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Dmchbmch der sozialen Ehre
Das Gesetz für Ordnung der nationalen Arbeit
ävb. Berlin, 16. Januar.
Die Ablehnung des Klassenkampfgedankens hatte zu einer Beseitigung der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände geführt. Bereits durch das Gesetz vom 18. Mai 1933 über Treuhänder der Arbeit war den wirtschaftlichen Vereinigungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Regelung der Bedingungen für den Abschluß von Arbeits- verträgen entzogen worden. Das Gesetz übertrug bis zur Neuregelung der Sozialversicherung die Wahrnehmung dieser Aufgabe dem Treuhänder der Arbeit. Mit dem neuen Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit wird nunmehr auch diese Zwischenregelung beseitigt und die Arbeitsverfassung aus eine neue Grundlage gestellt. Für die entscheidende Bedeutung der neuen Regelung sei darauf hingewiesen, daß durch sie elf arbeitsrechtliche Gesetze, darunter solche von grundlegender Bedeutung, wie das Betrieb s- rätegesetz, die Tarifvertragsverordnung, die Schlichtungsverordnung und die Stillegungsverordnung ersetzt und aufgehoben werden.
Die Grundlage der neuen Sozialverfassung ist der Betrieb. Dessen Führer ist der Unternehmer. Er entscheidet gegenüber der Gefolgschaft des Betriebes in allen betrieblichen Angelegenheiten. Zur sozialpolitischen Beratung des Führers wird ein Vertrauensrat gebildet, dem Vertrauensmänner aus der Gefolgschaft als Mitglieder und der Unternehmer als Vorsitzender angehören. Die allgemeinen betrieblichen Arbeitsbedingungen werden vom Unternehmer nach vorheriger Beratung im Vertrauensrat in einer Betriebsordnung geregelt. Gegen die Entscheidung des Führers des Betriebes kann jedoch die Mehrheit des Vertrauensrates den Treuhänder der Arbeit anrufen.
Der Treuhänder der Arbeit ist der oberste sozialpolitische Vertreter der Reichsregierung in seinem Wirtschaftsgebiet. Seine Aufgaben sind gegenüber dem bisherigen Recht zum Teil eingeschränkt, zum Teil wesentlich erweitert worden. Er tritt in Streitigkeiten aus der Betriebsverfassung an die Stelle der Arbeitsgerichte. Er hat bei größeren Entlassungen die bisher den obersten Landesbehörden der Stillegungsverordnung obliegenden Aufgaben wahrzunehmen. In seiner Hand liegt insbesondere die Ueber- wachungderLohngestaltung in den Betrieben. Er kann auch Richtlinien für den Inhalt von Betriebsordnungen und Einzelarbeitsverträgen festsetzen und in Ausnahmefüllen eine Tarifordnung erlassen.
Im Bezirk des Treuhänders der Arbeit wird unter dem Vorsitz eines richterlichen Beamten ein Ehrengericht gebildet, das über Verletzungen der sozialen Ehre durch Angehörige der Betriebsgemeinschaft zu entscheiden hat. Gegen Entscheidungen der Ehrengerichte sind Berufungen an den Reichsehrengerichtshof zulässig.
Auf dem Gebiete des Kündigungsschutz« s ist der Grundsatz des bisherigen Rechtes ausgegeben worden, nach dem das Arbeitsgericht nur angerufen werden konnte, wenn die Bettiebs- vertretung den Einspruch des Gekündigten als be
gründet erklärt hatte. Dem Gekündigten steht in Zukunft unmittelbar das Recht zu, auf Widerruf der Kündigung zu klagen, wenn diese unbillig hart und nicht durch die Verhältnisse des Betriebes bedingt ist.
Die soziale Verfassung wird hiernach auf eine neue. Grundlage gestellt. An Stelle des Kampfes um die Arbeitsbedingungen durch Jnteressenten- verbände tritt Ueberwachung durch den Staat, der die letzte Verantwortung für eine gerechte Gestaltung der Arbeitsbedingungen übernimmt. Das Gesetz ist daher ein entscheidender Schritt zur endgültigen Befriedung des Arbeitslebens.
