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Arbeitslosigkeit sinkt weiter

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Berlin, g. August.

Am 31. Juli 1931 wurden nach dem Bericht der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Ar­beitslosenversicherung bei den Arbeitsämtern im Reich 2126 900 Arbeitslose gezählt, und zwar 1 993 009 Männer und 133 000 Frauen. Damit ist die Arbeitslosenzahl gegenüber dem Vormonat um rund 31000 zurückgegangen.

Da fast 70 000 Notstandsarbeiter zur Entlassung gekommen sind, weil ein« weitere Einschränkung oder vorübergehende Einstellung der Notstands­arbeiten zur Sicherung des Kräftebedarfs für die Ernteeinbringung geboten erschien, ist die Ab­nahme in dieser Zeit besonders bedeutsam. Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Großstädten und Jndustrisbezirken hat weitere erfreulich« Er­folge gezeitigt. So ist die Arbeitslosenziffer in Berlin um rund 30000 zurückgegangen. Die übrigen Bezirke zeigen nur geringe Abnahme, ein­zelne sogar eine geringe Zunahme der Arbeits­losigkeit, die im wesentlichen wohl auf die Ent­lassungen aus den beendeten Notstandsarbeiten zurückzuführen ist.

Von den Unterstützungseinrichtungen ist ins­besondere die öffentliche Fürsorge weiter entlastet. Nach einem Rückgang von 35 000 im Juli wurden am 31. Juli 1931 rund 782 000 anerkannte Wohl­fahrtserwerbslose in der öffentlichen Fürsorge ge­zählt Von der Reichsanstalt für Arbeitsvermitt­lung und Arbeitslosenversicherung wurden dem­gegenüber rund 1090 000 Unterstützungsempfänger am gleichen Stichtag betreut. Die Zahl der Not­standsarbeiter betrug Ende Juli rund 318 000.

„Rewk-ö an Widerlichkeit"

Verbot eines schwedischen Sudelblattes in Deutschland

Stockholm, 9. August.

Die schwedische Zeitung „Göteborgs Handels­und Sjöfarts-Tidning" ist für das Reichsgebiet auf die Dauer von sechs Monaten verboten wor­den. Maßgebend für das Verbot waren zwei in der Nr. 177 am 2. August erschienene Artikel, in denen anläßlich des Hinscheidens des Herrn Reichspräsidenten Eeneralfeldmarschall von Hin- denburg der Führer und Reichskanzler sowie auch andere Mitglieder der Reichsregierung in un­erhörter Weise beschimpft wurden. Die Auslassun­gen der „Göteborgs Handels- und Sjöfarts-Tid­ning" haben auch in vielen schwedischen Kreisen schärfste Ablehnung erfahren und werden z. B. von einem anderen Eöteborger Blatt als „Re­kord an Roheit und Widerlichkeit" bezeichnet.

Der deutsche Gesandte in Stockholm hat am Mittwoch bei der schwedischen Regierung schärf­sten Protest gegen diese Art der Verunglimpfung erhoben.

Protest der Berliner Schweden

Die üblen Beschimpfungen des verstorbenen Reichspräsidenten von Hindenburg und des Reichskanzlers durch die „Gotenburger Handels- und Seofahrtszeitung" haben auch einen scharfen Protest von Schweden, die in Berlin an­sässig sind, hervorgerufen. In diesem Protest, der unter der Ueberschrift „Das Matz ist voll" in der Stockholmer Zeitung „Nya Dagligt Alle- handa" veröffentlicht wird, heißt es Wer die fraglichen Artikel des Gotenburger Blattes u. a.: „In diesen beiden Artikeln wird das Ableben des in der ganzen Welt geachteten Reichspräsi­denten des Generalfeldmarschalls von Hinden­burg zum Anlaß genommen, in überaus perfiden und höhnischen Worten die führenden Männer des Deutschen Reiches zu schmähen. Diese Schreib­weise, die in der übelsten marxistischen Hetzpresse der früher feindlichen Länder nicht ihresgleichen findet, ist ebenso lumpig, wie für unser eigenes Land und unser Ansehen schädlich und herab­setzend."

Bestmster Hetzer

Kopenhagen, 9. August

Der Leiter einer Arbeitslosenversammlung, in der eine Protestentschließung gegen das „deutsche Mörderregiment" angenommen worden war, ist wegen Beleidigung zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden. Das Verfahren gegen ihn ist auf Veranlassung der hiesigen deutschen Gesandt­schaft eingeleitet worden, der die Entschließung zugestellt worden war.

