Ausgabe 
(3.3.1934) Nr. 61
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Üas amtliche Organ Ses Senats

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der Freien Hansestadt vremen

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Nr.6i / i. Vierteljahr

Gonnadenö, öm 3. März

Einzelpreis 15 Npf.

Ministemml

bei der Obersten SA.-Führung

Berlin, 2. März.

Das Presseamt der Obersten SA.-Führung teilt mit:

„Bei der Obersten SA.-Führung wird ein Ministeramt errichtet, welches die Aufgabe hat, alle die Angelegenheiten zu bearbeiten, die dem Stabschef der SA. Rühm in seiner Eigenschaft als Reichsminister berühren. Das Ministeramt hat seinen Sitz vorläufig in Ber­lin, Wilhelmstratze 63. Zum Chef des Minister- amtes wurde SS.-Bruppenführer Reiner er­nannt."

Spiel mit Zahlen

Wie Frankreich seine Nichtabrüstung ver­schleiern will

ckvb. Berlin, 2. März,

Der Vorsitzende des Ausschusses für Heeres­fragen, Mässigli, hat im französischen Senat an Hand einer Statistik die Behauptung ausgestellt, Frankreich Habe gegenüber 1914 seine Heeres­stärken um SS v. H. herabgesetzt. Er gab dazu die Effektivstärken sür 1914 mit 675 VOO, sür 1927 mit 439 000 und sür 1934 mit 300 000 an.

Dieses Spiel mit Zahlen, selbst wenn man sie als zutreffend hinstellt, hat den Fehler, irre- fü.h rend zu sein. ,1914 galt in Frankreich näm­lich die dreijährige, 1927 die anderthalbjährige und 1934 die einjährige Dienstzeit. Selbstver­ständlich verändert bei einem Heer der all­gemeinen Wehrpflicht die Länge der Dienstzeit notwendig das Bild der „Effektivstärken". Daraus laßt sich aber kein Vewei's fü r «ine AL« rüstnng herleiten, da die Herabsetzung der Effektivstärken auf der anderen Seite eine Zu­nahm« der ausgebildeten Reserven bedingt.

Gänzlich außer acht gelassen ist bei den stati­stischen Angaben die Stärke der Ueberseetruppen von ISO 000 Mann, die vor den Toren Frankreichs jederzeit zum Einsatz auf europäischem Boden bereitstehen, ferner die ungeheure Steigerung des Kriegsgerätes und des Materials seit 1914. Tat­sächlich beträgt die Gesamtwehrmacht Frankreichs zur Zeit 43 000 Offiziere und 655 000 Mann­schaften. Also können die Ausführungen nicht als Beweis für eine Abrüstung Frankreichs ange­sehen werden, sondern sind nur ein Spiel mit Zahlen, hinter dem sich der Wille zur Nichtab­rüstung verbirgt.

Verteidigungsrat hat das Wort

äiib. Paris, 2. März.

Der Ministerrat beschloß nach Entgegennahme eines Berichtes des Außenministers über die letzten Besprechungen Edens in Paris, den Lan­desverteidigungsrat einzuberufen. Dieser soll ein Gutachten über die verschiedenen Denkschriften ab­geben, die der französischen Regierung in letzter Zeit überreicht worden sind.

Amerikanische Abrüstungsnote an England

änb, Washington, 2, März,

Im Staatsdepartement hat man am Freitag zugegeben, daß in den letzten Tagen eine Note in der Abrüstungssrage an die englische Regie­rung gesandt worden sei, die eine Antwort aus die britische Abrüstungsdenkschrift darstelle. Da Eroßsiegelbewahrer Eden, so erklärt man, jetzt von seiner Europareise nach London zurückgekehrt und damit ein gewisser Abschluß der Abrüstungsbesprechungen erreicht sei, habe die amerikanische Regierung Veranlassung genommen, ihre in der Botschaft des Präsidenten Roosevelt vom 16. Mai 1833 dargelegte Auffassung erneut zu bekräftigen.