Im Reichsministerium für Bolksausklärung und Propaganda fand Dienstag ein außerordentlich stark besuchter Presseempfang statt, bei dem die Minister Seldte und Schmitt Sinn und Ziel des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit in eingehenden Ausführungen darlegten. Die beiden Minister waren in Begleitung ihres engeren Mitarbeiterstabes erschienen, darunter Staatssekretär Krohn, Dr. Mansfeld und Pohl, die zusammen mit Dr. Ley, dem Führer der
änb. Paris, 16. Januar.
Der Senat setzte am Dienstag seine außenpolitische Aussprache fort. Der französische Außenminister sprach im wesentlichen zu drei Fragen: Zu der Abrüstungskonferenz, zur Krise de- Völkerbundes und zum Schluß zu den direkten Verhandlungen mit Deutschland. Man habe ihn aufgefordert, klar zu sprechen. Frankreich habe bisher stets eindeutig gesprochen. Man habe vielleicht nicht so viel Lärm gemacht wie in gewissen anderen Ländern. Man solle die gegenwärtigen Schwierigkeiten nicht übersehen, aber die Regierung sei der Ansicht, daß sie keine Nervosität noch Beunruhigung oder Mutlosigkeit rechtfertigten, besonders im Hinblick auf die Unterstützung, die Frankreich von anderen Ländern zu erwarten habe und auf die Meinungsübereinstimmung mit vielen Nachbarn. Die deutsche Revolution stelle Europa vor ein Fragezeichen, denn, so behauptete Paul-Bon- cour, man sehe noch nicht klar, welches die wirklichen Ziele Deutschlands seien.
Es sei natürlich, wenn verschiedene Länder sich beunruhigt fühlten. Die nationalsozialistische Auffassung von der Nation gehe dahin, die Grenzen zu überfluten, um die Völker der gleichen Rasse für sich zu gewinnen. Der Beweis sei das Problem des Saargebiets und das Problem Oesterreich. Zum Saarproblem sei zu sagen, daß Frankreich kein Recht habe, auf die Volksabstimmung zu verzichten. Paul-Boncour kündigte dann den bevorstehenden Abschluß eines Balkan-Paktes an, den Rumänien, Süd- slawien, Griechenland und die Türkei beitreten würden. Es bestände die Hoffnung, meinte er,
Deutschen Arbeitsfront, an entscheidender Stelle an der Ausarbeitung des grundlegenden Gesetzes beteiligt waren. Zuerst ergriff der
Reichsarbeitsminister Seldte
das Wort. Der Reichsarbeitsminister dankte zunächst dem Reichswirtschaftsminister Dr. Schmitt sowie Staatsrat Dr. Leg für ihre hingebungsvolle Arbeit bei den Vorarbeiten zum Gesetz und führte dann u. a. aus: Es ist in der Tat das erste große soziale Eesetzgebungswerk, das die Grundgedanken der Weltanschauung unseres neuen Reiches zum Ausdruck bringt. Die Hervorhebung des Führer- gedankens in der deutschen Wirtschaft, die Beseitigung der unseligen Klassengegensätze, unter denen die deutsche Wirtschaft zusammengebrochen ist und die Hervorhebung des Begriffes der sozialenEhre in der Wirtschaftsführung sind die nationalen und sozialistischen Grundpfeiler, auf denen dieses neue Werk errichtet ist. Der Unternehmer erhält als Führer des Betriebes die verantwortliche Stellung, die ihm nach den Grundsätzen nationalsozialistischer Weltanschauung nach dem FUHrerprinzip zukommt. Daß die Freiheiten, die ihm gegeben sind, richtig verwertet werden und
daß auch Bulgarien sich diesem Pakt anschlösse. Die italienische Regierung, die diesem Pakt bisher ablehnend gegenüber gestanden habe, stimme ihm jetzt zu.
