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Nr. 83 / i. Vierteljahr

Sonntag, den 25. März

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Keine USA.-Gelder für VattS

Roosevelt versagt Frankreich finanzielle Hilfe / Lum Teil eine unangenehme

Folge der letzten „2lbrüstungs"-Note

Gmndsätze der Abrüstung

stlü. Frankreich hat in seiner Antwortnote auf das englische Abrüstungsmemorandum die (angesichts der Wehrlosigkeit Deutschlands sehr bescheidene) Forderung der Berliner Re­gierung nach Ausbau der Reichswehr zu einem 300 OOO-Mann-Heer mit der Begrün­dung zurückgewiesen, daß die Grundsätze der Völkerbundssatzungen und der auf diesen be­ruhenden Abrüstungskonferenz verleugnet und zunichte gemacht würden. Es müsse, so heißt es in der Pariser Note weiterhin, immer wie­der auf den Völkerbund und seine Satzungen zurückgegriffen werden. Frankreich gleicht, indem es so argumentiert, einem Schuldner, der sich seiner Verpflichtung seinem Gläubi­ger gegenüber durch einen Hinweis auf — den Schuldschein zu entziehen versuchen wollte. Die Völkerbundssatzung, die bekanntlich den erfreu Teil des Versailler Vertrages darstellt, nämlich in Artikel 8 ebenso klar wie kategorisch den Grundsatz festgelegt, daß die Aufrechterhaltung des Friedens die Her­absetzung der Rüstungen auf das für die nationale Sicherheit erforderliche Min­destmaß nötig macht. Gemeint sind natürlich die Rüstungen aller Nationen, der „Sieger" sowohl wie der „Besiegten"; war doch auch Punkt 4 der Friedensbedingungen Wilsons, — die Zusicherung, daß die Rüstungen auf das kleinste Maß beschränkt werden — auf die Gesamtheit der Nationen bezogen. Nach­dem es Wilson in Versailles nicht gelungen war, die Abrüstung für jeden einzelnen Staat zum gleichen Termin festzusetzen, wurde die Rechtsverbindlichkeit für die zunächst von der Rüstungsbeschränkung ausgenommenen Na­tionen jm Teil s des Versailler Vertrages wenigstens, .mit folgendem Vorspruch zu den Abrüstungsbestimmungen zugegeben: „Um die Einleitung einer allgemei­nen Rüstungsbeschränkung aller Nation e n zu ermöglichen, verpflich­tet sich Deutschland..."

Deutschland hat durch peinliche Erfüllung der ihm auferlegten Verpflichtungen die Mög­lichkeit zu einer allgemeinen Rüstungs­beschränkung geschaffen, während Frankreichs Heer und Luftflotte nicht nur die stärksten und modernsten der Welt sind, sondern immer noch weiter verbessert werden. Die wieder­holte Behauptung der Pariser Diplomaten, Frankreich habe von 1920 bis 1932 die An­zahl seiner Divisionen um SO Prozent ver­ringert, ist irreführend, da 1920 der Heeres­bestand Frankreichs ziffernmäßig noch zu einem wesentlichen Teil durch den Zustand der fortdauernden Mobilmachung bestimmt war; allein die Besatzungstruppen im Rheinland zählten damals weit mehr Köpfe als die deut­sche Reichswehr. So ist es denn Frankreich, das um mit den Worten seiner Antwortnote zu reden, die Grundsätze der Völkerbunds­satzungen verleugnet und zunichte gemacht hat. Wenn es nunmehr den Spieß umzudrehen und nach der strategischen Regel: „Der An­griff ist die beste Verteidigung" zu handeln versucht, so unterschätzt es denn doch dre Be­obachtungsgabe, das Gedächtnis und die Denkfähigkeit der nicht am Wettrüsten in­teressierten Staatsmänner ganz gewaltig.

Indem wir hier also „auf den Völkerbund zurückgegriffen" haben, wollten wir nur eine der vielen zweifelhaften Behauptungen, die in der letzten „Abrüstungs"-Note Frankreichs an England enthalten sind, ins rechte Licht rücken.

