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Nr. is? / 2 . Vierteljahr

Dienstag, id. Juni

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Söking über die preußische Aufgabe:

Baustein des Dritten Reiches

Grundsätzliche Ausführungen über die kommende Reichsresorm

Berlin, 18. Juni.

Der preußische Staatsrat versammelte sich im Neuen Palais in Potsdam zu einer Vollsitzung, die Ministerpräsident Eöring mit einer Rede einleitete, in der er u. a. ausführte:

„Meine Herren Staatsräte! Nach langer Pause tritt der Staatsrat heute zum ersten Male wie­der zusammen, um in Sonderheit über den preußischen Haushaltsplan unterrichtet zu wer­den. Es ist ein gewaltiger Unterschied zwischen der Arbeitsweise, in welcher bisher der Haus­haltsplan verabschiedet worden ist und der neuen Methode, wie sie jetzt autoritär und nach dem Führerprinzip auch hier in diesen Dingen vorge­nommen wird. Wenn auch heute der Etat nicht mehr in dem Sinne parlamentarischen Gebrau­ches zu verabschieden ist, so ist es doch von Wich­tigkeit und notwendig, daß gerade die Herren, die berufen sind, innerhalb des Staatsrates die innere Verbindung zwischen Staat und Volk dar­zustellen, über den Haushaltsplan unterrichtet werden und Einblick in die Finanzgebarung be­kommen, um festzustellen, wie die Mittel ver­wendet werden, um daraus erkennen zu können, welch große und gewaltige Aufgaben auch heute noch die Staatsregierung zu erfüllen hat und des weiteren Anregungen zu geben, die mit dem Haushaltsplan zusammenhängen, aus welchem sich ja die' ganze Arbeit ersehen läßt.

Inhaltlich zeigt dieser Etat ein umfassendes Bild über die vielgestaltige Arbeit der Staats­regierung. Die allgemeinen Erläuterungen zu diesem Etat wird später der Finanzminister selbst geben, der auch zu den wichtigsten Einzelheiten Stellung nehmen wird. Ich möchte mich auf die Feststellung beschränken, daß bei der Aufstellung des Etats der Zwang zur äußersten Sparsamkeit mit dem Erfordernis, für die wichtigsten Bedürf­nisse gleichwohl ausreichend Mittel zur Ver­fügung zu stellen, in Einklang gebracht worden ist.

Wenn wir heute von äußerster Sparsamkeit sprechen, dann müssen wir auch hierbei neue Vor­stellungen haben gegenüber jenen, die einst Sitte waren: Die Sparsamkeit darf nicht wie früher sich in stumpfsinnigen, schematichen Abstrichen er­schöpfen, durch die mehr zerstört als geschaffen wird. Es kommt darauf an, daß die verfüg­baren Mittel in die politisch-wichtigsten Kanäle geleitet werden, damit mit wenigem günstig ge- wirtschaftet und viel erreicht wird.

Daß der Etat ausgeglichen ist, ist nicht eine- Selbstverständlichkeit, nachdem wir nach dem Zu­sammenbrach ein derartiges Erbe angetreten hatten.

Wenn also der Etat ausgeglichen ist, wenn gerade jetzt Mittel bereitgestellt worden sind, die auch über das rein Materielle hinaus die Grund­lagen für die geistige und materielle Entwicklung sicherstellen, dann ist das ein besonderes Verdienst des Finanzministers.

Hier lagen außerordentlich große Schwierigkei­ten vor, die zu überwinden fast unmöglich schien. Daran, daß der Etat ferner zu Beginn des Rech­nungsjahres fertiggestellt worden ist, mögen sie weiter erkennen, daß die Grundlage für eine ord­nungsmäßige Führung der Staatsverwaltung rechtzeitig gelegt worden ist. Auch das aber ist ein Verdienst, denn wir waren gewohnt, in früheren Jahren oft lange Monate zu warten.

Die heutige staatspolitische Lage gestattet es nicht mehr, preußische Angelegenheiten, auch wenn sie so bedeutsam sind, wie der preußische Etat, fortan unter preußischem Gesichtspunkt zu be­trachten.