Im übrigen betreibe Frankreich eine entschlossene Völkerbundspolitik. Im Zusammenhang mit den Forderungen nach einer Reform des Völkerbundes sei Frankreich zu gewissen Anpassungen bereit, könne aber nicht zugeben, daß an die Grundsätze des Völkerbundes gerührt werde. Der Senator Lemery habe behauptet, er, Paul-Boncour, hätte erklärt, daß man den Artikel 213 zum alten Eisen legen könne. Er, Paul-Boncour, habe jedoch nur gesagt, daß, wenn dieser Artikel angewandt werden sollte. Frankreich nicht allein zu sein wünscht.
Bayerischer Forftbeamter in Oesterreich verhaftet
cinb. Ramsau (Oberbayern), 16. Januar.
Am Freitag wurde der bayerische Forstverwalter Thomas Maier nach einer durch österreichische Gendarmerie und Heimwehr vorgenommenen Haussuchung im Forsthaus Weißbach (Salzburg) verhaftet und schon am Sonnabend durch das Schnellgericht in Saalfelden zu einer Gefängnisstrafe von vier Monaten verurteilt. Angeblich wurden in der Wohnung des Forstbeamten Papierböller gefunden. Weißbach ist ein Außenposten des banerischen Forstamtes St. Martin in Oesterreich.
daß aus den verliehenen Rechten nicht eine Will- kürherrschast im Betriebe ersteht, dafür sorgt die soziale Ehrengerichtsbarkeit, die wohl zum ersten Male in der ganzen Welt durch dieses Gesetz begründet worden ist.
Im ersten Abschnitt des Gesetzes haben wir bewußt dem endgültig beseitigten marxistischen Klassenkampf die Gemeinschaftsarbeit aller Betriebsangehörigen gegenübergestellt. Wir führen im Betriebe Unternehmer und Gefolgschaft zueinander. Das Arbeitsverhältnis wird zum Treue- verhältnis. Nicht aus papiernem Vertragsbestimmungen sollen künftig das Recht der Arbeit, die Rechte und Pflichten aller Mitglieder der Be- triedsgemeinschaft hergeleitet werden, sondern aus dem lebendigen Begriff der Treue, der Treue des Führers zur Gefolgschaft und dieser zu ihrem Führer. Der Unternehmer oder ein mit der verantwortlichen Leitung des Betriebes Beauftragter tritt als Führer künftig der Gefolgschaft gegenüber. Die Ausschaltung aller unverantwortlichen Zwischeninstanzen bringt und zwingt Führer und Gefolgschaft zusammen und sorgt für die notwendige Gemeinschaftsarbeit und das gegenseitige Vertrauen. In großen Betrieben ist diese aller- engste Gemeinschaftsarbeit nicht möglich. Für sie sieht daher das Gesetz die Einschaltung von Ver- trauensmittlern vor, die als Angehörige der Gefolgschaft den Führern beratend zur Seite treten und mit ihm und unter seiner Leitung den Vertrauensrat bilden. Mit ihm ist nicht eine dem alten Betriebsrat entsprechende Interessenvertretung geschaffen. Interessengegensätze gibt es nicht (Fortsetzung auf Seite 2)
Wenn die französische Regierung zur Abrüstungskonferenz gegangen sei, so habe sie das nicht getan, um den französischen Rüstungen einen Schlag zu versetzen, wie man in Rechtskreisen behauptete, sondern weil Frankreich durch die Verträge dazu verpflichtet sei und weil die Abrüstung eine der höchsten Aufgaben des Völkerbundes darstelle. Wenn die Abrüstungskonferenz mißlinge, so würde es ein Wettrüsten geben. Frankreich werde dann alle Maßnahmen ergreifen, die die Umstände erforderten. Vorher aber wolle es alles tun, um die Abrüstungskonferenz zum Erfolg zu führen.
Paul-Boncour ging dann ganz kurz auf die französische Denkschrift vom 1. Januar ein und erklärte, daß die darin gemachten Verschlüge die französische Sicherheit nicht gefährdeten. Die etwa eineinviertelstündige Rede des französischen Außenministers wurde vom Senat mit lebhaftem Beifall aufgenommen.
