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Nr. 201 / 3. Dierteljadr
Montag, 23.
Juli
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Äst der Ostpakt schon erledigt?
Die innei-politische Krise in Frankreich / Italiens Interessen auf dem Balkan
Paris, 22. Juli.
Ueber die einstündige Unterredung, die am späten Nachmittag des Sonnabend zwischen Doumergue und dem Justizminister Cheron auf dem Landsitz des Ministerpräsidenten stattgefunden hat, ist strengstes Stillschweigen bewahrt worden.
Es kann jedenfalls als feststehend angesehen werden, daß Doumergue nicht daran denkt, den innerhalb seines Kabinetts ausgsbrochenen Konflikt zu benutzen, um sich selbst wieder aus der Politik zurückzuziehen. Vielmehr rechnet man bestimmt mit der Wiederherstellung der Einigkeit im Burgfriedenskabinett Doumergue. Der Ministerpräsident trifft am Dienstag in Paris ein.
Nach einem vorläufigen Kaüinettsrat, zu dem noch nicht alle Minister von ihrer Reise in die Provinz zurück sein werden, wird am Mittwoch unter dem Vorsitz des Präsidenten der Republik der entscheidende Mini st errat stattfinden, der über die künftige Zusammensetzung des Kabinetts Klarheit schassen wird.
Man ist sich auf beiden Flügeln des Regierungslagers in dem Wunsche einig, unter allen Umständen wenigstens bis zum Herbst (!) an dem Kabinett der nationalen Einigung festzuhalten. Die Sonntagspresse gibt dieser Absicht beredten Ausdruck: „Schluß mit der Politik", schreibt
„Matin" und fügt daran die Aufforderung: die wirtschaftlichen Belange des Landes und chllMt Stände an die erste Stelle zu setzen. Sowohl den Nadikalsozialisten wie den Konservativen wird vor Augen gehalten, daß der Streit lediglich der marxistischen Einheitsfront zugute komme.
Der „Jour" äußert sich dahin, daß das Verschwinden des Kabinetts Doumergue eine Katastrophe für das Land bedeuten würde.
Der Gegensatz der beiderseitigen Auffassungen
besteht darin, daß die Rechte der Ansicht ist, Tar- dieu habe von seinem guten Recht als Zeuge vor
dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß Gebrauch gemacht, als er Lhautemps auf das heftigste in der Stavisky-Affäre beschuldigte. Die Radikalsozialisten verlangen dagegen den Rücktritt Tardieus, weil er einen politischen Angriff auf ihre Partei und deren Führer gemacht habe und damit den politischen Burgfrieden gebrochen habe.
Von den verschiedenen Möglichkeiten einer Beilegung des entstandenen Konfliktes werden heute morgen nur zwei ernstlich erwogen: Entweder Tardieu und Herriot verlassen beide, sei es freiwillig, sei es mit Hilfe einer Kabinettsdemission mit Neubildung durch Doumergue, den Kreis der Minister, oder beide verbleiben provisorisch und bis zum Ende der Parlamentsferien im Kabinett. Herriot, so behauptet man in gewissen politischen Kreisen, würde unter Umständen die Zeit bis zu seinem Austritt aus dem Kabinett dazu benutzen, um auf dem Lande in Reden und Vortragen das stark gesunkene Ansehen der radikalsozialistischen Partei wieder zu heben. Denn Herriot hat im Gegensatz zu den meisten führenden Persönlichkeiten seiner Partei weder durch die Ereignisse des 6. Februar noch durch die Skandale Schaden erlitten.
Unter den verschiede"«» Gründ«», die in Paris gegen das Ausbrechen einer Regierungskrise geltend gemacht werden, fehlt auch die Warnung vor angeblichen Hoffnungen, die man in Deutschland (?) auf das Verschwinden des Kabinetts Doumergue aus außenpolitischen Gründen hege, nicht. Dies behauptet namentlich die Außenpolitikerin des „Oeuvre". Sie wendet sich im übrigen gegen die Angriffe gegen Rußland und das russisch-französische Zusammengehen. Bekanntlich seien in den letzten Tagen bedenkliche Stimmen laut geworden, die in der Stärkung des bolschewistischen Staates und seiner Propagandamöglichkeiten im Auslande, namentlich auch in Frankreich, eine nicht zu unterschätzende Gefahr erblicken.