Millerand Kunde Gtaviskus?

Selbstmord Princes ausgeschlossen — DieJuwelen in London aufgefunden

Paris, 24. März

Der parlamentarische Stavisky-Ausschutz soll daran denken, die Einberufung des eben erst in die Ferien gegangenen Parlaments für die kom­mende Woche zu beantragen, damit die parla­mentarische Immunität der schwer belasteten Se­natoren Odin und Puls und der Abgeord­neten Hulin und Proust noch vor Ostern auf­gehoben werde. Aus dem Verhör des Senators Odin ist zu erwähnen, daß der Zeuge einen frü­heren Präsidenten der Republik als Stavisky- KunVen bezeichnete. Nach längerem Zögern er­klärte er, es handele sich, wie man behaupte, um Millerand.

Vernommen wurde am Freitag auch der frühere Ministerpräsident Chautemps. Er behaup­tete, weder Stavisky noch Allette Simon, die spätere Frau Stavisky, gekannt zu haben.

Der Untersuchungsrichter hat nunmehr den endgültigen Bericht der Aerzte, die die zweite Obduktion der Leiche des bei Dijon tot anfgc- sundcnen Gerichtsratcs Prince vorgenommen haben, erhalten. Dieser Bericht schließt die Mög­lichkeit eines Selbstmordes völlig ans. Eerichts- rat Prince hat durch den über ihn hinwegfahren- den Zug den Tod erlitten, doch wurde er in be­laubtem, bewußtlosem Zustande aus die Schienen gebunden.

Die Juwelen Staviskys, die auf 8 Millionen Fr. ge chästt werden, sollen nach einer Meldung des ^ntransigeant" in London gefunden und beschlag­nahmt worden sein.

cknd. Washington, 24. März.

Die Haltung des Finanzministers Morgen­thau in der Angelegenheit einer Beteiligung amerikanischer Bankiers an der in hollän­dischen Bankplätzen aufgelegten Anleihe für Frankreich erregt hier allgemeine Aufmerk­samkeit. Es ist das erste Mal, daß Präsident Roosevelt offen seine Mißbilligung der fran­zösischen Haltung in der Kriegsschuldensrage zum Ausdruck brachte. Roosevelt hat dem Finanzminister Morgenthau die Anweisung gegeben, amerikanische Gelder für franzö­sische Zwecke zu verweigern, obwohl das sog. Johnson-Gesetz, das dies vorschreibt, vom Unterhaus noch nicht angenommen, also noch gar nicht in Kraft getreten ist. Das Johnson- Gesetz verbietet bekanntlich Privatanleihen

London, L1. März.

Wie Reuter erfährt, ist man in Londoner poli­tischen Kreisen der Ansicht, daß die französische Note in der Abrüstungsfrage nicht so hart beurteilt werden kann, als ob damit die Tür endgültig zu­geworfen würde. Die britische Regierung betrach­tet die französische Note nicht als letztes Wort, sie wird deshalb die Abriistungsfrage im Lichte der deutschen und der französischen Note mit größter Sorgfalt prüfen und untersuchen, ob die Möglich­keit besteht, entweder Frankreich oder Deutschland irgendeine Konzession oder Abänderung vorzu­schlagen, die die beiden Länder einander näher­bringen könnte.

Eroßsiegelbewahrer Eden hielt in Bradford auf einer Veranstaltung der Völkerbundsliga eine Rede, in der er u. a. erklärte, daß ihm der Augen­blick nicht geeignet scheine, um die letzte französi­sche Note zu erläutern. Er forderte seine Zuhörer auf, nicht voreilig anzunehmen, daß alles geschei­tert sei. Die britische Regierung mache sich keine Illusionen über die bestehenden Schwierigkeiten, jedoch sei das Wort „unmöglich" nicht in ihrem Wortschatz enthalten.

