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Zur Hitler-Tagung in Delmenhorst fahren BBG.-Autobusse heute, Mittwoch, 25. Mai, 17 Uhr und 18 Uhr, vom Dom. Karten nur im Vorver­kauf bei der BNZ.-Geschästsstelle, Papenstr. 15 und Nembertistr. 31, und bei allen Reisebüros der Bremer Vorortbahnen G. m. b. H.

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Verlagsort Bremen. Herausgeber Kurt Thiele. Verlag: Bremer Die BNZ erscheint jeden Werktag u. kostet RM 1.90 frei Haus, Anzeigenberechnnng: hiesige die lOgespaltene mm°Zeile RM0.16

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Berlin, 25. Mai. Nachdem wir bereits gestern Uns mit der Technik der letzten 100 Meter für Herrn Dr. Armring auseinandergsetzt haben und dabei daraus hinwiesen, daß das Kabinett nicht einmal in der Lage sei, in Schönheit zu sterben, sondern langsam auseinanderdrückte, wird diese unsere Annahme nach neuen vorliegenden Mel­dungen bestätigt.

Trotz aller Dementis dürfte feststehen, daß der Neichsernährungsminister Schiele bereits vor einigen Tagen seinen Rücktritt eingereicht hat. Herr Schiele hat bereits an den letzten Kabinetts- sitzungen nicht mehr teilgenommen. Das allein dürfte schon Beweis für den Rücktritt des Mini­sters sein, denn es ist nicht verstellbar, daß der Reichsernährungsminister bei so wichtigen Ka­binettssitzungen wie denen der letzten Tage durch Abwesenheit glänzt. Wenn die Reichsregierung

dementiert, dann ist es wohl zweckmäßig, in die­sem Zusammenhang daran zu erinnern, daß der Rücktritt Warmbolds und 'Groeners auch dann noch dementiert-wurde, als er bereits amtlich war.

Zwischen Dietrich und Stegerwald ist ein hefti­ger Streit in der Frage des Etats ausgebrochen, der so heftige Formen angenommen hat, daß Stegerwald durch sein Blatt „Der Deutsche" Dietrich attackieren läßt.

Diese ganzen Vorkommnisse find typische Ver­fallserscheinungen, die beweisen, wie berechtigt unsere Forderung auf Rücktritt des Rumpf- Kabinetts Brüning ist.

Wenn der Reichspräsident von seinem Urlaub aus Neudeck zurückkehrt, wird es nötig sein, daß er schnell und entschlossen handelt und die Trüm­mer hinwegräumt, die von dem einst so stolzen Kabinett Brüning heute noch übrig sind)

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Im Rahmen der wachsenden Schwierig­keiten für das Kabinett Braun verdient ein Brief des Geschäftsführenden Präsidenten des Reichslandbundes, Graf Kalckreuth, an den Reichspräsidenten v. Hindenburg besondere Beachtung. Das Schreiben ist vom L2. Mai dieses Jahres datiert. In dem Brich wird eingangs auf die Gefahren hingewie- ssen, die jetzt in verschärfter Form den deut­schen Osten bedrohten. Die bisher mit der O>sthilfe gemachten Erfahrungen zeigten, daß die gesamte Osthilfe zu versacken und sich in einen völligen Fehlschlag zu entwickeln drohe, weil die Voraussetzung für ein Ge­lingen nicht erfüllt sei. Immer und immer 'wieder sei betont worden, daß ohne

Wiederherstellung der Rentabilität

ün der Landwirtschaft und ohne Gesundung der gesamten deutschen Wirtschaft jede Ost- Hilfe zwangsläufig zu einem Mißerfolg ver­urteilt sein werde. Der Reichslandbund müsse feststellen, daß infolge der systemlosen Agrarpolitik der letzten Jahre die Lage der Landwirtschaft sich seit Inkrafttreten der Osthilfe nicht gebessert, sondern verschlech- rert habe. Die bevorstehende Ernte sei be­reits zu einem beträchtlichen Teil verpfändet.

Es ist ^ür den Reichslandbund eine schmerzliche Pflicht, in diesem Zusammen­hang besonders auf das vollkommen zer­rissene Vertrauensverhältnis zu dem be­rufenen Vertreter unseres Bcrufsstandcs, dem Herrn Reichsernährungs- und Land­wirtschaftsminister Schiele, hinweisen zu müssen.

