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Nr. 301 / 4. Dierteljahr
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Dienstag, den 7. November
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tleuratb über den Völkerbund
Der Sichrer in Kiel I Neuer Impuls für eine fruchtbare Friedenspolitik
iDie „D 2600" des Führers startete um 11.40 :,r in Marienburg. Schon beim Start zeigte i, daß der Flug bei ungeheuer starkem Eegen- stnd und der allgemeinen Bewölkung außerordentlich lange dauern würde. Schon von ninzig aus mutzte der Pilot des herrschenden ö-bels halber blind fliegen. Nur hin und wieder wurde der Boden sichtbar. Wegen starken rbels landete die Maschine erst gegen 7 Uhr im mghafen Travemllnde. Der Führer und sein tab setzten die Fahrt im Kraftwagen nach Kiel rt.
Unterdessen hatten sich überall an den Orten, besonders in Eutin, Plön und Preetz, eine esige Menschenmenge angesammelt, die dem iihrer begeisterte Huldigungen darbrachte. Der ührer verließ mehrmals den Warn, um den ihm Zujubelnden die and zu drücken, und um sich ihnen zu igen. Mehrfach wurden ihm Blumensträuße -erreicht. Es ist fast ein Wunder zu nennen, ie schnell sich das Gerücht von der Autofahrt ls Führers von Ort zu Ort verbreitete. Denn ese Autofahrt von Travemünde nach Kiel war icht vorgesehen.
H Kiel stand bereits am frühen Morgen im Zeichen Adolf Hitlers. Fahnen wallten von Fächern und Masten, in den Schaufenstern sah man Hakenkreuzfahnen und das Bild des Füh- «rrs. Spruchbänder hämmerten die Parolen zum 18. November den Schleswgi-Holsteinern in «nrn und Herzen. Schon gegen Mittag hatte sich line große Menschenmenge in der Nordostfeehalle lingefunden, während die Oeffnung der Halle Irst für 3 Uhr angesetzt war. Am frühen Abend >iar die Halle vollkommen überfüllt. In neun DZarallelverfammlungen versammelten sich eben- »alls viele Tausende, so daß in den gesamten Drillen Kiels an die 50 000 Menschen den Führer Aorten, lleberall in -Schleswig-Holstein sammelte Dich die Bevölkerung um den Lautsprecher, um die letzte Parole des Führers vor der Wahl, die Ifiarole für Deutschland, in sich aufzunehmen, löas Bild des Tages gab die Gewißheit:
I Die Schleswig-Holsteiner, dem Führer von »Kerzen ergeben, stehen auch heute treu hinter Ihm. Sie werden mit ihrem Ja am 12. No- Iiember bekennen, daß sie ihre Pflicht zu tun Ivissen.
Spaltung der französischen Gozialiften
Parts» 6. November.
In der Debatte der alten Sozialisten über die Spaltung der Partei hatte der Abgeordnete Vincent Auriol vergeblich sich für eine Vergleichslösung eingesetzt. Leon Blum verlangte, datz man über das Schicksal der insgesamt 29 Abgeordneten, die entgegen der Abstimmungsparole der Partei für die Regierung Daladier gestimmt hatten, noch nicht entscheiden möge. Er erklärte, wenn es etwas nütze, um die Einheit der Partei wiederherzustellen, sei er bereit, sich vom politischen Leben ganz zurückzuziehen.
Die Anhänger Renaudels schritten, als ihnen die Annahme der Entschließung der Altsozialisten gegen sie bekannt wurde, zur Annahme eines Beschlusses über dieEründungeinereigenen
Partei. Als Eründungstag wurde der 3. Dezember angesetzt. Die Neusozialisten fordern im ganzen Lande zur Schaffung von Iean- Jaures-Vereinigungen auf, die den Grundstock zu der neuen Partei bilden sollen, deren Name und deren Statuten bis zum 3. Dezember ausgearbeitet werden sollen.
Außerdem wird die neue Partei wegen des Anschlusses der sieben neusozialistischen Abgeordneten eine Eingabe an die Zweite Internationale machen und die politische Seite des Problems der Spaltung der französisches Sozialistischen Partei auswerfen.
Die militärischen Ministerien in Mussolinis Hand
Rom, 6. November.