Zm „Oeuvre" heißt es u. a., Frankreich stimmt mit Rußland in dem einen wichtigen Punkt über- ein, nämlich in der Aufrechterhaltung des territorialen Status guo. Dies allein könne augenblicklich einen Krieg verhindern. Das Blatt ist im Hinblick auf das Zustandekommen des Ostpaktes optimistisch. Es zieht sogar einen vorläufigen Pakt ohne Deutschland in Betracht. Deutschland werde sich bestimmt bald der neuen Gruppe anschließen.
Im Gegensatz hierzu fürchtet die nationalistische „Action Francaise", daß
das Ostpaktprojekt, das aller Wahrscheinlichkeit nach ins Wasser fall«, viel Schaden anrichten werde. Die gefährliche Annäherung an Rußland entfremd« Polen dem französischen Verbündeten.
Der „Matin" läßt sich aus Rom berichten, daß die italienische Regierung entgegen anderslautenden Gerüchten nach wie vor an der Unterstützung der französischen Ostpaktpolitik festhalte. Mussolini hoffe nämlich, daß nach der Befriedung Osteuropas durch ein System wechselseitiger Hilfeleistung mit einer endgültigen Prüfung der südouropäischen Probleme begonnen werden könne. Mit Hilfe, oder unter der Führung Englands sei an eine Ausgleichung der Schwierigkeiten zu denken, die zwischen Italien einerseits und Frankreich, Jugoslawien, sowie anderen Staaten andererseits noch bestehen. Wenn man in Rom auch noch nicht viel davon spreche, so denke man um so mehr an einen Südpakt.
Barthou-Tardieu
Es sickert in der Presse immer mehr durch, daß Außenminister Varthou in der ihm eigenen, sehr temperamentvollen Weise seinem Kollegen Tardieu während des Ministerrats am Freitag äußerst heftige Vorwürfe wegen des Verstoßes gegen die radikalsozialistischen Führer gemacht hat. Varthou erachte jede Störung des
Burgfriedens in einem außenpolitisch so entscheidenden Augenblick bei der jetzigen Lage als äußerst schädlich für die französischen Interessen. Die Standpredigt des Außenministers an Tardieu wurde vorübergehend dahin ausgedeutet, daß Bar- thou selbst im Falle eines Rücktritts von Doumergue die stärkste Persönlichkeit und als solche zur Uebernahme der Ministerpräsidentschaft geeignet sei.
Präsident Lebrun macht Propaganda für Doumergue
Der Präsident der Republik, Lebrun, enthüllte heute in Aurillac in Anwesenheit des Erziehungsministers und des Kammerpräsidenten ein Denkmal für Doumer, dem vor zwei Jahren ermordeten Präsidenten, und hielt dabei eine Rede, in der er seinen Vorgänger als einen Mann pries, „der dem Uebel, das er herannahen fühlte, ein unfehlbares Heilmittel entgegensetzte: Arbeit, Sparsamkeit, Redlichkeit und Anstand".
Beim anschließenden Essen setzte sich Lebrun in einer von der Pariser Presse viel beachteten und beifällig aufgenommenen Weise für Doumergue und den Fortbestand seines Kabinetts ein. Die öffentliche Meinung, so führte Lebrun aus, würde diejenigen streng verurteilen, die nicht alles tun, um eine nahe Zukunft sicherzustellen, die man dank der Weisheit und der Bemühungen von gestern (!) schon vor Augen sah.
Keine Rede des Reichsaußenministers
Die französischen Sonntagsblätter berichten, daß Reichsaußenminister von Neurath am 22. Juli eine Rede halten werde, in der er sich mit den Nordpost-Pakt-Projekten beschäftigen wolle.
Demgegenüber können wir mitteilen, daß diese Nachrichten verfrüht sind. Eine Rede des Reichsaußenministers am Sonntag war nicht vorgesehen.
