragen.

Der „Gesundheitspaß" der HJ. — eine gelbe, gefaltete Karte — stellt einen Auszug aus dem Eeiundheitsstammbuch des Hauptamtes für Volks- gemndheit der NSDAP. dar. Durch das Eesund- heitsstammbuch werden nicht nur die Mitglieder der HJ., sondern auch die der anderen Partei- Cliederungen und vor allem der Deutschen Arbeitsfront erfaßt. Für je 100 000 Deutsche wird eine Verwaltungsstelle errichtet, um jeden ein­zelnen gesundheitlich überwachen zu können.

JagSbesuch öörings in polen

Warschau. 20. Februar.

Ministerpräsident Eöring hat sich zu einem mehrtägigen Jagdaufenthalt in den polnischen Ttaatsforst von Vialowiesch begeben. Gestern vor­mittag machte er einen Besuch beim Ministerprä­sidenten Koscialkowski. Um 12 Uhr hatte eine Audienz beim polnischen Staatspräsidenten statt­gefunden. Anschließend besuchte Ministerpräsident Mining den Außenminister Beck, bei dem dann ein oriihstiick zu Ehren des Ministerpräsidenten Gö- iing und seiner Frau stattfand.

London, 20. Februar.

Wie Reuter berichtet, hat die französische Regie­rung außerhalb der Londoner Flottenkonferenz unmittelbare Verhandlungen mit der amerikani­schen Regierung in der Schlachtschiff-Frage aufge­nommen. Sie hat durch ihren Botschafter in Washington die amerikanische Regierung ersuchen lassen, einer Verminderung der Tonnage der Schlachtschiffe zuzustimmen.

Dieser französische Schritt ist eine Folge der letzten Verhandlungen der Flottenkonferenz, die den französischen Botschafter Corbin veranlaßten, nach Paris zu fahren, um weitere Anweisungen zu erbitten. Falls man in Washington jedoch hart­näckig bleibe, so werde Frankreich, wie Reuter wissen will, voraussichtlich nachgeben und dem

amerikanischen Vorschlag einer Höchsttonnage von 35 060 Tonnen und 42-Zentimeter-Geschützen für Schlachtschiffe zustimmen.

Das Ende der Flottenkonferenz steht da­mit so gut wie endgültig fest. Man nimmt an, daß lediglich technische Abmachungen über die qualitativen Begrenzungen und den Aus­tausch von Benachrichtigungen in der ersten März-Woche paraphiert werden.

Im Anschluß an dieses Uebereinkommen werde ein Protokoll abgefaßt werden, in dem grundsätz­lich festgelegt werde, daß andere Mächte einge­laden werden sollen, dem neuen Flottenvertrag beizutreten. Der Vertrag selbst werde dann im

Herbst unterzeichnet werden. Der Zeitraum bis dahin solle für zweiseitige Besprechun­gen mit den anderen Mächten benutzt werden, denen man Abschriften der im März paraphierten Vereinbarung zugehen lassen werde. Der engli­sche Außenminister Eden habe einen Protokoll- entwurf dem französischen Botschafter Corbin übergeben. Die französische Regierung sei mit diesem Protokollentwurf Edens einverstanden.

Wie Reuter weiter berichtet, neigt Frankreich der Ansicht zu, die Zeitspanne zwischen März und Herbst für Besprechungen zwischen den Locarno- Mächten über die Luftflotten zu beniitzen. Dem Vernehmen nach habe dies der französische Außen­minister Flandin mit dem Botschaftsrat bei der britifchen Botschaft in Paris besprochen.

vefremdstches Urteil

* Bremen, 20. Februar.

Gerechtigkeit ist die Grundlage jedes Staats­lebens. Sie muß dem gesunden Rechtsempfinden des Volkes genug tun oder sie wird nicht als Gerechtigkeit vom Volke erfühlt. Mit anderen Worten: Die Rechtsordnung eines Staates muß der Art des Volkes und dem von ihm anerkann­ten Sittengesetz entsprechen.