Wie hier weiter verlautet, ist in der Note auch die Zustimmung der Vereinigten Staaten zu dem britischen Vorschlag zum Ausdruck gebracht wor­den, daß Deutschlands Rüstungsstand „ange­glichen" werden sollte. Norman Daois, der in privaten Angelegenheiten nach Europa gereist sei, werde in London dies auch mündlich dem bri­tischen Auswärtigen Amt mitteilen.

Rücktritt der lettischen Regierung

Riga, 2. März.

Die lettische Regierung, unter Führung des Mi­nisterpräsidenten Blodnil, ist am Freitagabend zurückgetreten, nachdem der Ministerpräsident im Parlament ein Mißtrauensvotum, das der Bauernbund eingebracht hatte, erhalten hat. Es erregte allgemeines Aufsehen, daß bei der Ab­stimmung von 100 Abgeordneten nur neun dem Ministerpräsidenten ihr Vertrauen aussprachen, — brach Lage der Dinge wird der Bauernbund die Neubildung der Regierung übernehmen, wobei die Verhandlungen in erster Linie in den Händen der Abgeordneten Ulmains und Bersin liegen.

Norman Daois in Plymouth eingetroffen. Der amerikanische Sonderbeauftragte für Abrüstungs­fragen, Norman Daois, traf am Donnerstagabend in Plymouth ein. In seiner Begleitung befand sich der amerikanische Botschafter in London, Vingham.

Kör-erung der deutschen Ausfuhr

Ein deutsch-dänisches Abkommen ubee den gegenseitigen Warenverkehr

änb. Berlin, 2. März.

Die Mitte Januar zunächst in Berlin aufge­nommenen und vor einigen Tagen in Kopen­hagen fortgesetzten Wirtschastsverhandlungen zwischen Deutschland und Dänemark haben am 1. März 1834 zur Unterzeichnung eines deutsch­dänischen Abkommens über den gegenseiti­gen Warenverkehr geführt, das geeignet ist, die wirtschaftlichen Beziehungen beider Län­der aus eine befriedigendere, ihren wichtigsten Aussuhrbedürsnissen entgegenkommende Grund­lage zu stellen. Die Unterzeichnung erfolgte aus deutscher Seite durch den deutschen Gesandten Freiherr» von Nichthofen und den Führer der deutschen Abordnung, Ministerialdirektor im Reichsministerium sür Ernährung und Landwirt­schaft, Dr. Koehler, auf dänischer Seite durch den Chef der wirtschaftspolitischen Abteilung des Außenministeriums, Gesandten Otto Mohr.

Zu dem Abschluß des Abkommens wird von zu­ständiger Stelle mitgeteilt: Der unmittelbare An­laß für die deutsch-dänischen Wirtschaftsverhand­lungen war die mit Beginn dieses Jahres in Deutschland im Zuge der neuen Agrar-Politik ge­troffene. Neuregelung für den Verkehr mit Butter, Käse und Eiern, die sich auch

auf die Einfuhr dieser Erzeugnisse erstreckt und be­kanntlich zunächst in den deutsch-holländischen Han­delsvertragsverhandlungen gegen Schluß des vori­gen Jahres ihre bedeutsame Wirkung erwiesen hatte. Die Verhandlungen mit Dänemark wuchsen aber sehr bald über dieses engere Gebiet hinaus und ergriffen einen erheblichen Teil des beider­seitigen Warenaustausches.

Für die deutsche Ausfuhr nach Dänemark hat die dänische Valuta-Regelung den be­sonderen deutschen Bedürfnissen in angemessener Weise Rechnung zu tragen. Deutschland hat an­dererseits im wesentlichen entsprechenden Anteil an Molkereierzeugnissen und Eiern zur Einfuhr nach Deutschland zuzulassen. Darüber hinaus hat sich in eingehenden Verhandlungen mit allen be­teiligten Staaten durch die beabsichtigte Aus­dehnung des llebernahmescheinverfahrens auf Schlachtvieh ein Weg finden lassen, der es ermög­licht, Dänemark auch auf dem für dieses Land be­sonders wichtigen Viehgebiet ein gewisses Ent­gegenkommen zu gewähren, ohne daß dadurch der deutsche Schlachtviehmarkt gestört wird.

