Nr. 226. Jahrgang 1933
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Bremen. Donnerstag, den 24. August 1633 Einzelpreis is via.
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DcrsAmMeke Draan des Gerrals dee kreiert
AstLece
Der österreichische Unterrichtsminister hat bekanntlich für alle ausländischen Studierenden an österreichischen Universitäten, gleich ob st« im vorigen Jahre immatrikuliert waren oder nicht, den Numerus clausus eingeführt. Es wird sich ja bald herausstellen, was mit dieser Maßnahme geplant war. An und für sich haben wir nichts gegen den Numerus clgu- sus, wenn wir nicht eine neue, gegen Deutschland gerichtete Schikane dahinter vermuteten. Denn da auch die Deutschen als Ausländer gelten, kommt man nicht um den Verdacht herum, daß es sich hier vornehmlich um eine Maßnahme gegen deutsche Studierende handelt. Wir wollen einmal abwarten, wie sich der Erlaß auswirkt — wahrscheinlich gegen uns.
*
In steigendem Maße kommt die Welt zur Erkenntnis, daß der Kampf gegen die allgemeine Krise in Deutschland am energischsten und erfolgreichsten geführt wird. So stellt der englischeVaumwollspinner-Ver- band in seinem Bericht über das zweite Quartal 1933 eindeutig fest, daß im Gegensatz zu allen übrigen Staaten in Deutschland eine bemerkenswerte Besserung in der Beschäftigung der deutschen Spinnereiindustrie ein- gHetzt habe. Die in letzter Zeit gebuchten Aufträge sicherten eine gute Beschäftigung für die nächsten Wochen. In den anderen Staaten sei, abgesehen von einer vorübergehenden Besserung infolge der Dollarentwertung in Belgien und Frankreich, noch keinerlei Anzeichen irgendwelcher Belebung festzustellen.
Wir überschätzen keineswegs die Wirkung solcher objektiver Berichte im Ausland, da sie sich ja immer nur an einen kleinen Kreis der Öffentlichkeit richten; trotzdem glauben wir aber, daß gerade der nüchtern und sachlich denkende Engländer, seinen Anschauungen über das neue Deutschland, diese sachlichen und kaufmännischen Berichte weit eher zur Grundlage dienen läßt, als das hysterische Geschrei einiger davongelaufener Landesverräter. Der nationalbritisch denkende Engländer hat noch immer Vaterlandsverräter verachtet, sie höchstens im Interesse seiner Nation einmal benutzt, sich aber nie mit ihnen gleichgestellt. Geht der wirtschaftliche Aufschwung Deutschlands in diesem Tempo weiter, so wird, besonders wenn dieser Aufschwung auch günstige Auswirkungen auf die englische Wirtschaft hat, die Greuelhetze in England bald von selbst verstummen und einer vorbehaltslosen Anerkennung der neuen deutschen Staatsführung Platz machen.
StaMelmiaa abaesaat
Reichsführertagung des Stahlhelm erst am 23. September.
Berlin, 23. August.
Wie die Telegraphen-llnion erfährt, hat der Bundesführer des Stahlhelm aus Wunsch des Reichskanzlers Adolf Hitler die für den S. September anberaumte Reichsführertagung des Stahlhelms in Hannover auf den 23. bis 24. September verlegt. Wegen den durch diese Berlegung bedingten organisatorischen Schwierigkeiten wird die Durchführung des ursprünglich im Zusammenhang mit der Führertagung vorgesehenen Stahlhelmtages abgesagt. Ueber den Umfang und Verlauf der Reichsführertagung sollen in den nächsten Tagen die Befehle erlassen werden.
Britischer Vostdampser gestrandet
Daressalaam, 23. August
Der britische Postdampfer „Mulbera" ist an einem breiten Riff der ostafrikanischen Küste gestrandet. Das Schiff war auf dem Wege nach England. Deutsche Dampfer, die sich in der Nähe aushalten, werden wahrscheinlich die Passagiere an Bord nehmen.
Französischer Szeandamvser in Flammen
Paris, 23. August.