Daraus ergibt sich ohne weiteres, daß der Welt­anschauungswandel eines Volkes nicht ohne Ein­fluß auf das lebendige Recht eines Staates sein kann, womit schon gesagt ist, daß im national­sozialistischen Deutschland das nach den bisherigen Gesetzen geltende Recht unbedingt unter Berück­sichtigung der in dem nationalsozialistischen Pro­gramm verankerten Sittenordnung auszulegen ist und daß ein Rechtsspruch, der dieser Auslegung ermangelt, oder ihr sogar entgegengesetzt ist, nicht als Ausdruck lebendigen Rechts betrachtet werden kann.

Der 46jährige Heinrich Fischer aus Südlengern stand — wie wir dem Nachrichtenbüro Deutscher Zeitungsoerleger entnehmen — dieser Tage in einem Verufungsverfahren vor der Großen Bie- lefelder Strafkammer, weil er über die Toten der Bewegung geäußert hatte: „Was sind das für welche! Die sind ja nur aus Wollust und Uebermut gefallen." Der Mann wurde, nach­dem ihn bereits das Schöffengericht als Vorinstanz freigesprochen hatte, auch wieder von der Berufungsinstanz, von der Großen Strafkammer in Bielefeld, freigesprochen. Warum? Wir ver­mögen es nicht zu sagen. Das Volk in seiner All­gemeinheit wird diesen Freispruch ebensowenig verstehen und schon ganz und gar nicht die Be­gründung, die das Gericht dem Freispruch mitgab, zumal diese Begründung eher noch für die Notwendigkeit einer Strafe als für einen Freispruch herangezogen werden kann.

Man höre, was in der Begründung vorgebracht ist: „Durch die an sich verwerflichen Aeußerungen des Angeklagten seien zwar alle Anwesenden in ihren Gefühlen verletzt worden, aber nicht die Partei sei als öffentliche Körperschaft verletzt worden. Dieses Ergebnis könne nicht mit dem Hinweis darauf, daß eine Freisprechung des An­geklagten dem Empfinden der Bevölkerung zu­widerlaufe, geändert werden." Wir fragen, ob sich solche Anschauungen halten lassen, und wir kommen dabei zu dem Schluß: Nein.

Ist es schon eine bodenlose Roheit, überhaupt Tote zu beschimpfen, so ist es eine doppelte und dreifache Roheit, die Toten der Bewegung und auch noch insgesamt alle zu beschimpfen. Daß diese Toten beschimpft worden sind, ist auch die Anschauung des Gerichts, was dieses in der selt­samen Begründung seines Freispruch? noch be­sonders hervorhebt, indem es feststellt, „daß das Objekt der Beschimpfung die Toten der Be­wegung gewesen seien" (und nicht etwa die­jenigen, die die mißachtenden Worte mit ange­hört hatten und auch nicht die Partei). Weil aber „nur" die Toten der Bewegung und nicht die Partei, auch nicht diejenigen, welche die Toten­schmähung anhören mußten, die Beleidigten waren, „mußte" nach der Meinung des Ge­richtes die Lästerung der Märtyrer der Bewe­gung ungesühnt bleiben. Und das, obwohl sich das Gericht, wie wiederum in der Urteilsbegrün­dung hervorgehoben ist, sehr wohl dessen bewußt war, daß der Freispruch des Angeklagten vom Volke nicht verstanden werde.

Nur aus Wollust und Uebermut seien die Toten der Bewegung gefallen, sagt der Fant, der in seinem engen Herzen und seinem kleinen Hirne nicht ermessen kann daß gerade das Größte, das Heroische bei dem Tod der Helden der Ve^ wegung die Freiwilligkeit ihres Einsatzes für den Führer und die Bewegung und damit für Deutschland schlechtweg ist. Wir verstehen einfach nicht, wie das Gericht in der Urteilsbegründung einen Unterschied machen kann zwischen den Ge­fallenen des Weltkrieges und den Toten der Be­wegung, indem es den freiwilligen. Einsatz der Gefallenen der Bewegung willkürlich in einen Gegensatz bringt zum Einsatz der Gefallenen des Weltkrieges.