Das Abkommen gilt zunächst nur für das Jahr 1934. Um seine Durchführung zu erleichtern, ist nach dem Vorbilde des deutsch-holländischen Ver­trages die Bildung je eines deutschen

und dänischen Regierungsaus­schusses für die Vieh einfuhr vorgesehen. Die beiden Regierungen sind ferner dahin über­eingekommen, alsbald in Verhandlungen mitein­ander einzutreten und die aus früherer Zeit stam­menden wirtschaftlichen Verträge, insbesondere einzelne Verträge, zwischen Dänemark und früheren deutschen Bundesstaaten zu vereinheit­lichen und den gegenwärtigen Verhältnissen an­zupassen.

Das neue deutsch-dänische Abkommen bewegt sich, indem es eine Förderung der deut­schen Ausfuhrmöglichkeiten durch Zu­geständnisse auf landwirtschaftlichem Gebiete er­strebt, in der gleichen Richtung, wie der im De­zember 1933 abgeschlossene deutsch - holländische und der danach mit Ungarn vereinbarte Vertrag. Sein Abschluß ist nur dadurch möglich, daß die neue deutsche Agrarpolitik mit ihrer festen Re­gelung des innerdeutschen Marktes für die wich­tigsten landwirtschaftlichen Erzeugnisse die Vor­aussetzungen dafür geschaffen hat, daß den auf landwirtschaftlichem Gebiete liegenden Ausfuhr­interessen anderer Länder ohne Schädigung der deutschen Landwirtschaft entgegengekommen wer­den kann.

Aus Frankreichs Korruptionssumps

Frau Gtavlsku festgenommen / Die Rolle Vresfards / Neuer Finanzflandal

cknb. Paris, 2. März.

Der Untersuchungsrichter hatte heute Frau Stavisky zu einem Verhör geladen. Nach Beendi­gung der Vernehmung, die nicht sehr lange dauerte, wurde Frau Stavisky festgenommen.

Das Innenministerium hat am Donnerstag in später Nachtstunde der Presse eine Mitteilung über. die Auffindung der Stavisky- schen Scheckabschnitte übergeben. Sie lau­tet: Die Staviskyschen Scheckabschnitte, die bisher nicht aufgefunden werden konnten, sind heute nacht, dank der Bemühungen der Sicherheitspolizei in. den Händen der Justiz. Innenminister Sarraut er­klärte, wie Havas berichtet, den Journalisten, daß der Name des letzten Inhabers der Scheckabschnitte für den Augenblick nicht genannt werden könne.

Nach der Havas-Agentur sollen die Scheck­abschnitte anfänglich von Frau Stavisky aufbe­wahrt worden und dann von einer Hand in die andere übergegangen sein, um sie den Nachforschun­gen der Behörden zu entziehen, bis sich ihr letzter Inhaber entschloß, sie auszuliefern. Der Unter­suchungsrichter hat den geheimnisvollen Inhaber verhört und dann bis in die frühen Morgenstun­den die auf den Scheckabschnitten enthaltenen Namen durchgesehen.

Vor kurzem ging bekanntlich durch die Presse die Nachricht, der ermordete Gerichtsrat Prince sei im Besitze von zwei Briefen gewesen, in denen er von Eeneralstaatsanwalt Pressard aufge­fordert worden sei, sich mit dem Fall Sta­visky nicht weiter zu beschäftigen, da er selbst den Fall bearbeiten wolle. „Echo de Paris" will nun melden können, daß nach Auf- rollung der Stavisky-Angelegenheit Pressard im Gegensatz zu dem Inhalt der beiden Briefe, Prince zur Rede gestellt habe, weshalb er seinerzeit nicht gegen Stavisky eingeschritten sei. Prince habe nun, um sich von diesem Vorwurf zu entlasten, die bei­den Briefe Pressards photographieren lassen wollen, wozu er jedoch nicht mehr gekommen sei. Seit seinem Tode fehlten nun diese Briefe.

Wie „Populaire" meldet, befindet sich in den Aufzeichnungen Princes eine Notiz, wonach er als Leiter der Finanzabteilung der Pariser Staatsanwaltschaft eine Untersuchung gegen eine der Staviskyschen Eründungne beantragt habe, die dann im Januar 1930 nach.einer Besprechung zwischen dem damaligen Justizminister Peret, dem damaligen Finanzminister Raynaud und dem damaligen Arbeitsminister Laval nieder­geschlagen worden sei.

