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Nr. 105 / 3. Jahrgang

Montag, 12. April

Einzelpreis is Rpf.

Beschlüsse der Konferenz von Gtresa

Das Gchluhkpmmuniqus: Weitere Luftpakt- und Ostpakt-Verhanblungen,- für Unabhängigkeit Oesterreichs,- sinnlose Anklagen gegen Deutschland in der Wehrfrage, England und Italien bekräftigen ihre Locarno-Verpslichtungen

Stresa, 14. April.

Das SchlußkommuniquS der Konferenz von Stresa trägt die Überschrift: Gemeinsame Ent­schließung der Konferenz von Stresa. Der Wort­laut ist folgender:

Die Vertreter der Regierungen Italiens, Frank­reichs und Englands haben in Stresa die allge­meine europäische Lage geprüft im Lichte der Ergebnisse des Meinungsaustausches, der in den letzten Wochen stattgefunden hat, sowie der Ent­scheidung, die am 18. März von der deutschen Re­gierung gefällt wurde, und schließlich auf Grund der Auskünfte, die von den britischen Ministern während ihrer kürzlich stattgefundenen Besuche in verschiedenen Hauptstädten Europas erlangt wur­den. Nachdem der Einfluß dieser Lage auf die Politik in Betracht gezogen war, wie sie in den Abkommen von Rom und London bestimmt wor­den ist, fanden sie sich in voller Ueberein­stimmung über die verschiedenen Fragen, die besprochen wurden.

1. Sie einigten sich auf eine gemeinsame Linie, die verfolgt werden soll, wenn der französische An­trag an den Bölkerbundsrat zur Sprache kommt.

2. Die Auskünfte, die sie erhalten haben, haben sie in der Ansicht bestärkt, daß die Verhand­lungen fortgesetzt werden sollen hinsicht­lich der Entwicklung, welche bezüglich der Sicher­heit in Osteuropa erstrebt wird.

3. Die Vertreter der drei Regierungen prüften von neuem die österr ei chis ch e L a ge. Sie be­stätigten die englisch-franzöfisch-italienischen Er­klärungen vom 17. Februar und 27. September 1934, durch die die drei Regierungen anerkannten, daß die Notwendigkeit, die Unabhängigkeit und Unversehrtheit Oesterreichs aufrecht­zuerhalten, auch in Zukunft ihre gemeinsame Politik leiten werde. Hinsichtlich des französisch- italienischen Protokolls vom 7. Januar 1935 und der englisch-französischen Erklärungen vom 3. Fe­bruar 1935, in welcher der Beschluß bekräftigt wurde, sich gemeinsam zu beraten, im Hinblick auf Maßnahmen, die im Falle der Bedrohung der Un­versehrtheit und Unabhängigkeit Oesterreichs er­griffen werden müssen, kamen sie überein, vor­zuschlagen, daß Vertreter aller der Regierungen, die im Protokoll von Rom aufgezählt sind, zu einem möglichst frühen Zeitpunkt zusammentreten sollen, mit dem Ziel, die zentraleuro­päischen Vereinbarungen abzuschließen.

4. Was den ins Auge gefaßten Luftpakt für Westeuropa betrifft, so bekräftigen die Ver­treter der drei Staaten die Grundsätze des Ver­fahrens das eingeschlagen werden soll, wie es im Londoner Kommunique vom 3. Februar vorge­sehen ist, und beschlossen, das Studium dieser Frage aktiv fortzusetzen, in der Absicht, einen Pakt zwischen den fünf Mächten abzuschließen, die im Londoner Kommunique erwähnt werden.

5. Als sie zur Rüst ungs frage gelangten, haben die Vertreter der drei Mächte ins Gedächt­nis gerufen, daß das Londoner Kommunique ein Abkommen vorsah, das frei mit Deutschland aus­gehandelt werden sollte, um an die Stelle der entsprechenden Klauseln des Teiles V des Ver­trages von Versailles zu treten. Sie unterzogen weiter die Handlungen der deutschen Regierung und den Bericht Sir John Simons über seine Unterhaltungen mit dem deutschen Reichskanzler über diesen Gegenstand einer sorgfältigen und besorgten Besprechung.