Ausführliche Berichte in den Morgenblättern beschäftigen sich mit dem Inhalt der französischen Note und dem Beschluß der englischen Regierung, nach einer gemeinsamen Prüfung mit der deut­schen und italienischen Antwort 'den diplomati­schen Meinungsaustausch zwischen London, Pa­ris, Rom und Berlin fortzusetzen. Weitere Rück­fragen in Paris werden von den Korrespondenten mit „Mißverständnissen" über gewisse Punkte in der französischen Note begründet. Die französische Note, so erklärt der diplomatische Mit­arbeiter des „Daily Telegraph", sei in mancher Hinsicht außergewöhnlich unklar. In manchen Punkten zeige sie merkwürdigerweise Mißver­ständnisse hinsichtlich des genauen Umfanges und der Auswirkung sowohl der englischen Vorschläge als auch der deutschen Forderungen. Besonders seien Frankreichs Einwendungen gegen den eng­lischen Plan auf ein peinliches Mißverständnis zurückzuführen. So sage Frankreich, daß eine so­fortige Aufrüstung Deutschlands bei einer gleich­zeitigen sofortigen Abrüstung Frankreichs unan­nehmbar sei. Demgegenüber sei zu betonen, daß der englische Plan weder das eine noch das an­dere in diesem unmittelbaren Sinne vorschlage, sondern lediglich, daß Deutschland innerhalb eines Zeitraumes von mehreren Jahren seinen ver­hältnismäßigen Anteil an Verteidigungswaffen erwerbe, bei gleichzeitiger schrittweiser Umbildung der Reichswehr in eine kurz dienende Miliz. Gleicherweise sei die Beseitigung der schweren französischen Angriffswaffen auf eine Reihe von Jahren verteilt.

Die französische Note scheine ebensowenig die Versöhnlichkeit der deutschen Haltung in der Frage der Tanks, Geschütze und der Verbände zu beher-

Kei-keestrase im Wiener- Prozeß

Wien, 21. März.

In dem ersten Aufruhrprozeß, der am Freitag vor den Wiener Geschworenen gegen die Teil­nehmer des Februar-Aufstandes geführt wurde, wurde der 32jährige Schutzbündler Erdinger des Aufruhrs für schuldig erkannt und zu sechs Jahren schweren Kerkers verurteilt. Der Ge­richtshof erklärte das Vorliegen erschwerender Umstände für gegeben, da der Schutzbündler mit der Waffe in der Hand an den Zusammenrot­tungen teilgenommen habe.

an Staaten, die gegenüber Amerika in Zah­lungsverzug sind, gestattet jedoch der Regie­rung, durch die kürzlich gegründeten drei Handelsbanken Kredite zur Förderung des Außenhandels mit sämtlichen Nationen zu gewähren.

Die Haltung des Präsidenten Roosevelt gegen­über Frankreich findet in der Presse und im par­lamentarischen Kreisen fast einmütige Zustimmung, besonders nach Bekanntwerden der am Sonnabend früh hier veröffentlichten französischen Note zur Abriistungsfrage, die allgemein als deutlicher und erneuter Beweis der Entschlossenheit Frankreichs aufgefaßt wird, die Abrüstung und damit die Be­ruhigung der politischen Atmosphäre zu sabotieren. In diesem Zusammenhange wird auch auf die französischen Maßnahmen gegen den amerikani-

zigen. Auch das sehr sorgfältige englisch-ameri­kanische Zugeständnis durch Annahme der franzö­sischen Forderung nach einer . internationalen R L stungsüberwachung werde anscheinend von Frankreich nicht geschätzt. , England würde sicherlich jegliche Ausdehnung seiner . Locärno- verpflichtungen auf weitere Grenzen im Baltikum, auf dem Balkan, Rußland usw. ablehnen. Frank­reich könne tatsächlich nur die tschechoslowakische und vielleicht auch die österreichische Grenze im Auge haben, da Polen nunmehr vollkommen durch seinen Vertrag mitHitler zufrieden­gestellt sei. Zur Erörterung stehe nur die zweite Art von Bürgschaften, nämlich die sogenannte „Ausfiihrungsbürgschaft" für die Abrüstungsver­einbarung. Wenn Frankreich in diesem Punkt ein wirklich praktischer Garantieplan unterbreitet werden könne, so werde dieser sicherlich von Lon­don genau geprüft werden.