Litwinow auf der Durchreise in Berlin. Der Außenkommissar der Sowjet-Union Litwinow traf gestern früh auf der Durchreise in Berlin ein. Er wurde von einem Vertreter der russischen Botschaft empfangen und in das Botschaftsgebäude geleitet. Auf der Weiterreise zu seinem alljährlichen Kur­gebrauch wird der russische Außenkommissar auch Paris berühren.

Saarseparatisten schänden Kriegergräber. An­läßlich der 61. Wiederkehr des Jahrestages der Erstürmung der Spicherer Höhen waren die Krie-ergräber in Habsterdick mit Kränzen und Schleifen geschmückt worden. Mittwochmorgen ris­sen nun drei separatistische Rowdys die Schleifen ab und traten sie unter den Rufen „Frei Saar" in den Schmutz.

Aus Anlaß der Zusammenlegung der beiden höchsten Staatsämter

Berlin. 9. August.

Aus Anlaß der Vereinigung des Amtes des Reichspräsidenten mit dem des Reichs­kanzlers und des damit vollzogenen Ueber- gangs der bisherigen Befugnisse des Reichs­präsidenten auf den Führer und Reichskanz­ler Adolf Hitler hat die Reichsregierung ein Straffreiheitsgesetz beschlossen, das heute im Reichsgesetzblatt veröffentlicht wird. Das Gesetz enthält eine allgemeine Amnestie und eine Amnestie für bestimmte Gruppen politischer Verfehlungen.

Durch die

allgemeine Amnestie

werden ohne Rücksicht aus die Art der Straftat alle Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten und Geldstrafen bis zu 1900 Reichsmark erlassen, wenn der Verurteilte bei der Begehung der Tat un­bestraft oder nur unerheblich vorbestraft war. Freiheitsstrafen bis zu drei Monaten und Geld­strafen bis zu 500 Reichsmark werden auch Vor­bestraften erlassen. Unter denselben Voraussetzun­gen, unter denen der Straferlaß eintritt, werden auch anhängige Verfahren niedergeschlagen, wenn die Tat vor dem 2. August 1931 begangen ist, dem Tage des Ablebens des Reichspräsidenten von Hindenburg und des Uebcrgangs seiner Befugnisse aus den Führer. Die politischen Straftaten,

für die Straffreiheit in Gestalt von Straserlatz und Niederschlagung gewährt werden, sind:

Beleidigungen des Führers und Reichskanz­lers; solche durch Wort und Schrift begangene Verfehlungen gegen das Wohl »der das An­sehen des Reiches, die nicht aus Volks- oder staats­feindlicher Gesinnung entsprungen sind; Straf­taten, zu denen sich der Täter durch Uebereifer im Kampfe für den nationalsozialistischen Gedan­ken hat hinreißen lassen; sonstige Beleidigungen und Körperverletzungen im politischen Mei­nungsstreit. Auch hier ist als Stichtag für die Niederschlagung bestimmt, daß die Tat vor dem 2. August begangen sein muß.

Ausgenommen von der Amnestierung poli­tischer Verfehlungen sind Hochverrat, Landesver­rat und Verrat militärischer Geheimnisse, alle

Gelma Grienie siegt in London

London, 9. August.

Bei den Frauen-Welt-Spielen in London fielen am Donnerstag bereits zwei Entschei­dungen. Im Hochsprung siegte Selma Gr lerne. Bremen, mit 1,54 Meter gegen die schärfste und Weltbeste Konkurrenz. Und zum Zweiten Mal geht die deutsche Fahne ant SregesMast hoch, als die deutsche Mei­sterin, Giesela Mauermayer mit 13,87 Metern vor Tilly Fleischer das Kugelstoßen gewann.

Verbreche» gegen das Leben, Sprengstosfver- brechen, wenn ein Mensch getötet oder verletzt worden ist und schließlich alle Handlungen, bei denen die Art der Ausführung oder die Beweg­gründe eine gemeine Gesinnung des Täters er­kennen lassen.

Eine Ausführungsanweisung des Reichs­ministers sür Justiz, die Vorschriften für die Strafanstalten, die Strafvollstreckungs- und Straf- verfölgungsbehörden enthält, wird in der morgen erscheinenden Nummer der „Deutschen Justiz" ver­öffentlicht.

