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Nr. 18 / i. Vierteljahr '

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Freitag, 18 . Januar

Einzelpreis is Rps.

1. LNärz Saav-KeimSe

Der Völkerbund beschließt die ungeteilte Vereinigung des Gaargebietes mit Deutschland / Die FraM der Entmilitariflerung soll in direkten deutsch-französischen Verhandlungen erledigt werden

Lavals

Ostpakt-Bemühungen

Paris, 17. Januar.

Der Außenpolitiker des „Echo de Paris" will im Zusammenhang mit der Unterredung des französischen Außenministers mit dem polnischen Außenminister Beck wissen, daß Laval sich mit dem Gedanken trage, Deutschland und Polen als Ehrenmitglieder am Ostpakt zu beteiligen. Sie würden in diesem Falle nur Pflichten und Rechte übernehmen, die über diejenigen des Kellogg- paktes nicht hinausgingen, während die anderen Unterzeichner die gesamten Beistandsverpflich­tungen übernehmen.

Der Genfer Sonderberichterstatter des „Petit Parisien" glaubt zu wissen, daß man französischer- seits auf die deutschen Einwände sehr eingehend geantwortet habe. Besonders der Hinweis der Reichsregierung, daß eine Beteiligung am Ost­pakt schon deshalb unmöglich sei, weil in der Rüstungsfrage keine Gleichberechtigung bestehe, soll die Aufmerksamkeit der französische« Regie­rung erweckt haben. In der neuen französischen Note habe Frankreich durchblicken lassen, daß dieser Unterschied einige Abänderungen erfahren könnte, wenn Deutschland sich entschlösse, dem Pakt beizutreten.

137 Zahre Gefängnis im Gknowjew-Vrozeß

Leningrad, 17. Januar.

Der Oberste Gerichtshof der Sowjetunion in Leningrad hat in dem Hochverratsprozeß gegen Sinowjew und Genossen folgende Strafen verhängt! Sinowjew zehn Jahre Gefängis, weitere vier An geklagte je zehn Jahre Gefängnis, sechs Ange klagte je acht Jahre Gefängnis und weitere An geklagte fünf bis sechs Jahre Gefängnis, darum ter Kamenew fünf Jahre. Das Privateigentum der Angeklagten wird vom Staat beschlagnahmt.

Belagerungszustand in Kuba

Havanna, 17. Januar.

Zum Schutze der Zuckerrohrernte, die nach An­sicht der Regierung durch Sabotageakte auf den Pflanzungen der Zuckerfabriken gefährdet ist, wurde für das ganze Land der Belagerungszustand bis zur Beendigung der Ernte verkündet. Sabo­tageakte sollen mit dem Tode bestraft werden.

ReichSbetriebsappeH „Handel"

Dr. Ley spricht über alle deutschen Sender Berlin, 17. Januar.

Die Reichsbetriebsgemeinschaft 17 (Handel) in der Deutschen Arbeitsfront veranstaltet am Mon­tag, dem 21. Januar 1935, morgens 8 Uhr, in einem Berliner Handelsbetriebe einen Reichs­betriebsappell. Bei diesem Appell spricht der Reichsorganisationsleiter Dr. Ley. Der Appell wird durch Rundfunk auf alle deutschen Sender übertragen. Der Leiter der Reichsbetriebsgemein­schaft Handel, Pg. Lehmann, wird, da alle der Reichsbetriebsgemeinschaft Handel angeschlossenen Betriebe mit ihren Gefolgschaften zu gleicher Zeit am Lautsprecher versammelt sind, dem Reichsor­ganisationsleiter Dr. Ley eine nach Hunderttau­senden zählend« Menge von Betrieben mit Millionen von Volksgenossen als zum Appell an­getreten melden können.

Zum ersten Male seit der Einführung der Be- triebsappelle durch die DAF. tritt der gesamte deutsche Handel mit einem derartigen allgemeinen Appell vor die Oeffentlichkeit, um damit seine politische und weltanschauliche Geschlossenheit und seinen Willen, weiter an dem Aufbau des natio­nalsozialistischen Staates mitzuarbeiten, zu be­kunden.

Es ist selbstverständlich, daß alle Handelsbe­triebe im ganzen Reiche, also auch diejenigen, deren Betriebsführer noch nicht der TAF. ange­hören, sich mit ihrer gesamten Betriebsgefolg­schaft an diesem Appell beteiligen. Die örtlichen Dienststellen der TAF. haben es übernommen, die notwendigen örtlichen organisatorischen Vorbe­reitungen zu treffen.