Mit Bedauern stellen sie fest, daß die Methode der einseitigen Aufkündigung, die von der deut­schen Regierung in einem Augenblick angewandt wurde, als gerade Schritte ergriffe» waren, ein in freier Weise ausgehandeltes Abkommen über die Riistungssrage zu erreichen, das össentliche Vertrauen in die Sicherheit einer friedlichen Ordnung unterminiert hat. Darüber hinaus hat das große Ausmaß des veröffentlichten Pro­gramms der deutschen Aufrüstung, das schon mitten in der Ausführung begriffen ist, die zahlenmäßigen Schätzungen entwertet, aus die die Anstrengungen für eine Abrüstung bisher gegrün­

Dle Ausgabe der SA.

Stabschef Lutze in Magdeburg

Magdeburg, 14. April.

In Magdeburg führte Stabschef Lutze auf einem SA.-Fllhrer-Appell der Gruppe Mitte aus, jeder SA.-Führer habe die ihm anvertrauten SA.- Männer dahin zu erziehen, in blindem Gehorsam jeden Befehl des Führers zu befolgen und er­mähnte sie, an sich selbst zu arbeiten und durch ihr Vorleben und ihren Einsatz für die Ziele des Führers ihre SA.-Männer zu Gleichem zu be­fähigen. Am Sonntag fand dann ein großer Aufmarsch der SA.-Gruppe Mitte statt, wobei Stabschef Lutze ausführte, die SA. habe dafür zu sorgen, daß das: was der Führer National­sozialismus nenne, zum geistigen Inhalt des gesamten deutschen Volkes werde. Nach dem Vor­beimarsch begab sich der Stabschef nach Bern­burg, wo eine Brücke der SA. eingeweiht wurde.

det waren und die Hoffnungen erschüttert, durch die jene Anstrengungen inspiriert waren.

Die Vertreter der drei Mächte bekräftigen nichtsdestoweniger ihre« ernsten Wunsch, den Frie, den zu erhalten durch Herstellung eines Gefühls der Sicherheit und erklären für sich selbst, daß sie ernstlich bestrebt bleiben, sich an jeder praktischen Anstrengung zu beteiligen, durch die die inter­nationale Verständigung durch Begrenzung der Rüstungen gesördert werden kann.

6. Die Vertreter der Mächte zogen weiter den Wunsch in Betracht, der von den Staaten be­gründet worden ist, deren Rüstungsstand durch die Friedensverträgo von St. Eermain und Trianon und Neuilly festgesetzt worden ist, die Revision die­ses Standes zu erreichen. Sie beschlossen, daß die anderen hierdurch berührten Staaten auf diplomatischem Wege von diesem Wunsch unter­richtet werden sollen.

Sie kamen überein, diesen anderen in Betracht kommenden Staaten die Prüfung dieser Frage zu empfehlen mit dem Ziel, sie durch gegenseitige Verständigung innerhalb des Rahmenwerkes allge­meiner und regionaler Sicherheitsgarantien zu regeln.

Hieran schloß sich ein« englisch-italie­nische Erklärung folgenden Wortlauts: „Folgende gemeinsame Erklärung ist von den Ver­tretern Italiens und Englands in Beziehung auf den Vertrag von Locarno abgegeben worden:

Die Vertreter Italiens und Englands als Mächte, die an dem Vertrag von Locarno nur in der Eigenschaft als Earantiemächte beteiligt sind, bekräftigen in formeller Weise alle ihre Verpflich­tungen, die aus diesem Vertrag hervorgehen und erklären ihre Absicht, diese getreulich zu erfüllen, falls dies nötig werden sollte. Soweit diese bei­

den Mächte diese Verpflichtungen auf sich ge- genommen haben in Beziehung zu allen anderen Teilnehmern des Vertrages von Locarno wird diese Erklärung, die auf der Stresa-Konferenz, an der Frankreich teilnahm, abgegeben wurde, auch den Regierungen Deutschlands und Belgiens förmlich übermittelt werden."

Zum Schluß des Kommuniques heißt es: „Die drei Machte, deren politisches Ziel die gemeinsame Aufrechterhaltung des Friedens innerhalb des Rahmens des Völkerbundes ist, besinden sich in vollständiger Uebereinstimmung, wenn sie sich mit allen praktischen Mitteln jeder einseitigen Auf­kündigung von Verträgen widersetzen, durch die der Friede Europas in Erfahr kommen kann, und sie werden daher zu diesem Zweck in enger und freundschaftlicher Zusammenarbeit handeln."