Im Zusammenhang mit der Verkündung des Gesetzes über die Gewährung von Straffreiheit vom 7. August 1931 hat der Führer und Reichs­kanzler durch Erlaß an die Landesregierungen verfügt, daß sämtliche Fälle von Schutzhast einer beschleunigten Nachprüfung unterzogen wer­den und die Entlassung aus der Untersuchungshaft erfolgen soll, wenn der Anlaß für die Verhängung geringfügig war, oder wenn nach der Dauer der Hast und der Wesensart des Häftlings erreicht werden kann, daß dieser sich dem nationalsozialisti­schen Staat und seinen Organen gegenüber künftig nicht mehr feindselig verhalten wird. Dabei hat der Führer und Reichskanzler ausdrücklich betont, daß auch diejenigen Fälle, in denen die Schutzhast im Zusammenhang mit der Aktion vom 3 0. Juni 1931 verhängt worden ist, wohl­wollend nachgeprüft werden sollen.

Querschösse gegen Herrn von Popen

Vor der Abreise des Gondergefandten nach Wien

(Trachtbericht unserer Berliner Schriftleitung) lNV. Berlin, 9. August

Die bevorstehende Abreise des Sondergesandten von Papen nach Wien, die in den nächsten Tagen der kommenden Woche stattfinden dürfte, nimmt das politische Interesse der Reichshauptstadt in hohem Maße in Anspruch. Der ehrliche Verstän­digungswille des Führers ist vor aller Welt offen dargelegt worden.

Von Wien aus wird ebenfalls betont, daß man die Rückkehr normaler Beziehungen begrüßen würde. Es bestecht nun aber die begründete Be­fürchtung, daß in Wien die verschiedenen wider­strebenden Einflüsse um so mehr an Stärke zu­nehmen werden, als die Besrisdungspläne ver­wirklicht werden.

Unsere Berliner Schriftleitung erfährt von Querschüssen, die von interessierter ausländischer Seite unternommen werden, um die sich anbah­

nende Annäherung zu verhindern. Es scheine, so heißt es in diesen ausländischen Verlautbarun­gen, als ob in der unmittelbaren Unterstellung des neuen Gesandten unter den Führer eine „Mißachtung" der Souveränität Oesterreichs zu erblicken sei. Oesterreich sei weder nach seiner Ansicht über Herrn von Papen vorher befragt worden, noch habe sich die Ernennung in den üblichen diplomatischen Formen bewegt. Man habe ihn vielmehr dem österreichischen Volke auf- gezwungen. Das sei ein schlechtes Omen für die Zukunft.

Man ist demgegenüber in politischen Kreisen der Auffassung, daß die Sonderstellung des neuen Gesandten ja doch die besondere Bedeutung seiner Misston gerade bekräftigen soll, die in dem Füh­rerbrief vom 27. Juli zum Ausdruck gekommen ist. Inmitten des Wirrwarr war es damals ja gar nicht möglich, geregelte diplomatische Schritte zu unternehmen. Wenn ferner einige italienische

Zeitungen zitiert werden, die im Eleichklang mit jenen Nachrichten „ebenfalls" der Meinung sein sollen, von Papens Berufung nach Wien bedeute nichts als ein Schachzug und als ein Versuch, „den Fall Dr. Brüning" zu wiederholen, so ist darin wohl nur der Versuch zu erblicken, Leidenschaften zu wecken, die im Augenblick von selbst keines­wegs in Erscheinung treten würden.

Ferner hört man ausländische Stimmen, die herausgetiftelt haben wollen, daß Papen nur als „gewöhnlicher Gesandter" delegiert worden sei, nicht aber als Träger einer besonderen Aufgabe.

Man kann, wie unsere Berliner Schriftleitung von maßgebender Stelle hört, den Dingen ruhig ihren Gang lassen. Wenn die österreichische Re­gierung das gleiche Entgegenkommen an den Tag legt, wie es Adolf Hitler bereits bewiesen hat, dann sollte, trotz aller ernsten Schwierigkeiten, die Ausgabe des Herrn von Papen nicht unlösbar sein.

Ausruf Franz Geldtes

Berlin, 9. August.