Ganz abgesehen von den Tausenden von Frei­willigen. die in den deutschen Armeen des Welt­krieges gefallen sind. steht es doch außer aller Frage, daß die bei der Mobilmachung und später ihrer Heerespflicht Folgenden freien Willens in

lünkskadlimt in Spanien gebildet

Me Ministerliste flranas — Putschgerüchle im Umlauf — Moskau kat wieder seine Hand im Spiel

Madrid, 20. Februar.

Der spanische Landroirtschastsnnnister teilte gestern nach Beendigung einer Besprechung sämt­licher Minister mit dem Staatspräsidenten mit, datz die Regierung aus Grund der bis jetzt vor­liegenden Wahlergebnisse zurückgetreten sei. Wie verlautet, beläuft sich die Zahl der Sitze der Links- avgeordneten im neuen Parlament auf 250.

Noch am Mittwoch wurde der frühere Minister­präsident und Linksrepublikaner Azana vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt. Am Abend gab Azana folgende Ka­binettsliste bekannt. Die neue Regierung setzt sich aus zehn Linksrepublikanern, zwei Vertretern der Republikanischen Union und einäm Partei­losen zusammen. Ministerpräsident ist Azana (Linksrcpublikaner), Innenminister Amos Sal- vador (Linksrcpublikaner), Außenminister August» Varcia (Linksrcpublikaner), Kriegsminister Ge­neral Masquclet (parteilos), Marincminister Jose Giral (Linksrcpublikaner). Sechs Minister gehörten bereits früheren Kabinetten an. Die übrigen sind Abgeordnete, die im öffentlichen Le­ben bisher noch nicht hervorgetreten sind.

Der Führer der Katholischen Volkspartei, Eil Nobles, hat die Leitung der Parteigeschäfte bis auf weiteres niedergelegt, um einen, wie es heißt, mehrtägigen Urlaub zu nehmen. An seine Stelle tritt der frühere Landwirtschafts­minister Eimenez Fernandez. Die Beurlaubung des Ceda-Führers gilt als eine Folge der Nieder­

lage der Rechten bei den Wahlen. Hinter der Maßnahme vermutet man den Präsidenten der Katholischen Aktion.

Aus Barcelona wird gemeldet, daß sich der frühere Präsident des katalanischen Parlaments, Casanova, der im vergangenen Jabr aus dem Gefängnis in Barcelona nach Paris entkommen konnte, sich wieder in der katalanischen Haupt­stadt befindet. Casanova, der wegen seiner Be­teiligung am Separatistenaufstand im Oktober 1034 zu lebenslänglichem Zuchthaus verurteilt worden war, soll beim Eintritt der Abgeordne­ten in den Sitzungssaal auf dem Präsidentenstuhl gesessen haben, ohne daß jemand vorher von seiner Rückkehr Kenntnis gehabt hat.

In der Nacht zum Mittwoch liefen in Madrid Gerüchte um, daß auf den Militärflugplätzen von Cuauro Vientos, Getafe und Alcala, die sämtlich in der Umgebung von Madrid liegen, ein mili­tärischer Ausstandsversuch aufgedeckt und im Keime erstickt worden sei. Mehrere Offiziere seien verhaftet worden. Die Ausstandsbewegung habe das Ziel verfolgt, die Machtübernahme durch die Linke zu verhindern. Unter den Verhafteten be­fänden sich die Generale Franco und Godes, die die Leitung der angeblichen Ausstandsbewegung übernommen hätten. Wenn die Gerüchte auch später dementiert wurden, so sind sie kennzeichnend für die augenblickliche Nervosität in Spanien.

In die Gemeindekirche von Alcanadre drangen unbekannte Täter ein, zerstörten einen

Teil der Kircheneinrichtung, stahlen einige wert­volle Schmuckgegenstände und hinterließen ein beleidigendes Schreiben an den Geistlichen. 2n Herrera bei Sevilla versuchten Unbekannte, die Kirche in Brand zu stecken. Zwei Altäre wur­den von den Flammen erfaßt. Durch das so­fortige Eingreifen der Einwohner konnte die Ein­äscherung des Gotteshauses verhütet werden.