Krankreich stellt -ie Dinge aus den Kopf

Unhaltbare Beschuldigung Deutschlands in der Denkschrift an den Völkerbund

Gens, 14. April

In der französischen Denkschrift zum deutschen Wehrgesetz, die dem Völkerbundsrat zugeleitet wurde, heißt es u. a.:

Am 16. März hat der Deutsche Reichskanzler die Berliner Botschafter der europäischen Mächte zu sich gerufen, um ihnen vom Wortlaut eines Gesetzes Kenntnis zu geben, das in Deutschland die Allgemeine Wehrpflicht wiederherstellt. An demselben Tage trat das Gesetz in Kraft. Dieser Maßnahme war schon am 9. März die offi­zielle Ankündigung der Wiedererrichtung einer deutschen Militärluftfahrt vorausgegangen.

In zwei ihrer wichtigsten Bestimmungen sind somit die Klauseln des Friedensvertrages formell zurückgestoßen worden. Es ist dies die Krönung langer und methodisch im geheimen verfolgter An­strengungen; es ist dies der Beweis der Bedeu­tung der in Deutschland bereits vollbrachten Aus­rüstung.

Noch am 2V. Dezember bestritt der Luftfahrt­minister, daß das Reich mehr als einige Ver­suchsapparate besitze. Drei Monate sind seither verstrichen und der Reichskanzler Hitler ist in der Lage, den britischen Staatssekretär davon zu unterrichten, daß das Reich auf dem Gebiete der Luftfahrt bereits die Gleichheit mit England er­reicht habe.

„Formeller Vertragsbruch"

Die Initiativen, an die hier erinnert worden ist, sind ein formeller Bruch der hauptsächlichsten Klauseln des Teiles V des Versailler Vertrages. Der Völkerbund, der auf Achtung der inter­nationalen Verpflichtungen begründet und Wäch­ter eines Paktes ist, dessen Präambel anerkennt, daß die Staaten, die „die Zusammenarbeit zwi­schen den Nationen entwickeln wollen" und „ihnen den Frieden und die Sicherheit garantieren wollen", „gewissenhaft alle Verpflichtungen der Verträge in den gegenseitigen Beziehungen zwi­schen den organisierten Völkern anerkennen" müssen, kann nicht gleichgültig bleiben bei der Behauptung einer politischen Methode, die direkt den Grundsätzen, auf welchen sie beruht, und dem Zweck, den er sich gesteckt, zuwiderläuft.

Bei der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund hat sich die Versammlung ausdrücklich auf Teil V des Vertrages berufen, um das Militär-, Marin«-, und Lustfahrtstatut fest­zusetzen, dem das Reich entsprechen müßte. Indem die deutsche Regierung die Bestimmungen, die ihr Militärstatut regeln, für null nick nichtig erklärt, hat sie mit Ileberlegung einen der Faktoren zer­stört, auf denen ihr« Mitarbeit an der Genfer Einrichtung begründet ist.

Am 3. Februar ds. Js. wurde auf die Initia­tive der französischen und der englischen Regierung hin ein Programm ausgestellt, das von allen dem Frieden dienenden Mächten mit Genugtuung auf­genommen wurde. Dieses Programm hatte selbst die Reichsregierung angenommen. Ihre Beschlüsse vom 16. März haben es indessen entschieden ge­fährdet. Es wäre nutzlos, wollte sie sich auf die Maßnahmen berufen, die andere Regierungen sich gezwungen sahen in ihrem eigenen Lande zu er­greifen, denn diese Maßnahmen wurden durch die Entwicklung der deutschen Rüstungen gerecht­fertigt.

Der Dölkerbundsral soll entscheiden

Der Bölkerbundsrat hat die Pflicht, sich über die Verantwortlichkeit der so geschaffenen Lage und über die Folgen, die sie nach sich zieht, auszu- sprechen. Er muß auch die Schlußfolgerungen bekanntgeben, die die Regierungen für ihre Ab­kommenspolitik daraus zu ziehen haben, die den Willen haben, die europäische Sicherheit aufrecht­zuerhalten und zu vermitteln.