Bürckel heute in Berlin

Berlin, 17. Januar.

Wie wir erfahren, trifft Gauleiter Bürckel am Freitagfrüh. 7.56 Uhr, auf dem Potsdamer Bahn­hof ein. Er wird dort von Ministerialmt Haegert vom Propagandaministerium und dem Eaupropagandaleiter Schulze-Wechsungen emp­fangen werden.

Gens. 17. Januar.

Der Völkerbundsrat ist kurz nach 20 Uhr zusammengetreten, um die Saarfrage zu be­handeln und zu erledigen.

Der Berichterstatter teilte dem Rat mit, daß die Abstimmungskommission den Böl- kerbundsrat über das Ergebnis der im Ver- sailler Vertrag vorgesehenen Volksabstim­mung im Saargebiet unterrichtet hat. Die Mitglieder des Dreier-Ausschusses hätten festgestellt, daß die Bevölkerung des Saar­gebietes in allen Abstimmungsbezirken sich mit Mehrheit für den Anschluß an Deutsch­land ausgesprochen habe. Der Völkerbunds­rat müsse nach dem Vertrage nunmehr über die Souveränität entscheiden, unter die das Saargebiet unter Berücksichtigung des von der Bevölkerung ausgesprochenen Wunsches gestellt werden solle. Unter diesen Umständen glaube der Dreier-Ausschuß, dem Völker­bundsrat die nachfolgende Entschließung vor­schlagen zu können:

1. Der Rat beschließt die Bereinigung des ungeteilten Saargebietes mit Deutschland so wie es in Artikel 48 des Versailler Ver­trages festgelegt ist, unter den Bedingungen, die aus diesem Vertrag hervorgehen und zu­gleich mit den besonderen Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit der Volks­abstimmung eingegangen worden sind.

2. Der Rat setzt den 1. März 1835 als Zeit­punkt der Wiedereinsetzung Deutschlands in die Regierungsrechte des Saargebietes fest.

3. Der Rat beauftragt seinen Ausschutz in Verbindung mit der deutschen Regierung, der französischen Regierung und der Regie­rungskommission des Saargebietes, die Be­stimmungen festzusetzen, die im Hinblick auf den Wechsel der Regierung im Saargebiet erforderlich sind, ebenso wie die Ausfüh­rungsbestimmungen der oben genannten Verpflichtungen. In dem Fall, daß diese Be­stimmungen nicht bis zum 15. Februar 1935 festgesetzt werden können, wird der Dreier- Ausschuß dem Völkerbundsrat seine Vor­schläge unterbreiten. Dieser würde dann die notwendigen Entscheidungen treffen, im Ein­klang mit 8 35 c und 39 des Anhanges zum Artikel 50 und der besonderen Verpflich­tungen, die von den beiden Regierungen aus Anlaß der Volksabstimmung übernommen worden sind.

Nach einer vorangegangenen Genfer Meldung wird die Frage der Entmilitarisie- rung des Saargebietes vollkommen von der Behandlung der Saarsrage durch den Völ­kerbundsrat und von der Entscheidung des Rates getrennt. Sie wird in direkten deutsch- französischen Besprechungen erledigt. Das

Saargebiet wird genau so behandelt wie die übrige entmilitarisierte Zone des Rhein­landes.

Im Lause des Donnerstag hat der deutsche Konsul in Genf, Krauel, mit dem Präsiden­ten des Dreierkomitees verschiedentlich Füh­lung genommen und ihn über die Ansichten der deutschen Regierung zu den von franzö­sischer Seite ausgeworfenen Fragen unter­richtet.

Der Beschluß des Völkerbundsrates wird, obschon er nur die selbstverständliche Folge­rung aus dem Abstimmungsergebnis vom 13. Jan. zieht, nicht unwesentlich zur Ent­spannung der europäischen Gesamtlage bei­tragen. Nun weiß die Heimattreue Saar­bevölkerung endlich, wann der eigentliche Tag ß ihrer Freiheit anbricht.

Was die Frage der Entmilitarisierung des Saargebietes betrifft, über die sich Deutsch­land und Frankreich direkt verständigen sollen, so sei schon jetzt mit aller Bestimmt­heit darauf hingewiesen, daß eine Sonder- behandlung des Saarlandes hinsichtlich der (im Versailler Vertrag vorgeschriebenen) Ent­militarisierung, wie überhaupt irgendein Sonderregime an der Saar unter keinen Um­ständen in Frage kommt. Französische Kom­binationen hierüber sind müßig.

Laval vor dem Völkerbundsrat

Die Annäherung eine der wesentlichsten Voraussetzungen des Friedens

Genf, 17. Januar.