Nach Edens Heimkehr

Frankreich bleibt hartnäckig

änb. London, 2. März

Zu der Rückkehr des Lordsiegelbewahrers Eden aus Paris schreibt der diplomatische Korrespon­dent des „Daily Telegraph": Der Umstand, daß Eden in Paris nicht länger geweilt hat, um weitere Besprechungen mit den französischen Mi­nistern zu führen, hat in britischen Kreisen eini­germaßen überrascht. Er hatte früher die Absicht geäußert, seinen Aufenthalt um einige Tage zu verlängern, falls die französische Regierung zu Verhandlungen bereit sein sollte. Seine schnelle Abreise aus Paris gibt naturgemäß zu vielfachen Vermutungen Anlaß. Sicher fällt es dem fran­zösischen Kabinett nicht leicht, sich Lei der schwie­rigen innenpolitischen Lage der Abrüstungsfrage zu widmen. Es gilt auch als sicher, daß in einem Koalitionskabinett, wie das Kabinett Dou- mergue, beträchtliche Gegensätze in dieser Frage bestehen, die sich erst im Laufe der Zeit aus­gleichen lassen werden.

Der französische Korrespondent des „Daily Tele­graph" meldet aus Paris, Doumergue und Barthou hätten es zwar vermieden, die Tür für weitere Besprechungen zu verschließen, sie hätten aber die Hoffnungen auf eine Lösung der Ab­rüstungsfrage nicht sehr ermutigt. Es scheine, daß der britische Vorschlag für Frankreich nicht an­nehmbar sei. Der Ober st «Rat der natio­nalen Verteidigung werde demnächst ein­berufen werden, und von feinem Gutachten werde es abhängen, ob die britische Denkschrift an­genommen wird oder nicht.

Der Pariser Korrespondent der „Times" sagt u. a., die britischen und die italienischen Vor­schläge würden selbst, wenn Deutschland ihnen zu­stimmte, vom französischen Standpunkt aus noch viel zu wünschen übrig lassen. Die italienische

Politik werde insofern günstiger beurteilt als die britische, als sie es Frankreich ermöglichen würde, seine schweren Rüstungen zu behalten. Aber auf den Vorschlag, dafür sollte ein teilweifes Aufrüsten Deutschlands zugelassen werden, antworte man, man könne seine Aufrüstung nicht rechtlich um­grenzen, -da man nicht wisse, wieweit es eventuell schon aufgerüstet habe. Der Korrespondent schreibt weiter, die französische Regierung stehe jetzt vor der Wahl, entweder die britischen und italienischen Vorschläge rundweg abzulehnen oder ein Kom­promiß anzunehmen, das sich auf diese An­regungen stütze. Die nächsten Tage würden zeigen, in welcher Richtung sich die französische Regierung entscheide.

Antwort nicht vor acht Tagen

änb. Paris, 2. März.

Im Anschluß an den Ministerrat am Freitag erklärt man in gut unterrichteten politischen Kreisen, daß die französische Antwort auf die eng­lische Denkschrift und die von Eden dargelegten Ansichten nicht vor acht Tagen zu erwarten sei. Bis dahin werde der Landesverteidigungs­rat dazu Stellung genommen haben und die zu­ständigen Stellen am Quay d' Orsay Gelegenheit nehmen, den ganzen Fragenkomplex, zu prüfen. Hierbei werde man gezwungenermaßen den An­sichten der verschiedenen Kammer- und Senats- Ausschüsse Rechnung tragen müssen, die sich be­kanntlich ohne Ausnahme gegen jede Abrüstung ausgesprochen haben.