Der Führer des NS-Deutschen Frontkämpfer- bundes (Stahlhelm), Reichsarbeitsminister Franz Seldte, erläßt zum 19. August folgenden Ausruf:

Tiefbewegten Herzens haben wir den Reichs­präsidenten Eeneralfeldmarschall von Hindenburg, den Vater des Vaterlandes zur letzten Ruhe in Tannenberg geleitet. Mehr denn je heißt es jetzt für die ganze Nation, einig wie ein Mann zusammenzustehen und so den Willen des Ver­ewigten zu verwirklichen. Am 19. August appel­liert der Führer an das ganze deutsche Volk, ob es die von der Reichsregierung beschlossene Ver­einigung der Aemter des Reichspräsidenten und Reichskanzlers und den llebergang der Amtsbe­fugnisse des dahingegangenen Reichspräsidenten Eeneralfeldmarschall von Hindenburg auf den Führer und Reichskanzler Adolf Hitler billigt. Das Schicksal hat dem deutschen Volk in Adolf Hitler den würdigsten Nachfolger unseres Mar- schall-Präsidenten geschenkt. Für uns, meine Ka­meraden des NS-Deutschen Frontkämpferbundes (Stahlhelm), steht es fest, wie wir am 19. August stimmen. Wir übertragen, wie ich den Kamera­den vom Ehrenbataillon des Bundes am Tannen- berg-Denkmal zurief, das Gelöbnis, das wir einst unserem Schirmherrn, dem Reichspräsidenten und Eeneralfeldmarschall von Hindenburg geleistet haben, auf den Führer. Aber über den Kreis des Bundes hinaus wende ich mich heute als alter Frontsoldat an alle deutschen Volksgenossen und ermähne sie im Geiste Hindenburgs:

Seid einig, steht zusammen, sagt ja, sagt freudig ja dem Führer, auf dessen Schultern künf­tig alle Verantwortung für Deutschland gebärdet ist. Deutschland kann in der Welt nur bestehen, wenn es einig ist. — Frontheil Hitler!'

Franz Seldte,

Bundesführer des NS-Deutschen Frontkämpfer- bundes (Stahlhelm)

Ehrung der deutschen Gefallenen

Wien, 9. August.

Der Oberbefehlshaber der königlich-ungarischen Armee, von Karpathy, der in Begleitung des Majors von Szurmay die Königlich-ungarische Regierung und Armee bei den Beisetzungsfeier- lichkeiten für den Eeneralfeldmarschall von Hin­denburg im Tannenberg-Denkmal vertreten hatte, legte am Donnerstag mittag am Ehrenmal einen Kranz nieder. Der prachtvoll geschmückte Lorbeer­kranz trägt auf grün-weiß-roten Schleifen die In­schrift: „Den gefallenen Helden der ruhmreichen deutschen Armee. Die königlich-ungarische Hon- ved."

Vor dem Ehrenmal hatte eine Kompagnie des Berliner Wachregiments Aufstellung genommen. Generalmajor Schaumburg begrüßte die ungari­schen Militärs, die in schlichter grüngrauer Uni­form mit Stahlhelm erschienen waren. In ihrer Begleitung befand sich der ungarische Militär­attache in Berlin, Oberstleutnant von Maklas. Unter den Klängen des Präsentiermarsches schrit­ten die ungarischen Offiziere die Front ab, um sich dann zusammen in das Ehrenmal zu be­geben. Anschließend nahm der Oberbefehlshaber der königlich-ungarischen Armee, von Karpathy, den Vorbeimarsch der Ehrenkompagnie ab.

Gchufchnigg besucht Gömbös

Wien, 9. August.

Bundeskanzler Dr. Schuschnigg hat sich Donnerstag nachmittag in Begleitung seiner Gattin und des Staatssekretärs für Unterricht, Dr. Pernter, und seines persönlichen Sekre­tärs im Flugzeug nach Szegedin begeben, um dort der Aufführung des ungarischen National- schauspiels, der Tragödie des „Menschen von Nadach", beizuwohnen. Bundeskanzler Schuschnigg wird sich sodann anschließend am Freitag nach Budapest begeben, um Ministerpräsident Gömbös einen Besuch abzustatten. Der Bundeskanzler kehrt bereits Freitag abend nach Wien zurück.

Doi- dem Wiener Militärgericht

Wien, 9. August.

Die Verhandlung gegen die neun Wachleute, die der Teilnahme an der Besetzung des Bundes­kanzleramtes angeklagt sind, wurde heute vor dem Militärgerichtshof fortgesetzt. Sie erklärten, sie hätten nicht gewußt, daß sie an einer illegalen Aktion teilnehmen sollten, als sie am Mittwoch, 25. Juli, nachmittags, aufgefordert seien, sich in der Bundesturnhalls in der Siebensterngasse ein- zufinden Die Aufforderung hätten sie von einer unbekannten Person erhalten, die ihnen einen Dienstzettel übermittelt hätte. Nach Aus­sage zweier Angeklagter handelte es sich um den seit dem Aufstand flüchtigen Kriminalbeamten Steiner. Die Angeklagten erklärten ferner, sie wären das Opfer derer geworden, die die Sache durchführen wollten.