Der französische Außenminister entschuldigt sich vor der Opposition gewissermaßen für seinr Teilnahme an der Abrüstungskonferenz, indem er beschwichtigend zugibt, dem Rüstungsstand seines Landes „keinen Schlag" versetzen zu wollen. Nicht besser konnte Paul- Boncour die Genfer Komödie charakterisieren, und wir wundern uns nur, weshalb der Quai d'Orsav nicht mit gleicher Offenheit endlich auch auf den Namen Abrüstungskonferenz verzichtet.
Eine Rede Jaul Boncoms voe dem Senat
Das Kernstück
Gerhard Starcke
Es ist das Charakteristische an der Entwicklung im neuen Deutschland, daß sie in einem Tempo vor sich geht, das geradezu unerhört ist. Nicht etwa, daß die Schnelligkeit der Entwicklung etwas mit Sensation zu tun hätte, nein, im Gegenteil: manches spielt sich fern vom Getriebe der Öffentlichkeit ab, um dann eines Tages als etwas Umwälzendes in das Blickfeld der sogenannten öffentlichen Meinung zu treten.
Zuerst waren es die manchem Skeptiker unerwartet gekommenen Erfolge der ersten Etappe der Arbeitsschlacht; dann zeigte .das neue Deutschland im Winter- hilsswerk, daß ihm der Sozialismus keine billige Versammlungsphrase ist, sondern blutvolle Volksgemeinschaft, in der es selbstverständlich ist, daß der, der das Glück hat, einen Arbeitsplatz zu haben oder infolge der arbeitschaffenden Maßnahmen des Reichs- sinanzministeriums im Hitlerreich wieder zu Werteschaffender Arbeit gekommen zu fein, auch dem Volksgenossen hilft, dem der Staat mit seinen großzügigen Maßnahmen jetzt noch nicht helfen konnte.
Waren gerade die ersten Gesechtshandlun- gen in der Aktion der Arbeitsschlacht in vollstem Gange, da war es die in aller Stille von der NSBO. und ihrem fähigen Organisator Reinhold Muchow vorbereitete Aktion des2. MailüZZgegendenklassen- kämpferischen Eewerkschafts- Kurs, die manchem, der das Gesetz, nach dem die nationalsozialistische Revolution ihren Marsch angetreten, nicht kannte, als etwas ganz Unerwartetes kam.
Und aks der Führer der Deutschen Arbeitsfront die Ziele der nationalsozialistischen Gemeinschaft „Kraft durch Freude" verkündete, da traten erneut die Ergebnisse verantwortungsvollster Arbeit der in Frage kommenden Stellen ganz unerwartet vor das Forum der Weltöffentlichkeit.
Wieder stehen wir an einem Wendepunkt der kurzen, aber um so ereignisreicheren Geschichte des neuen Deutschland: Am 12. Januar unterzeichnete das Reichskabinett das neue Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit. Und schon am Tage darauf fand in Weimar ein Kongreß der NSBO. und der Deutschen Arbeitsfront statt, der richtungweisende Ergebnisse für die Organisation des gesamten schaffenden Deutschland zeitigte, die, sowohl was den Millionenblock der Teutschen Arbeitsfront als auch die Gestaltung der Freizeit der schaffenden deutschen Menschen durch die Gemeinschaft „Kraft durch Freude" anlangt, dem ganzen öffentlichen Leben in unserem Volke ein neues Gesicht geben werden.