Keine Verhandlung ist möglich, wenn im Laufe dieser Verhandlungen einer der Teilnehmer das willkürlich an sich reißt, was Gegenstand der Ver­handlung ist. Die Anstrengungen der friedlichen Nationen gehen darauf hinaus, durch die An­griffs-, gegenseitigen Erleichterungs- und Bei­standsverpflichtungen zwischen den Staaten ein weites System der kollektiven Sicherheit zu schaffen. Ist es der Mühe wert, diese Anstrengun­gen fortzusetzen, wenn zugegeben wird, daß der Verstoß gegen eine übernommene Verpflichtung, so feierlich sie auch sei, keine anderen Folgen nach sich zieht als eine moralische Ablehnung und wenn man keinerlei Risiko eingeht, indem man sich von seinen Verpflichtungen befreit und der verletzende Staat in der llnbestraftheit eine Ermutigung zu neuen Verletzungen findet. Der Völkerbundsrat kann einer solchen Bedrohung gegen die inter­nationale Ordnung nicht gleichgültig gegenüber­stehen, ohne seiner Aufgabe nicht gerecht zu werden.

Die französische Regierung wartet vertrauens­voll darauf, daß sich der Völkerbundsrat über die ihm unterbreitete ernste Lage ausspricht, daß er über die Gegenwart beschließt und die Zukunft sichert.

Die Denkschrift ist von einer Note Lavals vom 9. April an den Generalsekretär des Völkerbundes begleitet, in welcher er sich auf sein Telegramm vom 20. März, durch das er die Einberufung des Völkerbundsrates verlangt hat, beruft.

*

Die französische Denkschrift geht in ihrer Grundtendenz völlig darüber hinweg, daß sich Deutschland in einer Zwangslage befand und ihm sein Vorgehen durch das Verhalten der anderen vorgeschrieben wurde. Es gab für Deutschland nur eine Möglichkeit und nur eine selbstverständliche Pflicht: Notge­drungen alle Vorkehrungen und Vorbe­reitungen für eine angemessene Wehr so weit zu treiben, daß in dem Augenblick, in dem die letzte Hoffnung schwand, den Versailler Vertrag durch die anderen erfüllt zu sehen, die angesichts Deutschlands Lage unentbehrlichen Rüstungs­maßnahmen schlagartig einsetzen konnten. Diesem offenkundigen Tatbestand wurde in der Denkschrift direkt Gewalt angetan.

Wenn in der Denkschrift die Präambel des Völkerbundsstatuts zitiert wird, die ihren Mitgliedern Frieden und Sicherheit garantiere, dann hat Deutschland seit 1626, dem Beginn der Arbeiten jenes „vorberei­tenden Abrüstungsausschusses", bis zum Jahre 1934, also neun Jahre lang, unermüd­lich und vergeblich darum gekämpst, diesen Satz der Präambel auch für sich angewendet zu sehen. Wenn also der Völkerbund als „Wärter der Verträge" Deutschland gegen­über in jahrelangen schweren Verzug ge­riet, so lag das daran, daß er untätig zusah, wie die anderen Mächte sich um die eigene Abrüstung drückten und darüber hinaus ihre Rüstungen überstürzten, ohne ihren je­weiligen Rüstungsstand entsprechend dem Völkerbundsstatut anzumelden.

Wenn sich Deutschland weiter bei Eintritt in den Völkerbund auf das künftige Militär st atut des Völkerbunds ver­pflichtete, so hat es sich so lange an diese Zu­sage gehalten, solange noch der Schimmer einer Hoffnung bestand, daß die anderen Mächte zur loyalen Herstellung eines solchen Statutes schreiten würden. Erst die Ueber­zeugung, daß dies im Sinne der Sicherheit für alle nie geschehen würde, gab Deutsch- kant seine Handlungsfreiheit unbestreitbar' und zwangsläufig wieder. Wenn sich dem Erfolg der Genfer Konferenz Schwie­rigkeiten entgegensetzten, so ist die Frage kaum schwer zu beantworten, wer diese Schwierigkeiten schuf.