Tränengas gegen Streikende
Madrid, 22. Juli.
Der Proteststreik der 240 Arbeiter, die sich weigerten, die im Bau befindlichen unterirdischen Tressorgewölbe der Bank von Spanien zu verlassen, endete auf dramatische Weise, nachdem sie fast 60 Stunden ohne Nahrung dort zugebracht hatten. Noch in den ersten Nachmittagsstunden erklärten die Arbeiter, nur nach Zusicherung der geforderten Lohnerhöhung ihren Widerstand aufgeben zu wollen.
Da schon gestern eine tumult artige Protest Manifestation von der Polizei auseinander getrieben war, und man von großen Sympathiestreiks für Montag sprach, wurden gegen 4.36 Uhr morgens 160 Mann der polizeilichen Sturmtruppen zu dem Neubau beordert. Die Arbeiter wurden aufgefordert, Linnen einer halben Stunde die Gewölbe zu verlassen, sonst würden Tränengasbomben angewandt werden.
Die Arbeiter weigerten sich nach wie vor, worauf das Gas eingelassen wurde. Nur wenige Arbeiter kamen heraus. Fast alle begaben sich in noch tiefer gelegene Räume ohne Licht. Nachdem aber große Mengen Gas eingedrungen waren, mutzten die Streikenden den Widerstand aufgeben. Teils sehr erschöpft und halb betäubt kamen sie einzeln nach oben. Einige wurden ohnmächtig. Nach polizeilicher Namensfeststellung durften sie sich nach Hause begeben.
Zuletzt durchsuchten Feuerwehrleute und Arbeiter mit Gasmasken die ausgedehnten Gewölbe, um dort vielleicht noch Bewußtlose zu finden. Auf der Straße herrschte lange Zeit hindurch große Erregung unter den dort wartenden Familien- mitgliedern der Arbeiter. Doch war das Gebäude in weitem Umkreise abgesperrt. Es kam nur zu unbedeutenden Zwischenfällen.
Zur- Neubildung des deutschen Eeziebungswesens
Hannover, 22. Juli.
Reichsminister Ruft hat in seiner Münchener Rede vom 9. Juni den Weg vorgezeichnet, den das Reichsministerium für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung gehen wird. Betonte jedoch rn dieser Rede, daß er als Leiter des deutschen Erziehungswesens die Aufgaben nicht als Selbstzweck, sondern als wesentlichstes Stück Arbeit an der Zukunft des deutschen Volkes betrachtet, und daß wir am Anfang einer Neubildung des deutschen Erziehungswesens stehen. Hierzu gehört auch die Veranstaltung von Staatsjugendtagen, deren erster für Hannover vorgesehen ist. Reichs- - minister Rüst teilte hierüber einem Vertreter der „Niedersächsischen Tageszeitung" näheres mit. Er betonte, daß der Staatsjugendtag in der Öffentlichkeit überall größtem Interesse begegne und von Eltern, Lehrern und Jugend mit herzlichster Dankbarkeit begrüßt werde. Durch den Staatsjugendtag, der von grundlegender Bedeutung für die deutsche Jugend sei, werde für eine intensive ungestörte Arbeit unserer Jugend auf der Schule gesorgt, die nationalpolitische Schulung der Jugend durch die H I. gewährleistet und andererseits Familie und Kirche zu ihrem vollen Rechte verholfen.
Der Reichsminister betonte, daß es sich bei der Einführung des Staatsjugendtages nicht mehr um einen Plan handele, sondern daß der Tag bereits zur Tatsache geworden ist, und feste Termine dafür festgesetzt seien. So werde der erste Staats- jugendtag in Hannover am ersten Sonnabend nach Ablauf der großen Ferien stattfinden. Da die
Sommerferien in Hannover am 31. Juli ihr. Ende nehmen, fällt der Staatsjugendtag auf Sonnabend, den 4. August. Für die anderen Landesteile des Reiches, in denen ein späteres Ferienende vorgesehen ist, gilt voraussichtlich die Bestimmung, daß der erste Staatsjugendtag an dem auf das Ferienende folgenden Sonnabend stattfindet.