Der Leitaufsatz der „Times" zur französischen Note ist besonders beachtlich. Es sei klar, so heißt es in dem Artikel, daß alle Länder der Tatsache offen ins Gesicht blicken sollten, daß Deutschland moralisch, wenn nicht sogar recht­lich, zum Besitz der Mittel für seine Selbstver­teidigung berechtigt sei. Es sei sicher, daß Deutsch­land kein Abkommen annehmen würde, das ihm nicht das Recht zum Besitz von Verteidigungs­waffen gäbe. „Es muß die Essenz jedes Abkom­mens sein, daß jeder Staat in der Lage sein soll, seine eigene Verteidigungsausrüstung an Mann­schaften und Material zu haben".

Washington stark enttäuscht

Washington, 21. März.

Im Staatsdepartement und im Weißen Hause hat die französische Abrüstungsnote starke Ent­täuschung bereitet. Wie erklärt wurde, könne man nicht verstehen, weshalb die französische Re­gierung hartnäckig an der alten These der Sicher­heit festhalte, anstatt ebenso wie alle anderen Großmächte im Interesse der Erzielung einer

Kowno, 21. März.

Am 21. März hat der litauische Außenminister dem deutschen Vertreter für Litauen auf eine Note über den angeblichen Gegensatz des Ge­setzes zum Schutze von Volk und Staat zu dem Statut des Memelgebietes eine Antwort überreicht. In der litauischen Note heißt es, daß die litauische Regierung diesen Vor- wurf nicht anerkenne und feststelle, daß das Gesetz für die Gesetzgebung Litauens zuständige Angele­genheiten regele. Die Regierung finde daher, daß die in Rede stehende deutsche Note weder mit den allgemeinen internationalen Grundsätzen noch mit der Pariser Konvention über das Memelgebiet in Einklang stehe. In der litauischen Note werden ferner litauische Demarchen in Berlin wegen der gegen die territoriale Integrität Litauens ge­richteten Propaganda in Deutschland, die auf die Einstellung gewisser Schichten im Memelgebiet nicht ohne Einfluß bleiben könnte, aufgezählt. In Erwiderung der deutschen Note wird erklärt, daß das Gesetz zum Schutze von Volk und Staat sich gegen schwere strafbare Handlungen wendet, die in dem gleichen Maße in Litauen nicht ungestraft bleiben können, als sie auch nicht in Deutschland ungesühnt bleiben.

schen Außenhandel hingewiesen, feiner auf die kürzlich vom Weißen Haus gebrandmarkte anti- amerikanische Hetzpropaganda Frankreichs in Süd- amerika. Aus all diesen Gründen stößt die Suche Frankreichs nach ausländischer Finanzhilfe hier auf keinerlei Sympathien.

L. ?. Washington, 21. März.

Der amerikanische Botschafter in Berlin, Dodd, hat bei seiner Ankunft in Newyork den Pressever­tretern gegenüber optimistische Erklärungen abge­geben. Er sei unbedingt überzeugt, äußerte sich Dodd, daß es in nächster Zeit keinen Krieg geben werde, entgegen den Schwarzmalereien gewisser Leute, denn erstens sei kein Land materiell in der Lage, mit Nutzen Krieg zu führen, und zweitens wollten die Volksmassen keinen Krieg; sie seien überall kriegsfeindlicher als man gemeinhin denke.

Einigung etwas. nachzugeben. Es wird darauf hingewiesen, daß die Vereinigten Staaten nun­mehr bereits vier Schritte hinsichtlich einer Einigung über die Abrüstung getan haben. Wie im Weißen Hause'weiter erklärt wurde, könne man über die Vorschläge nicht hinausgehen und müsse nunmehr die weiteren Bemühungen Europa überlassen.

Amerika halte das britische Memorandum für einen sehr geeigneten Kompromißvorschlag und halte die darin empfohlenen Maßnahmen zur Un­gleichung der deutschen Rüstungen für durchaus vernünftig. Zu der vom Kongreß soeben ange­nommenen Flottenvorlage wird betont, daß dies lediglich eine Genehmigung der Bauten bedeute, nicht aber eine Bewilligung der Mittel hierzu. Amerika halte an der Politik des Londoner Flot- tenvertrages fest.