Kurz nach 20 Uhr begann, wie gemeldet, die historische Tagung des Völkerbundsrates, in der die endgültige Entschließung über die Rückkehr des Saargebietes an Deutschland gefaßt wurde.

Die Tagung begann damit, daß der Vorsitzende der Abstimmungskommission im Einklang mit seinen früheren Berichten nochmals ausdrücklich feststellte, daß die Abstimmung sich völlig ordnungsmäßig vollzogen habe. Der Vor­sitzende des Dreier-Ausschusses, Baron Aloisi, sprach hierauf der Abstimmungskommission sowie der Regierungskommission den Dank des Völker­bundes für die von ihnen geleistete Arbeit aus. Insbesondere dankte er Knox für das Geschick, mit dem er das Saargebiet in der schwierigen Zeit des Abstimmungskampfes im Interesse der Aufrechterhaltung des Friedens verwaltet habe. Aloisi verlas sodann die bereits mitgeteilte Entschließung.

Der französische Außenminister Laval schloß sich dem Dank an die beiden Saarkommissionen an und gab sodann eine wichtige Erklärung ab. Er führte aus:

Die Abstimmung hat stattgefunden. Das Vo­tum ist klar und der darin ausgesprochene Wille kategorisch. Das Saaroolk hat sein Schicksal frei gewählt. Der Völkerbundsrat muß die Rückglie­derung der Saar an Deutschland beschließen.

Indem Frankreich, wie ich erklärt hatte, die Volksabstimmung im voraus angenommen hat, hat es seine Treue zu dem Grundsatz der Ver­tragseinhaltung bewiesen. Der Völkerbund hat wieder einmal der Sache des Friedens einen Dienst geleistet, indem er dieses heikle Problem, das ein Konfliksursache zwischen zwei großen Völkern sein konnte, auf der ihm zukommenden internationalen Ebene gehalten und gelöst hat. Die Aufgaben des Rates sind noch nicht beendet. Ehe die Vereinigung mit Deutschland verwirk­licht werden kann, bleiben wichtige Fragen zu regeln. Die Entschließung, die wir annehmen wollen, stellt dem Dreier-Ausschuß eine wichtige Aufgabe. Er muß im Benehmen mit den bei­den interessierten Regierungen und der Regie­rungskommission uns die Bedingungen vorschla­gen, unter denen der Uebergang der Souveräni­tät erfolgen soll, und die verschiedenen Formen der Liquidierung des gegenwärtigen Regimes ausarbeiten. Der Völkerbundsrat wird so eine der heikel st en Missionen zu erfüllen ha­ben. die ihm durch den Vertrag zugewiesen wor­den sind.

Aus Gründen der Menschlichkeit hat Frankreich den Zutritt zu seinem Gebiet den aus dem Saar­gebiet kommenden Flüchtlingen, die sich nach der Volksabstimmung an seiner Grenze einfinden soll­ten, nicht versagt. Es hat mit den gebotenen

Kontrollbestimmungen Maßnahmen getroffen, um sie aufzunehmen. Es muß aber volles Einver­ständnis darüber herrschen, daß das Problem der Saarslüchtlinge, wenn es auftreten sollte, und in dem Maße, wie es auftreten sollte, inter­nationalen Charakter hat und behält. Seine Lösung wäre Aufgabe des Völkerbundes. Die französische Regierung beabsichtigt schon heute, den Rat mit einer Denkschrift über diesen Punkt zu befassen.

Indem er die Rückkehr zu Deutschland begrüßte, hat Reichskanzler Hitler noch einmal seinen Friedenswillen betont. Er hat erklärt, daß der Akt vom 13. Januar einen entscheidenden Schritt auf dem Wege der Versöhnung der Völker be­deute, und daß das Deutsche Reich keine terri­toriale Forderung gegenüber Frankreich habe. Ich nehme davon Kenntnis. Die Annäherung zwischen unseren beiden Ländern ist in der Tat eine der wesentlichen Voraussetzungen der wirksamen Ge­währleistung des Friedens in Europa. Frankreich ist friedliebend und verfolgt kein selbstsüchtiges Ziel. Es will der Würde, auf die ein großes Volk mit Recht bedacht sein muß, nicht in der gering­sten Weise Abbruch tun.