Mussolini hat, nachdem er durch die Uebernahme des Kriegsministeriums bereits den ersten Schritt zurVereinheitlichungder drei militärischen Ministerien gemacht hatte, nunmehr den zweiten Schritt vollzogen. Er übernimmt durch einen Erlaß vom Montag sowohl das Marine als auch das Luftfahrtmim- rium selbst. Der bisherge Luftfahrtnnmster Balb 0 wird zum Gouverneur von Lybien, der scheidende Marineminister Sirianni zum Präsidenten und Direktor der Schwerin, -'.strrellen Gesellschaft Cogne ernannt. ,
Ferner wird im Marinemnnstermm der bisherige Staatssekretär Russo durch den Admiral Cavagnari, der Staatssekretär bei der Luftfahrt Riccardi, durch den zum Geschwader-General beförderten bisherigen Stabschef General Balle
Berlin, 6. November.
Im Deutschen Klub hielt Reichsaußenminister Freiherr von Neurath heute abend einen Vortrag, in dem er u. a. ausführte:
Die für die Zukunft unseres Landes entscheidende Frage, zu deren Beantwortung das deutsche Volk zu dem nächsten Sonntag aufgerufen worden ist, hat ihre besondere Ursache in der Entscheidung der Neichsregierung über den Austritt Deutschlands aus Abrüstungskonferenz und Völkerbund. Es wäre aber ein völliger Irrtum, wenn irgend jemand im Inland oder Ausland glauben wollte, daß es sich hier um eine Frage handele, die nur durch plötzliche Wendungen der Politik oder durch taktische Erwägungen veranlaßt worden wäre und die sich in der Stellungnahme zu einem abgegrenzten Einzelproblem erschöpfte.
Der Aufruf der Reichsregierung an das deutsche Volk vom 14. Oktober zeigt, daß es die Grundlagen unserer gesamten Außenpolitik sind, die jetzt zur Entscheidung stehen und daß es aus den einmütigen Beschluß von Volk und Regierung ankommt, der Welt einen ganz neuen Ausgangspunkt für die kommende Entwicklung der internationalen Beziehungen zu zeigen.
Der Versuch, unseren Austritt als eine Politik der Verärgerung oder als eine Politik der Angst vor Genfer Kritik hinzustellen, ist zu lächerlich und abwegig, als daß ich es nötig hätte, ihn noch besonders zu entkräften.
Man spricht jetzt allerorten im Ausland vom Bestehen einer gefährlichen Krise des Völkerbundes. Man beachtet aber leider nicht, oder will es absichtlich nicht wahr wissen, daß diese Krise nichtetwadurchdenAustrittDeutsch- lands verursacht worden ist, sondern Latz umgekehrt die Entwicklung des Völkerbundes, die zu dieser Krise geführt hat, es gewesen ist, die uns zum Austritt gezwungen hat. Man verhieß im Jahre 1919 den kriegsmüden Völkern einen dauernden und gesicherten Frieden der Gerechtigkeit und schuf in Wahrheit im Völkerbund einen Zweckverband, der nicht nur äußerlich zu einem Bestandteil des Versailler Systems gemacht worden ist. Er hat von Anfang an auch innerlich auf diesem System als seinem eigentlichen Fundament gestanden. So wurde er mit dem Grundübel des Versailler Vertrages behaftet, der die damals den Regierungen gestellte welthistorische Aufgabe ungelöst gelassen hat, nämlich die Aufgabe, das zerrüttete Europa in vernünftiger und lebensfähiger Weise wieder auszubauen.
Muß ich an die sogenannte Abstimmung in Eupen-Malmedy erinnern» die vom Völkerbund sanktioniert wurde? Muß ich erinnern an die Teilung Oberschlesiens, durch die der Völkerbund zum Nachteil Deutschlands ein dunkles politisches Geschäft legalisierte? Muß ich erinnern an die Behandlung der Danzig-Polnischen Streitfragen und der Saarfragen in den ersten Nach- kriegsjahren, an den berüchtigten Plan der Einsetzung von eldments stables, d. h. von ständigen militärischen Kontrollorganen im Rheinland, an die Tatsache, daß der Völkerbund den Ruhreinbruch des Jahres 1923 stillschweigend zusah?
Trotz aller ernsten Bemühungen, trotz aller zähen Arbeit der deutschen Vertreter, ist der Völkerbund im Grunde das geblieben, was er vor dem Eintritt Deutschlands war.