Im Zeichen der Abrüstung

„Predictor", ein neues englisches Luftabwehr- geschütz

London, 21. März.

Der Marinemitarbeiter des „Daily Telegraph" meldet, daß die englische Flotte einen Kontroll­apparat für Luftabwehrgeschütze eingeführt hat, dessen Verwendung die Zahl der Treffer auf flie­gende Ziele von 3 v. H. auf annähernd 18 v. H. erhöht hat. Bei den Versuchen mit dem neuen Kontrollapparat, der den Namen „Predictor" trage und bereits von der amerikanischen und anderen ausländischen Flotten erworben sein solle, sei ein fliegendes Ziel beschossen worden, das sich mit über 300 Stundenkilo­metern in einer Höhe von etwa 1800 Meter vor­wärts bewegt habe. Unter diesen schwierigen Um­ständen seien 29 v. H. Treffer erzielt worden. Der Kontrollapparat werde von sechs Mann bedient und sei in seiner Wirkung eine Art Rechen­maschine, die die Höhe und Geschwindigkeit des fliegenden Zieles mit großer Genauigkeit und Zuverlässigkeit angibt.

zur Lage im Memelgebiet

Zu vorstehender Meldung wird uns von zuständiger Stelle mitgeteilt: Das litauische Gesetz zum Schutze von Volk und Staat vom 8. Februar d. I. bezeichnet einen Höhepunkt in dem Kampfe der litauischen Zentralregie- rung gegen die Autonomie des Memelgebie­tes. Es hebt praktisch die Autonomie des Memelgebietes auf und richtet sich, wenn auch äußerlich in die Form einer Anwendung auf Gesamtlitauen gekleidet, in seiner Zweck­bestimmung ausschließlich gegen die deutsche Bevölkerung des Memelgebietes. Die litau­ische Regierung hat das Gesetz so gefaßt, daß sie damit eine Handhabe gewinnt, jede irgend denkbare Handlung oder Aeußerung zur Wahrung der autonümen Rechte als unter die Strafbestimmungen des Gesetzes fallend an­zusehen, sogar die bloße Absicht wird unter Strafe gestellt. Insbesondere können die Beamten des autonomen Gebietes an der Wahrnehmung der im Statut festgelegten Rechte gehindert werden. Das litauische Ge­setz vom 8. Februar d. I. stellt deshalb einen besonders schweren Fall der vielfachen Ver­letzungen der durch die Memelkonvention garantierten Autonomie des Memelgebietes dar.

Za, ja, es ist schwer

NallonalfvriaW zu sein. ..

ll. Bremen, 25. März.

Kennen Sie die Geschichte von dem Hotelbesitzer und den unerwünsch­ten Arbeiter st iefeln? Natürlich meinte der gute Mann, von dem jetzt die Rede sein wird, nicht die Arbeiterstiefel, sondern die Menschen, die in ihnen stecken. Also „diese Arbeiterstiefel", so erklärte ein Hotelbesitzer in Karlsruhe, dem einige hun­dert Urlauber der Gemeinschaft „Kraft durch Freude" gegen Bezahlung für ein Mittags­essen zugeteilt werden sollten, „seien nicht für seine Räume da". Auf seinen dicken Per­serteppichen spazieren nur kleine Tamen- schuhe aus Schlangenleder und Lackschuhe. Aber Arbeiterstiefel! Schon der Gedanke allein trieb ihm die Empörung ins Gesicht. Aber wie gesagt, schließlich meinte er gar nicht die Stiefel, sondern die Menschen. Und wenn er aus seinem Herzen keine Mörder­grube hätte machen wollen, so hätte er ein­fach sagen können: Mein Hotel betreten Ar­beiter nicht. Und wenn sich tatsächlich einmal einer ins Hotel verirren sollte, dann bitte: Hintertreppe. Aufgang für Dienstpersonal... Was man mit dem arbeiterstiefelfeindlichen Mann gemacht hat, wird der Leser fragen. O, das war sehr einfach. Man zog dem Hotel­besitzer ein Paar Arbeiterstiefel an, gab ihm Schaufel und Hacke in die Hand und steckte ihn ins Konzentrationslager... Damit wäre eigentlich die tragikomische Geschichte erzählt, wenn sie nicht schlagartig ein bezeichnendes Licht auf die Einstellung vieler „liebwerter" Zeitgenossen werfen würde. Wir kennen die Vergangenheit des Mannes nicht, es ist aber immerhin möglich, daß er früher einmal bey ehrbaren Beruf eines Hoteldieners in Arbei­terstiefeln ausgeübt hat. Dann wird zu leicht vergessen, welches Glück in den Arbeiter­stiefeln gesessen hat.