Auf dem französischen Uebcrseedampfer „Flo- ride". der unk zahlreichen Passagieren und einer bedeutenden Ladung an Bord kürzlich aus Marseille ausgelaufen war, ist nach einer Meldung des „Journal" aus Almeria aus der Höhe von Cartagena Feuer ausgebrochen. Die Besatzung konnte nach langer Arbeit des Feuers Herr werden. Mittwoch mittag läuft der Dampfer in den Hafen von Almeria ein, lad dort seine oom Feuer beschädigten Waren aus und setzt dann seine Reise fort.
Amerikanischer Dampfer in Seenot.
Nrwyork, 23. August.
Der Passagierküstendampfer „Madison" der Old-Dominion-Linie hat 808-Rufe ausgesandt. Der Dampfer befindet sich in der Nähe von Tap Charles (Virginia). Die schweren Stürme haben die Bugaufbauten des Dampfers weggerissen. Weitere Einzelheiten fehlen noch.
260 006 Mark-Gewinn gezogen.
Berlin, 23. August.
Im Laufe des Mittwoch vormittag ist auf die Nummer 280 897 ein Gewinn von 200 000 Mark gefallen. ' Das Los wird in der ersten Abteilung in Viertel in Baden, in der Meilen Abteilung in Achtelabschnitten in Württemberg gespielt.
Um die Verteidigung der Leickstagsbrandstlkter
Ei« Briefwechsel -es S-eeeeichsimwaVS mit Vraniim und Romain Rolland
Leipzig, 23. August.
Bon zuständiger Stelle wird ein Briefwechsel zwischen Rechtsanwalt Branting, dem Schriftsteller Romain Rolland und dem Lberreichsanwalt in Sachen Reichstagsbrandstiftung veröffentlicht. Der wesentliche Inhalt der umfangreichen Schreiben ist folgender:
Der schwedische Rechtsanwalt Branting erwidert auf das an ihn gerichtete Schreiben des Oberreichsanwalts vom 10. August u. a., es habe sich in der Tat ein Untersuchungsausschuß zur Aufklärung des Reichstagsbrandes gebildet, dem außer ihm folgende Juristen angehören:
England: D N Pritt, Kings Counsellor; Frankreich: Easton Bergery, Moro Klaftert; Amerika: Arthur Garfied Hays, Clarence Darrow; Dänemark: Dr. Bald Huidt; Schweiz: Dr. Johannes Huber; Holland: Frau Dr. Bakker-Nort; Belgien: Pierre Bermeylen; Italien: Francesco Nitti.
Bei dem Sekretariat dieses Ausschusses befinde sich reiches Material in Sachen der Reichstagsbandstiftung, das in den Sitzungen des Untersuchungsausschusses behandelt werden würde.
Branting schreibt weiter, er glaube, aus dem Brief des OLerreichsanwalts schließen zu können, daß der Oberreichsanwalt der Meinung sei, daß in seinen Händen befindliche Veweismaterial sei nicht ausreichend. Daraus erklärte Branting sich den außergewöhnlichen Schritt des Oberreichsanwalts, daß eine Anklagebehörde nach Abschluß der Voruntersuchung und sogar noch nach Fertigstellung der Anklageschrift wegen weiteren Beweismaterials bei Personen anfrage, die nicht direkt am Prozeß beteiligt seien.'- Selbstverständlich müsse man das größte Gewicht darauf legen, daß alles Material, das zur Ermittlung der Wahrheit dienen könnte, dem Reichsgericht vorgelegt werde. Aber er, Branting, halte es auch für selbstverständlich, daß das Material, das zur Verteidigung der Angeklagten diene, nunmehr, nachdem die Anklageschrift abgeschlossen und dem Gericht übergeben sei, nicht durch die Anklagebehörde sondern durch die Verteidiger dem Gericht vorgelegt werde. Er zweifle nicht daran, daß der Untersuchungsausschuß das gesamte Material den Verteidigern sofort zur Verfügung stellen werde, falls genügende Voraussetzungen für eine freie und unabhängige Verteidigung der Angeklagten gegeben seien. Als solche Voraussetzungen sehe er in diesem Falle an:
1. Freie Wahl der Verteidiger durch die Angeklagten.
2. Zulassung der von den Angeklagten bestellten ausländischen Verteidiger.
3. Unbeschränkte Einsicht der Akten durch die Verteidiger und llebersendung der Anklageschrift an die von den Angeklagten bestellten ausländischen Verteidiger.