Die Häufung der Enttäuschungen, die die Landwirtschaft gerade durch das Versagen dieser ihr einst so nahestehenden Persönlich­keit in den entscheidenden Fragen des Schutzes der bäuerlichen Veredelungswirt- jchaft währe»- ihrer Amtsführung erlebt.

hat, hat einen Spannungszustand geschaffen, der jede sachliche Zusammenarbeit lähmt."

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wird am Sonnabend Gut Neudeck verlassen und die Rückreise nach Berlin antreten, wo er am Sonntag zurückerwartet wird.Staats­sekretär Dr. Meißner ist gestern abend zum Reichspräsideicken gereist, um ihm einen Vorbericht über die Kabinettsarbeiten zu ge­ben. Diese sollen, was die Arbeitslosen­fürsorge betrifft, heute abend abgeschlossen werden. Die Verordnungen harren der Un­terschrift durch den Reichspräsidenten.

Es verlautet, der Reichskanzler wolle dem Reichspräsidenten eine politische Vertrauens­frage stellen. Brüning weiß, daß er jetzt auf allen Gebieten in die schärfsten Kon­flikte geraten wird, sachlich, personell, par­lamentarisch. Was wird der Reichspräsident tun?

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Beschlüsse des Auswärtigen Ausschusses des Reichstages.

Berlin, 24. Mai. In der Nachmittags­sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Reichstages nahmen zahlreiche Vertreter der Parteien das Wort. Außerdem gab Bot­schafter von Nadolny einen ausführlichen Ueberblick über die Genfer Abrüstungsver­handlungen. Reichskanzler Brüning beant­wortete verschiedene an ihn gerichtete An­fragen. ^

Dann nahm der Ausschuß die Abstimmung über die inzwischen vorgelegten Anträge vor. Angenommen wurde ein Antrag Dr. LrjM iNat^SoL.W der. nachdem ex mit emex

von der DVP. beantragten Abänderung ver­sehen war,

die Reichsregierung ersucht, alles daran zu setzen, daß die Gleichberechtigung, die besonders von einem Lande nur als „theo­retisch" bezeichnet wird, in einwandfreier Formulierung entsprechend dem Artikel 8 der Völkerbundsakte und unter Ablehnung des § 53 -es Abkommensentwurfes als tatsächliche Voraussetzung anerkannt unr­und als bindende Grundlage für alle weiteren Abrüstungsverhandlungen zu gel­ten hat. —

Die Annahme dieses Antrages erfolgte mit sämtlichen Stimmen gegen die der Kom­munisten bei Stimmenthaltung der Deutsch­nationalen.

Mit elf gegen zehn Stimmen wurde ein weiterer nationalsozialistischer Antrag an­genommen, der die Reichsregierung ersucht, die polnische Regierung nicht darüber im Unklaren zu lassen, daß jeder Angriff auf den Freistaat Danzig vom ganzen deut­schen Volke als Angriff auf deutsche Le- bensrcchtc betrachtet und dcmentsprccheu- beantwortet werden würde."

Schließlich fand mit sämtlichen Stimmen außer denen der Kommunisten ein Zen­trumsantrag Annahme, der wie folgt lautet:

„Der Auswärtige Ausschuß hat Kenntnis genommen von der Erklärung des Reichs­kanzlers, wonach die berechtigten Interessen unserer deutschen Volksgenossen in Memel und in Danzig gegen jeden unzulässigen Eingriff nachdrücklich geschützt werden. —

Im Hinblick auf die das deutsche Volk euü pörendcn Vorgänge in Memel und in Daiu zig erwartet demgemäß der Auswärtige AuA schuß, daß die Reichsregierung alle geeig-« neten Vorkehrungen trifft, um jeden Versuch einer erneuten Vergewaltigung dieser Rechtq und Interessen rechtzeitig zu verhindern.^

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auf Einsetzung von Untersuchungsausschüssen eingegangen.

Berlin, 24. Mai. Die von dem Vorsitzen^ den der Nationalsozialistischen Preußischer? Landtagsfraktion, Abg. Kube, angekün°i digten Anträge auf Einsetzung von Unters suchungsausschüssen sind jetzt dem Landtags eingesandt worden. Die Anträge lauten?