Nachdem nach der nationalsozialistischen Revo­lution die Reichsreform in Fluß gekommen ist, kann vielmehr die Arbeit der preußischen Staats­regierung und die Weiterentwicklung des preußi­schen Staatswesens nur noch im Hinblick aus die große Aufgabe richtig verstanden werden, die Preußen im neuen Reich zu erfüllen hat.

Diese Aufgabe besteht darin, Vorkämpfer und Baustein dieses Dritten Reiches zu sein. Don der Machtergreifung an hat Preußen sich als Schrittmacher des Dritten Reiches bewährt. Man muß dabei immer bedenken, daß Preußen nun einmal drei Fiin'tel des Reiches umfaßt. Daher ist die gesamte > >n in der ersten Revolutionszeit geleistete Arbeit für die große Aufgabe der Schaffung des Dritten Reiches von grundlegen­der Wichtigkeit gewesen. Denn die Arbert, dre rn drei Fünfteln des Reiches gearbeitet und neu ge­staltet wurde, mußte selbstverständlich schon wegen des Schwergewichts der preußischen Ländermasse Wirkungen auch auf die ganzen Länder ausüben.

Ich brauche nur die Abwendung des Kommu­nismus und des Marxismus in Preußen kurz zu erwähnen. Das Schwergewicht dieses Kampses lag durchaus in Preußen.

Vergessen wir nicht, daß während der System­zeit die preußische Staatsregierung immer eine Hochburg nicht der Demokratie, sondern darüber hinaus der Sozialdemokratie und zum Schluß auch des Kommunismus gewesen ist. Von ausschlag­gebender Bedeutung war die Reorganisa­

tion der Polizei. Es war uns von der ersten Stunde an klar, daß die Erneuerung und Reorganisation der Polizei schlechthin grund­legend war für die Erneuerung des Staatsauf­baus in Preußen überhaupt. Das lag daran, weil das Instrument der Polizei von der vergan­genen Regierung systematisch verseucht worden war und im vergangenen System Grundlage für die regierenden Herren gebildet hat, sich weiter gegen den Volkswillen noch jahrelang am Ruder zu halten. Die Polizei war die Domäne des Parteibuchbeamtentums gewesen. Wollte nun der neue Staat aus dieser Polizei jenes Instrument schaffen, das zum Schutze der Sicherheit des Staa­tes notwendig war, so mußte er selbstverständlich eine gewaltige lkmgliederung vornehmen.

Auch die Schaffung der Geheimen Staats­polizei war eine Notwendigkeit. Welche Be­deutung der neue Staat diesem neuen Instrument der Staatssicherheit zuweist, mögen Sie daran er­kennen, daß der Ministerpräsident sich selbst die­sem Verwaltungszweig unterstellt hat, weil ge­rade die Beobachtung sämtlicher Strömungen, die gegen den neuen Staat gerichtet sind, von fun­damentaler Bedeutung ist.

Eine weitere Aufgabe, die auch weit über Preußen hinaus in das Reich hineinstrahlt, war die Schaffung der ersten Grundlagen für die Er­neuerung des kulturellen Lebens. Auch hier war der Umbruch — und vielleicht am schärfsten — zu sehen. Nichts unterscheidet den neuen natio­nalsozialistischen Staat so sehr von dem bisheri­gen System, wie gerade seine Anschauungen und Auffassungen auf kulturellem Gebiet. Die Zer­setzung, die gerade auf kulturellem Gebiet um sich gegriffen hatte, beschränkte sich nicht nur auf die rein äußeren Erscheinungen des kulturellen Lebens,' sondern hatte in seiner Fäulnis leider schon auf das völkische Bewußtsein Deutschlands übergegriffen, hatte bereits die deutsche Seele zerstört und deshalb war der Abgrund schon er­reicht. Die Schaffung neuer und fester Grund­lagen war notwendig. Hier mußte tatsächlich Stein für Stein Herbeigetragen und das Gebäude neu aufgebaut werden. Das preußische Kultus­ministerium hat in dieser Richtung eine gewaltige umfangreiche Arbeit geleistet. Auch die preußischen Staatstheater werden in Kürze wieder die ersten Theater Deutschlands sein und sich mit den besten Bühnen der Welt messen können, weil hier der nationalsozialistische Geist vom ersten Tage an gewaltet hat.