4. Volles Recht der Angeklagten zur Aussprache mit ihren Verteidigern ohne Anwesenheit Dritter.
5. Öffentlichkeit der Verhandlungen des Gerichtes während der ganzen Dauer des Prozesses.
6. Menschenwürdige Behandlung der Angeklagten, so daß sie körperlich und geistig imstande sind, ihre Verteidigung vor Gericht zu führen.
7. Freies Geleit und Sicherheit des Lebens für die von der Verteidigung oder vom Untersuchungsausschuß benannten Zeugen, sowie Gelegenheit zur ungehinderten Aussage.
8. Sicherheit des Lebens für die Verteidiger und Sicherheit der ungehinderten Möglichkeit zur Verteidigung durch sie.
g. Ladung der von der Verteidigung benannten oder noch zu benennenden Zeugen.
16. Genehmigung der uneingeschränkten Aussagen für die Zeugen, soweit sie sich im Dienste des Deutschen Reiches oder eines deutschen Staates befinden oder befanden.
Als Beispiel für die „Notwendigkeit, diese Garantien zu fordern", führt Branting einen Aus- zug aus einem Artikel des Dortmunder Generalanzeigers an.
Die Antwort des SberreiürSanwatts
Auf dieses Schreiben des Rechtsanwalts Branting hat der Oberreichsanwalt eine Antwort erteilt, in der er einleitend die von Branting zum Ausdruck gebrachte Auffassung, daß der Oberreichsanwalt das gegen die Angeklagten vorliegende Veweismaterial selbst nicht für ausreichend halte, als fehlgehend bezeichnet. Der Oberreichsanwalt habe nicht erwartet, daß er Material zur weiterenV e l a st u n g der von ihm verfolgten Personen erhalten werde. Er sei vielmehr von dem von allen deutschen Staatsanwaltschaften von jeher als vornehme Pflicht empfundenen Bestreben ausgegangen, möglichst restlos alle für die Beurteilung der Schuldfrage bedeutenden Tatsachen, also auch die etwa zur Entlastung dienenden Momente dem Gericht zur Kenntnis zu bringen.
Zu der Erklärung Brantings, daß Branting es für richtig halte, das Material dem Gericht nicht durch die Anklagebehörde, sondern durch die Verteidigung vorzulegen, bemerkt der Oberreichsanwalt, daß der Weg, auf dem das Material dem Reichsgericht zugänglich gemacht werde, für ihn von untergeordneter Bedeutung sei.
Zum weiteren Inhalt des Schreibens Brantings bemerkt der Oberreichsanwalt u. a.:
1. Den AngeNagten stehe die freie Wahl des Verteidigers aus der Zahl der bei einem deutschen Gericht zugelassenen Rechtsanwälte, sowie der Rechtslehrer an deutschen Hochschule« frei.
2. Die Zulassung ausländischer Verteidiger unterliege nicht dem Befinden des Oberreichsanwalts, sondern sei von der Genehmigung des Gerichts abhängig. Ausländische Verteidiger könnten nach gesetzlicher Borschrist nur in Gemeinschaft mit einem deutschen Verteidiger zugelassen werden. Das Einverständnis des deutschen Verteidigers, die Verteidigung gemeinschaftlich mit einem ausländischen Verteidiger zu führen, sei Voraussetzung der Zulassung.
3. Der Verteidiger sei zur Einsicht in die dem Gericht vorliegenden Akte« befugt.
4. Dem Verteidiger stehe das uneingeschränkte Recht der Aussprache mit den Angeschuldigte» ohne
Gegenwart eines Dritten zu.
5. Die Hauptverhandlung vor Gericht sei grundsätzlich öfsentlich. Dem Oberreichsanwalt seien keine Umstände bekannt, die ihm Anlaß geben könnten, seinerseits einen Antrag auf Ausschluß der Oefsentlichkeit zu stellen.
6. „Die Unterstellung der Möglichkeit, daß die Angeklagten in der Untersuchungshaft nicht „menschenwürdig" behandelt werde«, weise ich, als jeder Grundlage entbehrend, mit Nachdruck zurück."
7. Sicheres Geleit könne nur einem abwesenden Beschuldigten hinsichtlich bestimmter strafbarer Handlungen erteilt werden.