Sie kennen alle das trübe Kapitel des Schutzes der Minderheiten, das seinerzeit bei der Diskussion der Frage des deutschen Eintritts mit Recht eine so große Rolle gespielt hat. Die Sorge für das Schicksal der völkischen Gruppen, die durch die Grenzziehungen von 1919 von ihrem Volksstaat getrennt wurden, war eine politische Aufgab^erster Ordnung für den Völkerbund. Will jemand ernstlich behaupten, daß er dieser Aufgabe auch nur im entferntesten gerecht worden wäre?
Man darf mir nicht entgegenhalten, datz der Völkerbund als solcher nicht für die einzelnen Versailler Vertragsbestimmungen verantwortlich gemacht werden könne.
Hat der Völkerbund etwa aus den Gebieten, wo er durch konkrete Vertragsbestimmungen nicht ausdrücklich gebunden war, eine Tätigkeit entfaltet, die man als fruchtbaren Gewinn für die Zukunft bezeichnen dürfte?
Vergegenwärtige mlln sich doch nur, welches die Angelpunkte aller der jahrelangen Arbeiten waren, durch die man die friedliche Organisation der Welt ausbauen und sichern wollte. Es sind die Grundtendenzen des Genfer Protokolls von 1924, die in dieser Beziehung für die Verhandlung und Beschlüsse aller folgenden -mhre maßgebend geblieben sind. Als Leitsatz stand obenan, datz die Verträge von 1919 unter allen Umständen sakrosankt bleiben und in ihrem Bestände gesichert werden müßten.
In vielen Denkschriften und Reden haben dw deutschen Vertreter dargelegt, durch welche Mittel und Methoden die internationale
Rechtsordnung ausgebaut und zum praktisch brauchbaren Instrument gestaltet werden könnte. Das ist immer wieder an der langwierigen Stellungnahme anderer Mächtegruppen gescheitert Nichts ist lehrreicher, als wenn man die langen vielverschlungenen Texte von Genf z. B. mit dem Kelloggpakt vergleicht, der in seiner einfachen und klaren Gedanken- führung ein eindrucksvolles und wirksames Friedensinstrument darstellt.
Gerade die vom inneren Zwiespalt erfüllten Debatten über die Frage der allgemeinen Friedenssicherung, verbunden mit dem Bestreben, reale Probleme in wortreichen Reden und mit routinierten Verfahrenskünsten zu behandeln, haben jene Genfer Atmosphäre und Phraseologie geschaffen, die im Lause der Jahre fast sprichwörtlich geworden ist.
Wenn man sich den ganzen Werdegang des Völkerbundes und die ihn in erster Linie bestimmenden Tendenzen vergegenwärtigt, kann es im Grunde nicht wunder nehmen,, daß er des großen Problems, das zwar aus dem Versailler Vertrag entstammte, bei dem aber nicht die Verewigung einseitiger deutscher Verpflichtung, sondern die Erfüllung einer Verpflichtung der Gegenseite in Frage stand, daß er des Abrüstungsproblems nicht Herr zu werden vermocht hat. Es war nichts Neues, daß der Völkerbundsmechanismus in den Abrüstungsverhandlungen stets dem mackstpoliti- schen Druck nachzugeben und ihn in der Richtung weiter zu leiten suchte, wo man den geringeren Widerstand zu finden glaubte, in der Richtung auf Deutschland.
Der Unterschied gegen die Behandlung früherer Fragen besteht nur darin, daß es dieses Mal nicht mehr möglich war, die starke Diskrepanz der Auffassungen und Ziele durch Wort- oder Scheinlösungen zu verschweigen. So ist gekommen, was kommen mußte.
Man wird meine Ausführungen als eine Anklagerede gegen den Völkerbund bezeichnen. Der Völkerbund ist ja kein Gebilde, das
die Wurzel seiner Kraft in einem eigenen Boden hätte. Er ist letzten Endes nur ein Verfahren, nur eine politische Methode, deren sich die ihm angehörenden Mächte in dem, einen oder anderen Sinne bedienen können und deren Erfolg von dem politischen Willen dieser Mächte abhängt.
Das Ziel, das die deutsche Reichsregierung mit ihrem Entschluß verfolgt, ist nicht, der Friedenspolitik den Rücken zu kehren, sondern im Gegenteil, einer wahren und fruchtbaren Friedenspolitik einen neuen Impuls zu geben.