Das, was sich an diesen beiden Tagen ereignete, ist so gewaltig, daß wir die Auswirkungen in vollem Umfange gar nicht voraussehen können. Wer hätte beispielsweise gedacht, daß der gigantische Plan der Ar- bLitsfchlacht so voll und ganz würde durchgeführt werden können? Wer hätte beim Beginn des Winterhilfswerks geglaubt, daß seine Auswirkungen sich in wenigen Monaten bis ins letzte Dorf und in die letzte Hütte erstrecken würden?
neten Punkt des Zuges der nationalsoz scheu Revolution der Fall. Wir sehen das Ungeheuerliche, das in der g e
Loncisrberiek t cisr Sremsr Leitung :
Frankreich und der Rastegedanke
Eine der Hauptschwierigkeiten, denen sich Deutschland in der Beurteilung seitens des Aus- landes gegenübersteht, ist die Verständnislosigkeit, die man dem Aufbau des Dritten Reiches in bezug auf das Rasseproblem entgegenbringt. Zwar ist die Flut der Hetz- und Greuelnachrichten im Verebben, die Boykotterscheinungen sind seltener geworden, aber der Brand schwelt dennoch im Stillen weiter und findet umso günstigeren Boden dort, wo der Begriff „Raste" in seiner ganzen Tragweite unbekannt ist. Der Zusammenschluß der europäischen Külturwelt im Sinne Adolf Hitler's zu einer gedeihlichen Verständigungspolitik ist aber nur dann möglich, wenn der deutschen Nation in ihrem völkischen Empfinden Achtung und ein gewisses Verständnis entgegengebracht wird. Es ist dies eine Forderung, die wir an das Ausland stellen, und die erfüllt werden muß, und so interessiert uns vor allem, ob man überhaupt ernstlich den Versuch macht, sich mit diesem Problem auseinanderzusetzen.
Im Brennpunkt des Interesses stehen heute die deutsch-französischen Beziehungen, und gerade hier sind die Verhältnisse insofern äußerst schwierig gelagert, als der Franzose einen Rasseunterschied
wie wir nicht macht. Schon rein äußerlich unterscheidet sich der Franzose, namentlich der Südfranzose, durch sein dunkleres Aussehen weniger von der semitischen Raste, als dies so ausgesprochen beim Germanen der Fall ist. Der große Kolonialbesitz brachte es ferner mit sich, daß die Eingeborenen zur militärischen Ausbildung und später auch zu Studienzwecken nach Frankreich kamen. Der Franzose in seiner leichten, gesellschaftlichen Umgangsweise sonderte sich nicht von diesen Fremden ab, vielmehr suchte er ihnen die französische Art zu übermitteln. Als Franzose wird anerkannt, wer sich als Franzose gebärdet, sich die französische Mentalität angeeignet hat: ausschlaggebend ist der Geist, „l'ssprit", sei der Mensch von weißer, gelber, brauner oder schwarzer Hautfarbe, und diese Auffassung kennzeichnet sich dadurch, daß beispielsweise die Kolonie Martinique einen Schwarzen als ihren Vertreter in die Deputiertenkammer entsenden konnte. Als Beispiel möge ferner angeführt werden, daß, während uns Deutschen als größte Schmach in der Rheinlandbesetzung die Tatsache erschien, daß die Besatzung aus Farbigen bestand, von Franzosen, sobald man sich mit ihnen über diesen Gegenstand auseinandersetzt, immer wieder auf das eindringlichste behauptet wird, daß damit keine Beschimpfung Deutschlands beabsichtigt war. sondern daß man lediglich den französischen Soldaten selbst nicht nochmals und für
unbestimmte Zeit von seiner Familie trennen wollte.
Ist also der Franzose schon kolonialen Eingeborenen gegenüber tolerant und betrachtet sie sozusagen als seinesgleichen, solange sie sich nur französischen Firnis angeeignet haben, so liegt es nahe, daß das deutschvölkische Empfinden gegenüber der semitischen Rasse auf völliges
Unverständnis bei ihm stieß. Hinzu kam natürlich, daß man alles, was gegen das Dritte Reich als Waffe gebraucht werden konnte, begierig aufgriff, so daß in diesem Falle also Politik und persönliches Empfinden Hand in Hand gingen. Eine willkommene Gelegenheit, die französische „Kultur" gegenüber dem deutschen „Barbarentum" zum Ausdruck zu bringen, und nach allen Seiten auszuschlachten.