Aber die Geschichte lehrt Frankreich, daß es i n Sicherheit leben mutz. Die anderen Nationen haben dasselbe Recht. Und um eines der Elemente dieser Sicherheit zu suchen, darf keine Regierung zögern, ihren Teil am Abschluß von Pakten zu übernehmen, die gerade den Zweck haben, jedem der unterzeichnenden Länder die unerläß­lichen gegenseitigen Bürgschaften zu­zusichern, Erst gestern hat der französische Bot­schafter in Berlin der Reichsregierung eine Note über den Ost Pakt, über den wir die Ver­handlungen fortsetzen, überreicht. Bald werden wir nach der konkreten Form suchen, die den römischen Abmachungen gegeben werden kann, damit ihre wohltuende Wirkung sich aus alle interessierten Länder erstrecke. So faßt Frankreich seine Solidaritätspslicht auf, und das Gefühl dieser Pflicht ist für seine Schritte be­stimmend.

Der Friede ist ein Werk der Geduld, der Kühn­heit und des Willens. Er wird von allen Völ­kern gefordert. Er ist die Voraussetzung, ohne die das Elend sich in der Welt verschärfen wird. Er schließt den nationalen Stolz nicht aus. Frank­reich ist nach wie vor bereit, seine Verantwortung bei der zuverlässigen Organisierung des Friedens zu übernehmen. Es fordert alle zur Mitarbeit aus.

Ich habe Wert darauf gelegt, diese Erklärung vor dem Völkerbundsrat abzugeben, denn im Rahmen der Genfer Institution und in strenger

Uebereinstimmung mit den ihr zugrunde liegen­den Grundsätzen wird Frankreich das Werk des Friedens, dem es zugetan ist, fortsetzen.

Nach Laval nahm der englische Eroßsiegelbe- wahrer Eden das Wort zu einer kurzen Er­klärung. Die soeben erreichte Verständigung, so sagte er, mache sowohl den Parteien wie dem Völkerbund Ehre. Es sei wohl nicht zuviel ge­hofft, wenn man annehme, daß sie zur inter­nationalen Verständigung beitragen werde. Der Bericht des Dreier-Ausschusses sei in demselben konstruktiven Geist abgefaßt wie die Rede des französischen Außenministers, die man soeben ge­hört habe. Im Anschluß daran sprach der Ver­treter Englands dem Dreier-Ausschuß und seinem Vorsitzenden sowie der Regierungskommission des Saargebiets die besondere Anerkennung seines Landes aus. Er lobte besonders die Zähigkeit und Geduld der mit der Lösung der Saarfrage betrauten Personen.

Nach Eden sprach der Sowjetvolkskommissar Litwinow. Er nannte die Lösung der Saar­frage einen Erfolg für das Selbstbe­stimmungsrecht der Völker. Es könne nun kein Zweifel mehr über die Nationalität der Saarbevölkerung sein: Sie wolle deutsch bleiben mit allen damit verbundenen Folgen. Die endgültige Lösung der Saarfrage sei ein Schritt auf dem Wege zum Frieden; doch seien hier noch längst nicht alle Schwierigkeiten beseitigt. Der Friede werde aber nicht gesichert dadurch, daß gewisse Staaten ihre eigenen Wege gingen, son­dern nur durch gemeinsame Abmachungen, die allen offenständen. Man müsse auch wissen, daß durch private Erklärungen dieses oder jenes Staatsmannes der Friede noch nicht garantiert sei. Dazu sei eine kollektive Sicherung notwendig.

Nach der Annahme der Entschließung über die Rückkehr des Saargebiets zu Deutschland sprach der türkische Außenminister Rüschtü Aras als Präsident des Völkerbundsrats der Regierungs­kommission seinen Dank für ihre im Interesse des Völkerbundes und des Friedens geleistete Arbeit aus.

In Erwiderung auf diese Dankesworte betonte Knox seine Zufriedenheit, mit dem Völkerbund und seinen verschiedenen Instanzen so glücklich zusammengearbeitet zu haben und bat den Völ­kerbundsrat um die Ermächtigung, weit­gehende Amnestierungen im Saargebiet zu treffen und diejenigen Maßnahmen aufzu­heben, die nur für die Abstimmungszeit getroffen wurden. Diese Ermächtigung wurde der Regie­rungskommission ohne Aussprache erteilt und die Sitzung hierauf geschlossen. Die nächste Sitzung des Rates findet am Freitag, um 16 Uhr, statt.

Der 18. Äanuar

Der Begriff Versailles hat für Deutschland eine zweifache Bedeutung.