Adlerschild Mr Sch.-Nat Gchmidt-Gocha
Berlin, 22. Juli.
Der Herr Reichspräsident hat Eeheimrat Pros. Dr. Adolf Schmidt in Gotha anläßlich seines 74. Geburtstages den Adlerschild des Reiches mit der Widmung „Dem verdienstvollen Forscher und Gelehrten" verliehen.
In dem herzlichen Glückwunschschreiben des Reichspräsidenten werden die Verdienste Eeheimrat Schmidts um die Förderung der Geophysik und insbesondere der erdmagnetischen Wissenschaft gewürdigt.
Entrechtung der Memeldeutschen
Memel, 22. Juli.
Ueber die Entlassungen, Dienstenthe- bungen und Strafversetzungen von me- melländischen Beamten und Angestellten während oer Amtszeit des Gouverneurs Dr. Naoakas wird von litauisch-memelländischer Seite bekanntgegeben: Von den 466 Memelländern, die in litauischen Diensten, und zwar bei der Eisenbahn, bei ?er Post und im Zolldienst tätig waren, sind 175 sr-stlos ohne jede Entschädigung entlassen worden:
135 von ihnen wurden nach Großlitauen strafoer- setzt und sind dort schwer st enSchikanierun- gen ausgesetzt. So sind Fälle bekannt, daß Schalterbeamte Aborte reinigen mußten, worauf ihnen bei Beschwerden erklärt wurde, daß sie erst einmal die litauische Sprache lernen sollten, bevir sie Ansprüche auf Ausübung ihres regulären Dienstes erheben. Von den etwa 866 Beamten der autonomen Organe sind bis jetzt 160 entlassen bzw. gekündigt worden und zwar: 4 Eerichtsräte fristlos, 4 Referendare fristlos, 20 gekündigt zum 1. Oktober, 3 Direktoriumsbeamte gekündigt zum 1. August, 2 zum 1. Oktober, 12 Angestellte des Direktoriums gekündigt zum 1. Oktober, 17 Polizeibeamte gekündigt zum 1. August, 37 Justizbeamte zum 1. Oktober, 3 Landräte, 2 Kreisärzte, 3 Kreistierärzte und 20 Amtsvorsteher fristlos entlassen. Bei 35 Forstbeamten wurde Kündigung verfügt, 5 Stadträte, Bürgermeister Brindlingen und der Direktor des Memeler Stadttheaters, Albers, sind fristlos entlassen, 110 reichsdeutsche Lehrer und Beamte mit dem 1. Juli entlassen. Ferner ist eine weitere Liste mit Entlassungen von Lehrern und Staatsbeamten bereits vorbereitet (etwa 60 an der Zahl), ebenso eine Liste für die Entlassung von über 50 städtischen Beamten und Angestellten. Außerdem ist auf Grund von Aeußerungen des Landespräsidenten Reizgys Pressevertretern gegenüber mit zahlreichen weiteren Entlassungen zu rechnen.
Hochveffatöanklage
gegen 25 Kommunisten
Berlin, 22. Juli
Die Staatsanwaltschaft beim Kammergericht hat gegen 25 Kommunisten Anklage wegen Vorbereitung zum Hochverrat erhoben. Ermittlungen, die im Zusammenhang mit der Suche nach dem Mörder des im Jahre 1932 in der Kolonie Felsen- ecke von Kommunisten ermordeten SA.-Trupp- sührers Professor Schwartz angestellt wurden, führten zur Aufdeckung umfangreicher Waffen- lager in der Gegend von Reinickendorf und schließlich zur Festnahme der jetzt Beschuldigten.
Es wurde festgestellt, daß die KPD. in der Zeit von Dezember 1932 bis Mitte 1933 planmäßig Schießübungen in den Wäldern nördlich von Berlin ausführte, und auch Sprengversuche gemacht wurden. Die Waffenlager enthielten u a. Maschinengewehre, Maschinenpistolen, zahlreiche Karabiner und dazugehörige Munition. Ein Angeklagter hat angegeben, daß die KPD. mit diesen riesigen Waffenlagern im Kriegsfalle der deutschen Armee in den Rücken zu fallen habe, um Störungsaktionen durchzu- fllhren. Ein anderer Angeklagter hat erklärt, aus die Frage, wie man am besten nach Rußland kommen könne, wurde ihm gssagr, er müsse einen Mord an einem Nationalsozialisten der ihm bezeichnet werden sollte, begehen: Alsdann würde er für die Flucht sofort Kraftwagen und Paß erhalten
Das erste Denkmal derBewegung
Vayreuth, 22. Juli.