8. „Besorgnisse für die Sicherheit des Lebens des Verteidigers oder der von der Kommission benannten Zeugen entbehren jeder Grundlage. Sie können nur erwachsen aus dem Boden unwahrer Tendenzmeldungen, wie sie aus unlauteren Gründen in einem Teil der Auslandvpresse verbreitet werden. Ich bin indessen bereit, auch unbegründeten Besorgnissen dadurch Rechnung zu tragen, daß ich mich bei den zuständigen Polizeibehörden für einen etwa gewünschten polizeilichen Schutz einsetzen werde."
S. Die Entscheidung über die Ladung der von der Verteidigung benannten Zeugen stehe dem Gericht zu. Der Oberreichsanwalt werde für die Vernehmung aller Zeugen, die dienliche Aussagen machen könnten, mit Nachdruck eintreten.
16. Die Erteilung der Genehmigung an Beamte und frühere Beamte zur Aussage, sei Sache der vorgesetzten Dienstbehörde.
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Der französische Schriftsteller Romain Rolland hat in einem Schreiben an den Oberreichsanwalt die Aushändigung des angeblich im Besitz des ausländischen Untersuchungsausschusses befindlichen Beweismaterials von denselben Bedingungen gemacht, wie Rechtsanwalt Branting. Der Oberreichsanwalt hat darauf in seinem Antwortschreiben an Romain Rolland zu diesen Forderungen im gleichen Sinne Stellung genommen, wie in den vorstehend wiedergesehenen Schreiben an Rechtsanwalt Branting.
Dr. Sack als Verteidiger Torglers zugelassen Leipzig, 23. August.
Wie wir erfahren, ist Rechtsanwalt Dr. Sack- Berlin als Wahlverteidiger für den im Reichs» tagsbrandstifter-Prozeß angeklagten früheren kom. munistischen Retchstagsabgeordneten Torgler zugelassen worden. Für die Angeklagten war vom Reichsgericht zunächst der dort zugelassene Rechtsanwalt Huber als Pflichtverteidiger bestimmt worden. Seine Bestellung hat sich nunmehr erledigt, nachdem der Angeklagte sich selbst einen Verteidiger gewählt hat.
Die Verhandlung wird zum Teil in Berlin geführt werden, wo im wesentlichen alle für die Beweisaufnahme in Frage kommenden Zeugen vernommen werden sollen. Ueber den Termin für den Prozetzbeginn, dessen Bestimmung Senatspräsident Dr. Bünger vom Vierten Strafsenat obliegt, ist immer noch nichts Endgültiges bekannt.
Im Teichen der „^brüstrmgskouierenL":
Gewaltige Verstärkung der englischen
Seestreitkräfte
28 neue Kreuzer und jährlich 15—18 Ferttörer sollen gebaut werden Das Ergebnis 14 monatlicher Verhandlungen in Gens
London, 23. August.
Der Marincmitarbeiter des „Daily Telegraph" schreibt, daß Vorschläge, die die einzige Mternative zu dem „Zusammenbruch Großbritanniens als Groß- slottenmacht" darstellten, in Kürze von der Admiralität gemacht werden dürsten. Nach Informationen des Marmebcrichtersta^ers umfassen die Vorschlage der Admiralität den Bau 25 neuer Kreuzer, die an Tonnengehalt und Bestückung den besten ausländischen Schissen gleichkommen sollne, Neubau von jährlich 15 bis 18 Zerstörern, ein großes Ubo»ts-B«u- programm, beträchtliche Vermehrung der Marineslugzeuge, Erhöhung der Mannschastsstärke um mindestens 10 006 Mann, beträchtliche größere Auswendungen für Schissstreibstoft usw.
Das vom „Daily Telegraph" in grossen Zügen angedeutete neue englische Flottenbaüprogramm ist angesichts der immer noch bestehenden und bis zum 1. Oktober vertagten Abrüstüngskonferenz ein Ereignis von größter i n t e r n a t i o n a l er Bedeutung. An sich ist das Programm freilich, keine Neberraschung, da seit,Jahren in, England für die Wahrung der englischen Sicherheit zur See Propaganda gemacht wird und in den letzten Wochen die Pressemeldungen über den beabsichtigten Ausbau der amerikanischen und japani
schen Kriegsflotte eine baldige englische Initiative erwarten liehen. Es handelt sich bei dem englischen Bauprogramm, wie übrigens auch bei den amerikanischen und japanischen Bauvorhaben, offenbar nicht um eine eigentliche Aufrüstung, sondern zunächst nur um eine Ergänzung der Flotte innerhalb der Verträge von Washington und London.