Sie hofft mit ihrem Schritt, wenn nicht dem Genfer Völkerbund, so doch dem wahren Völkerbundsgedanken einen Dienst zu erweisen, sie appelliert vor dem bestehenden Völkerbund an einen besseren Völkerbund, Die Erfahrung hat bewiesen, daß das Genfer VAkerbundsverfahren kein geeignetes Mittel ist, die aus Versailles herrührenden politischen Spannungen zwischen den europäischen Mächten zu beseitigen. Diese Erfahrung zwingt dazu und -MUß dazu führen, datz jetzt andere Methoden angewandt werden, an denen es bei gutem Willen der beteiligten Regierungen — nicht fehlt.
Das ist der Sinn des Ausrufes, zu dem sich das deutsche Volk durch die Abstimmungen des nächsten Sonntags bekennen soll. Aufs neue und schärfste weisen wir die böswillige Verdächtigung zurück, daß es sich für Deutschland um nichts anderes handele, als darum, soundsoviel Kanonen, Flugzeuge lind Tanks zu bekommen. Was wir wollen — ist etwas ganz anderes.
Wir wollen, daß der Zustand aufhört, den man nur als eine Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln bezeichnen kann, daß die Unterscheidung von Völkern zweierlei Rechts beseitigt wird und daß sich die Regierungen jetzt wirklich zu einer Zusammenarbeit entschließen, an der alle Länder aufrichtig teilnehmen können, weil dabei nicht einseitige, sondern gemeinsame Ziele verfolgt werden.
Bürgermeister Dr Markert 42 Sadre
Bremen,?. November.
Am heutigen Tage vollendet der Regierende Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen und Treuhänder der Arbeit für Niedersachsen, Pg. Dr- Markert, sein 42. Lebensjahr. Genau acht Monate sind heute seit dem Tage vergangen, da Dr. Markert die Geschicke des Freistaates Bremen in seine Hand nahm.
Acht Monate sind an sich eine kurze Zeit und vergehen.sehr schnell, sie haben aber genügt, unter der Führung unseres Regierenden Bürgermeisters im Bremer Rathaus wieder den Geist einziehen zu lassen, der der alten Hansestadt und ihrer stolzen Tradition würdig ist. Die acht Monate nationalsozialistischer Regierung mit ihren Erfolgen aus den mannigfachsten Gebieten haben keinen Zweifel darüber gelassen, daß der Freistaat Bremen in der Person des Negierenden. Bürgermeisters Dr. Markert einen Mann an. der Spitze hat, der wie kein anderer für dieses Amt be- I rufen ist.
Es liegt uns Nationalsozialisten nicht, bei besonderen Anlässen Loblieder auf diesen oder jenen zu singen. Das ließe sich nicht mit den Lehren der harten Schule unseres vierzehnjährigen, unermüdlichen und an Opfern so reichen Kampfes in Einklang bringen. Wenn
Die englische Regierung zwischen Zwei Feuern
BeöeuteMte Llntechauöfitzung öer letzten Lahre
London, 6. November.
A:.r morgigen Dienstag tritt das Parlament zu seiner Herbsttagung zusammen. Im Unterhaus wird schon am ersten Tage eine Debatte über die Abrüstungsfrage stattfinden, die bereits ihre Schatten voraus- wirft. Die Regierung hat beschlossen, diese Frage sobald wie möglich erörtern zu lassen und ihre Haltung klarzustellen, ein Beweis für die große Bedeutung, die sie dieser Angelegenheit beimißt, vor allem angesichts der heftigen Angriffe, denen sie von feiten der Opposition und großer Teile der öffentlichen Meinung in dieser Frage in der letzten Zeit ausgesetzt war.
Die Grundlage der Aussprache wird eine im Namen der Regierung abgegebene Erklärung des Außenministers Sir John Simon bilden. Die Beteiligung von Männern, wie Lansbury, Samuel, Chamber- lain, Lloyd Georg, Churchill, schließlich auch Macdonald, wird die Diskussion zu einer der bedeutendsten gestalten, die das Unterhaus in den letzten Jahren erlebt hat. Die Regierung wird sich sowohl gegen die Arbeiterpartei wie gegen die Opposition von rechts, der Lord Beaverbrook in seiner Presse Ausdruck gibt, zu verteidigen haben.
Göring in Nom
Rom, 6. November.