In Bayreuth fand am Sonnabend die feierlich« Enthüllung des ersten Denkmals der nationalsozialistischen Bewegung statt. Staatsrat Dr. Ley hatte die politischen Leiter vorher zu einem Appell zusammengerufen. In einer Ansprache führte er u. a. aus, die Partei sei eine Ganzheit, ein lebensvoller Organismus, in dem feder nur ein Teil mit bestimmten Aufgaben sei. Feder müsse sich bewußt sein, daß der ganze Körper kranke, wenn nur ein Glied krank sei. Es mußten einfache Menschen kommen, die die Not des Volkes kannten, die dem Volk wieder den Glauben an sich selbst gaben. Das waren die ersten Prediger des Nationalsozialismus, das waren die politischen Leiter!
Anschließend nahm Dr. Ley die Enthüllung des ersten Denkmals der NS-Bewegung vor. Dr. Schlumprecht wies- zuvor auf die tiefen geistigen Zusammenhänge der Stadt Bayreuth mit der nationalsozialistischen Bewegung hin. Er erinnerte an Richard Wagner und Chamberlain. Dann hielt Dr. Robert Ley die Weiherode. Eine Bewegung, so führte er aus, sei soviel wert, wie die Menschen bereit seien, ihr Blut für sie zu opfern. Der Garant unseres Sieges seien die Blutopfer der Bewegung. Mit den Worten: „Es lebe das ewige Deutschland, es lebe Adolf Hitler!" nahm er die Enthüllung des Denkmals vor.
Gauleiter Staatsminister Scheinm gab in seiner Ansprache eine symbolische Deutung des Denkmals, das aus einem riesigen Hakenkreuz besteht, aus dem sich eine eherne Faust emporhebt, die drei Schlangen zerdrückt.
Gedenkstein für Walter Wagnitz
Berlin, 22. Juli.
Auf dem Luisenstädtischen Friedhof in der Bergmannstraße befindet sich das Grab des in der Neujahrsnacht 1933 von kommunistischer Mörderhand gefallenen Hitlerjungen Walter Wagnitz. Aus Anlaß seines Geburtstages wurde heute vormittag ein von der Hitler- Jugend für den jungen Kämpfet errichteter Stein aus Granit enthüllt. Der Stein trägl die Inschrift „Walter Wagnitz, geb. 23. 7. 1916, gefallen 1. 1. 1933. Er starb für Deutschland".
In diesen Tagen ist urplötzlich ein neuer Zeitgenosse im deutschen Volk aufgetaucht: der Moralinist! — Man findet ihn überall, man trifft ihn in der Straßenbahn, am Biertisch, in der Weinstube, in der Eisenbahn, vor den Plakatsäulen, in den Schreibstuben der Bürokratie, in jedem Kramladen, an allen Häusern und Straßenecken, vor jedem Zeitungskiosk, auf den Kanzeln und vornehmlich vor den Dienststellen der Partei und ihrer Gliederungen. Allerorts stößt man aus
hinterlistiger Gebärde auf einen vorübergehenden SA.-Mann, einen SS.-Mann oder einen politischen Leiter zeigt und wie er dann fein Moralin in rauhen Mengen an den Mann zu bringen versucht. Er schimpft und meckert, wie er früher gegen die SPD. loszog und dann Zentrum wählte, er hat die klügsten Einfälle, er gibt die allerbesten Ratschläge, er weiß genau, daß nicht nur die vernichteten Verräter Halunken waren, sondern mindestens noch so und so viele Unterführer in der SA., SS. und PO. Er kennt diese natürlich alle bis ins letzte Winkelchen ihrer Seele, er hat sie immer gekannt, und er ist auch allein deshalb so spät zur Partei gekommen, obwohl er selbst innerlich schon seit einigen Jahrzehnten echter Nationalsozialist war.