Die Pariser Abendpresse befaßt sich sehr ein­gehend mit der neuen Lage, vor die die Regie­rung gestellt ist. Man hält es allgemein für unwahrscheinlich, daß Frankreich dem italienisch-englischen Plan zu-

Der „Peuple" berichtet aus der Sitzung des Stäpisky-Ausschusses, daß einer der Helfershelfer Staviskys, der frühere Attache im . Finanzministe­rium Guibaud Ribanoud, sich seinerzeit um die Unterstützung des französischen Außenmini­steriums für eine Lufttransportangelegenheit be­müht habe. Das Ministerium hatte aber erfahren, daß Guibaud Ribanoud der Rechtsanwalt des internationalen Betrügers Varmat gewesen sei, weshalb die Unterstützung abgelehnt worden sei.

Paris, 2. März

Der Kassierer der Sparkasse von Vrive, Ruffin, der von den ihm anvertrauten Geldern 90 000 Franken für sich verbrauchte, diese Summe aber später wieder zurückerstattet hatte, wurde vom Verwaltungsrat der Sparkasse nach Bekanntwerden dieser Tatsache abgesetzt. Der Kassierer hat sich - jetzt das Leben genommen.. Er fuhr mit einer Kraftdroschke in einen acht Kilometer entfernten Ort, bezahlte den Kraftwagenfllhrer für die Hin- und Rückfahrt und übergab ihm einen Brief an seine Frau. In diesem Brief teilte er mit, daß er aus dem Leben scheide, da er diese Schmach nicht ertragen könne. Die unglückliche Frau machte sich mit Freundinnen auf die Suche und fand ihren Mann in einer Scheune an einem Balken er­hängt auf.

stimmt, weil dies eine vollkommene Umwäl­zung der politischen Einstellung Frankreichs in der Rüstungsfrage bedeuten würde. Das „Jour­nal des Debats" begrüßt es, daß die neue Re­gierung andere Methoden anzuwenden scheine als ihre Vorgänger, deren Hauptsorge es stets gewesen sei, sich den andern entgegenkommend zu zeigen und schließlich in hauptsächlichsten Punk­ten nachzugeben. Die Methode Doumergues und Varthous schütze vor Schwäche und schalte Miß­verständnisse aus.

„Oeuvre" schreibt, Eden habe geltend zu machen versucht, daß auch die einfachste Kontrolle immer noch besser wäre als gar keine. Darauf habe man französischerseits geantwortet, daß eine solche Kontrolle niemals den Verzicht auf die Aktionsfreiheit wettmachen könne. Die fran­zösische Regierung solle beabsichtigen, vom Ober­sten Rat für Landesverteidigung einen Bericht über das Abrüstungspröblem einzufordern. Frankreich werde sich weigern, einen Rüstungsausgleich Deutschlands zu sanktionieren. Es werde am 10. April in Genf vor dem Büro der Abrüstungskonferenz das „Versagen Deutschlands" melden und bei dieser Gelegenheit in einem ausführlich gestaltenen Schriftstück die „französischen Opfer für die Ab­rüstung" anführen.

„Echo de Paris" sagt, der Oberste Rat für Lan­desverteidigung werde demnächst zusammentreten und die französische Regierung werde seinem Gut­achten entsprechend auf die vor einem Monat aus London gekommenen Vorschläge antworten, die unannehmbar seien. Durch Fortsetzung des zweck­losen Meinungsaustausches würde man nur den Tag hinausschieben, an dem Frankreich und seine Verbündeten endlich die Schutz- und Verteidi- gungsmaßnahmen ergreifen könnten, die notwendig seien, wenn der Friede gerettet werden solle.