Moskau, 20. Februar.

Das Ergebnis der spanischen Wahlen wird in Moskau begreiflicherweise mit großer Genug­tuung aufgenonzmen. Das Blatt der Komintern, die „Prawda", behandelt die politische Entwick­lung in Spanien ausführlich und kommt zu der Feststellung daß der Wahlausgang ein Sieg der von den Komintern ausgegebenen Einheitsfront­parole sei. Die „Prawda" mißt dem Sieg der Volksfront in Spanien größte Bedeutung für die internationale proletarische Bewegung bei und erteilt ihren spanischen Genossen gute Ratschläge, wie durch eine Verwirklichung des Programms der Volksfront dieser Sieg fest verankert werden könne. Als besonders wichtig empfiehlt das Blatt die E n t e i gn un g des Großgrund­besitzes und die sofortige Befreiung aller p o - litischen Gefangenen. Es sei erforderlich, weiter für „die demokratische Revolution" (!) zu kämpfen und in Dorf und Stadt die Aktivität der werktätigen Massen zu entfalten.

falls keine Oelsperce, dann...?

London wird energisch — kden will an der entscheidenden öenser Sitzung teilnetzmen

London, 20. Februar.

Der diplomatische Mitarbeiter des „Daily Tele- raph" berichtet, daß sich das englische Kabinett emnächst wieder mit der Frage der Oclsperre egen Italien besassen werde. Wahrscheinlich -erde man vorschlage», den Zusammentritt des -anktionsausschusses in Genf bereits auf den . März anstatt, wie ursprünglich vorgesehen, aus en 9. März festzusetzen. In Regierungskreisen n man der Ansicht, daß durch die abessinische iiederlage südlich von Makalle eine dringliche age entstanden sei.

Zudem wisse man, daß die Nahrungsmittel in lbessinien knapper würden. Der Eindruck, daß die Widerstandskraft der Abessinier abnehme, werde uch durch die Anzeichen eines neuen italieni- hen Angriffes an der Südfront verstärkt. Unter

diesen Umständen müsse die britische Regierung gemeinsam mit den Regierungen der änderen Völkerbundsstaaten erwägen, welche weiteren schritte erforderlich und möglich seien, um dem .Opfer -es Angriffes" beizustellen Wahrscheinlich werde .Außenminister Eden beschließen, der Sitzung des Achtzehnerausschusses persönlich bei­zuwohnen.

Sollte der Ausschuß entscheiden, daß eine wirksame Oelsperre gegen Italien nicht auf­erlegt werden könne, dann würden sicherlich andere Maßnahmen erwogen werden.

2m Zusammenhang mit der Oberhausaus­sprache über den Abessinienkonflikt erklärt „Daily Telegraph", daß eine neue Vermittlungstätigkeit Englands zurzeit nicht in Frage komme. Solange

„veffer ein italienisches flbesfinien

englisches anlachten — Noms kinflußsptzüre in Miopien

Rom, 20. Februar.

a sensationeller Aufmachung veröffentlicht das «amtliche „Giornale d'Jtalia" am Mittwoch- rd Auszüge aus dem schriftlichen Bericht, den von der englischen Regierung im Frühjahr « eingesetzte interministerielle Ausschuß unter Vorsitz von Sir John Maffey zur abessini- i Frage am 18. Juni vorigen Jahres erstattet

a diesem Bericht, der in unterrichteten römi- l Kreisen als eine politische Enthül- ig von größtem Interesse betrachtet vertritt'der fragliche Ausschuß die Ansicht, die englische Regierung mit dem Drei-Mächte- ommen vom Jahre 1906 „fast ganz Abessinien zur Einflußsphäre Italiens gehörend aner- rt hat" und ferner, daß „in Abessinien und einen Nachbargebieten keine lebenswichtigen ischen Interessen bestehen, die solcher Art en daß die englische Regierung sich einer Er- uiiq Abessiniens durch Italien widersetzen >te" Vom allgemeinen Standpunkt einer >ren Grenzverwältung wäre es nach dem Be­

richt sogar zu begrüßen, wenn Italien in Abessi- nien zur Macht käme.