Für ihn ist diese Säuberungsaktion natürlich erst der Anfang. Jetzt müssen noch andere dran glauben, die er ganz genau kennt und die er deshalb auch immer bekämpft hat. Selbstverständlich ist er mit größten Vergnügen bereit, mit den besten Ratschlägen eine Aktion gegen seinen Nachbar zu unterstützen. Sein Nachbar hat ep längst verdient, daß gegen ihn vorgegangen wird. Früher lief er zu Fuß, heute hat er ein Fahrrad. Früher besaß er ein Motorrad, heute fährt er im Kabriolett. Zwar kein Luxuskabriolett, aber immerhin doch ein Auto. Und nach den Zwölf Geboten des Führers sind alle Dienstwagen der Partei Luxuswagen. So legt er sich den Erlaß des Führers aus. Ueberhauvt sind es die Dienstwagen der Partei, die ihm keine Ruhe lassen. Jeder offene und jeder geschlossene Wagen ist für ihn ein Luxuswagen, sofern nicht gerade jeder Kotflügel verbeult und mindestens vier Reifen platt sind. Ist der Wagen gar als Mercedes erkenntlich, dann bedarf es für ihn gar keiner Frage mehr, daß es sich hier um einen Luxuswagen handelt. Es fällt ihm nicht ein, einen Trennungsstrich zu ziehen zwischen absolut notwendigen und selbstverständlich einfachen Dienstwagen und einem schweren Kompressor, dessen Geheul im Stadtgebiet als überflüssige Erscheinung angesprochen werden kann. Jedes viersttzige Kabriolett bezeichnet er als Luxuswagen, vorausgesetzt, daß es vor einer Dienststelle de- Partei steht und nicht sein Eigentum ist. Seiner Ansicht nach genügt für ein Gebiet mit einem Durchmesser von 250 Kilometern ein einfacher Roller oder allerhöchstens ein Fahrrad mit eiserner Bereifung wie in der Kriegszeit.
So verdreht er die Worte des Führers und legt in sie hinein seinen eigenen Sinn. Er gibt an, Moral zu predigen, aber in den meisten Fällen ist es noch nicht einmal Moralin! Er sucht seit Monaten eine passende Gelegenheit, um endlich mal wieder seinem Haß gegen die Bewegung Luft machen zu können, und er gibt sich der Täuschung hin, diese Gelegenheit nun endlich, endlich gefunden zu haben. Weil ein Bäckerdutzend Hirnkranker Meuterer mit der SA. Schind- luder treiben wollte, pfeift und schimpft er auf die ganze SA., weil ein Dutzend Verräter mit ihren Verbindungsmännern an die Wand gestellt wurden, glaubt er, die.ganze SA. hinrichten und zumindest verächtlich machen und gegen sie hetzen und wettern zu können.
Wo er immer nur kann, verzapft er Moralin und betont seine großväterlich-wohlmeinenden Absichten. Wenn man ihn hört, hat er immer nur das Beste im Auge, sein ganzes Leben hat er der Bewegung geweiht wie in der Vergangenheit . . . Pardon, Vergangenheit . . ., damals war man noch in der SPD., m der KPD., in der Volkspartei, bei den Demokraten, beim Zentrum oder bei den Deutschnationalen.
Ein schäbiger, kümmerlicher Zeitgenosse!
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Ende der 2V»0-Kilometer-Fahrt Ruder-Regatta in Moinz Deutscher Rekord im Hochsprung Berdener Reitturnier
Das Erdbeben von Portarmurelles. Im Erdbebengebiet von Portarmurelles lPanama) hat sie Polizei Vorkehrungen gegen Plünderungen getroffen. Der Bürgermeister des Ortes hat die Regierung um Errichtung von Zelten in den zer ltörten Vierteln ersucht. Die Frauen und Kinder britischer unv amerikanischer Staatsangehöriger wurden an Bord eines Dampfers gebracht