Was den Grundsatz betrifft, eine Ver­handlung sei unmöglich, wenn einer der Teilnehmer das an sich reißt, was Gegen­stand der Verhandlungen ist, so sprechen alle französischen Aufrüstungsmaßnahmen — zu­letzt dre Einführung der zweijährigen Dienst- zeit — Frankreich das Recht ab, als Anwalt diese These zu vertreten. Wenn Frankreich glaubt, Deutschland an die „Feierlichkeit" seiner in Versailles ausgezwungenen Ver­pflichtungen erinnern zu sollen, so sei hier nur an die im Schlußprotokoll von Locarno seitens Frankreich ebenso feier­lich wie freiwillig übernommene Verpflich­tung erinnert, unverzüglich zur Ab­rüstung zu schreiten.

Friedensreden nach Gtresa

Erklärungen Lavals, Flandins und Macdonalds

Paris, 14. April.

Außenminister Laval, Ministerpräsident Flan- din und der englische Ministerpräsident Macdo­nald haben vor dem Verlassen Stresas kurze Er­klärungen abgegeben. „Mit Flandin habe ich", so erklärte Laval, „die Genugtuung, in Stresa die enge Solidarität der drei Regierungen be­stätigt gesehen zu haben. Wir werden das Ge­spenst des Krieges zurückdrängen, wenn Frank­reich stark bleibt, wenn die Moral unserer Volks­genossen gut bleibt und wenn die Einigung aller Franzosen weiter besteht. Bevor ich Stresa ver­lasse, möchte ich meinem Wunsche Ausdruck geben, den Frieden recht bald als lebendige Wirklichkeit zu sehen." — Flandin erklärte u. a.: „Wenn Eroß-Britannien, Italien und Frankreich sich vereint und entschlossen fühlen, stellen sie eine materielle Macht dar, hinter der die Welt sich ge­sichert fühlen kann. Es ist möglich, daß in Europa neue Schwierigkeiten auftauchen. Sie werden durch die enge Zusammenarbeit überwunden werden, die in Stresa zwischen den Regierungen dreier Völker zutage getreten ist."

Macdonald führte aus: „Ich bin sehr froh, daß die Konferenz vorüber ist, und besonders darüber, daß sie ein so erfolgreiches Ende nahm. Wir haben einen Beweis unserer Solidarität in den Absichten und der gemeinsamen Entschieden­heit gegeben. Der Zweck unserer Konferenz war, den Frieden zu sichern. Ich glaube, daß die Kon­ferenz von Stresa hierzu einen wertvollen und dauernden Beitrag geliefert hat."

Der Führer im Ruhrgebiet

Essen, 14. April.

Der Führer stattete am Sonntag dem 88jähri- gen Parteigenossen und bekannten Wirtschafts- sührer Eeheimrat Emil Kirdorf auf dem Streithof bei Mülheim (Ruhr) einen Besuch ab und besuchte gelegentlich dieser Anwesenheit im Industriegebiet auch verschiedene Jndustrieunter- nehmungen in Bochum und Essen.

Blutige Zusammenstöße in Indien. 2n ver­schiedenen Teilen Indiens kam es zu blutigen Zusammenstößen zwischen Hindus und Moham­medanern, bei denen mehrere Personen getötet und zahlreiche verletzt wurden.

Unser Vagvsspivgel

Der Führer und Reichskanzler besichtigte mehrere industrielle Betriebe im Ruhrgebiet. In einem SchlußkommuniquS werde« die Be­schlüsse von Stresa mitgeteilt.

In Genf ist die französische Denkschrift an den Völkerbund zur Frage des deutschen Wehr- gesetzes veröffentlicht werden.

Die Sammelaktion der Inneren Misste« nah« in Bremen «ine» erfolgreichen Verlauf.

Bei den Rümpfen um die deutsche Fußball­meisterschaft unterlag Hannover 98 gegen Schalke 94 2:3 (1:1).

Der Besuch von der Kieler Förde besiegt« in der Bremer Kampfbahn Komot 3:1. Deutschlands Hockeyfranen verloren ihr Län­derspiel gegen England.

Was bringt Genf?

(Vraktbsriviit unseres navb 8trvsa entssnätsn kr.-kvkriktlvitsrs)

Stresa, 14. April.