Streiflichter

K. blü. Bremen, 3. März.

Kiilinlioii ala ..Ein Gran Kühnheit bei allem KUMM MS ^ eine wichtige Klugheit", sagt KilWklt. ein spanischer Weiser. Lerroux, der zurückgetretene spanische Ministerpräsi­dent und Führer der Radikalen, hat dem lin­ken Flügel seiner Partei gegenüber jenen Rat außer acht gelassen. Er hat sich, statt die Opposition in den Reihen der Radikalen zu meistern, von ihr sein Handeln vorschreiben lassen und damit den Zorn der Agrarier und der Katholischen Volksaktion hervorgerufen. Das wiederumwar keine Kühnheit, die beiden Rechtsparteien herauszufordern, son­dern eine bemerkenswerte Unklughe-it. Denn das Kabinett Lerroux war ein Minderheits­kabinett, das auf die Stimmen der Agrarier und der .Volksaktion angewiesen war. Spanien will nicht mehr links, auch nicht halb links regiert werden. Das zu erkennen sollte nicht schwer sein, nachdem bei den Cortes- Wahlen im November und Dezember vorigen Jahres die Rechtsparteien die Zahl ihrer Mandate von 43 auf 207 erhöhen konnten und die Linksparteien von ihren 222 Sitzen nur 99 behielten. Auch in Spanien, besonders bei der Jugend, nimmt die Zahl -der grund­sätzlichen Gegner des Parlamentarismus ständig zu; solange aber bei der Regierungs­bildung die Cortes-Mehrheitsverhältnisse in Rechnung zu stellen sind, kann ein arbeits­fähiges Kabinett nur aus den Radikalen der Mitte und den größeren Rechtsparteien, die bisffer nicht in der Regierung vertreten waren, gebildet werden. Dach -dazu gehört schon etwas mehr als ein Gran Kühnheit. Die Marxisten und Anarchisten drohen nämlich für den Fall der Bildung einer rechtsgerich­teten Regierung seit Wochen mit dem Bür­gerkrieg. Und sie drohen nicht nur, sondern bewaffnen sich ebenso fieberhaft, wie es vor dem Wiener Blutbad die österreichischen So- zialist-en taten. Düstere Wolken ziehen über

Spanien auf_Wird siegende Kühnheit die

Zügel ergreifen, ein Chaos zu verhindern?

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lliitiiimlichp Als Englands Abriistungsmini- Mittos ^ ster, Lordsiegelbewahrer Eden, lvtMei. vor seiner Abreise von Berlin nach Rom gefragt wurde, welches prak­tische Ergebnis ' seine vorangegangenen Pariser Besprechungen hatten, antwortete er mit dem Hinweis darauf, daß die Regierung Doumergue gerade ans Ruder gekommen sei und begreiflicherweise in derAbrüstungsfrage noch keine Entscheidung habe treffen können. Inzwischen hatte man im Pariser Außen- ministerium trotz der Stavisky-Affäre Zeit genug, die englische Denkschrift einer Prüfung zu unterziehen. Um so mehr überrascht es, daß Eden in Paris lediglich die formelle Zu- sicherung der französischen Regierung erhielt, man werde das Londoner Abrüstungsmemo­randum weiterhin durcharbeiten und dem englischen Kabinett die Stellungnahme dann schriftlich übermitteln. Auch Eden zog es vor, sich in der Kunst zu üben, die Dinge so lange wie möglich ruhen zu lassen: Ueber das Er­gebnis seiner Verhandlungen in Berlin und Rom befragt, erklärte er, sich erst mit seinen Ministerkollegen verständigen zu müssen. Vor einigen Tagen, als Eden in London Abschied nahm, „waren Kisten und Kasten" schwer, — von Hoffnungen und guten Vorsätzen näm­lich, — als er wiederkam „war alles leer..." Warum? Weil die verantwortlichen Staats­männer in Paris gar nicht daran denken, auch nur aus einen Soldaten, e i n Maschi­nengewehr, ein Flugzeug zu verzichten! Im Gegenteil: aufgerüstet wird! Obschon das Land bis an die Zähne bewaffnet ist, wird ein neues Kriegsschiff gebaut, ein früher auf­gelöstes Fliegerabwehrregiment neu aufge­stellt, werden die Ostbefestigungen ausgebaut, die Effektivstärken des Heeres unter allerlei Reckenkunststllckchen erhöht. Nicht der Ver­ständigungspolitiker, der Kriegsminister setzt sich durch. Beunruhigend ist nur noch die Frage, wer das Scheitern der Bemühungen um das Zustandekommen einer auch für Deutschland annehmbaren Abrüstungsverein­barung verantworten soll. Zwei Versuche zu ihrer Entlastung glauben die Minister an der Seine unternehmen zu können. Einmal wird von einem „ernsten, besorgniserregenden Stand der deutschen Rüstung" gefprochen. (Fürchtet man wirklich schon die Ehrendolche der SA.-Fllhrer, die deutschen Papptanks

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