Dagegen bedeutet es eine ausgesprochene Abkehr von dem Geiste der Abrüstungskonferenz, die im Zeichen des Rüstungsstillst indes ins Leben getreten ist und außerdem als Grundlage ihrer Arbeiten den englischen Konventionsentwurf mit der Anregung angenommen hat, daß die Flottenrüstungen der Hauptseemächte in ihrem absoluten und ihrem relativen Stand so bleiben sollen, wie sie Ende 1932 waren.
Den für England - wichtigsten Teil des neuen Bauprogrammes -bilden die 25 neuen Kreuzer, die als unerläßlich, zuc Aufrechterhaltung der englischen.Seegeltung und z«m Schütze gegen U-Boots-Angriffe betrachtet werden. Entsprechend den neuen Erfahrungen des Seekrieges sollen auch die'Bestände an U-Booten und Marineflugzeugen vermehrt werden. Die auf der Abrüstungskonferenz theoretisch immer noch zur Erörterung
stehende Abschaffung der einen oder anderen Kategorie dieser Kampfmittel ist also praktisch in negativem Sinne entschieden.
Blinde Ferstöeungswrtt
Zerstörung der letzten Vismarck-Denkmiiler in Ostoberfchlesien.
Kattowitz, 23. August
Ohne Befragen der Stadtverordnetenversammlung.und lediglich auf Grund einer eigenmächtigen Anordnung des Kattowitzer Bürgermeisters wurde am Dienstag mit dem Abbruch des Bismarck- Turmes im Kattowitzer Südpark begonnen. Der aus massiven Steinquadern bestehende, etwa 25 Meter hohe Turm wurde 1963 als Aussichtsturm gebaut und dem Andenken des großen deutschen Kanzlers geweiht. Nach dem llebergang Kattowitz'in polnische Hände wurde das an dem Denkmal angebrachte Bronzerelief Bismarcks entfernt und durch ein Relief des polnischen Freiheitshel- den Kosztuszko ersetzt. Die Zerstörung des Denkmals hat selbst unter der polnischen Bevölkerung große Entrüstung ausgelöst.
Ebenfalls am Dienstag wurde auch mit der Abtragung, des Bismarck-Denkmals an der ehemaligen Drei-Käiser-Reichs-Ecke in Myslowitz und in Olsau an der früheren deutsch-österrei , jetzt polnisch-tschechischen Grenz« begonnen.
Wanken älo Ostxakts?
Die
russiscli-ltalieliiselien
^bmaelirmgen
Berlin, 21. August
Das Bild, das die europäische Politik in diesen Sommerwochen bietet, ist außergewöhnlich bewegt. Eine ganze Reihe von Anzeichen spricht dafür, dass tn den zwischenstaatlichen Beziehungen der europäischen Völker sich weittragende Wandlungen vorbereiten, die unter Umstanden dem gewohnten Gesicht der europäischen Politik interessante neue Züge aufprägen können. War es bis vor nicht allzu langer Zeit ein allgemein anerkannter Grundsatz, dass Paris und der von ihm kontrollierte ruft» gelenkte Staatenblock die Zentrale der diplomatischen Aktivität darstellten, so hat sich das seit dem Abschluss des Viererpaktes erheblich geändert und heute vermerkt der Quai d'Orsay mit kaum noch verhehltem Mißvergnügen, wie sehr die souveräne Hand Mussolinis in der europäischen Politik zu spüren ist. Es hat sich aus diesem Zustand eine gewisse Rivalität zwischen Paris und Rom herausgebildet, und jedesmal, wenn der Lenker der italienischen Politik zu einer Aktion ansetzte,
Sie Hauptgewinne der S.F.-Lotterie
Frauks« rt a. M., 28. August.