Einmal die des Abschlusses eines schmäh­lichen Vertrages, der das deutsche Volk in unzerreißbar scheinende Ketten legte und dem Reiche Bismarcks eine Gestaltung gab, die es volksmäßig und wirtschaftlich zu einem traurigen Torso dessen machte, was wir als Deutsche unter Deutschland uns vor­stellen. Dann aber auch die, welche die Reichsgründung 1871 diesem Tag verlieh, als im Spiegelsaal zu Versailles der Staat Bismarcks, das deutsche Kaiserreich, erstand, das Kaiserreich, das nach einem äußerlich glänzenden, meteorhaften Aufstieg bereits nach kaum 48 Jahren in sich zusammenbrach, weil die Pfeiler, die es trugen, nicht kräftig genug gewesen sind, um einem Sturme standzuhalten, der während des Weltkrieges in viereinhalbjährigem Grausen an den Grundfesten rüttelte.

Rückblickend aus die Nach-Bismarcksche Zeit vor dem Kriege wissen wir nur zu gut, warum das zweite Reich dem Sturm des Weltkriegs nicht bis zuletzt standhalten konnte, wissen, daß dieses Reich zwar mit dem Willen des Boldes erstanden war, doch von mehr oder minder eigensüchtigen.Dy­nastien regiert, des Vertrauens einer ganzen Volksschicht, nämlich des Arbeiter- tums, ermangelte. Es gebietet die ge­schichtliche Wahrheit, zu bekennen, daß Bis- marck, als er in jener Zeit an das gewaltige Werk einer neuen Reichsgründung heran­ging, noch nicht das sogenannte Problem des vierten Standes in der ganzen Bedeutung erkannt hatte und indem er sich dessen nicht versah, daß die deutsche Arbeiterschaft dem internationalen Marxismus in die Fänge lausen mußte, wenn sie nicht das Bewußtsein hatte, im zweiten Reiche ebensoviel wie Bürgertum und Bauerntum zu gelten, konnte es geschehen, daß diese Arbeiterschaft, — obgleich selber bestes deutsches Volks- tum — sich ihrem Volke mehr und mehr entfremdete. Was Wunder, wenn sie schließ­lich ihre Sehnsucht auf Utopien richtete, die für Deutschland um so verhängnisvoller werden mußten, als die deutsche Arbeiter­schaft — im Gegensatz zur Arbeiterschaft der anderen Länder — in dem ihr angeborenen deutschen Idealismus tatsächlich an diese Utopien glaubte und aus dem Glauben an ein falsches Idol dem deutschen Staat, der doch auch ihr Staat hätte sein müssen, den Rücken kehrte.

Das konnte geschehen, obwohl die Stimme des Blutes in der deutschen Arbeiterschaft ganz anders sprach, als das sogenannte „vernünftige" Denken, das dem deutschen Arbeiter vom Marxismus anerzogen wurde. Ter Instinkt des deutschen Arbeiters bäumte sich immer dagegen auf, Deutschland nicht als Vaterland zu betrachten und das ver­ruchte Wort jenes Marxisten: „Ich kenne kein Vaterland, das Deutschland heißt", wurde selbst in der schlimmsten marxistischen Zeit von dem deutschen Arbeiter nicht ge­billigt. Als aber die große Prüfung des 2. August 1914 an das deutsche Volk heran­trat, als Deutschland seine Söhne gegen eine plötzlich ringsum erstandene Welt von Fein­den zu den Waffen rufen mußte, da kamen ohne Zaudern diese Söhne ohne Unterschied, ob Bauer, ob Bürger, ob Arbeitsmann, und sie kamen — wir wissen es ja, auch die Ar­beiter — mit Begeisterung und nicht lediglich aus Pflichtgefühl. Daß in jener schicksalsschweren Stunde der deutsche Ar­beiter plötzlich wieder empfand, wie er zu seinem Volke gehöre, wie er selbst ein Teil dieses Volkes ist, das war schon das tröst­liche Anzeichen dafür, daß trotz aller Ver­führung, welche jahrzehntelang schon auf den deutschen Arbeiter eingewirkt hatte, trotz aller Abwege, auf die er dadurch geraten war, die deutsche Arbeiterschaft nicht dau­ernd dem Volke verloren sein konnte, son­dern daß es nur einer richtigen Staatsfüh­rung bedurft hätte, um allen gegenteiligen Strömungen zum Trotz den deutschen Ar­beiter in das deutsche Volk wieder einzu­gliedern.

Wir sagten bereits, daß selbst die sonst geniale Staatsführung eines Bismarcks nicht vermochte, dem deutschen Arbeiter die Ueber­zeugung zu geben, daß er aus Gedeih und Verderben verbunden ist mit dem Schicksal seines Volkes und damit auch auf Gedeih und Verderben verbunden war mit dem