Die umfangreichen abschließenden Veröffent­lichungen, die am Sonntag in Stresa heraus­gegeben worden sind, zerfallen in verschiedene Teile von sehr verschiedenem Charakter und sehr verschiedener Bedeutung. Soweit es sich in dem offiziellen Schlußprotokoll um Feststellungen tat­sächlicher Art über die Stellungnahme der Verhandlungspartner von Stresa zu den schwe­benden Problemen handelt, enthalten dies« Er­klärungen kaum irgendwelche Gegensätze zu dem von der Reichsregierung gestern amtlich bekannt­gegebenen deutschen Standpunkt. Jedenfalls wäre es durchaus denkbar, daß im Laufe der weiteren Verhandlungen bei allseitigem guten Willen und unter entsprechender Berücksichtigung der deutschen Voraussetzungen doch noch ein gemeinsames Abkommen über die europäische Friedenssicherung erreicht wird.

Soweit dagegen das Schlußprotokoll, und vor allem die besondere französische Erklärung, über tatsächliche Feststellungen hinaus Anklagen all­gemeiner Art erhebt, hat man es mit Erörterun­gen und zum Teil sogar mit haltlosen Dekla­mationen zu tun, denen nicht einmal historischer Wert, geschweige denn aktuelle Bedeutung beige­messen werden kann; denn diese Behauptungen und Beschuldigungen, die sich ganz einseitig gegen Deutschland richten, gehen am wirk­lichen Sachverhalt der geschichtlichen Entwicklung der letzten Jahre vollkommen vorüber und treffen den Kern der Sache nirgends auch nur annähernd. In den von zuständiger Seite veröffentlichten An­merkungen zu der französischen Erklärung find diese keineswegs stichhaltigen Anklagen Frank­reichs gegen uns schon widerlegt worden. Es bleibt von dieser ganzen fruchtlosen Diskussion immer wieder nur die Feststellung übrig, daß man uns nicht den Vorwurf machen kann, wir hätten einen Vertrag verletzt, der ja in Wirklichkeit von den anderen Partnern doch längst durchlöchert worden war.

Die internationalen Verhandlungen, die am Montag in Genf fortgesetzt werden, werden sich jedenfalls nicht auf der Grundlage dieser franzö­sischen Anklagen gegen Deutschland bewegen dür­fen, wenn ein Abkommen zur Garantie des europäischen Friedens mit Beteiligung Deutschlands erreicht werden soll. Dann darf auch der Völkerbund sich jedenfalls nicht auf den völlig einseitigen Standpunkt der französischen Denk­schrift stellen, denn damit würde er der Rückkehr Deutschlands nach Genf selbst den Weg hoffnungs­los verbauen. Der französische Antrag, der in Genf gestellt werden soll, ist zwar noch nicht be­kanntgegeben worden, aber man kann angesichts der Haltung der anderen Regierungen wohl damit rechnen, daß eine einseitige Stellungnahme des Rates gegen uns in Genf schwerlich beschlossen werden wird. Man wird auch in Genf einsehen, daß es zwecklos ist, sich mit der Vergangenheit aufzuhalten und aus ihr einseitige Anklagen gegen Deutschland herzuleiten, statt sich mit wichtigen Zukunftsaufgaben zu befassen. Für diese aber haben die amtlichen Feststellungen über unsere Bereitschaft zur Beteiligung an Nichtangriffs­pakten deutlich genug den Weg gewiesen, auf dem die Anderen vorwärts schreiten müssen.

Sven Hedin zurückgekehrt

Berlin» 14. April.

Der schwedische Forschungsreisende Sven He­din, einer der treuesten Freunde Deutschlands, ist aus Moskau kommend Sonntag in Berlin ein­getroffen. In einer Rundfunkansprache äußerte er seine Freude, wieder in Europa zu sein und teilte mit, daß er in Stockholm ein neues Reise­werk über seine letzte Expedition fertigstellen wolle.

Oeldampser untergangen. Auf dem La Plata ist das argentinische Petroleumschiff „Caloria" untergegangen. Der Schiffsfllhrer und die Be­satzung sind ertrunken.

Schweres Eisenbahnunglück. Der Pyrenäen- Expreß entgleiste auf der Strecke Hendaye-Paris in der Nähe von Bordeaux, wobei drei Insassen ums Leben kamen und zehn schwerverletzt wurden.