Am Mittwoch hat in Frankfurt a. M. die Ziehung der ersten Hitler-Jugend-Lotterie unter Beurkundung des Notars Rechtsanwalt Dr. Weber-Frankfurt a. M. stattgefunden. Bei der Ziehung waren anwesend: der Abteilungsleiter der Reichsjugendführung, Obergehietssührer Alfred Loose, sowie die Leiter der Lotterie-Geschäftsstelle und Beauftragte des Frankfurter Polizeipräsidiums. Die Lotterie war ein voller Erfolg. Alle 866 666 Lose wurden verkauft.
Der erste Hauptgewinn, «ine achtjährige Beisteuer zum Studium in Höh« von 26 666 Mark. die in jährlichen Raten von 2566 Mark ausgezahlt wird, siel aus die Losnummer Serie L 86 432.
Die Prämie, ein Kraftwagen im Werte vo» 5666 Mark, fiel aus die Losnummer Serie 0 17 641.
Die nächsten Met Gewinn«, ebenfalls Kraftwagen, sielen auf die Losnummern Serie V 76 833. Serie v 161126.
Der Versand der Eewinlisten erfolgt in zwei Tagen. Die Gewinne müssen drei Monate nach der Ziehung angefordert sein.
Die Hitler-Jugend dankt allen Volksgenosse«, die sich an dem Verknus und Kaus der Hitler- Jugend-Lose beteiligt haben. ^
war man am Quai d'Orsay sehr schnell mit einem Eegenzug an der Arbeit, weil man fürchtete, daß das neue Krastzentrum Rom die alten Kreise stören könnte.
Es ist kein Wunder, Laß sich diese Rivalität zwischen Rom und Paris am stärksten in Mittel- und Südosteuropa auswirkte, handelt es sich doch hier um ein Gebiet, in dem sich die verschiedensten Interessen und machtpolitischen Entwicklungen überschneiden. Je mehr das französische Bündnissystem in Siidosteuropa unter dem Druck der Wirtschaftskrise seine Schwächen offenbaren liess und je mehr die Donaupläne Mussolinis bei einer Reihe der südosteuropäifchen Staaten Anklang fanden, desto mehr suchte man in Paris nach einer Rückversicherung, um den status quo aufrecht zu erhalten. Die letzte'diplomatische Glanzleistung der Pariser Aussenpolitiker waren in dieser Hinsicht die Ostpakte, durch die die Verbindung zwischen der Kleinen Entente und RusslaiÄ unter französischer Assistenz hergestellt wurde. In Paris hat man diese Entwicklung mit einem gewissen Recht als Erfolg verbucht, ergab sich doch hieraus durch die Annäherung Rußlands an die Kleine Entente eine Stärkung der französischen Absichten und Ziele im Donauraum. Zur Vervollständigung des Erfolges fehlte lediglich die Einbeziehung Italiens und der ihm nahestehenden Balkanstaaten in dieses Paktsystem. An versteckten Aufforderungen dazu hat man es in Paris gewiß nicht fehlen lassen. Erst jetzt wieder versuchte Herriot, der Reisende für Einkreisungspolitik, mit seiner ganzen Ueberredungskunst Bulgarien in das Ostpaktsystem hineinzuziehen. Indessen hat fein Sofioter Besuch nicht den erwünschten Erfolg gehabt. Zur gleichen Zeit, als Herriot in der bulgarischen Hauptstadt für die französische Politik warb, traf der bulgarische König mit Mussolini zusammen.
Nunmehr lässt sich auch deutlich übersehen, daß Mussolini das Ostpaktfystem, in dem unausgesprochen eine Spitze auch gegen Italien liegt, durch eine selbständige große Aktion beantwortet, die in ihrer politischen Bedeutung nicht unterschätzt werden darf. Den Beweis dafür liefert der russisch-italienische Pakt, einer der interessantesten Paktabschlüsse, die in der ganzen letzten Zeit zu verzeichnen gewesen sind. Der Text ist zwar noch nicht im Wortlaut bekannt, immerhin hat der französische Havasvertreter eine Reihe von Mitteilungen über dieses Vertragswerk gemacht, die außerordentlich aufschlußreich sind. Die Vorverhandlungen über diesen russisch-italienischen Pakt gehen bereits bis zum Mai dieses Jahres zurück. In den letzten Wochen war es recht still darum geworden. Die Beschleunigung, mit der man jetzt in Moskau und Rom auf den Ah-