Für diese Auffassung der Dinge mag eine gewisse Entschuldigung in der Tatsache liegen, daß — da Deutschland gegen das von uns am meisten bekämpfte Ostjudentum für Frankreich als Bollwerk dient — dieses Element bei unserm Nachbarstaat kaum in die Erscheinung tritt. Die Dinge lagen doch so, daß hiervon der Bodensatz in Deutschland blieb, und die anderen Länder, unter ihnen auch Frankreich, nur diejenigen Schichten kennenlernten, bei denen der Rasteunterschied infolge ihrer besseren sozialen Lebenslage nicht so kraß zum Ausdruck kam.
Seitdem haben aber auch für den denkenden Franzosen die Umstände eine Entwicklung genommen, die er nicht voraussah, und die schon vielerorts in Frankreich einen Wandel in der bisher so stark betonten. Sympathie hervorgerufen
hat. Die Geister, die man zwar nicht gerufen, wohl aber willkommengeheißen hat, wird man nicht wieder los, so gern man es auch möchte, nachdem man auch die Kehrseite der Medaille kennengelernt hat.
Bekanntlich legt der Franzose trotz seines lebhaften Temperaments besonderes Gewicht auf die Wahrung äußerer Formen, und so konnte es nicht ausbleiben, daß die Eingewanderten alsbald als ein Fremdkörper im Lande der Höflichkeit und feinen Allüren empfunden wurden. Mag man sich heute in der Oefefntlichkeit ergehen oder sich in einem den Franzosen besonders ans Herz gewachsenen Cafss zu einer Erfrischung nieder- ' lassen, überall begegnet man dem deutschen Juden, der sich durch sein anmaßendes Gebühren, die laute Sprache unangenehm bemerkbar macht Das geht dem Franzosen auf. die Nerven. Wenn es dabei auch selten zu abfälligen Bemerkungen der französischen Bevölkerung kommt, so kann es dem aufmerksamen Beobachter doch nicht entgehen, wie unbehaglich der Einheimische sich dieser Neuerscheinung in seinem Leben gegenüber fühlt
Und noch ein anderes tritt hinzu Die Eingewanderten haben ihren bekannten Händlerge'ft mitgebracht, und dieser sucht sich natürlich zu betätigen. So kann es denn nicht ausbleiben, daß sich beinahe überall in Frankreich die über Nacht erwachsene Konkurrenz der „Gäste" auf das schärfste fühlbar macht und zu Protesten seitens der einheimischen Geschäftswelt Anlaß gibt Die Ladeninhaber klagen über unerwünschte Preissenkungen, denen sie sich notgedrungen anschließen müssen, und beschweren sich über Einfuhr, ja selbst
neu aufgenommene Fabrikation billiger Massenartikel durch eingewanderte Juden.
Auch die häufigen aber naturgemäß sehr schwer nachweisbaren Versuche der Neuankömmlinge, Einfluß auf die französische Politik zu gewinnen, um sich in das Verhältnis Frankreichs zu Deutschland einzuschalten, rufen Mißstimmung hervor und werden nicht selten scharf kritisiert. Zwar ist diese Ablehnung durchaus nicht als deutschfreundliche Gesinnung zu bewerten, aber man will keine Bevormundung in Dingen der französischen Politik.
All dieses bedeutet zwar noch nicht ein Verständnis für die völkischen Anschauungen Deutschlands aber der anfängliche Enthusiasmus für die Fremden ist bedeutend im Schwinden. Alan hat ein Haar in der Suppe gesunden und genießt sie nur noch mit gemischten Gefühlen. L.' lkcwsr.
Aufführung von Richard Billingers „Goldene Pfennige" in München
Vor kurzem kam am Alten Theater in Leipzig von Richard Billinger die Komödie „Stille Gäste" zuc Uraufführung. Diese Komodre brachten jetzt rn einer Neubearbeitung des Dichters die Münchener Kammerspiele im Schauspielhaus unter dem neuen Titel „Goldene Pfennige" heraus, Die ausgezeichnete Ausführung in der Inszenierung Otto Falckenbecgs wurde zu einem ganz großen Erfolg. Stürmischer, nicht endenwollende, Beifall dankte dem Dichter für sein Werk.