„Der Herr Reichspräsident, Generalfeld­marschall von Hindenburg, ist nicht tot, er lebt, denn indem er starb, wandelt er nun über uns inmitten der Unsterblichen unseres Volkes, umgeben von den großen Geistern der Vergangenheit, als ein ewiger Schutz­herr des Deutschen Reiches und der deut­schen Nation."

Diese Worte des Führers im Deutschen Reichstag werden als großes Leitwort über dem Zukunftsweg Deutschlands stehen. Im Geiste dieses Schutzherrn, dessen höchstes Lob im Munde aller Nationen der Welt es war, daß er ein treuer Diener seines Volkes ge­wesen ist, wird das deutsche Volk in weni­gen Tagen seine Stimme erheben, um dem Manne sein Vertrauen auszusprechen, der von Hindenburg in schwerster Stunde an die Spitze der Staatsarbeit berufen wurde und durch das gewaltige Werk der national­sozialistischen Revolution gemeinsam mit dem großen Toten diesem großen Leben die in­nere Vollendung gab.

Mit Ueberraschung und Erstaunen hat die Presse in allen Teilen der Welt von der Tatsache der großen Volksabstimmung in Deutschland Kenntnis genommen. Wir ver­stehen die Ueberraschung, weil dieser Akt schlecht zu dem Bild paßt, das verantwor­tungslose Hetzer gerade in den letzten Wochen vom nationalsozialistischen Deutschland ge­zeichnet hatten. Aus dem Erstaunen aber lesen wir die schlechte Kenntnis, die man draußen vielfach noch vom innersten Wesen des nationalsozialistischen Staates besitzt.

Denn: wer Adolf Hitler und wer seinen nationalsozialistischen Staat kennt, der weiß, daß beide nur einen Sinn ihrer Arbeit ken­nen: das Volk; weiß, daß beide nur einen Lohn und einen Dank erstreben: das Per trauen der Nation.-

Das gerade unterscheidet ja unseren Staat von dem vergangenen: seine Führung kennt nicht als Prüfstein ihres Wirkens die Son- derinteressen von zwanzig oder dreißig Par­teien, sondern das Schicksal der sechzig Milli­onen deutscher Volksgenossen. Die Natio­nalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei hat nie etwas gemein gehabt mit jenen Bildun­gen, sie war nie Selbstzweck und ist auch heute nur Mittel zum Zweck, um eine en­gere tägliche Verbindung zwischen Volk und Staatsführung herzustellen, als es tausend Parlamente der alten Schule es jemals hätten tun können. Denn diese Parlamente kamen nur alle vier Jahre mit dem Volke in Berührung, der nationalsozialistische Staat aber bleibt durch das Werkzeug der Partei unablässig in dauernder Fühlung mit den Wünschen und Sorgen des Volksgenossen, der draußen still mitschafft am gemeinsamen Schicksal der Nation. In ganz großen Schick­salstagen tritt die Staatssührung überdies noch direkt an das ganze Volk heran und fordert es auf, sich für oder gegen sie zu be­kennen.

Das erste große Beispiel einer solchen mcksalhaften Volksbefragung war der 12. November des vorigen Jahres. Jeder ein­zelne Volksgenosse hat hier mit die Hand an das Ruder der deutschen Zukunft gelegt und hat der Welt einen tiefen Einblick von der Einigkeit und damit der Kraft Deutsch­lands gegeben.

Kaum neun Monate sind seit jenem großen Tag vergangen, an dem alle deutschen Volks­genossen nicht nur der neuen Staatsführung das Vertrauen aussprachen, sondern-auch ihr beispiellos schwieriges Aufbauwerk un­mittelbar erleichterten.

Heute wird abermals das Volk gerufen, um durch seine Stimme die Wetterfüh­rung der Tradition und des Ver­mächtnisses Hindenburgs durch Adolf Hitler zu bekräftigen.

Und auch in Zukunft — der Führer hat das oft betont — wird das Volk immer wie­der aufgerufen werden, um seine Stimme in die Waagschale des deutschen Schicksals zu legen.

Wir erinnern uns, wie der frühere Staat, der sich frivol demokratisch nannte, in schick- salentscheidenden Stunden das Volk nicht nur nicht ausrief, sondern Volksentscheide mit allen Mitteln der Unterdrückung zu ver-

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