Schaffung nationalsozialistischer' Rechtspflege

Eine weitere besonders wichtige Voraussetzung für den Neubau des Reiches liegt in der Schaffung und Sicherung einer natio­nalsozialistischen Rechtspflege. Auch hier sind gewaltige Abgründe zwischen uns und der demokratischen Auffassung vom Rechtsbewußt­sein zu verzeichnen. Das Recht soll nicht nach stumpfsinnigen Paragraphen, blutsfremd und art­fremd gesprochen werden, sondern hier ist die lebendigste Verbindung zwischen der Recht­sprechung und dem Volk und dem Blute, in dem das Volk geboren ist, herzustellen. Wir müssen wieder zu einem deutschen Recht kommen, zu einem Rechtsbewußtsein, das jeder einzelne Deutsche in seiner Brust trägt. Hier ist eine ge­waltige Aufgabe gestellt und erst ein bescheidener Ansang ist bisher erreicht. Daß er aber erreicht wurde, daß diese Plattform, von der aus nun die Pfeiler eines neuen Rechtsbaues errichtet wer­den können, geschaffen ist, ist ebenfalls ein Ver­dienst der preußischen Staatsregierung, in Son­derheit des preußischen Justizministers.

Ein Eckstein in dem Aufbau des neuen Rechts­bewußtseins ist das Erbhofgesetz gewesen, das wie kein anderes Gesetz zum ersten Male wieder bewiesen hat, daß die Auffassung des Staates dem lebendigen Rechtsbewußtsein des Volkes angegli­chen worden ist, und das als Vorläufer der reichs- rechtlichen Regelung die preußische Tätigkeit auf dem Gebiete der Reichsreform zeigt. Zugleich stellt dieses Gesetz ein gewaltiges Werk zur Siche­rung des Bauerntums dar.

Neben den eben erwähnten Leistungen mögen andere Dinge, mit denen die Staatsregierung sich beschäftigt hat, vielleicht nebensächlich erscheinen. Denn die Staatsmaschine ist ein gewaltiges Trieb­werk, in dem nicht nur die großen Räder schwin­gen dürfen, sondern auch die kleinen Uebertragun- gen funktionieren müssen, wenn das Werk des Aufbaues gelingen soll. Ich greife hier nur eins heraus, die Ausgestaltung einer den Bedürfnissen des Volkes angepaßten Forstverwaltung. Ich er­wähne diesen Punkt nicht, weil ich selbst leiden­schaftlich hieran hänge und die Neuordnung ge­

staltet habe, sondern weil diese über die rein forstliche Bedeutung hinaus auf lange Sicht von erheblichem volkswirtschaftlichem Nutzen sein wird. Der Bedarf an Holz erforderte bisher Millionen von Devisen. 2n einem Augenblick aber, wo wir in dieser Beziehung stark angespannt sind, würde ich es für ein Verbrechen halten, wenn nicht ein Weg gesunden würde, um ange­sichts unserer gewaltigen Waldgebiete das Vater­land auf diesem Gebiete von den Devisen unab­hängig zu machen. Das geschieht aber nicht da­durch, daß man nun wie dereinst verwüstend in den Wald eingreift und ganze Partien im Kahl­schlag entfernt, sondern das geschieht in einer systematischen Durchforstung.

Alle diese Maßnahmen haben bewußt und mit Nachdruck dem Dritten Reich vorgearbeitet und für die Arbeit der Reichsregierung sind die preu­ßischen Gesetze oft Muster gewesen. Selstverständ- lich, da die Reichsregierung in ihrer Konstruktion bisher ohne eigenen Unterbau gewesen ist, mußte der Unterbau des größten Landes, mußten insbe­sondere die Erfahrungen der Reichsregierung die Möglichkeit geben, die Gesetze für das ganze Reich zu gestalten.

Die Einheit Neich und Vreußen

In letzter Zeit war es mir vergönnt, noch an­dere wichtige Verbindungen zwischen dem Reich und Preußen herzustellen, und zwar solche organi­satorischer Art. Ich glaube sagen zu können, daß wir durch nichts die Reichsreform so lebendig vor­getragen haben wie gerade durch diese Maß­nahmen. Nachdem der Führer auf dem Parteitag in Nürnberg einwandfrei seinen Willen kund­gegeben hat, daß endlich der tausendjährige Wunsch der deutschen Nation, zur Einheit zu ge­langen, Wahrheit werden sollte, ist es auch für Preußen Pflicht, alles daran zu setzen und zu tun, um diesem Willen des Führers zum Durchbruch zu verhelfen. Ich habe geglaubt, daß nichts so sehr diese Arbeit fördern könne, als die neue feste or­ganische Verbindung zwischen Reich und Preußen.