Es ist heute nicht mehr nötig, davon zu sprechen, daß Arbeit nicht schändet — nötig ist, daß dem Arbeiter die letzten Reste von Minderwertigkeitsgefühlen genommen wer­den. Wir geraten dabei absolut nicht in die Gefahr, bolschewistische Gedanken zu erzeu­gen, etwa in dem Sinn: „Was dein ist, ist auch mein." Im Gegenteil: Unser deutscher Arbeiter hat ein ausgeprägtes seines Finger­spitzengefühl dafür, wie er sich in einer Um­gebung zu benehmen hat, in der er sich nicht täglich bewegt. Beobachtet ihn nur im Museum, im Theater oder in einem sog. fei­nen Hotel — man wird niemals feststellen können, daß er aus der Rolle fällt, oder sich ungebührlich benimmt, wenn er sich auch etwas schüchtern anstellt. Man kann sich mit dem deutschen Arbeiter überall sehen lassen. Nur, wie gesagt, die letzten Reste eines Min­derwertigkeitsgefühls, das ihm durch Jahr­zehnte — auch schon in der Vorkriegszeit — anerzogen worden ist, müssen bei ihm ver­schwinden. Auch da, wo er sich nicht „zu Hause" fühlt, müssen ihm seine Arbeiter­stiefel die Sicherheit im Auftreten geben. Es darf einfach keine öffentliche Veranstaltung, kein öffentliches Lokal, in dem Kunst geboten wird, mehr geben, in denen nicht auch der Arbeiter gleichberechtigt ist. Warum fall es z. B. nicht möglich sein — und wir denken hier an die Vermittlertätigkeit der Organisa­tion „Kraft durch Freude" —, daß auch ein Abend in der Woche ein großes Kabarett zu den billigsten Volkspreisen die Türen weit öffnet für die Arbeiterschaft. Wir wissen, mit welcher Begeisterung der Arbeiter die Gele­genheit wahrnimmt, einmal einen Zirkus zu besuchen, wenn ihm dies ein- oder zweimal im Jahr geboten wird. Der Arbeiter freut sich genau so über deutsche Kleinkunst und artistische Leistungen wie derjenige, dessen Geldbeutel diesen Genuß täglich erlaubt. Für einen solchen Abend werde einmal der Wein­zwang aufgehoben, und der Künstler arbeite um fünfzig Prozent billiger für seine unbe­mittelten Volksgenossen, damit auch sie einen erlebnisreichen frohen Abend genießen kön­nen. Heute ist es doch noch so, daß tatsächlich beim Kino der höchste Anspruch des Arbeiters an Kunst aufhört.

Der Fall des arbeiterstiefelfeindlichen Ho­telbesitzers, der übrigens meinte, mit 500 Mk. Spende an die Parteikasse wäre die Angele­genheit aus der Welt geschafft, zeigt wieder, wieschweres heute ist, Nationalsozialist zu

Neues.-

Illegale Reichsbanner-Organisation in Bremen aufgedeckt

Aushebung des Reichswirtschaftsrates Zweiter Eereke-Prozeß In Arabien kämpft man wieder Staviskys Jnzvclen in London aufgefunden

„Tür noch nicht zugeschlagen"

— meint England nach Veröffentlichung der Variser Antwort-Rote

Ableugmrngsversuche Litauens

Eine Note an Deutschland