„Der Landtag wolle beschließen: Zuv Prüfung der für die preußische Polizei innerhalb der letzten 13 Jahre gemachter? persönlichen und materiellen Beschwerde» wird sofort ein Untersuchungsausschuß vor? 29 Mitgliedern eingesetzt"

„Der Landtag wolle beschließen: Zup

Durchführung der preußischen Rechts- Pflege unter Berücksichtigung der von Gottfried Zarnow der Justiz gemachten Vorwürfe wird sofort ein Untersuchungs­ausschuß von 29 Mitgliedern eingesetzt.^

Ferner beantragt die nationalsozialistisches Fraktion die Einstellung von Strafvers fahren, die sich gegen 20 in dem Antrags namentlich aufgeführte preußische Landtags abgeordnete richten.

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Zur gestrigen Eröffnungssitzung des neuen Preußischen Landtages herrschte, wie zu erwar­ten war, außerordentlich starker Andrang. In­folgedessen wurde die Kartenkontrolle streng ge- handhabt. Trotzdem waren die Publikumstribü­nen gleich nach ihrer um 14,30 Uhr erfolgten Oeffnung überfüllt. Während die Abgeordneten der übrigen Parteien allmählich in den Saal strömten, zog die 162 Mitglieder umfassende Na­tionalsozialistische Fraktion erst beim Klingelzei­chen, unter Führung ihres Fraktionsvorsitzenden Abgeordneten Kube, geschlossen ein.

Die Regierungsbank bleibt leer. Um 15,15 Uhr betritt der Alterspräsident General Litzmann un­ter Heil-Rufen der Nationalsozialisten, auf den Stock gestützt, den Saal. Von den Kommunisten wird er mit stürmischen Nieder-Rnfen empfangen. General Litzmann eröffnet die Sitzung und über­nimmt die Verhandlungsleitung, nachdem sich er­geben hat, daß er der älteste Abgeordnete des Hauses ist. Der Alterspräsident erklärt, nachdem er sich mit der Glocke gegen immer wiederholte kommunistische Zurufe Ruhe geschaffen hatte:

„Ich eröffne hiermit die erste Sitzung des vier­ten Landtages. Ich bin am 22. Januar 1850 ge­boren, stehe also im 83. Lebensjahre. Ich frage, ob in dieser Versammlung jemand ist der ein noch höheres Lebnsalter ausweist. (Zurufe bei den Sozialdemokraten: unmöglich. Lachen.) Dos ist nicht hex Fall. Wo. habe ich hie PerhaMumem

zu leiten, bis der eigentliche Präsident gewählt ist." (Erneute Zurufe bei den Kommunisten.) Ich" berufe als Beisitzer in den vorläufigen Vorstand die Abgeordneten Hinkler (Nat.-Soz.), Haake (Nat.-Soz.), Paetzel (Soz.) und Frau Giese (Zentrum). (Die berufenen Beisitzer nehmen zu beiden Seiten des Alterspräsidenten Platz.) Vor! kurzer Zeit, so fährt der Alterspräsident fort, wäh­rend- sich das ganze Haus von den Plätzen er­hebt, hat sich auf der Zeche „Dorstfeld" ein schwe­res Unglück ereignet. Infolge Bruches des För­derseiles haben fünf Bergleute ihr Leben lassen müssen. Ich spreche wohl im Namen des Land­tages, wenn ich hiermit den Hinterbliebenen daA herzliche Beileid des Landtages zum Ausdruck bringe. Ich danke Ihnen, daß Sie sich zu Ehre» der Verstorbenen von den Plätzen erhoben haben.* Der Alterspräsident teilt dann mit, daß außer der Rücktrittserklärung des StaatsministeriumS von den Fraktionen bereits sehr zahlreich« Aw< träge vorliegen, um dann hervorzuheben, daß sich der neue Landtag eine Geschäftsordnung noch nicht gegeben habe, so daß zunächst die Bestim­mungen der alten Geschäftsordnung Geltung hät­ten. Das bedeutet aber, so betonte er, in keiner Weise die Uebernahme der bisherigen Geschäfts­ordnung durch den jetzigen Landtag. Auf Vor­schlag des Alterspräsidenten beschließt das HauS dann die Einsetzung eines Acltestenrates- Der kommunistische Fraktiorrsporsitzende Meä