LLnd nun öle Bombenflugzeuge

Schon wieder französische Riistungswiinsche Paris, 18. Juni.

„Echo de Paris" erhebt die Forderung nach einer großen Luftflotte von Bombenflugzeugen, die angesichts des Mißerfolges der Abrüstungs­konferenz dringender denn je geworden sei. Selbst der französische Luftfahrtminister hätte in einer dramatisch verlaufenen Ausschußsitzung in der Kammer zugeben müssen, daß die französische Luft­flotte im Falle eines Krieges zu zwei Dritteln zerstört würde, bevor sie Gelegenheit haben würde, in den Kampf einzugreifen. Gerade aus diesem Grunde habe man in das Aufbauprogramm an erster Stelle die Bombenflugzeuge ein­gesetzt.

Leider frage man sich aber heute noch in zu­ständigen Kreisen, ob es wirklich notwendig sei, eine starke Flotte von Bombenflugzeugen zu be­sitzen und ob mehrsitzig« Kampfflugzeuge nicht ge­nügten. Dazu müsse aber festgestellt werden, daß die Möglichkeiten der Kampfflugzeuge für Bom­bardierungen nur sehr beschränkt seien. Es folgt dann aus durchsichtigen Gründen die bei Blät­tern dieser Art schon zur Gewohnheit geworden«

Unterstellung, daß Deutschland Verkehrs­flugzeuge habe, die im Handumdrehen in Bom­benflugzeuge umgewandelt werden könnten.

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Das „Echo de Paris" unterschätzt denn doch die Urteilskraft seiner Leser, wenn es die unersättliche Forderung, weitere franzö­sische Bombenflugzeuge zu bauen, mit dem Scheitern der „Abrüstungs"konferenz in Verbindung bringt. Daß allein Frankreich den Mißerfolg der Genfer Konferenz ver­schuldete, hat sich inzwischen auch in Paris herumgesprochen, und den Hinweis auf Deutschlands Verkehrsflugzeuge entkräftet das Blatt selbst, indem es sogar die Verwen­dung der Kampfflugzeuge für Bombardie­rungen als sehr beschränkt ansieht.

So ist . jetzt fast auf allen Gebieten die Einheit hergestellt. Mit Ausnahme des Finanzmini­st e r i u m s sind sämtliche preußischen Ministerien mit Reichsministern besetzt: aber auch der preu­ßische Finanzminister gehört dem Reichskahinett an. Wenn im Finanzressort noch keine Vereinigung stattgefunden hat, so deshalb, weil der Kanzler, und wir zu der Erkenntnis gekommen sind, daß hier eine Verbindung zur Zeit nicht zweckmäßig sei, da kein Gebiet so schwierig, so umfangreich und so zukunftsschwcr ist, wie gerade die Finanzge­barung und wir noch nicht wissen, welche Wege das Reich auf dem Gebiete des Finanzwesens weisen wird.

Neuerdings ist zwischen den Wirtschafts­ressorts des Reiches und Preußens eine wei­tere Verbindung über die dort bereits bestehende Personal-Union geschaffen worden, indem beide Ressorts in einem Hause zusammengelegt worden sind. In dieser Vereinigung der beiden Wirt­schaftsressorts in einem Hause unter einheitlicher Führung liegt die Möglichkeit für eine nachdrück­liche Förderung der deutschen Wirtschaft.