Der preußische Ministerpräsident und Reichsluftfahrtminister Göring ist heute, 14.45 Uhr, auf dem römischen Militärflughafen Lentocelle mit dem selbstgesteuerten Flugzeug „Manfred von Richthofe.n" gelandet. Zur Begrüßung waren erschienen Unterstaatssekretär Suvich vom Auswärtigen Amt und der Chef des Protokolls Tonte Senni, ferner der neue Unterstaatssekretär im Luftfahrtministerium General Valle mit einer Reihe höherer Fliegeroffiziere. Außerdem war^ Botschafter von Hassell mit dem gesamten Personal der Botschaft zum Empfang auf den Flugplatz gekommen. Der preußische Ministerpräsident
Beide werfen ihr vor, daß sie das Land in den Krieg treiben, indem sie sich auf Grund des Locarno-Bertrages ganz ins Schlepptau Frankireichs begeben habe. Die französische Regierungserklärung vom vergangenen Freitag hat dieser Opposition neue Nahrung gegeben, indem sie Locarno als ein gegen Deutschland gerichtetes englisch-französisches Bündnis hinzustellen versuchte.
Die innerpolitischs Bedeutung, die diese Frage im Augenblick für England hat, erklärt den Nachdruck, mit dem bereits am Freitag-- abend der englische Unterstaatssekretär Eden diese Auffassung zurückgewiesen hat.
Provisorischer englischer Konventionsentwurf
Genf, 6. November.
Das Völkerbundssekretariat teilt mit, daß der Präsident der Abrüstungskonferenz, Hender- s 0 n, den Mitgliedern des Büros der Abrüstungskonferenz einen provisorischen Text des englischen Konventionsentwurfes übermittelt hat, in dem die in erster Lesung angenommenen Abänderungsanträge Berücksichtigung finden. Dadurch wird, so heißt es weiter, das Büro in die Lage versetzt, bei seiner Sitzung am 9. November die nötigen Maßnahmen zu treffen für die Vorbereitung des Textes für die zweite Lesung, den der Präsident dem Hauptausschuß vor dessen Zusammentreten am 4. Dezember unterbreiten wird.
Göring, der in Begleitung des Prinzen Philipp von Hessen und Staatssekretär Körner nach Rom gekommen ist, wird am Mittwochvormittag den Rückflug nach Deutschland antreten.
Reichsstatthalter Röver sprach in Bremen.
Aus einer großen Massenkundgebung der NS- DAP, sprach Gauleiter und Reichsstatthalter für Oldenburg und Bremen Pg. Carl Röver über: „Deutschland will Frieden und Gleichberechtigung." In eindrucksvollen Worten bewies*Pg. Röver den Friedenswillen des deutschen Volkes.
Einen ausführlichen Bericht finden unsere Leser im Innere,, des Blattes.
wir heute an dieser Stelle mit Stolz von den Leistungen unseres Parteigenossen Dr. Markert sprechen, so deshalb, weil Pg. Dr. Markert seine ganze Arbeit und seine ganze Ausgabe unter zwei Gesichtspunkten betrachtet, nämlich, jede Sache mit ungeheurer Zähigkeit und mit unbedingtem Gerechtigkeitssinn zu verfolgen. Für ihn gibt es keine schematische Regelung der Dienstge- schäste; jedes Anliegen wird von ihm mit gleicher Liebe und Sorgfalt behandelt.
Besonders wird am heutigen Tage die Schiffahrt des Regierenden Bürgermeisters gedenken, der sich von Anbeginn seiner Tätigkeit für ihren Wiederaufbau zielbewußt und mit seiner ganzen Arbeitskraft einsetzte. Wie kein anderer versteht er es, Bremens Mission für den deutschen Außenhandel zu fördern. In seiner Eigenschaft als Treuhänder der Arbeit zeichnet er sich durch sein s 0 ziales Verständnis für die Interessen des deutschen Arbeiters aus, das er in geradezu vorbildlicher Weise mit den begründeten Forderungen der Wirtschaft in Einklang zu bringen versteht.
Es würde zu weit führen, hier all die Erfolge der bremischen Regierung nach dem 7. März aufzuzählen. Aber eins steht fest: die Person unseres Bürgermeisters bürgt dafür, datz der Freistaat Bremen von Männern geführt wird, denen vor allen anderen Ausgaben nur das eine Ziel vor Augen steht: Arbeit und Brot allen Volksgenossen.
Voll Vertrauen blicken wir auf Dr. Markert und glauben in seinem Sinne zu handeln, wenn wir als unseren Geburtstags- wunsch die Hoffnung aussprechen, datz ihm sein großes Werk so gelingen möge, wie er es im Interesse aller wünscht.
Kurt Iccge.