Der Bericht, so fährt das „Giornale d'Jtalia" fort, gehe aber noch weiter und lege im Hinblick auf Unen möglichen Zusammenbruch Abessiniens dar, welche Erenzberichtigungen England für diesen Fall ins Auge fassen müßte. Danach sollten Englisch-Somaliland jene Ge­biete einverleibt werden, die den englischen So- malistäminen als Weideland dienen. Für Kenya werden Erenzberichtigungen zwischen dem 38. und 40 Längengrad unter besonderer Berücksichtigung der wasserreichen Gebiete, und für die Sud an­grenze die Einverleibung des südwestlich vom Blauen Nil liegenden Beni Schangul-Gebietes vorgeschlagen. Der Ausschuß faßt dann seine Stel­lungnahme in Schlußfolgerungen zusammen, in denen es u. a. heißt: „Vom Standpunkt der Per- teidigung des englischen Weltreiches wäre ein unabhängiges Abessinien einem italienischen Abessinien vorzuziehen. Allein die Gefahr für die englischen Interessen scheint ferner und wäre nur in Verbindung mit einem Krieg zwischen Eng­land und Italien zu sehen, der vorerst erst recht als unwahrscheinlich gelten könne."

die beteiligten Parteien nicht bereit seien, st mit Borschlägen für eine Beilegung zu befasse könne durch neue Vermittlungsangebote nichi gewonnen werden. Die ohnehin schon schwiert« Lage würde nur verschlimmert werden, wen England seine Dienste anböte, die. nicht gewünst und wahrscheinlich bei .beiden Parteien böses Bli erzeugen würden. Die gegenwärtige Lage ur die Stimmung der Kämp'fenden zeigen keine Ai zeichen, daß weitere Bemühungen um Versöhnn: irgendeinen Erfolg haben würden „Mr. Eden hat die Ehre, Sr. Exzellenz mitzi teilen, daß die Haltung Sr. Majestät Regierur die gleiche bleibt, wie sie in dem Memoranda eingenommen wurde, und daß Sr. Majestät R gierung nicht glaubt, daß es irgendwie nützli sein könnte, die Erörterung dieses Themas for zusetzen." Kurz und bündig ist diese Antwor die dem italienischen Botschafter in London übe reicht wurde als,E r w i d e r u n g auf die r mische Protestnote gegen das von Eden i Assi vorgelegte Memorandum, wonach die en« Ilsche Anfrage an die Ost-Mittelmeermächte üb« deren Verhalten im Falle eines italienischen Ai grisss als Folge der Sanktionen befriedige: ausgefallen sei. Den besten Kommentar zu dies« Note hat Unterstaatssekretär Lord Stanhop gestern selbst im englischen Oberhaus gegebe Von amtlicher Seite wurde hier erklärt, Italic habe bereits vier Verträge zerrissen, und so s eme Fortsetzung dieser Friedensbemühungen si m eine Ermutigung, seine bisher«

Politik beizubehalten. Dem Völkerbund bleij nichts anderes übrig als Sühnemaßnahmen durt zuiuhren Wenn sich bei ihrer Anwendur Schlupflöcher gezeigt hätten, so müßten diele ve stovtt werden.

Nüstungsgewinnler

London, 20. Februar.

- des englischen Aufrüstung«

^.d^O^s strld die ungeheuren Gewinne, die en, lnche Rustungslndustrielle. Börsenspekulanten uä Makler erzielt haben. „Daily Herald" meldet, d« Aktien von 13 Wanenfirmen seien im Lause cim Jahres von 11,2 Millionen auf 34.4 Millione Pfund gestiegen. In ähnlicher Weise häitmi di Aktien von zwanzig Flugzeugfirmen um 66 v. 1 angezogen.