Von hoher Bedeutung ist ferner die Personal- Union, die zwischen dem Reichsunterricht s- und dem preußischen Kultusministe­rium neugeschaffen worden ist. Gerade hier be­stand eine gewaltige Lücke darin, daß im Reich für die Dinge der Kultur und der Wissenschaft kein eigentliches Fachressort vorhanden war. In diesem neuen Reichsministerium sind all die Dingo zusammengefaßt, die mit dem Unterricht, mit der Wissenschaft, mit der Entwicklung des Menschen zu seinen späteren Aufgaben zusammenhängen. Die Fragen der reinen Kunst, die Museen und Theater, die nicht unmittelbar in das Gebiet der Wissenschaft reichen, sind im Reiche dem Propa- gandaministorium zugeteilt worden. In Preußen sind sie noch im Kultusministerium vereinigt. Ich bin auch heute schon dabei, Möglichkeiten zu schaf­fen, damit auch die preußischen Kunstfragen in Zukunft vom Reichsminister verwaltet werden, der hierfür im Reiche federführend ist.

Vor wenigen Tagen ist weiter die preu­ßische Justizverwaltung mit der Reichsjustizverwaltung in der Spitze verbunden worden. Auch hier sehen Sie die Ent­wicklung wieder denselben Weg gehen. Sollte nicht die Gefahr drohen, daß das Reichsjustiz­ministerium, das doch in der Gesetzgebung feder­führend ist und. die Gestaltung des neuen Straf­gesetzbuches zu betreiben hat, in dem, was es bereits übernommen hatte, verwucherte, so mußte es in enge Verbindung mit dem größten Justiz­apparat der Länder gebracht werden. Es wird für mich allerdings bitter schwer, mich von meinem bisherigen Justizminister trennen zu müssen, zu­mal wir alle wissen, wie gerade auf dem Gebiete des Rechtsschaffens und der Rechtspflege eine starke nationalsozialistische Persönlichkeit auswir­ken kann. Trotzdem habe ich mich im Hinblick auf das größere Zukunftsziel der Gestaltung des Einheitsreiches entschließen müssen, zusammen mit dem Führer meine Bedenken zurückzustellen, um« zunächst einmal als wichtigste Aufgabe die Ein­heit bei der Justizverwaltung herzustellen.

Fortsetzung auf Seite 2

Schwerer Verlust der Himalaya-Expedition. Die deutsche Himalaya-Expedition ist nach hoffnungs­vollem Anfang von einem schweren Schlag ge­troffen worden. Wie das „Münchener Abend­blatt" meldet, ist Reichsbahnrat A. Drexel am 8. Juni beim Angriff auf den Nangaparbat im Lager 2 (5100 Meter) an einer akuten Lungen­entzündung gestorben.

Nepamtionsproblemvon gestern

Eine Stimme der Vernunft zum Transfermoratorium

Newyork, 18. Juni.

„Newyork Times" nimmt in einem Leitartikel zum Transfermoratorium Deutschlands und zu der Haltung der Eläubigerländer Stellung. Das Blatt schreibt u. a., es wäre ein Unglück, wenn die Gläubigerländer nunmehr zu übereilten Ver­geltungsmaßnahmen ihre Zuflucht nähmen und ihren eigenen Anteil an der Verantwortlichkeit für Deutschlands gegenwärtige Lage vergäßen. Die Behauptung des Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht, daß das Transserproblem von heute nichts anderes sei als das Reparationsproblem von gestern, enthalte einen wahren Kern. Mit noch größerem Recht könne Dr. Schacht auf die Hindernisse hinweisen, die die Eläubigerländer sich selbst dadurch in den Weg ihres Zahlungs­empfanges seitens Deutschlands gelegt hätten, daß sie ihre Währung entwertet, ihre Zolltarife erhöht und Einfuhrkontingente für deutsche Waren festgesetzt hätten. Was gegenwärtig not­wendig sei, sei mehr Vernunft und nicht eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen.

Kritische Gedanken

L. Bremen, 1S. Juni 1934.

In der letzten Zeit sind uns mehrfach eng­lische Zeitungen auf den Tisch geflattert, in denen man sich mit deutschen Angelegen­heiten befaßt. Leider haben wir immer fest­stellen müssen, daß die betreffenden Artikel, auch wenn sie aus Berlin stammten, nicht den Geist der Freundschaft atmeten, ge­schweige, daß ihre Verfasser sich Mühe ge­geben hätten, wenigstens objektiv zu sein. Freilich, den Anschein der Objektivität gaben sie' sich, besonders dann, wenn sie angeblich einen Blick hinter die Kulissen geworfen hatten. Dann wurde eine seltsame Mischung hergestellt: 1 Prozent Anerkennung, 60

Prozent Zweifel und 49 Prozent Lügen. Und wie die weise Frau aus dem Kaffeesatz die Zukunft prophezeit, so stellten diese Helden der englischen Feder düstere Prognosen für die Zukunft des nationalsozialistischen Deutschlands. Es brauchen nicht gerade jü­dische Emigranten zu sein. die diese Haß- und Hetzartikel schreiben: es sind zu einem großen Teil Journalisten, die unfähig sind, sich in die nationalsozialistische Gedankenwelt eini­germaßen zu vertiefen- Sie gehen mit ihrer liberalistischen-demokratischen Auffassung an weltanschauliche und wirtschaftliche Probleme in Deutschland heran und kommen auf diese Art unk' Weise zu den blödesten und dümm­sten S"' stillen Wir haben früher bei verschie­denen Ausländskorrespondenten dasselbe er­lebt. Man kann von einem Auslandsbericht­erstatter keine Liebe zu dem Volk erwarten, über das er berichtet, aber eines muß Vor­aussetzung für die Fähigkeit eines auslän­dischen Journalisten sein: die Achtung vor dem Gastvolk, auch wenn er diesem Volk kritisch bis zur letzten Konsequenz gegenüber­steht. Schließlich verwaltet er als Mitt­ler und Dolmetsch zwischen zwei Völkern ein öffentliches Amt, das mit höchster Ver­antwortung belastet ist. Denn noch immer ist die Presse eine ungeheure Macht, in deren Hand es gegeben ist, ob Friede oder Unfriede zwischen den Völkern gesät werden soll.

Das Schlimmste wäre dabei nicht, daß diese Hetzartikel dem englischen Publikum zu Gesicht kommen, viel bedenklicher ist es, daß diese Zeitungen auch in Deutschland ver­kauft und gelesen werden. Der Deutsche, der mit offenen Augen das tägliche Leben in sei­nem Vaterland beobachtet, lacht über diesen blühenden Blödsinn, denn er kann ja auf Schritt und Tritt die Lügen des Auslandes feststellen. Aber der Mensch, der von Hause aus zum ewigen Zweifler geboren ist, hat nicht einmal die Gabe der Intelligenz und des gesunden Urteils, um gegen solche Lügen- meldungen gefeit zu sein. Und wenn er gar noch die schwülstigen Prophezeiungen liest, wenn ihm von „gutinformierten Stellen" in jener Presse der Klatsch und Tratsch vorge­setzt wird, dann bleibt etwas hängen bei ihm. „Ob's wohl wahr ist?" fragt er sich dann. Denn soviel Einsicht hat er gar nicht, um den Trick zu verstehen, daß mit all' diesen Dingen vom Ausland her das Ver­trauen des Volkes zum neuen Staat unter­wühlt werden soll.

Kommen aber gar noch Leute daher, die in Reden und Büchern — wie sie behaupten, aus „Liebe" zu diesem Staate — den Stachel des Zweifels in das Herz des Volkes legen, dann soll wirklich das heilige Donnerwetter dreinschlagen. Das ist uns ein „schöner" Pa­triotismus, der in solchen Zeiten mit aller­lei Fragen und Problemen kommt, die ge­eignet sind, Unruhe ins Volk zu tragen. Und wenn die Herrschaften hundert- und tausend­mal behaupten, sie wollten mit ihren Wor­ten die „innere Befriedung" schaffen, so muß ihnen erklärt werden, daß sie nicht das geringste Fingerspitzengefühl dafür haben, wie sie sich in der heutigen Zeit aufführen müssen, um das schwierige Aufbauwerk nicht zu stören. Wenn der nationalsozialistische Staat heute nach allen Seiten hin und be­sonders auch zu seinen ehemaligen Gegnern auf der rechten Seite artige Verbeugungen machen wollte, dann käme er im Handum­drehen um seine Autorität und wir hätten in absehbarer Zeit wieder die schönsten demo­kratischen Verhältnisse. „Spiegelberg, ich kenne Dir!" sagt ein geflügeltes Wort. Die „Spiegelberger" sind. so harmlos sie aus­sehen mögen, die gefährlichsten Leute. Reicht man ihnen den kleinen Finger, flugs haben sie die ganze Hand. Der "Führer braucht keine Ratschläge von dieser Seite. Keiner

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